Uslar Aktuell 2019 KW 48

WESER/DIEMEL
Mitteilungsblatt für Bad Karlshafen
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 48/2019
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am 3. Dezember 2019
Am Dienstag, dem 3. Dezember 2019, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses
Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES statt.
T A G E S O R D N U N G :
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Vorstellung Naturpark Reinhardswald
3. 2. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges gem. § 28 GemHVO für
den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 25.11.2019
4. Neufassung Feuerwehrgebührensatzung
5. Neufassung der Verwaltungskostensatzung
6. Antrag der FWG-Fraktion – Änderung der Satzung für die Außengastronomie
7. Antrag der FWG-Fraktion – Prüfverfahren Kurtaxe
8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
Bad Karlshafen, den 30. November 2019
gez. Meinhardt
Ausschussvorsitzende
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen Nr. 49/2019
Informationen zur Haushaltslage
– Teil V -
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in den vergangenen Wochen habe ich an dieser Stelle über die Haushaltssituation der Stadt und
die Auswirkungen der rechtlichen Anforderungen auf den Haushalt informiert.
Es war und ist mir wichtig, Ihnen aufzuzeigen, dass die Situation nicht einfach ist – und die
Probleme vor allem nicht mit einfachen und teilweise populistischen Antworten zu lösen sind.
Die Stadt Bad Karlshafen leistet heute Aufräumarbeiten – wie viele andere Kommunen in Hessen
auch. Wir kommen um diese Situation nicht herum. Nicht nur, weil wir an Gesetze gebunden
sind, sondern aus eigenem Interesse: Bad Karlshafen wird langfristig nur handlungsfähig
(und damit für Sie als Bürger und Ihre Interessen da sein) können, wenn wir jetzt, in wirtschaftlich
guten Zeiten, den Haushalt in Ordnung bringen. Die Pflicht zum Haushaltsausgleich
sollte allen anderen Pflichten vorgehen, weil sonst auf Dauer keine andere Pflicht mehr erfüllt
werden kann.
Die Stadt Bad Karlshafen ist dabei auch keineswegs erfolglos: In den vergangenen Jahren wurden
– vom Land Hessen durchaus anerkannt – enorme Anstrengungen geleistet. Wenn es gut
läuft, können wir zum Ende des Jahres – erstmals seit über 20 Jahren – einen ausgeglichenen
Abschluss des Haushaltsjahres erreichen – im Jahr 2011 hatte die Stadt noch ein Jahres-Defizit
von 3,5 Mio. Euro.
Ohne Frage wurden und werden auch die Bürger dabei relativ stark belastet. Die Handlungsalternativen
einer Kommune sind aber gering, das Einsparpotential für die Stadt nahezu ausgeschöpft
(schon jetzt geben wir für die Unterhaltung der Infrastruktur wie Straßen und Gebäuden
eher zu wenig Geld aus). Und auf der anderen Seite bietet die Stadt Bürgern und Gästen
trotz dieser Lage weiterhin eine vergleichsweise gute Infrastruktur. Wichtig für die Zukunft
wird es sein, einen ausgewogenen Spagat zwischen sinnvollen Investitionen und Einhaltung
der Haushaltsziele zu erreichen.
Sicherlich haben Entscheidungen aus der Vergangenheit zu der enormen Verschuldung beigetragen.
Aber ob man diese Entscheidungen nun falsch oder richtig findet, sie beruhen – wie
auch die Entscheidungen zur Haushaltskonsolidierung – auf demokratischen Mehrheitsentscheidungen.
Und die übergroße Mehrheit der Entscheidungsträger in Stadtverordnetenversammlung
und Magistrat ist sich ihrer Verantwortung bewusst und macht es sich nicht leicht,
um Entscheidungen nach sorgfältiger Abwägung zum Wohle der Stadt Bad Karlshafen und ihrer
Zukunft insgesamt zu treffen.
Bei Rückfragen oder für ein persönliches Gespräch stehe ich gern zur Verfügung.
Mit den besten Wünschen für die anstehende Weihnachtszeit
Ihr Bürgermeister
Marcus Dittrich
Öffentliche Abgaben-Mahnung
Die Stadtkasse Bad Karlshafen macht darauf aufmerksam, dass am 15.11.2019 folgende Abgaben (Steuer- und
Gebührenverpflichtungen) fällig waren:
Grundsteuern 4. Quartal 2019,
Müllabfuhrgebühren 4. Quartal 2019,
Hundesteuern 4. Quartal 2019,
Gewerbesteuer-Vorauszahlungen 4. Quartal 2019,
Wasser- und Kanalbenutzungsgebühren 4. Quartal 2019.
Die Steuer- und Gebührenpflichtigen, die mit der Entrichtung der genannten Abgaben im Rückstand sind, werden
hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis spätestens
12. Dezember 2019
an die oben genannte Kasse bzw. die Wasser- und Kanalbenutzungsgebühren an die Gas- und Wasserversorgung
Höxter GmbH, IBAN DE40520503530118002534 bei der Kasseler Sparkasse (BIC: HELADEF1KAS)
zu zahlen.
Es wird darauf hingewiesen, dass vorstehend angemahnte Beträge, die bis zum genannten Termin nicht gezahlt
worden sind, im Wege des Verwaltungszwangs-verfahrens eingezogen werden können.
Wir bitten die Abgabenpflichtigen, den Zahlungstermin einzuhalten.
Bad Karlshafen, den 30. November 2019
STADT BAD KARLSHAFEN
Der Magistrat
Die Gas- und Wasserversorgung
Höxter GmbH lässt die
Wasserzähler in der Zeit vom
20. Dezember 2019 bis 3. Januar
2020 ablesen. Alle Ableser
werden sich durch ein
Begleitschreiben in Verbindung
mit dem Personalausweis
ausweisen.
Sollte ein Zähler trotz mehrfacher
Bemühungen der Ableser
nicht erfasst werden können,
bittet GWH die betreffenden
Kunden um schriftliche oder
telefonische Mitteilung, da
der Verbrauch sonst geschätzt
werden muss: Tel. 05271 69 07
21 oder 69 07 28 oder unter
aufenanger@gwh-hoexter.de
mueller@gwh-hoexter.de.
gez. Dittrich
Bürgermeister
Zähler werden abgelesen
Unter www.gwh-hoexter.de
gibt es auch eine vorbereitete
e-mail für die Angabe des
Zählerstandes.
Wer Interesse hat, Zähler abzulesen,
kann sich unter den
o.a. Telefonnummern melden.
Die Vergütung beträgt 1,00 € je
Zähler.
KulturTreff sammelt
Handys für die Umwelt
Im KulturTreff Bad Karlshafen,
Carlstr. 5 sammelt der
Bürgerverein ab dem 06. Dezember
2019 jeden Freitag zwischen
15 und 17 Uhr ausgediente
Mobiltelefone für die
Initiative www.HandysfuerdieUmwelt.de.
Getragen wird
die Handysammlung vom Umwelt-
und Verbraucherschutzverband
Deutsche Umwelthilfe
(DUH) und dem vom
Nachhaltigkeitsrat der Deutschen
Bundesregierung ausgezeichneten
Rücknahmesystem
Mobile-Box. Der Bürgerverein
setzt sich für die Sammlung
alter Mobiltelefone ein,
damit darin enthaltene Rohstoffe
nicht verloren gehen und
Schadstoffe umweltgerecht behandelt
werden. Die Erlöse
der gesammelten Handys ermöglichen
Umweltschutzprojekte
in Deutschland. Gespendete
Handys werden nach professioneller
Datenlöschung für
Weihnachtsstimmung
durch Weihnachtssterne
Bad Karlshafen - Für weihnachtlichen
Glanz sollen in
den nächsten Wochen die
Herrnhuter Sterne sorgen, die
vom Bauhof am Rathaus in
Bad Karlshafen sowie am Alten
Rathaus und am Klosterhof
in Helmarshausen angebracht
wurden. Anknüpfend
an die Idee einer Bad Karlshafener
Bürgerin, die im vergangenen
Jahr bereits auf eigene
Initiative für diese stimmungsvolle
Beleuchtung in der Conradistraße
und im Arkadengang
des Rathauses sorgte, haben
die Mitglieder des Magistrats
und Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Stadtverwaltung
die drei neuen Sterne gespendet.
Im Namen der Stadt
Bad Karlshafen dankt Bürgermeister
Marcus Dittrich an
eine weitere Nutzung aufbereitet,
repariert oder hochwertig
recycelt. Jedes abgegebene
Gerät schont Ressourcen und
schützt die Umwelt.
„Jedes Jahr werden in
Deutschland etwa 24 Millionen
neue Smartphones verkauft.
Damit sind ein unglaublicher
Ressourcenverbrauch
und enorme Umweltauswirkungen
verbunden. Die alten
Geräte werden viel zu häufig
falsch entsorgt oder landen
ungenutzt in der Schublade.
Über unsere Sammelboxen haben
Verbraucher nun die Möglichkeit,
ihren alten Handys
ein zweites Leben zu schenken
und sie einem guten Zweck zukommen
zu lassen“, sagt Wolfhard
Ziegler, der Projektleiter
des Reparatur-Cafes.
„Die Ökobilanz eines Handys
wird vor allem dann besser,
wenn man es möglichst lange
nutzt. Deswegen lassen wir
dieser Stelle auch der Werbegemeinschaft
Karlshafen, dem
Heimatverein Helmarshausen
und der privaten Initiative für
ihr Engagement, beide Stadtteile
in der Weihnachtszeit für
bei jedem abgegebenen Handy
prüfen, ob es sich noch wiederverwenden
oder reparieren
lässt. Bereits mit einem aufbereiteten
Gerät können 14 kg
Ressourcen und 58 kg Treibhausgasemissionen
eingespart
werden“, erklärt die Stellvertretende
DUH-Bundesgeschäftsführerin
Barbara Metz.
Seit 2003 setzt sich die Deutsche
Umwelthilfe mit der Initiative
„Handys für die Umwelt“
für einen bewussten Umgang
und die Sammlung alter
Mobiltelefone ein. So konnten
die DUH und ihre Partner bereits
über drei Millionen ausgediente
Handys sammeln.
Kontakt:
Bürgerverein: Wolfhard Ziegler,
Tel. 05672-2988 www.buerger-vereint.de
DUH-Handy-Webseite:
https://www.duh.de/projekte/
handys/
Foto: privat
Einwohner und Gäste stimmungsvoll
zu schmücken. Allen
Bürgerinnen und Bürgern
eine besinnliche Advents- und
Weihnachtszeit!
Senioren-Weihnachtsfeier
Das Kuratorium Helfende
Hände lädt recht herzlich ein
zur Weihnachtsfeier am Samstag,
dem 21. Dezember 2019,
14.30 Uhr, im Bürgerhaussaal
im Stadtteil Helmarshausen.
Die Flüchtlingshilfe des Landkreises
Kassel und der Bürgerverein
Karlshafen-Helmarshausen
e.V. hatten zu einem
internationalen Frauennachmittag
in den KulturTreff in
Bad Karlshafen eingeladen.
Es war ein lebendiger, vielfältiger
und kurzweiliger Nachmittag.
Frauen vielerlei Nationen
und unterschiedlichen
Alters, zum Teil mit Kindern
waren der Einladung gefolgt.
Bei Kaffee, Tee und Selbstgebackenem
wurden angeregte
Gespräche geführt. Zu fortgeschrittener
Stunde wurde bei
internationaler Musik lustig
das Tanzbein geschwungen.
Alles hat viel Spaß gemacht.
Aus organisatorischen Gründen
und um einen Überblick
über die Anzahl der Teilnehmer
zu erhalten, ist es erforderlich,
sich bis zum 19. Dezember
anzumelden (Frau Sartorius,
Tel. 05672-2018). Eine
persönliche Einladung erfolgt
nicht mehr.
Die Teilnahme an dieser Veranstaltung
mit Kaffee/Tee und
Kuchen ist kostenlos.
Gelungener internationaler
Frauennachmittag
Foto: privat
Beim gemeinsamen Aufräumen
wurde die Frage gestellt:
„Wann gibt es das denn wieder?“
- Wir arbeiten dran – und
sehr willkommen zur Unterstützung
sind auch ehrenamtliche
Mitarbeiterinnen – sprechen
Sie uns an!
Kontakt: Ute Bachmann, Tel.
05672-2988
Veranstaltungs-
Kalender
Bad Karlshafen
So., 1.12., 10:30 - 18 Uhr
Gemeindefest - Klosterhof Helmarshausen
- Ev. Kirche. Gottesdienst,
danach Flohmarkt, Essen,
Spiele und Tombola.17 Uhr Kindermusical
„Dankbar“
Di., 03.12., 16.00 Uhr
Seniorengymnastik in der Turnhalle
des Carolinums
Fr., 6.12., ab 16 Uhr
Weihnachtsmarkt der Jugendfeuerwehr
Helmarshausen
am Alten Rathaus
So., 8.12.,
Weihnachtsmarkt im Carolinum
So., 8.12., 14:30 Uhr
Adventsfeier der katholischen Kirchengemeinde
im Gemeinderaum
St. Michael, Mündener Straße
Öffnungszeiten
Tourist Information - Weserstr. 19
Mo. – Do. 10.00 - 13.00 Uhr
14.00 - 17.00 Uhr
Fr.
10.00 - 13.00 Uhr
Weser-Therme
täglich
Fr. + Sa.
9.00 - 22.00 Uhr
9.00 - 23.00 Uhr
Deutsches Hugenotten-Museum
Montag - Freitag 9.00 - 12.00 Uhr
(nach Voranmeldung)
Bitte melden Sie sich in der 3. Etage!
Führungen von Gruppen sind jederzeit
nach vorheriger telefonischer
Anmeldung unter der Telefon-Nr.
05672-1410 möglich.
Der große Bücherfl ohmarkt ist ebenfalls
von 9 – 12 Uhr geöffnet.
Museum im Alten Rathaus
Helmarshausen
Nach telefonischer Absprache, Tel.
05672-789
Jugendfeuerwehr
Weihnachtsmarkt
Helmarhausen - Die Jugendfeuerwehr
Helmarshausen lädt
am Freitag, dem 06. Dezember,
wieder zu Nordhessens gemütlichstem
Weihnachtsmarkt
ein. Ab 16 Uhr öffnet der Markt
am Alten Rathaus in der stimmungsvoll
beleuchteten Helmarshäuser
Altstadt seine Pforten
und für 18 Uhr hat der Nikolaus
seinen Besuch angekündigt,
um allen Kindern ein kleines
Geschenk zu überreichen.
Neben verschiedenen Ständen
mit Geschenkideen und Bastelarbeiten
wird sich die Feuerwehr
Helmarshausen wie gewohnt
um das leibliche Wohl
der Besucher kümmern: mit
Grillstand, original Feuerwehr-Pilzpfanne,
Glühwein
frisch vom Lagerfeuer sowie
heißen und kalten Getränken.
Tafel
Ausgabezeiten
Bad Karlshafen
Ev. Kirche, Gemeinderaum
Lutherstraße, Bad Karlshafen
mittwochs: 14.30 bis 15.30 Uhr
(Lebensmittel und Berechtigungsausweise)
KulturTreff
Do, 05.12. 15.00 Uhr
Eltern-Kind-Treff
Fr, 06.12. 15.00 Uhr
Arbeitsberatung für Geflüchtete
So, 08.12. 15.00 Uhr
FamilienKino für Kinder ab 6 J.
Kontakte Kulturtreff
Wolfhard Ziegler 0173-51 57 101
Email: buerger-vereint@gmx.de
Nähtreff:
Ute Bachmann 05672-2988
ElternKindTreff:
Jana Ehspanner 0163-62 98 696
Spiele-Treff:
Andreas Ulrich, 0176-64 16 25 05