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Das Rathaus informiert<br />
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Der „Verkehrsberuhigte Bereich“ soll also eine Mischverkehrsfläche<br />
eigener Art sein und keine Fahrbahn oder Gehbahn besitzen - gewünscht<br />
ist ein friedliches, verkehrssicheres Nebeneinander. Das<br />
heißt aber auch, dass ein „Verkehrsberuhigter Bereich“ baulich so<br />
angelegt sein, dass der typische Charakter einer Straße mit Fahrbahn,<br />
Gehweg und Radweg nicht vorherrscht.<br />
Um dieses Ziel zu erreichen müsste die Ritterstraße komplett umgebaut,<br />
bzw. saniert werden und zwar so, dass die Autofahrer automatisch<br />
langsamer fahren.<br />
Auf Vorschlag von Gemeinderat Rabe soll der Antrag zunächst in<br />
Kühedorf bekanntgegeben werden. Der Antrag wird somit zurückgestellt.<br />
Kommunalwahl 2020 – Bestellung eines/r Gemeindewahlleiters/in<br />
bzw. eines/r Stellvertreters/in, Festlegung der Höhe<br />
des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer<br />
Am Sonntag, den 15.03.2020, finden in Bayern die Gemeinde- und<br />
Landkreiswahlen statt.<br />
Gewählt werden für Büchenbach der/die 1. Bürgermeister/in und<br />
20 Gemeinderäte/-innen.<br />
Zudem werden für den Landkreis 60 Kreisräte/innen neu gewählt:<br />
Artikel 5 Abs. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes besagt,<br />
dass der Gemeinderat den Gemeindewahlleiter und dessen Stellvertreter<br />
zu berufen hat.<br />
Dieser Artikel zählt auch auf, wer als Gemeindewahlleiter tätig sein<br />
kann:<br />
• der erste Bürgermeister<br />
• sein Stellvertreter<br />
• ein Gemeinderatsmitglied<br />
• eine Person aus dem Kreis der Bediensteten der Gemeinde<br />
Die Reihenfolge der Aufzählung ist nicht verbindlich.<br />
Als Wahlleiter kann nicht berufen werden, wer bei den Wahlen als<br />
Bewerber auftritt, für die Wahlen eine Aufstellungsversammlung<br />
geleitet hat oder Beauftragter eines Wahlvorschlages ist.<br />
Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 wurde ein Erfrischungsgeld<br />
von 50,00 € für jedes Mitglied des Wahlvorstands gezahlt. Die<br />
Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass es immer schwieriger<br />
wird, (geeignete) Personen für dieses Ehrenamt zu finden.<br />
Außerdem werden die Auszählungen bei der Kommunalwahl umfangreicher<br />
als beispielsweise bei Bundes- oder Landtagswahlen<br />
und voraussichtlich bis weit in die Nacht dauern und müssen evtl.<br />
am Folgetag fortgeführt werden.<br />
Die Verwaltung schlägt deshalb vor, das Erfrischungsgeld für die<br />
Kommunalwahl 2020 auf 80,00 € für jedes Mitglied der Wahlvorstände<br />
festzulegen.<br />
Beschlussvorschlag:<br />
Frau Martina Hechtel wird zur Wahlleiterin für die Kommunalwahlen<br />
2020 in der Gemeinde Büchenbach und Herr Mario Gersler zu<br />
deren Stellvertreterin berufen.<br />
Bei den Kommunalwahlen am 15.03.2020 soll das Erfrischungsgeld<br />
80,00 € für jedes Mitglied der Wahlvorstände sowie die Beschäftigten<br />
im Rathaus, welche die Wahlen begleiten, betragen.<br />
Einstimmig beschlossen.<br />
Glasfaseranschluss an der Grund- und Mittelschule Büchenbach<br />
– Auftragsvergabe<br />
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.06.2018 beschlossen,<br />
dass die Gemeinde Büchenbach am Förderprogramm (Glasfaser/WLAN-Richtlinie<br />
– GWLANR) teilnimmt und einen Glasfaseranschluss<br />
für die Grund- und Mittelschule Büchenbach anstrebt.<br />
Es wurde im Frühjahr <strong>2019</strong> eine beschränkte Ausschreibung ohne<br />
Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Acht Firmen wurden zur Angebotsabgabe<br />
angeschrieben. Zur Submission am 31.05.<strong>2019</strong> wurden<br />
zwei Angebote abgegeben:<br />
1. Fa. T-Systems International GmbH, Landshut<br />
vom 08.05.<strong>2019</strong>: 50.200,77 € brutto<br />
2. Fa. Bisping & Bisping GmbH & Co.KG, Lauf<br />
vom 28.05.<strong>2019</strong>: 168.217,00 € brutto<br />
Die Fa. T-Systems International GmbH, Landshut hat damit das wirtschaftlichste<br />
Angebot abgegeben und sollte daher den Zuschlag<br />
erhalten.<br />
Beschlussvorschlag:<br />
Den Auftrag zur Erstellung eines Glasfaseranschlusses an der<br />
Grund- und Mittelschule Büchenbach erhält die Fa. T-Systems International<br />
GmbH, Landshut zu einem Auftragswert von 50.200,77 €<br />
brutto. Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich eines positiven Zuwendungsbescheides<br />
durch die Regierung von Mittelfranken.<br />
Ein schönes Weiherfest sowie einen guten Start ins neue Kindergarten-,<br />
Schul- und Ausbildungsjahr wünscht<br />
WINTER<br />
FRANK WINTER<br />
Meisterbetrieb<br />
Münchener Str. 47<br />
91154 Roth<br />
Tel. 0 91 71 / 7 03 59<br />
Handy 0170 / 77 22 850<br />
Fax 0 91 71 / 9 85 13<br />
Ihr Helmut Bauz<br />
Erster Bürgermeister<br />
• Heizung<br />
• Sanitär<br />
• Gas<br />
• Solar<br />
• Abflussreinigung<br />
• Kernbohrungen
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