Wahlprogramm 2016-2021

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Kaufungens Zukunft fest im Blick

Kommunalwahl 2021

Wahlprogramm 2021 -2026

der SPD - Kaufungen

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Unser Wahlprogramm

Kaufungens Zukunft fest im Blick

Der Ortsverein der SPD-Kaufungen

Wahlprogramm 2021 für die Legislaturperiode 2021/2026

Präambel

Kaufungen ist weltoffen, tolerant, wirtschaftlich stabil und sozial im

Gleichgewicht.

Die Gemeindeentwicklung muss sich durch einen guten Ausgleich zwischen

Modernität, innovativer und urbaner Gestaltung, dem Erhalt des

Kaufunger Lebensgefühls und des historischen Ortsbildes auszeichnen.

Dabei spielt auch die ökologische Nachhaltigkeit eine gewichtige Rolle.

Gerechtigkeit bedeutet gleiche Chancen für Frauen und Männer – in der

Arbeitswelt und in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Unsere

Politik stellt dabei die Bedürfnisse und Interessen von Frauen, Männern,

Jugendlichen und Kindern gleichberechtigt in den Mittelpunkt.

1. Gemeinde und Ökologie

Der weltweite Klimawandel und die daraus resultierenden, existenzbedrohenden

Veränderungen für alles Leben fordern von uns mutige politische

Entscheidungen und gleichzeitig einen möglichst breiten gesellschaftlichen

Konsens.

Kaufungen verfügt über ein Klimaschutzkonzept und hat sich bereits in

2011 das Ziel gegeben, bis 2030 eine vollständige Versorgung mit erneuerbaren

Energien zu erreichen. Im Bereich des Stromverbrauchs ist dies

schon weitgehend gelungen. Einen ganz entscheidenden Beitrag leistet

der Windpark Stiftswald, dessen Gründung wir in den letzten zehn Jahren

stets gefördert haben. Doch der Ausbau erneuerbarer Energien muss

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fortgeführt werden. Insbesondere auf vielen Dächern industrieller Gebäude

sind noch große Kapazitäten für Photovoltaik-Anlagen vorhanden.

Wir wollen dies weiter forcieren und unterstützen. Dabei spielt für uns die

regionale Wertschöpfung stets eine große Rolle. Aus diesem Grund hat

sich die Gemeinde an zwei regionalen Windparks (Stiftswald und Kreuzstein)

der Stadtwerke Kassel durch den Erwerb von Eigentumsanteilen

beteiligt, zusammen mit einigen anderen Kommunen und Energiegenossenschaften,

auch unserer Energiegenossenschaft Kaufunger Wald. Aus

den Gewinnbeteiligungen aus diesen beiden Windparks können unsere

finanziellen Eigenanteile für das neue gemeindliche Klimaschutzmanagement

bezahlt werden. So konnte in Kaufungen inzwischen eine Stelle für

das Klimaschutzmanagement eingerichtet werden. Nun geht es darum,

die Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept umzusetzen. Dabei wollen

wir das Klimaschutzmanagement nach Kräften unterstützen. Klimaschutz

betrachten wir dabei als Querschnittsaufgabe, die in alle Politikbereiche

hineinwirkt und zu berücksichtigen ist.

Unbürokratische und niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen

für Bürger und Firmen u.a. zu den Themen Energiesparen, CO2-

Einsparung, energetische Gebäudesanierung, Dämmung, Heizung, Energieverbrauch

usw. sind aufzubauen.

Kinder und Jugendliche sind am Themenbereich Klima und Nachhaltigkeit

zu beteiligen.

Energiesparprogramme sollen weiterhin konsequent in allen öffentlichen

Gebäuden schrittweise umgesetzt werden.

Beteiligungen an umweltfreundlicher Energiegewinnung sollen das Angebot

erweitern. Wir verfolgen die Intensivierung einer umweltfreundlichen

Energiegewinnung vor Ort (Kraft-Wärmekopplung, Wind und Solar)

und eine Abkehr von fossiler Energie, auch im Verkauf. Wir wollen unabhängig

von den Energiegiganten sein.

Aufbauend auf unserer erfolgreichen Umweltpolitik der letzten Jahre

wollen wir auch in Zukunft die Lebensqualität in unserer Gemeinde nachhaltig

und ressourcenschonend weiterentwickeln. Wir unterstützen Bür-

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gerprojekte, die eine umweltfreundliche Energiegewinnung zum Ziel

haben. Wir arbeiten eng mit unserer Energiegenossenschaft Kaufunger

Wald zusammen.

Wir wollen die gemeindlichen Grünflächen erhalten und unterstützen

das Projekt „Blühendes Kaufungen“. So sind bei der Bepflanzung von gemeindlichen

Grünflächen weiterhin konsequent Lebensgrundlagen für

Insekten und andere Tiere zu schaffen. Wichtig sind uns der nachhaltige

Erhalt und die Erweiterung der Baum- und Grünflächen im gesamten

Kaufunger Raum. Das neue Grün- und Ortspflegekonzept der Gemeinde

soll umgesetzt werden.

Die zunehmende, insbesondere durch den Klimawandel entstehende

Hochwassergefährdung ist erkannt. Wir unterstützen die Maßnahmen

zum Schutz der Gemeinde vor Hochwasser, die kontinuierlich weiterentwickelt

und ausgebaut werden sollen.

2. Soziale Gemeinde

Kaufungen ist eine soziale Gemeinde. Der gesellschaftliche Zusammenhalt

trägt uns. Die unterschiedlichen Lebensmodelle und Lebensphasen,

in denen die Menschen leben, stellen eine Vielfalt dar. Sich für Chancengleichheit

einzusetzen, ist ein Grundsatz der Sozialdemokratie.

Es gilt, Kaufungen als Gemeinde für Jung und Alt weiter zu entwickeln.

Familie

Familien sind für uns, dort wo Kinder sind. Familien sollen Erziehungsarbeit

und Berufstätigkeit gut vereinbaren können. Die gesellschaftliche

Entwicklung zeigt, dass unsere bisherigen Forderungen und Maßnahmen

im Sozialbereich wie bei der Kinderbetreuung zeitgemäß und richtig sind.

Wir wollen die Angebote dazu weiter bedarfsgerecht ausbauen und anpassen.

Wir unterstützen die Arbeit des Familienbeauftragten der Gemeinde.

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Jugend

Das Jugendzentrum spielt in der professionellen Jugendarbeit eine wichtige

Rolle und verdient deshalb weiterhin unsere aktive Unterstützung.

Mit dem neuen Außengelände am Festplatz bieten sich für die Jugendarbeit

zusätzliche neue Möglichkeiten. Wir unterstützen die vielen Aktionen

in den Ferien, mit denen Jugendliche ihre Ferien aktiv verbringen.

Diese Angebote werden wir mit viel Engagement begleiten. Die Kinder

und Jugendlichen sollen bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen

berühren, beteiligt werden. Die Jugendforen in den letzten waren sehr

erfolgreich. Es geht nun darum, Ideen und Vorschläge der Jugendlichen

zu wo möglich zu verwirklichen. Dafür wollen wir uns einsetzen. Eine aktive

Kinder- und Jugendbeteiligung stärkt die Sozialkompetenz und fördert

das demokratische Bewusstsein.

Senioren

Die Seniorenpolitik in der Gemeinde besitzt für uns einen hohen Stellenwert.

Der demografische Wandel stellt uns vor Herausforderungen in

vielen Bereichen. Das Angebot im Bereich der Altenhilfe in Kaufungen

ist qualitativ hochwertig und etabliert. Die ambulante Infrastruktur soll

durch die Gemeinde und ihre Vertreter/innen unterstützt werden. Zusätzliche,

aufgrund des demografischen Wandels zu erwartende Bedarfe

müssen schnell erkannt und Lösungen implementiert werden. Der gute

und vertrauenswürdige Dialog mit den jeweiligen Trägern der Altenhilfe

wird weiter fortgeführt. Die Nachbarschaftshilfe Kaufungen ergänzt das

sehr gute Angebot für die Kaufunger Seniorinnen und Senioren, dass wir

sowohl im Bereich der Hilfe- und Betreuungsangebote vorhalten als auch

im Bereich der offenen Seniorenarbeit. In der Nachbarschaftshilfe sind

relevante Institutionen, Vereine und Einrichtungen zusammengeschlossen,

um Hilfen und Unterstützungen anzubieten, die im bestehenden

Versorgungssystem durch professionelle Dienste nicht abgedeckt werden

bzw. werden können. Die Nachbarschaftshilfe ist ein sehr niederschwelliges

Angebot. Die Organisation der Nachbarschaftshilfe als Netzwerk sorgt

für eine gute Abstimmung der beteiligten Akteure über die jeweiligen

Grenzen der Institutionen bzw. Vereine hinaus. Wir wollen die Nachbarschaftshilfe

weiter fördern und beim Ausbau unterstützen.

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Inklusion

Wir setzen uns für Menschen mit Behinderungen ein.

Wir sind überzeugt, dass hohe Lebensqualität und sozialer Frieden für

alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde nur mit einer Politik

des sozialen Ausgleichs erreicht werden kann. Dazu gehört auch die konsequente

Umsetzung des Inklusionsgedankens. Inklusion ist eine Querschnittsaufgabe,

die in allen Politikfeldern (z.B. Soziales, Verkehr, Wohnen,

Kultur, Altdorfsanierung usw.) und Lebensbereichen der Gemeinde

relevant ist und das Zusammenleben prägt.

Wichtige Träger, wie die Baunataler Diakonie Kassel und der Emstaler Verein

sind auf diesem Gebiet in Kaufungen tätig. Ihre Arbeit wollen wir weiterhin

unterstützen.

Wir wollen weiterhin die Barrierefreiheit im Gemeindegebiet verbessern.

Gleichzeitig sollen Baumaßnahmen den Anforderungen der Inklusion

entgegenkommen. Dazu gilt das Teilen des Wohnraums.

Wir wollen, dass Kaufungen weitere Schritte zur inklusiven Gemeinde

geht.

3. Bildung und Betreuung

Die Öffnungszeiten in den gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen

sind mit dem Modulsystem sehr kundenorientiert. Sie sollen bei Bedarf

weiterentwickelt und angepasst werden. Die Ferienbetreuung in den

Ferienwochen entlastet die Eltern bei der Betreuung und die Kinder haben

viel Spaß. Die Qualität der bestehenden gemeindlichen Kindergärten

soll weiter ausgebaut werden. In die Förderung der frühkindlichen Entwicklung

wollen wir weiterhin investieren.

Ein besonderes Anliegen ist für uns die gelungene Integration von Migrantenkindern

und deren Familien in unsere Gesellschaft. Wir setzen deshalb

für eine bedarfsweise individuelle Sprachförderung für Kinder mit

Sprachdefiziten ein.

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Wir wollen die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Kindergärten,

Schulen und der Volkshochschule weiter fördern.

Wir unterstützen das landespolitische Ziel einer kostenlosen Kinderbetreuung.

Im Freizeitbereich soll das Leben mit Kindern in Kaufungen durch die kontinuierliche

Erneuerung Aufwertung von Spielplätzen zusätzlich attraktiv

sein und bleiben.

Wir unterstützen die Kaufunger Schulen in ihrer Entwicklung. Wir werden

gemeinsam mit dem Landkreis Kassel den Erweiterungsbau an der

Grundschule im Ortsteil Oberkaufungen (Ernst-Abbe-Schule) verwirklichen.

Wir haben den Erwerb eines großen zentralen Innerortsgrundstückes

im Ortsteil Niederkaufungen durch die Gemeinde realisiert. Hier

wird der Landkreis Kassel in den kommenden Jahren eine neue Grundschule

errichten. Diese hervorragende Möglichkeit für die Weiterentwicklung

und Stärkung des Bildungsstandortes Kaufungens werden wir

fördern und unterstützen.

4. Wohnen

Wir treten für eine Wohnsituation ein, in der alle sozialen Schichten der

Bevölkerung vertreten sind. Einer Gentrifizierung in Arealen der Gemeinde

wird von uns ausdrücklich entgegengewirkt. Wir werden auch künftig

alles daransetzen, dass Wohnen in Kaufungen bezahlbar bleibt, Mieter

und Mieterinnen geschützt werden und neue Wohnungen entstehen.

Dafür soll Gemeinde unter anderem, wenn irgend möglich, Grundstücke

zur Wohnbebauung erwerben, um sozial verträglichen Wohnungsbau zu

ermöglichen.

Das derzeitige Rentenniveau ist mit den steigenden Mietkosten nicht in

Einklang zu bringen. Wir erkennen den zunehmenden Bedarf, günstigen

und barrierefreien Wohnraum für Seniorinnen und Senioren zu schaffen.

Wir betrachten die vom Landkreis Kassel zu gründende Wohnungsbaugenossenschaft

als Partner der Gemeinde für die Schaffung und den Erhalt

bezahlbaren Wohnraums.

Das Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde soll umgesetzt werden.

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Wir setzen uns ausdrücklich für eine angepasste Nachverdichtung von

bereits bestehenden Wohnbaugebieten ein.

Bei der Vergabe von Baugrund durch die Gemeinde sollen Familien auch

zukünftig besonders berücksichtigt werden.

Mit innovativen Wohnkonzepten werden wir die Interessen aller Generationen

berücksichtigen.

5. Verkehr

Mobilität für alle ist Voraussetzung für die Teilhabe am sozialen, wirtschaftlichen

und kulturellen Leben. Die Preise müssen dabei bezahlbar

sein.

Leitsatz unserer Verkehrspolitik ist: Kaufungen sicher und attraktiv – zu

Fuß, mit dem Rad, mit dem Bus, der Bahn und dem Auto.

Im Mittelpunkt stehen der Erhalt und weitere Ausbau des öffentlichen

Nahverkehrs als Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger einerseits

und die Entlastung der Gemeinde vom Individualverkehr andererseits.

Wir treten für eine weitere Verdichtung und damit eine Verbesserung

des Angebotes im ÖPNV ein.

Unser Ziel ist es auch, den Durchgangsverkehr in der Gemeinde zu minimieren

und neuen möglichst herauszuhalten.

Gerade für die nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer muss die Sicherheit

im Straßenverkehr gewährleistet sein. Wir setzen uns für den Bau

von weiteren Überquerungshilfen ein.

Der Radfahrer- und Fußgängerverkehr soll weiter gefördert werden. Die

Radwege in Kaufungen sind weiter auszubauen, um möglichst viele Einwohner

von diesem umweltfreundlichen Verkehrsmittel zu überzeugen.

Der Fahrradtourismus ist zu fördern und in Abstimmung mit dem Allgemeinem

Deutschen Fahrradclub (ADFC) auszubauen.

Wir begleiten die Planung zur A44 weiter kritisch. Das Planfeststellungsverfahren

steht an und die endgültigen Pläne dafür liegen vor. Für die SPD

stehen die Belange der Bürgerinnen und Bürger von Kaufungen an erster

Stelle. Das Ziel und der Maßstab dieser Auseinandersetzung sind die Inhalte

unseres Beschlusses in der Gemeindevertretung vom 8. November

2012.

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Der Schutz vor Lärm und Schadstoffen durch aktive Schutzmaßnahmen,

der Schutz unseres Trinkwassers mit dem Erhalt des Trinkwasserbrunnens

Kohlenstraße, die Verhinderung von Autobahnumleitungsverkehren

durch die Ortslagen von Kaufungen sind zentrale Forderungen, die im

Dialogprozess (2014-2016) vom Land anerkannt wurden. Nicht akzeptiert

wurde vom hessischen Verkehrsminister die Forderung nach dem Erhalt

der Autobahnanschlussstelle Kassel-Ost. Aber auch diese Forderung halten

wir aufrecht. Wir werden wachsam darauf achten, ob die Forderungen

der Gemeinde auch planerisch und technisch so umgesetzt werden,

dass es unseren Forderungen entspricht. Dafür werden wir uns einsetzen.

6. Sicherheit

Die SPD kämpft gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus,

Homophobie und Frauenfeindlichkeit. Wir lehnen jede Form der Verharmlosung

von extremem Gedankengut ab. Dies ist heute wichtiger

denn je, da Umfragen eine Zunahme von menschenfeindlichen Einstellungen

zeigen. Wir sehen uns mit Problemen wie Vandalismus und Verschmutzung

im öffentlichen Raum konfrontiert.

Die Präsenz von Polizei und Sicherheitsdiensten insbesondere im Steinertseepark

sind Maßnahmen, die wir unterstützen.

Wir unterstützen die Freiwillige Feuerwehr in Kaufungen im Rahmen des

Feuerwehrbedarfplanes und darüber hinaus.

7. Gesundheit, Gesundheitsvorsorge und Wohlbefinden

Grundsätzlich muss die Basis-Gesundheitsversorgung für jedermann zugänglich

und erreichbar sein. Wohlbefinden ist ein Fundament der Gesundheit.

Es erwächst aus sozialer Sicherheit und aus dem Gefühl des

Angenommenseins. Wir unterstützen die Bemühungen der Gemeinde

zur Ansiedlung von Ärzten, insbesondere von Fachärzten.

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Wir unterstützen die Verknüpfungen zwischen stationären und ambulanten

Strukturen ebenso wie Besucherdienste, Beratungsstellen, sozialpsychiatrische

Dienste und Selbsthilfegruppen.

Diese Bereiche werden meist durch ehrenamtliches Engagement getragen,

das wir politisch würdigen und unterstützen wollen.

Die Arbeit des Hospizvereins wird von uns ausdrücklich begrüßt und unterstützt.

8. Gemeindeentwicklung, Wirtschaft, Finanzen

Kaufungen ist ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort, dessen Schwerpunkte

konsequent weiterentwickelt werden müssen.

Wir unterstützen die Wirtschaft und fördern sie durch eine gute Infrastruktur.

Die Standorte der Betriebe - und damit deren Arbeitsplätze - sind

soweit möglich zu sichern. Wir halten engen Kontakt zu den Firmen.

Das interkommunale Gewerbegebiet mit Lohfelden soll entwickelt werden.

Wir setzen unsere Politik der Attraktivitätssteigerung der Gemeinde fort.

Große Aufmerksamkeit widmen wir deshalb der Gestaltung von Wegen,

Straßen und Plätzen.

Die Altdorfsanierung in beiden Ortsteilen hat für uns eine große Bedeutung.

Die Vorteile, die uns aus dem Städtebauförderungsprogramm „Lebendige

Zentren“ erwachsen, wollen wir nutzen.

Wir setzen uns auch weiterhin für die Stärkung der beiden Ortszentren in

Nieder- und in Oberkaufungen ein. Sie sollen weiterhin mit Leben gefüllt

sein und prosperieren. Die bisherigen Maßnahmen, wie z.B. der Handelshof

oder die städtebauliche Sanierung des Brauplatzes waren sehr erfolgreich.

Nun gilt es zunächst, die Konzepte dafür fortzuschreiben.

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Wir betrachten solide Gemeindefinanzen als Grundlage einer gerechten

Politik in Kaufungen. Die Folgen der Corona-Pandemie sind noch nicht

absehbar. Sie werden aber die Gemeindefinanzen möglicherweise vor

neue Herausforderungen stellen. Wir setzen auf eine sozial ausgewogene

und nachhaltige Haushaltspolitik. Investitionen in die kommunale Infrastruktur

haben Vorrang vor einem zusätzlich verstärkten Schuldenabbau.

9. Kultur und Tourismus

Kaufungen verfügt über ein vielfältiges und buntes kulturelles Leben und

hat mit der Stiftskirche und dem Stiftsbereich, den Altdorfkerne mit ihrem

reichhaltigen Fachwerkbestand und unserer landschaftlich schönen

Umgebung auch für den Tourismus viel zu bieten.

Das Kaufunger Kulturprogramm bietet viel: der Stiftssommer, die Kaufunger

Konzerte, das Regionalmuseum mit dem Mitmachhaus, der Roßgang,

das Kaufunger Kindertheater und die Gemeinde- und Schulbücherei mit

drei Standorten, Theater, Kleinkunst, Kabarett, musikalische Darbietungen,

und nicht zuletzt die musikalische Erziehung, die von der Musikschule

Söhre-Kaufunger Wald und vielen musiktreibenden Vereinen angeboten

wird. Dies alles ist fester Bestandteil des Gemeindelebens und

wird von den Kaufunger*innen und den zahlreichen auswärtigen Besucher*innen

sehr gut angenommen. Unter sozialdemokratischer Verantwortung

ist die Vielfalt der Angebote gewachsen. Wir wollen sie erhalten

und fördern.

Wir unterstützen den weiteren Ausbau kultureller und pädagogischer

Angebote in der Gemeinde ebenso wie die touristischen Initiativen der

Gemeinde. Das Tourismuskonzept der Gemeinde und das Kulturkonzept

sollen schrittweise umgesetzt werden. Wir wollen uns dafür einsetzen,

dass die Stiftsweihnacht, unser traditioneller Weihnachtsmarkt, nach der

Corona-Pandemie wieder stattfindet. Das Heimatfest zur Feier „50 Jahre

Großgemeinde Kaufungen“, das ebenfalls wegen der Pandemie in 2020

ausfallen musste, soll in 2022 nachgeholt werden, wenn die Pandemie es

bis dahin hoffentlich zulässt.

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10. Freizeit und Sport

Kaufungen ist eine Sport- und Freizeitgemeinde. Der Freizeit- und Vereinssport

hat eine lange Tradition in Kaufungen.

Unser Ziel ist, dass Sport für alle möglich sein muss. Wir unterstützen

deshalb die Förderung des Breitensports, des REHA-Sportes und des Leistungssports.

Wir setzen uns besonders für die dazu notwendigen Maßnahmen ein,

wie die Pflege und den Ausbau der Sportstätten in Kaufungen.

Das Sportentwicklungskonzept der Gemeinde soll umgesetzt werden.

Schlussbemerkung

Unser Programm verfolgt klar definierte Ziele, die wir erreichen wollen.

Denn auch in Kaufungen gibt es genügend vorhandene und immer wieder

neue Herausforderungen, die einer politischen und vor allem sozialdemokratischen

Lösung bedürfen.

Schenken Sie uns Ihr Vertrauen!

Impressum

Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P):

SPD-Ortsverein Kaufungen

Martina Rapprich (Vorsitzende)

Unter den Eichen 11b

34260 Kaufungen

E-Mail: Ortsverein@SPD-Kaufungen.de

www.spd-kaufungen.de

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