Protokoll 19.05 öffentlich

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Sitzungsniederschrift Nr. 5 der laufenden LegislaturperiodeOrtsgemei nderatEsitzu ng denGrtsgemeinde Vollmersbacham 19.05.2424 um: 19:30 UhrTagungslokal: SaalBür€erhausVollmerbachBeginru der Sitzung:Der Vorsitzende eröffnete um i9:30 Uhr die Ortsgemeinderatssitzung.Beschlussfihigkeit:N§ 3e GemoEr überzeugte sich anhand der Anwesenheitsliste, dass mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl derRatsmitglieder anwesend ist und stellte öffentlich fest, dass damit die Beschlussftihigkeit gegeben ist.Gesetzliche Zahl der RatsmitgliedeAnwesende Ratsmitglieder9 (Ratsmitglieder - Bürgermeister)= 9_ (Ratsmitglieder + Bürgermeister)trEr stellte fest, dass eine Beschlussfühigkeit nach § 39 GemO nicht gegeben ist, da nicht mehr als dieHälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder anwesend ist und erklärte gleichzeitig, dass er mit derselben Tagesordnung zu einer erneuten Sitzung einladen werde und dass dann Beschlussftihigkeitgegeben sei, wenn mindestens 3 Mitglieder anwesend sind. Er werde bei der Einladung ausdrücklichhierauf hinweisen. Der Vorsitzende schloss die Sitzung um _ Uhr.Einberufung:KnDer Ortsgemeinderat wurde vom Vorsitzenden wegen Bedarfs einberufen.§ 34 (r) GemoDer Ortsgemeinderat wurde aufgrund des beigefügten Antrages eines Viertels der gesetzlichen Zahl derRatsmitglieder einberufen. (§ 34 (1) Sätze 4 und 5 GemO)Einladung.'Xtr§ 34 (j) GemEr stellte weiterhin fest, dass die Einladung des Ortsgemeinderates fristgerecht und ordnungsgemäßerfolgt ist. Einladung und Bekanntmachung sind der Niederschrift beigeftig,Er stellte fest, dass die Einladung der Sitzung infolge Dringlichkeit kurzfristig erfolgte und stellte denAntrag, die Dringlichkeit festzustellen. (Mehrheit des anwesenden Ortsgemeinderates).Beschluss:Die Dringlichkeit der Sitzung wird mitdafürdagegenEnthaltungf] festgestellt---fl abgelehnt. Der Vorsitzende schloss daraufhin die Sitzung um-[-Ihr.
Anwesenheitsliste der Ratssitzung vom:,I9.05.2020Vorsitzender:Dieter Petsch(Ortsbü rgermeisteriOrtsbei geord neter)Qrtsbeiqeordnete:Jürgen ChristmannStefan, Müller Dr.Ratsmitqlieder:1 Sabine Brächer2 Hans-Werner, Hey3 Wolfgang, Lutz4 Matthias, Hautmann5 Michael, Tittelbach6 Axel, Veeck78IU111213141516(Schriftführer)Teilnehmer der VeruraltunqSonstiqe Teilnehmer
Seite 1: ffisgerneinCeVolfunersbachFdational
Seite 5 und 6: Ortsgemeinde VollmersbachSitzung vo

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