Deklarationspflicht für Holz und Holzprodukte - Bauhag

Deklarationspflicht für Holz und
Holzprodukte
Inhaltsverzeichnis:
2. Kurzfassung Holzdeklaration
Quelle: Bauhag
A. Deklarationspflichtprinzip
Quelle: Holzhandelszentralehttp://www.holzhandelszentrale.ch/pdf/deklarationspflicht_prinzip_d.pdf
3. Info des Büro für Konsumentenfragen BFK
Quelle: https://www.konsum.admin.ch/holzdeklaration/start/index.html?lang=de
4. Verordnung über die Deklaration von Holz und Holzprodukten
Quelle: http://www.admin.ch/ch/d/as/2010/2873.pdf
8. Erläuterungen zur Verordnung des Bundesrates über die Deklaration
von Holz und Holzprodukten
Quelle: http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/19338.pdf
B. Deklarationspflicht für Holz und Holzprodukte – Erläuterungen zum
Geltungsbereich
Quelle:https://www.konsum.admin.ch/holzdeklaration/start/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg7t,lnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZ
pnO2Yuq2Z6gpJCDd4N,gGym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A--
Linksammlung:
https://www.konsum.admin.ch/holzdeklaration/start/index.html?lang=de
1

Deklarationspflicht für Erstellungs-Dat: Nov. 2011 Seite 1 von 1
Holz und Holzprodukte
Name: Thomas Köchli
Pfad: G:\Daten\maka\Holzdeklaration\Hilfsdateien\1146. Holzdeklaration_Bauhag.doc
Thema Ausführungen Verantwortlich
Einführung Der Bundesrat hat am 4. Juni 2010 gestützt auf das Konsumenteninformations-
gesetz eine Verordnung verabschiedet, mit welcher eine Deklarationspflicht nach
Holzart und Holzherkunft eingeführt wird.
Umfang der
Deklarationspflicht
Wer unterliegt der
Deklarationspflicht
Die Verordnung ist am 1. Oktober 2010 mit Uebergangsfrist bis Ende 2012 in Kraft
getreten.
In einer ersten Etappe werden Rundholz und Holzprodukte aus Massivholz der
Deklarationspflicht unterstellt.
Es sind dies insbesondere Latten, Leisten, Sockelleisten, Hobelwaren aus
Massivholz, Fassaden aus Massivholz, Bodenriemen aus Massivholz, Balkon- und
Terrassenböden aus Massivholz.
Die Deklarationspflicht für Holzwerkstoffe ( ein- und mehrlagige Massivholzplatten,
Furniersperrholz, Stabsperrholz, Furnierschichtholz, Spanplatten, OSB und
Holzfaserplatten ), aber auch für Halb- und Fertigfabrikate wie Mehrschichtparkett,
Laminatfussböden und Türen wird erst zu einem späteren Zeitpunkt geregelt.
Generell unterliegt der Deklarationspflicht nur, wer Holz oder Holzprodukte direkt
an den Konsumenten abgibt..
Darunter fallen das holzverarbeitende Gewerbe wie Schreiner, Holzbauer,
Zimmereibetriebe, Möbelgeschäfte und Grossverteiler ( Ikea, Pfister, u.s.w.) aber
auch Baumärkte und Do-it.yourself ( Hornbach, Obi, Coop ).
Nur diese Kreise können gestützt auf die gesetzliche Regelung kontrolliert und bei
Feststellung falscher Deklaration allenfalls auch bestraft werden.
Vorgelagerte Lieferanten wie der Holzhandel und auch die produzierende Industrie
unterstehen NICHT direkt der Deklarationspflicht und können daher weder
kontrolliert noch für Falschdeklaration bestraft werden.
Informationsfluss Obwohl der Holzhandel nicht direkt der Deklarationspflicht unterliegt, muss er seine
Kunden über Holzart und Herkunft informieren und ist auf entsprechende
Informationen seiner Vorlieferanten angewiesen. Ansonsten kann der
Deklarationspflichtige seiner gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommen.
Pauschaldeklaration Um vor allem kleinere Betriebe vom administrativen Deklarationsaufwand zu
entlasten ist auch eine Pauschaldeklaration möglich.
Das heisst Betriebe können Holzart und Herkunft der verwendeten Holzprodukte
auf einem Geschäftspapier pauschal aufführen und dieses Papier jeweils mit
Offerten und Rechnungen an den Kunden senden.
Praxis bei Bauhag Lagerartikel
Bei Bauhag wird jeder Lagerartikel mit der entsprechenden Holzart ( bereits
aufgeführt ) und der Holzherkunft ergänzt.
Komm.-Artikel
Die Aufführung der Holzart ist gängige Praxis.
Die Holzherkunft muss jeweils beim Lieferanten abgefragt und im Artikel bei der
Bezeichnung 3 aufgeführt werden.
Preisliste
Bei den zu deklarierenden Produkten wird die Holzherkunft in der Preisliste aufge-
führt.
Alle, die an
Endkonsumenten Rund-
holz oder Massivholz ver-
kaufen.
Handel ( Bauhag )
Bauhag / Einkauf
Sachbearbeiter
Sachbearbeiter

Büro für Konsumentenfragen BFK
Holzdeklaration
Der Bundesrat hat am 4. Juni 2010 gestützt auf das Konsumenteninformationsgesetz
eine Verordnung verabschiedet, mit welcher eine Deklarationspflicht nach Holzart und
Holzherkunft eingeführt wird.
Die Verordnung ist am 1. Oktober 2010 mit Übergangsfristbis Ende 2011 in Kraft
getreten.
In einer ersten Etappe werden Rund- und Rohholz und bestimmte Holzprodukte aus
Massivholz,deren Herkunft und Holzart relativ leicht ermittelt werden können, einer
Deklarationspflicht unterstellt. Die Ausdehnung der Deklarationspflicht auf weitere
Holzprodukte soll in einer späteren Etappe geprüft werden, wenn Klarheit über den Inhalt der
künftigen EU-Regelung betreffend Holz und Holzprodukte besteht, deren Umsetzung
frühestens 2013 zu erwarten ist.
Zur administrativen Entlastung der kleinen und mittleren Unternehmen ist vorgesehen, dass
bei Kleinserien eine pauschale Deklaration der Herkunft genügt.
Der Vollzug obliegt dem Eidgenössischen Büro für Konsumentenfragen (BFK). Die
Datenbank auf der Internetseite www.konsum.admin.ch ermöglicht es, sowohl den
wissenschaftlichen Namen als auch den für die Deklaration nötigen Handelsnamen der
Holzart zu ermitteln. Zudem werden die Verbreitungsgebiete der Holzarten aufgeführt und es
wird angegeben, ob die Holzart zu den unter dem Artenschutzübereinkommen (SR 0.453)
geschützten Arten gehört.
Das Parlament hatte den Bundesrat im September 2007 mit der Motion 06.3415
"Deklarationspflicht für Holz und Holzprodukte" beauftragt, die Vorlage auszuarbeiten.
Büro für Konsumentenfragen BFK
Kontakt | Rechtliches
http://www.konsum.admin.ch/holzdeklaration/start/index.html?lang=
3

yes
2009-2250 2873
Verordnung
über die Deklaration von Holz und Holzprodukten
vom 4. Juni 2010
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 4 und 11 des Konsumenteninformationsgesetzes
vom 5. Oktober 19901 (KIG) und
auf Artikel 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes
vom 21. März 19972 (RVOG),
verordnet:
1. Abschnitt: Gegenstand
Art. 1
1 Diese Verordnung regelt für Holz und Holzprodukte, die an Konsumentinnen und
Konsumenten abgegeben werden, die Deklarationspflichten und die Kontrolle der
Deklaration.
2 Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) bestimmt nach Anhörung
des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
(UVEK) das Holz und die Holzprodukte, für die diese Verordnung gilt.
3 Diese Verordnung gilt nicht für folgende Holzprodukte:
a. Verpackungen;
b. Abfälle;
c. Recycling-Produkte.
2. Abschnitt: Deklarationspflichten
Art. 2 Pflicht zur Deklaration der Holzart
1 Jede Person, die Holz oder Holzprodukte an Konsumentinnen und Konsumenten
abgibt, muss:
a. den Handelsnamen des Holzes angeben; und
b. diejenigen Angaben machen, die es den Konsumentinnen und Konsumenten
ermöglichen, den wissenschaftlichen Namen des Holzes zu ermitteln.
SR 944.021
1 SR 944.0
4

2 SR 172.010
Deklaration von Holz und Holzprodukten. V AS 2010
2874
2 Das EVD legt nach Anhörung des UVEK das Referenzsystem für die zu verwendenden
Handelsnamen und wissenschaftlichen Namen fest.
3 Kann das Holz keiner bestimmten Holzart zugeordnet oder kann die Holzart nicht
eindeutig bestimmt werden, so können mehrere Holzarten oder die Gattung angegeben
werden.
4 Bei Holzwerkstoffen auf der Basis von Holzspänen oder Holzfasern ist die Angabe
«Mischholz» erlaubt.
5 Bei Produkten, die aus mehr als drei Bestandteilen verschiedener Holzarten
zusammengesetzt sind, sind mindestens die drei Holzarten mit dem grössten Massenanteil
am Produkt anzugeben. Die Holzart eines Furniers ist anzugeben, sofern
dieses die Oberfläche eines deklarationspflichtigen Produktes bedeckt.
Art. 3 Pflicht zur Deklaration der Holzherkunft
1 Jede Person, die Holz oder Holzprodukte an Konsumentinnen und Konsumenten
abgibt, muss die Herkunft des Holzes angeben.
2 Die Herkunft des Holzes bezieht sich auf das Land, in dem das Holz geerntet wurde.
3 Kann das Holz nicht einem Herkunftsland klar zugeordnet werden, so können
mehrere mögliche Herkunftsländer angegeben werden.
4 Falls mehr als fünf Herkunftsländer in Betracht kommen, so kann der kleinstmögliche
geografische Raum angegeben werden, aus dem das Holz stammt.
5 Kann das Holz auch nicht mehreren möglichen Herkunftsländern oder einem
geografischen Raum nach Absatz 4 zugeordnet werden, so kann die Angabe «Herkunft
unbekannt» verwendet werden.
6 Bei Produkten, die aus Bestandteilen von mehr als drei verschiedenen Holzarten
zusammengesetzt sind, ist mindestens die Herkunft der drei Holzarten mit dem grössten
Massenanteil am Produkt anzugeben. Die Herkunft eines Furniers ist anzugeben,
sofern dieses die Oberfläche eines deklarationspflichtigen Produktes bedeckt.
Art. 4 Ort und Sprache der Deklaration
1 Art und Herkunft des Holzes müssen durch Anschrift am Produkt selbst, unmittelbar
daneben oder auf seiner Verpackung angegeben werden.
2 Ist die Anschrift am Produkt selbst, unmittelbar daneben oder auf seiner Verpackung
aus technischen Gründen nicht zweckmässig, so können Art und Herkunft des
Holzes in anderer leicht zugänglicher und gut lesbarer Form angegeben werden
(Regalanschrift, Auflage von Katalogen).
3 Eine Person, die Einzelanfertigungen und Kleinserien von bis zu 50 Stück abgibt,
kann die Konsumentinnen und Konsumenten über Art und Herkunft des Holzes auch
mittels eines Geschäftspapiers informieren, das die Offerte begleitet. In diesem
Geschäftspapier werden pro Holzart die Herkunftsländer auf der Basis des Einkaufs
5

des Vorjahres angegeben.
4 Art und Herkunft des Holzes sind in einer Amtssprache des Bundes anzugeben.
Deklaration von Holz und Holzprodukten. V AS 2010
2875
3. Abschnitt: Kontrolle der Deklaration
Art. 5 Selbstkontrolle
1 Jede Person, die Holz oder Holzprodukte an Konsumentinnen und Konsumenten
abgibt, hat die Einhaltung der Pflichten nach den Artikeln 2–4 sicherzustellen.
2 Sie muss Systeme und Verfahren einrichten, mit deren Hilfe den Behörden auf
deren Verlangen unentgeltlich die nötigen Auskünfte erteilt werden können.
Art. 6 Kontrollorgan
1 Das Büro für Konsumentenfragen (BFK) kontrolliert, ob die Deklarationen den
Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.
2 Es kann private und öffentliche Stellen für den Vollzug der Kontrolle beiziehen.
3 Es kann von der Eidgenössischen Zollverwaltung für eine festgesetzte Zeitdauer
Meldungen von Einfuhrzollanmeldungsdaten genau bezeichneter Hölzer und Holzprodukte
verlangen.
Art. 7 Durchführung der Kontrolle
1 Die Kontrollen des BFK erfolgen:
a. in Form von Stichproben an den Verkaufsstellen; oder
b. in Form gezielter Prüfungen aufgrund begründeter Hinweise, dass eine
Deklaration den Vorschriften nicht entspricht.
2 Das BFK kann Lieferscheine, Verträge, Rechnungen und andere erforderliche
Dokumente einsehen und wenn nötig Proben zur Identifikation entnehmen und
deren Prüfung veranlassen. Es darf zu diesem Zweck während der üblichen Arbeitszeit
die Geschäftsräumlichkeiten der Person betreten, die das Holz oder das Holzprodukt
an Konsumentinnen und Konsumenten abgibt.
3 Ergibt die Kontrolle, dass die Deklaration den Vorschriften dieser Verordnung
nicht entspricht, so informiert das BFK die Person, die das Holz oder das Holzprodukt
an Konsumentinnen und Konsumenten abgibt, über das Ergebnis der Kontrolle
und gibt ihr Gelegenheit zur Stellungnahme.
4 Das BFK kann die Berichtigung der Deklaration verfügen.
Art. 8 Gebühren
1 Ergibt die Kontrolle, dass die Deklarationspflicht verletzt wurde, so wird der
Person, die die Deklarationspflicht verletzt hat, eine Gebühr für die Abgeltung der
Kontrollkosten auferlegt.
2 Die Gebühr wird nach Zeitaufwand festgelegt.
3 Der Stundenansatz beträgt 200 Franken.
6

Deklaration von Holz und Holzprodukten. V AS 2010
2876
4 Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom
8. September 20043.
4. Abschnitt: Strafandrohungen
Art. 9
Wer gegen die Vorschriften zur Deklaration nach den Artikeln 2–4 verstösst, wird
gemäss Artikel 11 KIG bestraft.
5. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 10 Änderung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 19. Mai 20104 über das Inverkehrbringen von Produkten nach
ausländischen Vorschriften wird wie folgt geändert:
Art. 2 Bst. c Ziff. 6
Vom Grundsatz nach Artikel 16a Absatz 1 THG ausgenommen sind:
c. die folgenden übrigen Produkte:
6. der Verordnung vom 4. Juni 20105 über die Deklaration von Holz und
Holzprodukten unterstellte Hölzer und Holzprodukte, welche die Vorschriften
zur Deklaration nach den Artikeln 2–4 der genannten Verordnung
nicht erfüllen.
Art. 11 Übergangsbestimmung
Holz und Holzprodukte, die den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen,
dürfen noch bis zum 31. Dezember 2011 an Konsumentinnen und Konsumenten
abgeben werden.
Art. 12 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2010 in Kraft.
4. Juni 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova
3 SR 172.041.1
4 SR 946.513.8
5 SR 944.021
7

Erläuterungen zur Verordnung des Bundesrates über die
Deklaration von Holz und Holzprodukten
Abschnitt 1: Gegenstand
Artikel 1
Gemäss Absatz 1 sind Holz und Holzprodukte zu deklarieren, die dem Konsumenten
abgegeben werden. Absatz 2 sieht vor, dass der Geltungsbereich aufgrund einer Positivliste
festgelegt wird. Diese Lösung hat den Vorteil der Rechtssicherheit. Ausserdem können mit
diesem Ansatz unnötige technische Handelshemmnisse vermieden werden, da auch in den
USA und in der EU vorgesehen ist, den Geltungsbereich mittels Positivliste auf der Basis des
international anerkannten Referenzsystems des Zolltarifs zu definieren. In einer ersten
Etappe sollen Rund- und Rohholz und eine beschränkte Zahl von Holzprodukten aus
Massivholz, deren Herkunft und Art relativ leicht ermittelt werden kann, der Deklaration
unterstellt werden. Die Liste wird erweitert, wenn Klarheit über den Geltungsbereich der
künftigen EU-Verordnung1 besteht. Wie in der Motion vorgesehen, werden die interessierten
Kreise bei der Diskussion betreffend Erweiterung des Geltungsbereichs wiederum
miteinbezogen.
Verpackungsmaterial, das Mittel zum Zweck ist und in der Regel wiederverwendet wird, ist
von der Deklarationspflicht befreit (Absatz 3). Es wäre unverhältnismässig,
Verpackungsmaterial der Deklarationspflicht zu unterstellen, da sonst fast sämtliche
Handelsströme von der Deklarationspflicht betroffen wären. Auch Abfall- und
Recyclingprodukte werden ausgenommen, da eine Deklaration wenig sinnvoll und die
Rückverfolgbarkeit nach dem Recycling schwierig wäre. Der amerikanische Lacey Act und
der Vorschlag der Europäischen Kommission sehen analoge Regelungen vor.
Abschnitt 2: Deklarationspflichten
Artikel 2: Pflicht zur Deklaration der Holzart
Gemäss Absatz 1 soll die Deklaration zum Zeitpunkt der Abgabe des Produktes an den
Konsumenten erfolgen. Der Handelsname hat Priorität. Gebräuchliche Handelsnamen wie
zum Beispiel „Tasmanische Eiche“ sind in Anführungszeichen zu setzen. Der
wissenschaftliche Name ist für den Konsumenten weniger relevant. Er muss aber ermittelt
werden können, da nur der wissenschaftliche Name eindeutig ist. Die Person, die Holz oder
Holzprodukte den Konsumenten abgibt, kann den wissenschaftlichen Namen entweder in
Klammer dazuschreiben, über eine Internetdatenbank verfügbar machen oder auf ein dem
Konsumenten frei zugängliches Referenzsystem verweisen. Das Referenzsystem zur
Bestimmung der zulässigen Handelsnamen und wissenschaftlichen Namen wird in der
Departementsverordnung des EVD festgelegt (Absatz 2).
Kann das Holz keiner bestimmten Holzart zugeordnet oder die Holzart nicht eindeutig
bestimmt werden, so können mehrere Holzarten oder die übergeordnete Einheit der Gattung
(z.B. Eiche bzw. Quercus spp. oder Ahorn bzw. Acer spp.) angegeben werden (Absatz 3).
Bei Holzwerkstoffen auf der Basis von Holzspänen oder Holzfasern ist die Angabe
„Mischholz“ erlaubt (Absatz 4). Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass bei
Holzwerkstoffen die Holzart kaum zu ermitteln wäre, da bei deren Herstellung mehrere
Holzarten vermischt werden. Diese Bestimmung wird allerdings erst später zur Anwendung
1 Vorschlag der Kommission vom 17. Oktober 2008 für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die
8

Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen, KOM(2008) 644 endgültig
kommen, da Holzwerkstoffen auf der Basis von Holzspänen oder Holzfasern in der ersten
Etappe nicht deklarationspflichtig sind.
Bei zusammengesetzten Produkten, welche aus mehr als drei Holzteilen verschiedener
Arten bestehen, würde die Liste der Holzarten unverhältnismässig lang und kompliziert. Aus
diesem Grund müssen nur die drei Holzarten mit dem grössten Massenanteil
gekennzeichnet werden (Absatz 5). Zusätzlich müssen Furniere deklariert werden, wenn sie
die Oberfläche eines Produktes bedecken, das deklarationspflichtig ist. Dies wird damit
begründet, dass Oberflächenfurniere oft den wertvollsten Teil des Produktes darstellen.
Diese Bestimmung wird aber erst in einer späteren Etappe richtig zum Tragen kommen,
wenn beispielweise Holzwerkstoffe im Geltungsbereich gemäss Anhang zur EVDVerordnung
enthalten sind, die zumeist als Trägermaterial für Furniere dienen.
Artikel 3: Pflicht zur Deklaration der Holzherkunft
Gemäss Absatz 1 soll die Deklaration zum Zeitpunkt der Abgabe des Produktes an den
Konsumenten erfolgen. Der Begriff „Herkunft“ bezieht sich auf das Land, wo das Holz
geerntet wurde (Absatz 2).
Gemäss Absatz 3 soll es in bestimmten Fällen erlaubt sein, mehrere mögliche Länder
anzugeben: Beispielsweise wenn die Verfügbarkeit des Holzes starken saisonalen
Schwankungen unterworfen ist. Oder wenn in Betrieben eine separate Lagerung einzelner
Lieferungen in der Praxis grosse praktische Schwierigkeiten und Umstellungen verursachen
würde. Die Angabe mehrerer Länder hat gegenüber der Angabe einer Region den Vorteil,
dass potentielle Risikoländer identifiziert werden können.
Absatz 4 sieht vor, dass der kleinstmögliche geografische Raum (z.B. Skandinavien,
Osteuropa, Westafrika, Zentralamerika etc.) angegeben werden kann, falls mehr als fünf
mögliche Herkunftsländer in Frage kämen. Die Angabe "EU" sollte nur dann verwendet
werden, wenn die Region innerhalb der EU nicht enger eingegrenzt werden kann oder die
grosse Mehrheit der EU-Staaten aufgelistet werden müsste. Eine solche Auflistung wäre ein
unnötiger administrativer Aufwand ohne echten Nutzen für den Konsumenten. Die
Formulierung wurde in Anlehnung an jene im Lebensmittelrecht2 gewählt. Absatz 5 sieht vor,
dass die Angabe „Herkunft unbekannt“ erlaubt ist, wenn es nicht möglich ist, mehrere
mögliche Herkunftsländer oder einen geografischen Raum zu identifizieren. Denkbar wäre
beispielsweise, dass Holz schon vor Inkrafttreten der Deklarationspflicht gekauft und gelagert
wurde und die Herkunft daher nachträglich nicht mehr ermittelt werden kann.
Bei zusammengesetzten Produkten, welche aus mehr als drei Holzteilen verschiedener
Arten bestehen, muss analog zu Artikel 2 Absatz 5 nur die Herkunft der drei Holzarten mit
dem grössten Massenanteil und die Herkunft der Furniere angegeben werden (Absatz 6). Im
Übrigen wird auf die Erläuterungen zu Artikel 2 Absatz 5 verwiesen.
Es ist zu beachten, dass die obligatorische Deklaration "Herkunft Schweiz" gemäss diesem
Artikel nur dann zu Werbezwecken und zur Auslobung eines Endproduktes verwendet
werden darf, wenn die Anforderungen des Herkunftsrechts gemäss Markenschutzgesetz3
erfüllt sind.
Artikel 4: Ort und Sprache der Deklaration
Gemäss den Absätzen 1 und 2 müssen die Angaben nicht zwingend auf dem Produkt
angebracht werden. Um unnötige administrative Kosten zu vermeiden, können die Angaben
auch auf der Verpackung, unmittelbar neben dem Produkt, am Verkaufsregal oder in
Katalogen gemacht werden. Die Formulierung wurde in Anlehnung an die
2 Vgl. Art. 15 Abs. 5 Lebensmittelkennzeichnungsverordnung vom 23. Nov. 2005, SR 817.022.21.
3 SR 232.11
2
9

Preisbekanntgabeverordnung4 gewählt. Werden Waren über den Versandhandel (namentlich
übers Internet oder in Katalogen) zum Kauf angeboten und kann man sie direkt online oder
mittels Bestellschein bestellen, so gelten die Deklarationsanforderungen analog der Abgabe
im Geschäft. Wird aber im Internet oder im Katalog nur Werbung gemacht, ohne
gleichzeitige Bestellmöglichkeit via Internet oder mittels Bestellschein, besteht keine
Deklarationspflicht.
Gemäss Absatz 3 können beispielsweise Schreinereien, die Einzelanfertigungen und
Kleinserien produzieren, auf der Basis von Mengenflussrechnungen bezogen auf die
Einkäufe des Vorjahres deklarieren. Zur Weitergabe der Information kann den Konsumenten
beispielsweise ein „Firmensteckbrief“ abgegeben werden, wo pro Holzart deklariert wird,
woher die im Vorjahr eingekauften Hölzer einer bestimmten Art kamen. Mit dieser Lösung
wird der Tatsache Rechnung getragen, dass bei Einzelanfertigungen und Kleinserien ein
Dialog mit den Kunden stattfindet und Kleinbetriebe werden nicht mit unverhältnismässigem
administrativem Aufwand belastet.
Gemäss dem Grundsatz in Artikel 2 Absatz 6 KIG erfolgen „Deklarationen in den
Amtssprachen des Bundes“. Im vorliegenden Fall soll in Anbetracht der Natur der zu
deklarierenden Angaben (Art und Herkunft des Holzes) eine Amtssprache genügen. Diese
Lösung entspricht dem heutigen Lebensmittelrecht5 und der Bestimmung des revidierten
Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse6 (Absatz 4).
Abschnitt 3: Kontrolle der Deklaration
Artikel 5: Selbstkontrolle
Die Personen, die dem Konsumenten Holz oder Holzprodukte abgeben, müssen im Rahmen
ihrer Tätigkeit dafür sorgen, dass die Waren richtig deklariert werden (Absatz 1). Sie sind
gehalten die Informationsweitergabe über die Lieferkette sicherzustellen und den
Kontrollorganen auf Anfrage unentgeltlich Auskunft zu erteilen (Absatz 2). Ein vom SECO
unterstützter Pilotversuch hat gezeigt, dass es für die Informationsbeschaffung hilfreich ist, in
den privatrechtlichen Verträgen mit den Lieferanten entsprechende Regelungen vorzusehen.
Artikel 6: Kontrollorgan
Das Büro für Konsumentenfragen (BFK) wird beauftragt, Kontrollen zur Umsetzung der
Deklarationspflicht durchzuführen (Absatz 1). Absatz 2 sieht vor, dass das BFK beim Vollzug
mit öffentlichen und privaten Organisationen zusammenarbeiten kann. Gemäss Artikel 13
Absatz 2 KIG kann der Bundesrat für den Vollzug der Vorschriften weiter die betroffenen
Organisationen der Wirtschaft und der Konsumenten beiziehen. Die Organisationen können
gemäss der Botschaft zum KIG7 aber nicht zur Übernahme von Vollzugsaufgaben
verpflichtet werden. Es können jedoch Synergien mit bestehenden Kontrollen durch private
Organisationen genutzt werden. Gemäss Artikel 14 der Regierungs- und
Verwaltungsorganisationsverordnung8 sind auch die anderen Verwaltungseinheiten, die
gestützt auf andere Bundeserlasse Holzprodukte kontrollieren, grundsätzlich zur
Zusammenarbeit mit dem BFK verpflichtet. Die Verwaltungseinheiten unterstützen und
informieren sich gegenseitig. In Absatz 3 wird die Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen
Zollverwaltung genauer umschrieben.
4 SR 942.211
5 Vgl. Art. 26 Abs. 4 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. Nov. 2005, SR 817.02.
6 Vgl. Art. 4a Abs. 1 des Revisionstextes vom 12. Juni 2009, BBl 2009 4463
7 BBl 1986 II 384
8 SR 172.010.1
3
4
Artikel 7: Durchführung der Kontrolle
10

Stichprobenweise soll an den Verkaufsstellen kontrolliert werden, ob die Deklarationen
angebracht wurden und ob der Pflicht zur Selbstkontrolle nachgekommen wurde (Absatz 1).
Das Konzept der Stichproben und der begründeten Hinweise wird vom Kontrollorgan im
Rahmen der Ausarbeitung des detaillierten Vollzugskonzepts weiter präzisiert. Die
Stichproben sollen risikobasiert erfolgen.
Da letztlich nur Deklarationen glaubwürdig sind, deren Korrektheit überprüfbar ist, kann das
BFK im Zweifelsfall Lieferscheine, Verträge, Rechnungen und andere Unterlagen einsehen
sowie Proben zur Identifikation nehmen und deren Prüfung veranlassen (Absatz 2). Es wird
nur im Fall einer Missachtung der Deklarationspflicht über das Ergebnis der Kontrolle
informiert (Absatz 3) und eine Berichtigung angeordnet (Absatz 4).
Artikel 8: Gebühren
In den Absätzen 1-4 werden Gebühren vorgesehen. Diese werden erhoben, wenn die
Kontrolle ergibt, dass die Deklarationspflicht verletzt wurde.
Abschnitt 4: Strafandrohungen
Artikel 9
Gemäss Artikel 11 KIG wird mit Busse bestraft, wer gegen eine Vorschrift des Bundesrates
über die Waren- und Dienstleistungsdeklaration verstösst, die eine Strafandrohung enthält.
Handelt der Täter fahrlässig, so beträgt die Busse bis zu 2 000 Franken. In besonders
leichten Fällen kann auf die Bestrafung verzichtet werden. Bei vorsätzlicher Begehung der
Straftat beträgt der Höchstbetrag der Busse gemäss Strafgesetzbuch9 10 000 Franken. Das
Verwaltungsstrafverfahren kommt zur Anwendung. Wer einer Verfügung nicht Folge leistet,
wird mit Busse gemäss Artikel 292 Strafgesetzbuch bestraft.
Abschnitt 5: Schlussbestimmungen
Artikel 10: Änderung bisherigen Rechts
Die neue Deklarationspflicht steht dem Bundesgesetz über die technischen
Handelshemmnisse (THG; SR 946.51) entgegen. Es wird beantragt, dass der Bundesrat
gemäss Artikel 16a Absatz 2 Buchstabe e THG eine Ausnahme vom „Cassis-de-Dijon-
Prinzip“ beschliesst.
Artikel 11: Übergangsbestimmung
Es sind Übergangsfristen bis Ende 2011 vorgesehen, damit die betroffenen Kreise ein
System zur Beschaffung der zur Erfüllung der Deklarationspflicht erforderlichen
Informationen aufbauen können.
Artikel 3 regelt die Deklaration von Holz und Holzprodukten, die schon vor Inkrafttreten der
Deklarationspflicht gekauft und gelagert wurden. Bei diesen Produkten ist die Angabe
„Herkunft unbekannt“ möglich. Für diese Produkte sind somit keine speziellen
Übergangsbestimmungen erforderlich.
Artikel 12: Inkrafttreten
Das Inkrafttreten der Verordnung ist für den 1. Oktober 2010 vorgesehen.
9 SR 311.0
11

Bern, den 12.10.2011
Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD
Eidgenössisches Büro für Konsumentenfragen BFK
Deklarationspflicht für Holz und Holzprodukte
Erläuterungen zum Geltungsbereich
Holz und Holzprodukte, welche in der Schweiz in einer ersten Etappe, mit Wirkung spätestens ab 1. Januar 2012, deklarationspflichtig sind:
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
Präzisierungen gestützt auf Erläuterungen zum Zolltarif
4401
Brennholz in Form von Rundlingen, Brennholz, das im Allgemeinen in folgenden Formen vorkommt:
(ohne
Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln � Rundlinge, mit oder ohne Rinde.
4401.3000) oder in ähnlichen Formen; Holz in � Gespaltene Scheite.
Form von Plättchen oder Schnit- � Äste, Reisigbündel, Rebholz, Kleinholzbündel, Baumstümpfe
zeln
und -wurzeln.
4402 Holzkohle (einschliesslich Kohle
Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln, d.h. mechanisch zerklei- zerkle
nertes Holz in Stücken, die die Form von Plättchen (Stücke mit gerin- geri
ger Dicke, steif und annähernd viereckig) oder von Schnitzeln (dünne
Stücke, biegsam, mit geringen Dimensionen) ) aufweisen, die zum Her- He
stellen von mechanischen, chemischen oder halbchemischen Zellulo- Zellul
sehalbstoffen oder von Span- oder Faserplatten bestimmt sind.
In dieser Nummer sind auch gleiche, z.B. aus Bambus hergestellte
Erzeugnisse erfasst.
Holzkohle wird durch Verkohlen von Holz unter Luftabschluss gewon- gewo
aus Schalen oder Nüssen), auch nen. Sie kann die Form von Blöcken, Stäben, Körnern oder Pulver
agglomeriert (zusammengepresst) haben oder auch unter Zusatz von Teer oder anderen Stoffen zu Bri- Br
ketts, Tabletten, Kugeln usw. agglomeriert sein.
Im Gegensatz zu mineralischer und tierischer Kohle ist Holzkohle
leichter als Wasser und zeigt, in Form von Stücken, stets die Struktur
des Holzes. Das durch Verkohlen von Kokosnussschalen kosnussschalen oder ähnli-
ähnl
chen Stoffen gewonnene Erzeugnis gehört ebenfalls unter diese
Nummer.
Insbesondere fallen darunter

4403 Rohholz, auch entrindet, entsplintet
oder zwei- oder vierseitig behauen
Diese Nummer umfasst Rohholz, wie es geschlagen wird (Holz mit
Rinde), auch entrindet, weiss geschält (entbastet) oder mit der Axt
oder dem Beil grob zugerichtet, d.h. Holz, das entästet ist und von
dem lediglich die groben Unebenheiten und störenden Teile entfernt
sind. Hierher gehört auch vom Splint befreites Holz, das heisst Holz, H
von dem der äussere Teil, der von den jüngsten Jahrringen gebildet
wird (Splint), entfernt worden ist, um Fäulnis zu vermeiden und den
Transport zu erleichtern.
Hierher gehört insbesondere, sofern es die vorstehend bezeichneten
Formen aufweist, Holz zum Sägen, Holz für Telefon- und Telegrafen-
Telegrafe
maste oder elektrische Maste, Grubenholz, Holz (auch in Viertel ge- g
spalten) zum Zerfasern und Holz zum Herstellen von Zündhölzern, von
Holzwolle usw., Rundholz zum Herstellen von Furnieren, Pfählen,
Pflöcken und Stangen, ngen, weder gespitzt noch gespalten, Streben usw.
Gebrauchsfertige Telegrafen- oder Telefonmaste oder elektrische
Maste gehören ebenfalls unter diese Nummer, auch wenn sie mit dem
Ziehmesser bearbeitet oder maschinell entrindet wurden, um eine
glatte Oberfläche läche zu erhalten. Diese Maste sind oft gefärbt, gebeizt,
lackiert oder mit Kreosot oder ähnlichen Mitteln imprägniert.
Zu dieser Nummer gehören auch Wurzelstöcke gewisser Bäume, die
zum Herstellen von Furnieren verwendet werden, sowie Baumknorren
(Auswüchse) se) und gewisse grob zugerichtete Wurzeln, die zum Herstel- Herste
len von Rohformen für Tabakpfeifen bestimmt sind.
Als "zwei- oder vierseitig behauen" gilt Holz, das mindestens auf zwei
gegenüberliegenden Seiten oder auf seinem gesamten Umfang mit
der Axt, dem Beil il oder auch durch grobes Sägen so bearbeitet ist,
dass es eine annähernd quadratische oder rechteckige Querschnitt-
Querschnit
form hat. Zwei- oder vierseitig behauenes Holz ist durch das Vorhan- Vorha
densein von nicht ebenen Flächen oder von Rindenteilen erkennbar.
Solches Holz ist im Allgemeinen zum Sägen bestimmt, es kann aber
auch in diesem Zustand, z.B. als Bauholz, verwendet werden.
Zu dieser Nummer gehören auch gewisse Hölzer, die, wie z.B. Teak- Tea
holz, mit Keilen oder Beil grob zerteilt sind.
2/7
- Stamm- bzw. Sägerundholz.
- Industrieholz (Rohholz,
das mechanisch oder
chemisch zerkleinert
oder aufgeschlossen
und zur Herstellung von
Holzschliff, Zellstoff,
Holzwolle, Span- und
Faserplatten sowie anderen
holzhaltigen Platten
und anderen industriellen
Produkten verwendet
wird).

4404 Holz für Fassreifen; Holzpfähle,
gespalten; Pfähle und Pflöcke aus
Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung
gesägt; Holz, nur grob
zugerichtet oder abgerundet, aber
weder gedrechselt, gebogen noch
sonstwie bearbeitet, für Spazierstöcke,
Regenschirme, Werkzeuggriffe,
Werkzeugstiele und dergleichen;
Holzspan, Holzstreifen, Holzz-
bänder und dergleichen
4406 Schwellen aus Holz für Schienenwege
und dergleichen
Diese Nummer umfasst:
1) Holz für Fassreifen (Reifholz), aus Weiden-, Hasel- und Birkenruten
usw., gespalten, auch entrindet oder mit dem Ziehmesser grob bear- bea
beitet, zum Herstellen von Fassreifen oder Zaunteilen. Es wird gee-wöhnlich in Bündeln oder Ringen gehandelt.
2) Gespaltene Pfähle und Stangen, wie sie insbesondere in der Gärt- Gär
nerei und in der Landwirtschaft als Stützen verwendet werden, sowie
gespaltene ltene Latten für Zimmerdecken und ähnliche Waren zum Herstel- Herste
len von Zäunen.
3) Pfähle und Pflöcke (einschliesslich Zaunpfähle) aus rundem oder
gespaltenem Holz, auch entrindet, gespitzt oder mit Konservierungs-
Konservierung
mitteln imprägniert, jedoch nicht in der Längsrichtung gesägt.
4) Holz, grob zugerichtet oder abgerundet, weder gedrechselt, gebo- geb
gen noch sonst wie bearbeitet, auf Länge geschnitten und mit einer
Dicke, die es als zum Herstellen von Spazierstöcken (oder auch Golf- Gol
stöcken), Regenschirmen, Peitschen, Werkzeuggriffen und -stielen stielen
und ähnlichen Waren (z.B. von Rührstöcken für die Färberei und Be- B
senstielen) geeignet erkennen lassen.
5) Holzspan, Holzstreifen oder Holzbänder, bestehend aus gemesser- gemesse
ten, geschälten und manchmal gesägten Lamellen und Blättchen in
Form von dünnen, biegsamen, schmalen, gleichmässigen Streifen, die
in der Korbmacherei, zum Herstellen von Sieben, Käseschachteln,
Arzneimittelschachteln, Zündhölzern, Schuhstiften usw. verwendet
werden.
Diese Nummer umfasst ungehobelte Holzstücke der im Allgemeinen
als Träger für Schienenwege verwendeten Art, mit mehr oder weniger
rechteckigem Querschnitt. Hierher gehören ebenfalls Weichenschwel-
Weichenschwe
len, die länger sind, und Brückenschwellen, die breiter, reiter, dicker und
üblicherweise länger sind als gewöhnliche Schwellen.
Diese Schwellen können an den Kanten grob abgeschrägt und zum
Befestigen der Schienen gebohrt oder eingefräst sein. Sie können
auch zum Schutz gegen das Aufspalten an den Enden mit Metall- l-
klammern, Krampen, Bandeisen oder Bolzen versehen sein.
Waren dieser Nummer können zum Konservieren auf der Oberfläche
mit Insektiziden oder Fungiziden behandelt sein. Ihre Langzeitkonser-
Langzeitkonse
vierung wird oft durch Imprägnieren mit Kreosot oder ähnlichen Er-
E
zeugnissen sichergestellt.
3/7

4407 Holz, in der Längsrichtung gesägt
oder besäumt, gemessert oder geschält,
auch gehobelt, geschliffen
oder an den Enden durch Verleimen
zusammengesetzt, mit einer
Dicke von mehr als 6 mm
4409
Holz (einschliesslich Stäbe und
Friese für Parkett, nicht zusam-
mengesetzt), auf der ganzen Länge
einer oder mehrerer Kanten, Enden
oder Flächen profiliert (gefedert,
genutet, gespundet, gefalzt, abgeschrägt,
mit V-Nut, gekehlt, abge-
rundet oder ähnlich profiliert), auch
gehobelt, geschliffen oder an den
Enden durch Verleimen zusammengesetzt
Diese Nummer umfasst, von einigen Ausnahmen abgesehen, in der
Längsrichtung gesägtes oder besäumtes oder gemessertes oder
rundgeschältes Holz mit einer Dicke von mehr als 6 mm. Derartiges
Holz kommt vor in Form von Balken, Bohlen, Sparren, Brettern, Brett- Bret
chen, hen, Latten usw., und Erzeugnissen, die dem gesägten Holz gleich- gleic
gestellt sind und auf Profilzerspanern (Egalizer) hergestellt wurden.
Dieses Verfahren erlaubt es, ausgesprochen genaue Abmessungen
und ein besseres Aussehen der Oberfläche als beim Sägen zu erha rhalten,
was jedes weitere Hobeln überflüssig macht. Hierher gehören
auch Blätter, die durch Messern oder Schälen erhalten wurden sowie
Stäbe und Friese aus Holz für Fussböden, ausgenommen solche, die
auf der ganzen Länge der Kanten, Enden oder Flächen profiliert filiert sind
(Nr. 4409).
Hierher gehört auch Holz, das keinen quadratischen oder rechteckigen
Querschnitt aufweist, sowie solches, dessen Querschnitt nicht gleich- gleic
mässig ist.
Es kann auch gehobelt (der durch zwei zusammenstossende Seiten
gebildete Winkel kann nn durch dieses Verfahren auch leicht abgerundet
sein), geschliffen oder an den Enden zusammengesetzt sein, z.B.
durch Keilverzinken.
Diese Nummer umfasst Holz und insbesondere solches in Form von
Brettern, das nach dem Behauen oder Sägen auf der ganzen Länge nge
einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert worden ist,
entweder um das Zusammensetzen zu erleichtern oder um die im
nachstehenden Absatz 4) beschriebenen Holzfriese oder Holzleisten
zu erhalten. Dieses Holz kann gehobelt, geschliffen oder r an den En- E
den zusammengesetzt sein, z.B. durch Keilverzinken (siehe Erläute- Erläut
rungen zu "Allgemeines" dieses Kapitels). Als profiliertes Holz gilt sol- so
ches mit auf der ganzen Länge oder Breite gleich bleibendem Quer- Que
schnitt und solches mit einem sich wiederholenden Reliefmotiv.
Gespundetes Holz ist Holz, dessen schmale Seiten genutet und gefe- gef
dert sind, d.h. Nuten und Federn haben, so dass es ineinander gefügt
werden kann.
Gefalztes Holz ist Holz, das an den Kanten oder Enden Vertiefungen
mit quadratischem oder rechteckigem Profil hat.
Abgeschrägtes Holz ist Holz mit abgeschrägten Kanten.
4/7
Schnittholz wie
- Klotzbretter
- Parallelbretter
- Schalbretter
- Gerüstbretter
- Rohhobler
- Kanteln
- Latten (Doppellatten,
Dachlatten etc.)
Hobelwaren wie
- Profilbretter
- Täfer aus Massivholz
- Bodenriemen
- Profilleisten
Ebenso
- Keilgezinktes Vollholz
- Terrassenböden
- Massivparkett (Einschichtparkett)

4409
4414 Holzrahmen für Bilder, Photographien,
Spiegel oder ähnliche Gegenstände,
sofern sie aus Massivholz
sind.
Hierher gehören ebenfalls:
1) Bretter mit rundgehobelten Kanten.
2) Holz mit V-Nut, Nut, an den Seiten genutet, gefedert oder teilweise ab- a
geschrägt, einschliesslich in der Mitte genutetes, nutetes, gefedertes und aus- au
gefrästes Holz, das bisweilen abgeschrägt ist.
3) Bretter, genutet und gefedert, für Decken usw., mit einfacher Keh- Ke
lung an den Rändern oder in der Mitte.
4) Gekehltes Holz (auch unter der Bezeichnung Zier- oder Kehlleisten
bekannt), t), d.h. Holzlatten verschiedener Profile (mechanisch oder von
Hand erzeugt), die zum Herstellen von Bilderrahmen, zum Einrahmen
von Tapeten oder zum Verzieren von Schreiner- oder Tischlerarbeiten
verwendet werden.
5) Abgerundetes Holz, wie Holzdraht, das aus Stäben mit im Allgemei- Allgeme
nen rundem Querschnitt und geringem Durchmesser besteht, insbe- insb
sondere zum Herstellen von Zündhölzern, Holzstiften für Schuhe, ge- g
wissen Fenstervorhängen, Zahnstochern und gewissen Käsereisieben
bestimmt.
Zu dieser Nummer gehören auch runde Holzstäbe und -stangen stangen für
Holzzapfen, mit einem gleichmässigen Querschnitt, die im Allgemei- Allgeme
nen einen Durchmesser von 2 mm bis 75 mm haben und eine Länge
von 45 cm bis 250 cm aufweisen, von der Art, wie sie z.B. zum Ver- Ve
binden von Teilen von Holzmöbeln verwendet werden.
Diese Nummer umfasst auch Stäbe und Friese für Fussböden, die aus
verhältnismässig schmalen Holzstücken bestehen, sofern sie profiliert
sind (z.B. genutet und gefedert). Wenn diese lediglich gehobelt, ge- g
schliffen oder an den Enden z.B. .B. durch Keilverzinken zusammenge-
zusammeng
setzt sind, gehören sie zu Nr. 4407.
Diese Nummer umfasst Holzrahmen aller Formen und Ausmasse, aus
Zier- oder Kehlleisten zusammengesetzt oder in einem Stück aus vol- vo
lem Material geschnitten. Rahmen dieser Nummer er können aus Holz
mit Einlegearbeiten (Marketerien oder Intarsien) sein.
Unter diese Nummer gehören auch Rahmen, die lediglich mit einem
Glas, einem Rücken oder einer Stütze versehen sind. Ebenfalls zu
dieser Nummer gehören Bilder, Bilddrucke und Photographien, phien, in ei- e
nem Holzrahmen zur Abfertigung gestellt, wenn der Rahmen dem
Ganzen den wesentlichen Charakter verleiht.
5/7

4416
Fässer, Tröge, Bottiche und andere Hierher gehören alle Holz-Behältnisse des Küfergewerbes, rbes, d.h. solche
Küferwaren und Teile davon, aus Behältnisse, deren Dauben und Böden mit Hilfe von Nuten (Falzen),
Massivholz
die sich auf der Innenseite der Dauben befinden, zusammengefügt
und durch Reifen aus Holz oder Metall zusammengehalten werden.
Hierher gehören insbesondere Küblerwaren verschiedener chiedener Art wie
Fässer, Tonnen usw., auch nicht wasserdicht, sowie Bottiche, Kübel
usw. Die hierher gehörenden Behältnisse können zerlegt oder teilwei- teilwe
se zusammengesetzt zur Abfertigung gestellt werden und auch innen
ausgeschlagen oder überzogen sein.
Hierher rher gehören auch Fassholz sowie alle anderen Werkstücke aus
Holz, auch unfertig, aber als Teile von Küferwaren erkennbar, wie Rei- Re
fen aus Holz, auf Länge zugeschnitten und an den Enden mit Kerben
zum Zusammensetzen versehen.
Hierher gehört ebenfalls Holz, das zur Weiterverarbeitung zu Fasssdauben, kleinen Dauben oder Böden (d.h. Seiten und Böden für Kü- K
ferwaren) bestimmt ist, in folgenden Formen:
1) Holz, das, nachdem es in Viertel (Abschnitte) zerlegt wurde, in Rich- Ric
tung der Markstrahlen einfach gespalten worden den ist, auch wenn es auf
einer der beiden Hauptflächen zur Beseitigung von Unebenheiten ge- g
sägt ist. Die Spaltflächen können mit der Axt oder dem Ziehmesser
grob bearbeitet sein. Im Handel ist der Begriff "Fassholz" (merrains) im
speziellen diesen Waren vorbehalten.
2) Holz, dessen beide Hauptflächen gesägt sind, wobei wenigstens
eine der beiden Hauptflächen konkav oder konvex und mit der Zylin- Zyli
dersäge erzeugt sein muss.
4418.5000 Schindeln
"Shingles" sind Schindeln aus in der Längsrichtung gesägtem Holz, bei
denen ein Ende im Allgemeinen eine Dicke von mehr als 5 mm und
das andere im Allgemeinen eine Dicke von weniger als 5 mm aufweist.
Die Ränder können so nachgesägt sein, dass sie parallel sind; die
Enden können ebenfalls nachgesägt sein, um einen rechten n Winkel
mit den Rändern oder einen Bogen oder jede andere Form zu bilden.
Eine ihrer Flächen kann von einem zum anderen Ende geschliffen
oder in der Längsrichtung mit Riefen versehen sein. "Shakes" sind
Schindeln, die durch Spalten von Hand oder mit der Maschine aschine aus
einem Block hergestellt sind. Das Spalten erlaubt, die natürliche Holz- Hol
struktur auf den Flächen dieser Schindeln zu erhalten. Die "Shakes"
sind manchmal in der Längsrichtung diagonal zur Dicke gesägt; man
erhält dadurch zwei "Shakes", von denen jedes eine gespaltene und
eine gesägte Fläche hat.
6/7

4418.6000 Pfosten und Balken aus Massivholz Holzwaren, die allgemein in die Gerippe aller Bauwerke einverleibt
werden.
Unter den Erzeugnissen dieser Nummer ist auch das für Zimmer- r-
mannsarbeiten bestimmte Leimbauholz zu erwähnen, das durch
Schichtleimen einer bestimmten Anzahl Holzlagen, bei denen die Fa- F
sern in der gleichen Richtung verlaufen, erhalten wird. Die Holzlagen
von gebogenem Brettschichtholz sind so angeordnet, dass sie einen
Winkel von 90o zur zu tragenden Last bilden; somit liegen die Holzla- Holzl
gen bei geraden Balken flach.
9401.6900 Sitzmöbel mit Hauptbestandteilen Massgebend für die Einreihung in die Zolltarifnummer ist die Beschaf- Bescha
aus Massivholz
fenheit des Gestells. Die Hauptbestandteile aus Massivholz müssen
deklariert werden.
9403.3000 Andere Möbel mit Hauptbestandteii-
Als Möbel dieser Nummer sind vorerst jene zu nennen, die sich im
9403.4000 len aus Massivholz
Allgemeinen zur Verwendung an verschiedenen Orten eignen, wie
9403.5000
- Möbel aus Holz der in Bü- Schränke, Vitrinen, Tische, Schreibtische, Sekretäre, Bücherschränke,
9403.6000
ros verwendeten Art Büchergestelle.
- Möbel aus Holz der in Kü- Des weiteren zu erwähnen sind Möbel wie: Truhen, Wäschetruhen,
chen verwendeten Art Kommoden, Ständer, Ankleidetische, Frisiertische, Ziertischchen, Klei- Kle
- Möbel aus Holz der in derschränke, Wäscheschränke, ke, Mantelständer, Schirmständer, Buf- Bu
Schlafzimmern verwendefets, Nachttische, Betten, Wiegen, Nähtischchen, Paravents, Pulte,
ten Art
Laufgitter für Kleinkinder, Servierwagen.
- andere Möbel aus Holz
7/7
- Schichtverleimtes Vollholz
(Duo- und Trio-
Balken, Kreuzbalken)
- Brettschichtholz
Zusätzliche Erläuterung des EVD:
Möbel, bei denen beispielsweise
lediglich die nicht sichtbaren
Tragstrukturen aus Massivholz
angefertigt sind, müssen entsprechend
nicht deklariert werden.
Auch Sofas mit Massivholzfüssen
sind nicht deklarationspflichtig.
Hingegen müssen Möbel deklariert
werden, die beispielsweise
abgesehen von den Metallfüssen
und Schrauben aus Massivholz
bestehen.