FÜR IHRE NOTIZEN
Liefer- und Zahlungsbedingungen 1. Allgemeines 6. Vertragsgegenstand 021218 Technische Än<strong>de</strong>rungen, die <strong>de</strong>m Fortschritt dienen, vorbehalten. Abbildungen beispielhaft und nicht verbindlich. Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keine Haftung. Die nachstehen<strong>de</strong>n Bedingungen gelten für je<strong>de</strong>n Auftrag; sie schließen Einkaufsbedingungen <strong>de</strong>s Käufers aus, auch wenn solchen nicht ausdrücklich wi<strong>de</strong>rsprochen wird. Abweichen<strong>de</strong> Vereinbarungen und nachträgliche Än<strong>de</strong>rungen wer<strong>de</strong>n auf je<strong>de</strong>n Fall erst durch schriftliche Bestätigung gültig. 2. Angebot und Auftrag Die zu <strong>de</strong>m Angebot gehören<strong>de</strong>n Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsund Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und an<strong>de</strong>ren Unterlagenbehält sich <strong>de</strong>r Verkäufer Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht wer<strong>de</strong>n. Der Verkäufer ist verpflichtet, vom Besteller als vertraulich bezeichnete Pläne nur mit <strong>de</strong>ssen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen. Aufträge und Vereinbarungen je<strong>de</strong>r Art wer<strong>de</strong>n erst mit <strong>de</strong>r schriftlichen Bestätigung <strong>de</strong>s Verkäufers rechtswirksam. 3. Preise Die Preise verstehen sich ab Werk freibleibend, ausschließlich Verpackung. Verbindlich sind die Preise <strong>de</strong>r Auftragsbestätigung, falls nicht wegen langen Lieferzeiten ein Preisvorbehalt unsererseits gemacht wird. Es kommen die am Tage <strong>de</strong>r Lieferung gültigen Preise zur Berechnung. Zu <strong>de</strong>n Preisen kommt die Mehrwertsteuer in <strong>de</strong>r jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. Für Aufträge mit einem Nettowarenwert bis € 25,– berechnen wir zusätzlich einen Min<strong>de</strong>rmengenzuschlag von € 8,–. 4. Lieferung Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit <strong>de</strong>m Datum <strong>de</strong>r Auftragsbestätigung, jedoch erst nach Klärung aller Einzelheiten <strong>de</strong>r Auftragsausführung. Höhere Gewalt, sowie unverschul<strong>de</strong>tes Unvermögen bei uns und unseren Lieferanten, insbeson<strong>de</strong>re Verkehrs- o<strong>de</strong>r Betriebsstörungen, Mangel an Material o<strong>de</strong>r Zulieferteilen, berechtigen uns, angemessene Nachfristen zu beanspruchen. Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche <strong>de</strong>s Käufers wegen Nichterfüllung o<strong>de</strong>r Verzug sind, außer im Fall unseres vorsätzlichen Verschul<strong>de</strong>ns, ausgeschlossen. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu Ihrem Ablauf <strong>de</strong>r Liefergegenstand das Werkverlassen hat o<strong>de</strong>r die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Wird <strong>de</strong>r Versand auf Wunsch <strong>de</strong>s Bestellers verzögert, so wer<strong>de</strong>n ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige <strong>de</strong>r Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstan<strong>de</strong>nen Kosten, bei Lagerung im Werk <strong>de</strong>s Verkäufers min<strong>de</strong>stens jedoch 1/2 v.H. <strong>de</strong>s Rechnungsbetrages für je<strong>de</strong>n Monat berechnet. Die Einhaltung <strong>de</strong>r Lieferfrist setzt die Erfüllung <strong>de</strong>r Vertragspflichten <strong>de</strong>s Bestellers voraus. 5. Verpackung, Versand, Gefahrübergang Verpackungsart, Versandart und Versandweg bestimmt <strong>de</strong>r Verkäufer, falls nicht eine geson<strong>de</strong>rte Vereinbarung getroffen wur<strong>de</strong>. Der Versand geschieht auf Kosten und Gefahr <strong>de</strong>s Käufers. Sofern keine beson<strong>de</strong>ren Weisungen <strong>de</strong>s Käufers erteilt wer<strong>de</strong>n, nehmen wir <strong>de</strong>n Versand, auf <strong>de</strong>m nach unserem Ermessen besten Wege vor, ohne dass wir die Verantwortung für die billigste und kürzeste Verfrachtung übernehmen. Jegliche Gefahr geht auf <strong>de</strong>n Besteller über, sobald die Übergabe an <strong>de</strong>n Spediteur o<strong>de</strong>r Frachtführer erfolgt ist. Eine Versicherung gegen Transportschä<strong>de</strong>n erfolgt nur auf beson<strong>de</strong>re Anordnung <strong>de</strong>s Bestellers und wird auf je<strong>de</strong>n Fall in Rechnung gestellt. Bei Versand durch die Bun<strong>de</strong>sbahn o<strong>de</strong>r einen Spediteur ist im Scha<strong>de</strong>nsfall <strong>de</strong>r Entschädigungsantrag grundsätzlich vom Besteller selbst zu stellen. Die Fälligkeit unserer Zahlungsansprüche bleibt hiervon unberührt. Angaben <strong>de</strong>s Verkäufers über Maße, Gewichte, Leistungen o<strong>de</strong>r Material erfolgen sorgfältig, jedoch unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Gleiches gilt für sämtliche Konstruktionsangaben und -vorschläge. Än<strong>de</strong>rungen aufgrund <strong>de</strong>r technischen Entwicklung behält sich <strong>de</strong>r Verkäufer vor. Vom Verkäufer gefertigte Zeichnungen, Musterstücke und Unterlagen bleiben <strong>de</strong>ssen Eigentum. Sie dürfen Dritten ohne <strong>de</strong>ssen Einwilligung nicht zugänglich gemacht wer<strong>de</strong>n. Der Verkäufer weist insoweit auf sein Urheberrecht hin. Die vertraglich geschul<strong>de</strong>ten Eigenschaften <strong>de</strong>r Kaufsache richten sich ausschließlich nach unserer Produktbeschreibung und <strong>de</strong>n schriftlichen Vereinbarungen. Einseitig vom Käufergeäußerte Vorstellungen bleiben ebenso außer Betracht wie Werbeaussagen und sonstige öffentliche Äußerungen <strong>de</strong>s Verkäufers o<strong>de</strong>r eines seiner Gehilfen. Mo<strong>de</strong>lle, Werkzeuge und sonstige Einrichtungen für die Ausführung eines Auftrages bleiben, auch wenn <strong>de</strong>r Verkäufer einen Anteil <strong>de</strong>r Kosten berechnet, stets <strong>de</strong>ssen Eigentum. 7. Gewährleistung Sofern es sich nicht um unerhebliche Mängel han<strong>de</strong>lt, leistet <strong>de</strong>r Verkäufer unter Ausschluss weiterer Ansprüche für Mängel <strong>de</strong>r Lieferung, zu <strong>de</strong>nen auch das Fehlen ausdrücklich zugesicherter o<strong>de</strong>r garantierter Eigenschaften gehört, Gewähr wie folgt: Für alle von uns hergestellten Neuteile übernehmen wir die Gewährleistung für 1 Jahr im Normalbetrieb, 1/2 Jahr im Schichtbetrieb soweit Material- o<strong>de</strong>r Herstellungsfehler o<strong>de</strong>r das Fehlen zugesicherter Eigenschaften nachgewiesen wer<strong>de</strong>n. Bei Gebrauchtteilen reduziert sich die Gewährleistung jeweils um die Hälfte. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate beginnend mit <strong>de</strong>r Lieferung. (Ausgeschlossen davon sind Verschleißteile). Verzögert sich <strong>de</strong>r Versand, die Aufstellung o<strong>de</strong>r die Inbetriebnahme ohne Verschul<strong>de</strong>n <strong>de</strong>s Verkäufers, so erlischt die Haftung spätestens 18 Monate nach Gefahrenübergang. Als Greifelemente eingesetzte Gummischienen sind Verschleißartikel und unterliegen nicht <strong>de</strong>r Gewährleistung. Mängel durch fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung, ungeeignete o<strong>de</strong>r unsachgemäße Verwendung o<strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen bzw. Instandsetzungsarbeiten durch <strong>de</strong>n Käufer o<strong>de</strong>r Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte o<strong>de</strong>r nachlässige Behandlung, übermäßige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, chemische, elektrochemische o<strong>de</strong>r elektrische Einflüsse schließen jegliche Gewährleistung aus, sofern sie nicht auf ein Verschul<strong>de</strong>n <strong>de</strong>s Verkäufers zurückzuführen sind. Weitergehen<strong>de</strong> Rechte, insbeson<strong>de</strong>re Ansprüche auf Ersatz von Schä<strong>de</strong>n, die nicht an <strong>de</strong>m Liefergegenstand selbst entstan<strong>de</strong>n sind, sind ausgeschlossen. Mängelrügen innerhalb <strong>de</strong>s vorstehend genannten Rahmens wer<strong>de</strong>n nur anerkannt, wenn sie binnen zwei Wochen nach Empfang <strong>de</strong>r Ware, bei zunächst nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Kenntniserlangung durch schriftliche Erklärung geltend gemacht wer<strong>de</strong>n. Beanstandungen <strong>de</strong>r Menge wer<strong>de</strong>n nur berücksichtigt, wenn sie sofort nach Erhalt <strong>de</strong>r Sendung schriftlich vorgebracht wer<strong>de</strong>n. Die Untersuchungs- und Rügepflicht umfasst auch Bedienungs- und Montageanleitungen. Ebenso müssen <strong>de</strong>r Gewährleistung unterliegen<strong>de</strong> Schä<strong>de</strong>n unverzüglich schriftlich angezeigt wer<strong>de</strong>n. Ein Anspruch auf Wandlung o<strong>de</strong>r Min<strong>de</strong>rung besteht nicht, es sei <strong>de</strong>nn, dass wir nicht in <strong>de</strong>r Lage sind <strong>de</strong>n Mangel zu beheben. Zur Vornahme aller <strong>de</strong>m Verkäufer notwendig erscheinen<strong>de</strong>n Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat <strong>de</strong>r Besteller nach Verständigung mit <strong>de</strong>m Verkäufer die erfor<strong>de</strong>rliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst ist <strong>de</strong>r Verkäufer von <strong>de</strong>r Mängelhaftung befreit. Nur in dringen<strong>de</strong>n Fällen <strong>de</strong>r Gefährdung <strong>de</strong>r Betriebssicherheit und zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schä<strong>de</strong>n, wobei <strong>de</strong>r Verkäufer sofort zu verständigen ist, o<strong>de</strong>r wenn <strong>de</strong>r Verkäufer mit <strong>de</strong>r Beseitigung <strong>de</strong>s Mangels in Verzug ist, hat <strong>de</strong>r Besteller das Recht, <strong>de</strong>n Mangel selbst o<strong>de</strong>r durch Dritte beseitigen zu lassen und vom Verkäufer Ersatz <strong>de</strong>r notwendigen Kosten zu verlangen. Weitergehen<strong>de</strong> Ansprüche, z.B. Ersatz von Lohn o<strong>de</strong>r verdorbenem Material usw. sind ausgeschlossen. Ausbesserung o<strong>de</strong>r Ersatz erfolgt nach unserer Wahl. Wer<strong>de</strong>n die Teile unfrei eingesandt so erfolgt die Rücksendung ebenfalls unfrei, d.h. ein Frachtweg wird von uns bei billigster Versandart getragen. LIEFER- / ZAHLUNGSBEDINGUNGEN <strong>Probst</strong> GmbH, Gottlieb-Daimler-Str. 6, 71729 Erdmannhausen, Germany, Tel. +49 7144-3309-0, Fax +49 7144-3309-50, info@probst-handling.<strong>de</strong> www.probst-handling.<strong>de</strong> 1/<strong>2<strong>01</strong>9</strong>
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