18.09.2020 Aufrufe

Fälle zum Ausländerrecht für Polizeibeamte - Leseprobe

Das Buch behandelt 35 praxisrelevante Fallkonstellationen aus dem polizeilichen Alltag, die vorrangig zur Vorbereitung auf die Prüfung im mittleren und gehobenen Dienst dienen sollen. Die Fälle sind geordnet nach der Vorlagesituation in der Reihenfolge der üblicherweise zu prüfenden Einreisevoraussetzungen und gliedern sich in sechs Sachgebiete: - Pass- und Ausweispflichten und Grenzübertrittsberechtigung - Visapflichtige Einreise - Visafreie Einreise - Nationales Aufenthaltsdokument für längerfristige Aufenthalte - Internationaler Schutz - Einschleusen von Drittstaatsangehörigen. Je nach Eignung des Sachverhalts stellt der Autor unter Verwendung von original behördlichen Pass-, Visa- und Aufenthaltstitelmustern die Lösungs- und Entscheidungsvorschläge zu den Fällen im Gutachten- oder im Feststellungsstil dar. Der Leser profitiert dabei von einer tabellarischen Übersicht zu Beginn des Buches, die ihm eine schnelle Orientierung und Zuordnung der Sachverhalte ermöglicht. Basierend auf seinen Erfahrungen als ehemaliger Richter und aktuell als Dozent für die Bundespolizei, leistet der Autor mit diesem Werk einen wertvollen Beitrag, die Rechts- und Handlungssicherheit in der Alltagspraxis von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten zu erreichen.

Das Buch behandelt 35 praxisrelevante Fallkonstellationen aus dem polizeilichen Alltag, die vorrangig zur Vorbereitung auf die Prüfung im mittleren und gehobenen Dienst dienen sollen. Die Fälle sind geordnet nach der Vorlagesituation in der Reihenfolge der üblicherweise zu prüfenden Einreisevoraussetzungen und gliedern sich in sechs Sachgebiete:

- Pass- und Ausweispflichten und Grenzübertrittsberechtigung
- Visapflichtige Einreise
- Visafreie Einreise
- Nationales Aufenthaltsdokument für längerfristige Aufenthalte
- Internationaler Schutz
- Einschleusen von Drittstaatsangehörigen.

Je nach Eignung des Sachverhalts stellt der Autor unter Verwendung von original behördlichen Pass-, Visa- und Aufenthaltstitelmustern die Lösungs- und Entscheidungsvorschläge zu den Fällen im Gutachten- oder im Feststellungsstil dar. Der Leser profitiert dabei von einer tabellarischen Übersicht zu Beginn des Buches, die ihm eine schnelle Orientierung und Zuordnung der Sachverhalte ermöglicht.
Basierend auf seinen Erfahrungen als ehemaliger Richter und aktuell als Dozent für die Bundespolizei, leistet der Autor mit diesem Werk einen wertvollen Beitrag, die Rechts- und Handlungssicherheit in der Alltagspraxis von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten zu erreichen.

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Inhaltsverzeichnis<br />

5.2 Dublin-Verfahren und Freiheitsentziehungsverfahren an der Binnengrenze .... 137<br />

Fall 31 – Dublin-III-Nichtrückkehrer<br />

(BGH, Beschluss vom 16.02.2017)......................................................................... 137<br />

Fall 32 – Wiedereinreise nach abgelehntem Asylantrag<br />

(BGH, Beschluss vom 12.04.2018)......................................................................... 140<br />

6. Einschleusen von Drittstaatsangehörigen ........................................................ 141<br />

6.1 Schleusung durch Einreise- und Aufenthaltsunterstützung ............................... 141<br />

Fall 33 – Transportschleusung und Behältnisschleusung<br />

(BGH, Urteil vom 24.10.2018)................................................................................ 142<br />

Fall 34 – Durchschleusung und Ausschleusung<br />

(BGH, Beschluss vom 12.12.2017)......................................................................... 148<br />

6.2 Legendierte Schleusung ...................................................................................... 151<br />

Fall 35 – Vermittlung von Schein-Ehen<br />

(BGH, Beschluss vom 30.05.2013)......................................................................... 151<br />

Anhang – Aufbauschemata <strong>für</strong> Prüfungsfälle ................................................................ 155<br />

A.1 Außengrenze: Einreisekontrolle, Einreiseverweigerung (Art. 6 I, 14 I SGK).......... 155<br />

A.2 Binnengrenze/Inland: Aufenthaltsbeendung (§§ 50 I, 57–59 AufenthG)............. 157<br />

A.3 Außengrenze/Binnengrenze: Visa-Annullierung, Visa-Aufhebung (Art. 34 VK).... 159<br />

A.4 Unerlaubte Einreise (§ 95 I Nr. 3 AufenthG).......................................................... 160<br />

A.5 Unerlaubter Aufenthalt (§ 95 I Nr. 2 AufenthG).................................................... 161<br />

A.6 Erschleichen eines Aufenthaltstitels (§ 95 II Nr. 2 AufenthG)................................ 162<br />

A.7 Einschleusen von Drittstaatsangehörigen (§§ 96, 97 AufenthG).......................... 164<br />

<strong>Leseprobe</strong><br />

Stichwortverzeichnis ........................................................................................................ 167<br />

© VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb, Hilden<br />

Schott-Mehrings „<strong>Fälle</strong> <strong>zum</strong> <strong>Ausländerrecht</strong>“, 1. Auflage 2019<br />

ISBN 978-3-8011-0863-2

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