Wahlprogramm 2016-2021

Kaufungens Zukunft fest im Blick
Kommunalwahl 2021
Wahlprogramm 2021 -2026
der SPD - Kaufungen
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Unser Wahlprogramm
Kaufungens Zukunft fest im Blick
Der Ortsverein der SPD-Kaufungen
Wahlprogramm 2021 für die Legislaturperiode 2021/2026
Präambel
Kaufungen ist weltoffen, tolerant, wirtschaftlich stabil und sozial im
Gleichgewicht.
Die Gemeindeentwicklung muss sich durch einen guten Ausgleich zwischen
Modernität, innovativer und urbaner Gestaltung, dem Erhalt des
Kaufunger Lebensgefühls und des historischen Ortsbildes auszeichnen.
Dabei spielt auch die ökologische Nachhaltigkeit eine gewichtige Rolle.
Gerechtigkeit bedeutet gleiche Chancen für Frauen und Männer – in der
Arbeitswelt und in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Unsere
Politik stellt dabei die Bedürfnisse und Interessen von Frauen, Männern,
Jugendlichen und Kindern gleichberechtigt in den Mittelpunkt.
1. Gemeinde und Ökologie
Der weltweite Klimawandel und die daraus resultierenden, existenzbedrohenden
Veränderungen für alles Leben fordern von uns mutige politische
Entscheidungen und gleichzeitig einen möglichst breiten gesellschaftlichen
Konsens.
Kaufungen verfügt über ein Klimaschutzkonzept und hat sich bereits in
2011 das Ziel gegeben, bis 2030 eine vollständige Versorgung mit erneuerbaren
Energien zu erreichen. Im Bereich des Stromverbrauchs ist dies
schon weitgehend gelungen. Einen ganz entscheidenden Beitrag leistet
der Windpark Stiftswald, dessen Gründung wir in den letzten zehn Jahren
stets gefördert haben. Doch der Ausbau erneuerbarer Energien muss
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fortgeführt werden. Insbesondere auf vielen Dächern industrieller Gebäude
sind noch große Kapazitäten für Photovoltaik-Anlagen vorhanden.
Wir wollen dies weiter forcieren und unterstützen. Dabei spielt für uns die
regionale Wertschöpfung stets eine große Rolle. Aus diesem Grund hat
sich die Gemeinde an zwei regionalen Windparks (Stiftswald und Kreuzstein)
der Stadtwerke Kassel durch den Erwerb von Eigentumsanteilen
beteiligt, zusammen mit einigen anderen Kommunen und Energiegenossenschaften,
auch unserer Energiegenossenschaft Kaufunger Wald. Aus
den Gewinnbeteiligungen aus diesen beiden Windparks können unsere
finanziellen Eigenanteile für das neue gemeindliche Klimaschutzmanagement
bezahlt werden. So konnte in Kaufungen inzwischen eine Stelle für
das Klimaschutzmanagement eingerichtet werden. Nun geht es darum,
die Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept umzusetzen. Dabei wollen
wir das Klimaschutzmanagement nach Kräften unterstützen. Klimaschutz
betrachten wir dabei als Querschnittsaufgabe, die in alle Politikbereiche
hineinwirkt und zu berücksichtigen ist.
Unbürokratische und niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen
für Bürger und Firmen u.a. zu den Themen Energiesparen, CO2-
Einsparung, energetische Gebäudesanierung, Dämmung, Heizung, Energieverbrauch
usw. sind aufzubauen.
Kinder und Jugendliche sind am Themenbereich Klima und Nachhaltigkeit
zu beteiligen.
Energiesparprogramme sollen weiterhin konsequent in allen öffentlichen
Gebäuden schrittweise umgesetzt werden.
Beteiligungen an umweltfreundlicher Energiegewinnung sollen das Angebot
erweitern. Wir verfolgen die Intensivierung einer umweltfreundlichen
Energiegewinnung vor Ort (Kraft-Wärmekopplung, Wind und Solar)
und eine Abkehr von fossiler Energie, auch im Verkauf. Wir wollen unabhängig
von den Energiegiganten sein.
Aufbauend auf unserer erfolgreichen Umweltpolitik der letzten Jahre
wollen wir auch in Zukunft die Lebensqualität in unserer Gemeinde nachhaltig
und ressourcenschonend weiterentwickeln. Wir unterstützen Bür-
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gerprojekte, die eine umweltfreundliche Energiegewinnung zum Ziel
haben. Wir arbeiten eng mit unserer Energiegenossenschaft Kaufunger
Wald zusammen.
Wir wollen die gemeindlichen Grünflächen erhalten und unterstützen
das Projekt „Blühendes Kaufungen“. So sind bei der Bepflanzung von gemeindlichen
Grünflächen weiterhin konsequent Lebensgrundlagen für
Insekten und andere Tiere zu schaffen. Wichtig sind uns der nachhaltige
Erhalt und die Erweiterung der Baum- und Grünflächen im gesamten
Kaufunger Raum. Das neue Grün- und Ortspflegekonzept der Gemeinde
soll umgesetzt werden.
Die zunehmende, insbesondere durch den Klimawandel entstehende
Hochwassergefährdung ist erkannt. Wir unterstützen die Maßnahmen
zum Schutz der Gemeinde vor Hochwasser, die kontinuierlich weiterentwickelt
und ausgebaut werden sollen.
2. Soziale Gemeinde
Kaufungen ist eine soziale Gemeinde. Der gesellschaftliche Zusammenhalt
trägt uns. Die unterschiedlichen Lebensmodelle und Lebensphasen,
in denen die Menschen leben, stellen eine Vielfalt dar. Sich für Chancengleichheit
einzusetzen, ist ein Grundsatz der Sozialdemokratie.
Es gilt, Kaufungen als Gemeinde für Jung und Alt weiter zu entwickeln.
Familie
Familien sind für uns, dort wo Kinder sind. Familien sollen Erziehungsarbeit
und Berufstätigkeit gut vereinbaren können. Die gesellschaftliche
Entwicklung zeigt, dass unsere bisherigen Forderungen und Maßnahmen
im Sozialbereich wie bei der Kinderbetreuung zeitgemäß und richtig sind.
Wir wollen die Angebote dazu weiter bedarfsgerecht ausbauen und anpassen.
Wir unterstützen die Arbeit des Familienbeauftragten der Gemeinde.
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Jugend
Das Jugendzentrum spielt in der professionellen Jugendarbeit eine wichtige
Rolle und verdient deshalb weiterhin unsere aktive Unterstützung.
Mit dem neuen Außengelände am Festplatz bieten sich für die Jugendarbeit
zusätzliche neue Möglichkeiten. Wir unterstützen die vielen Aktionen
in den Ferien, mit denen Jugendliche ihre Ferien aktiv verbringen.
Diese Angebote werden wir mit viel Engagement begleiten. Die Kinder
und Jugendlichen sollen bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen
berühren, beteiligt werden. Die Jugendforen in den letzten waren sehr
erfolgreich. Es geht nun darum, Ideen und Vorschläge der Jugendlichen
zu wo möglich zu verwirklichen. Dafür wollen wir uns einsetzen. Eine aktive
Kinder- und Jugendbeteiligung stärkt die Sozialkompetenz und fördert
das demokratische Bewusstsein.
Senioren
Die Seniorenpolitik in der Gemeinde besitzt für uns einen hohen Stellenwert.
Der demografische Wandel stellt uns vor Herausforderungen in
vielen Bereichen. Das Angebot im Bereich der Altenhilfe in Kaufungen
ist qualitativ hochwertig und etabliert. Die ambulante Infrastruktur soll
durch die Gemeinde und ihre Vertreter/innen unterstützt werden. Zusätzliche,
aufgrund des demografischen Wandels zu erwartende Bedarfe
müssen schnell erkannt und Lösungen implementiert werden. Der gute
und vertrauenswürdige Dialog mit den jeweiligen Trägern der Altenhilfe
wird weiter fortgeführt. Die Nachbarschaftshilfe Kaufungen ergänzt das
sehr gute Angebot für die Kaufunger Seniorinnen und Senioren, dass wir
sowohl im Bereich der Hilfe- und Betreuungsangebote vorhalten als auch
im Bereich der offenen Seniorenarbeit. In der Nachbarschaftshilfe sind
relevante Institutionen, Vereine und Einrichtungen zusammengeschlossen,
um Hilfen und Unterstützungen anzubieten, die im bestehenden
Versorgungssystem durch professionelle Dienste nicht abgedeckt werden
bzw. werden können. Die Nachbarschaftshilfe ist ein sehr niederschwelliges
Angebot. Die Organisation der Nachbarschaftshilfe als Netzwerk sorgt
für eine gute Abstimmung der beteiligten Akteure über die jeweiligen
Grenzen der Institutionen bzw. Vereine hinaus. Wir wollen die Nachbarschaftshilfe
weiter fördern und beim Ausbau unterstützen.
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Inklusion
Wir setzen uns für Menschen mit Behinderungen ein.
Wir sind überzeugt, dass hohe Lebensqualität und sozialer Frieden für
alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde nur mit einer Politik
des sozialen Ausgleichs erreicht werden kann. Dazu gehört auch die konsequente
Umsetzung des Inklusionsgedankens. Inklusion ist eine Querschnittsaufgabe,
die in allen Politikfeldern (z.B. Soziales, Verkehr, Wohnen,
Kultur, Altdorfsanierung usw.) und Lebensbereichen der Gemeinde
relevant ist und das Zusammenleben prägt.
Wichtige Träger, wie die Baunataler Diakonie Kassel und der Emstaler Verein
sind auf diesem Gebiet in Kaufungen tätig. Ihre Arbeit wollen wir weiterhin
unterstützen.
Wir wollen weiterhin die Barrierefreiheit im Gemeindegebiet verbessern.
Gleichzeitig sollen Baumaßnahmen den Anforderungen der Inklusion
entgegenkommen. Dazu gilt das Teilen des Wohnraums.
Wir wollen, dass Kaufungen weitere Schritte zur inklusiven Gemeinde
geht.
3. Bildung und Betreuung
Die Öffnungszeiten in den gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen
sind mit dem Modulsystem sehr kundenorientiert. Sie sollen bei Bedarf
weiterentwickelt und angepasst werden. Die Ferienbetreuung in den
Ferienwochen entlastet die Eltern bei der Betreuung und die Kinder haben
viel Spaß. Die Qualität der bestehenden gemeindlichen Kindergärten
soll weiter ausgebaut werden. In die Förderung der frühkindlichen Entwicklung
wollen wir weiterhin investieren.
Ein besonderes Anliegen ist für uns die gelungene Integration von Migrantenkindern
und deren Familien in unsere Gesellschaft. Wir setzen deshalb
für eine bedarfsweise individuelle Sprachförderung für Kinder mit
Sprachdefiziten ein.
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Wir wollen die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Kindergärten,
Schulen und der Volkshochschule weiter fördern.
Wir unterstützen das landespolitische Ziel einer kostenlosen Kinderbetreuung.
Im Freizeitbereich soll das Leben mit Kindern in Kaufungen durch die kontinuierliche
Erneuerung Aufwertung von Spielplätzen zusätzlich attraktiv
sein und bleiben.
Wir unterstützen die Kaufunger Schulen in ihrer Entwicklung. Wir werden
gemeinsam mit dem Landkreis Kassel den Erweiterungsbau an der
Grundschule im Ortsteil Oberkaufungen (Ernst-Abbe-Schule) verwirklichen.
Wir haben den Erwerb eines großen zentralen Innerortsgrundstückes
im Ortsteil Niederkaufungen durch die Gemeinde realisiert. Hier
wird der Landkreis Kassel in den kommenden Jahren eine neue Grundschule
errichten. Diese hervorragende Möglichkeit für die Weiterentwicklung
und Stärkung des Bildungsstandortes Kaufungens werden wir
fördern und unterstützen.
4. Wohnen
Wir treten für eine Wohnsituation ein, in der alle sozialen Schichten der
Bevölkerung vertreten sind. Einer Gentrifizierung in Arealen der Gemeinde
wird von uns ausdrücklich entgegengewirkt. Wir werden auch künftig
alles daransetzen, dass Wohnen in Kaufungen bezahlbar bleibt, Mieter
und Mieterinnen geschützt werden und neue Wohnungen entstehen.
Dafür soll Gemeinde unter anderem, wenn irgend möglich, Grundstücke
zur Wohnbebauung erwerben, um sozial verträglichen Wohnungsbau zu
ermöglichen.
Das derzeitige Rentenniveau ist mit den steigenden Mietkosten nicht in
Einklang zu bringen. Wir erkennen den zunehmenden Bedarf, günstigen
und barrierefreien Wohnraum für Seniorinnen und Senioren zu schaffen.
Wir betrachten die vom Landkreis Kassel zu gründende Wohnungsbaugenossenschaft
als Partner der Gemeinde für die Schaffung und den Erhalt
bezahlbaren Wohnraums.
Das Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde soll umgesetzt werden.
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Wir setzen uns ausdrücklich für eine angepasste Nachverdichtung von
bereits bestehenden Wohnbaugebieten ein.
Bei der Vergabe von Baugrund durch die Gemeinde sollen Familien auch
zukünftig besonders berücksichtigt werden.
Mit innovativen Wohnkonzepten werden wir die Interessen aller Generationen
berücksichtigen.
5. Verkehr
Mobilität für alle ist Voraussetzung für die Teilhabe am sozialen, wirtschaftlichen
und kulturellen Leben. Die Preise müssen dabei bezahlbar
sein.
Leitsatz unserer Verkehrspolitik ist: Kaufungen sicher und attraktiv – zu
Fuß, mit dem Rad, mit dem Bus, der Bahn und dem Auto.
Im Mittelpunkt stehen der Erhalt und weitere Ausbau des öffentlichen
Nahverkehrs als Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger einerseits
und die Entlastung der Gemeinde vom Individualverkehr andererseits.
Wir treten für eine weitere Verdichtung und damit eine Verbesserung
des Angebotes im ÖPNV ein.
Unser Ziel ist es auch, den Durchgangsverkehr in der Gemeinde zu minimieren
und neuen möglichst herauszuhalten.
Gerade für die nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer muss die Sicherheit
im Straßenverkehr gewährleistet sein. Wir setzen uns für den Bau
von weiteren Überquerungshilfen ein.
Der Radfahrer- und Fußgängerverkehr soll weiter gefördert werden. Die
Radwege in Kaufungen sind weiter auszubauen, um möglichst viele Einwohner
von diesem umweltfreundlichen Verkehrsmittel zu überzeugen.
Der Fahrradtourismus ist zu fördern und in Abstimmung mit dem Allgemeinem
Deutschen Fahrradclub (ADFC) auszubauen.
Wir begleiten die Planung zur A44 weiter kritisch. Das Planfeststellungsverfahren
steht an und die endgültigen Pläne dafür liegen vor. Für die SPD
stehen die Belange der Bürgerinnen und Bürger von Kaufungen an erster
Stelle. Das Ziel und der Maßstab dieser Auseinandersetzung sind die Inhalte
unseres Beschlusses in der Gemeindevertretung vom 8. November
2012.
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Der Schutz vor Lärm und Schadstoffen durch aktive Schutzmaßnahmen,
der Schutz unseres Trinkwassers mit dem Erhalt des Trinkwasserbrunnens
Kohlenstraße, die Verhinderung von Autobahnumleitungsverkehren
durch die Ortslagen von Kaufungen sind zentrale Forderungen, die im
Dialogprozess (2014-2016) vom Land anerkannt wurden. Nicht akzeptiert
wurde vom hessischen Verkehrsminister die Forderung nach dem Erhalt
der Autobahnanschlussstelle Kassel-Ost. Aber auch diese Forderung halten
wir aufrecht. Wir werden wachsam darauf achten, ob die Forderungen
der Gemeinde auch planerisch und technisch so umgesetzt werden,
dass es unseren Forderungen entspricht. Dafür werden wir uns einsetzen.
6. Sicherheit
Die SPD kämpft gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus,
Homophobie und Frauenfeindlichkeit. Wir lehnen jede Form der Verharmlosung
von extremem Gedankengut ab. Dies ist heute wichtiger
denn je, da Umfragen eine Zunahme von menschenfeindlichen Einstellungen
zeigen. Wir sehen uns mit Problemen wie Vandalismus und Verschmutzung
im öffentlichen Raum konfrontiert.
Die Präsenz von Polizei und Sicherheitsdiensten insbesondere im Steinertseepark
sind Maßnahmen, die wir unterstützen.
Wir unterstützen die Freiwillige Feuerwehr in Kaufungen im Rahmen des
Feuerwehrbedarfplanes und darüber hinaus.
7. Gesundheit, Gesundheitsvorsorge und Wohlbefinden
Grundsätzlich muss die Basis-Gesundheitsversorgung für jedermann zugänglich
und erreichbar sein. Wohlbefinden ist ein Fundament der Gesundheit.
Es erwächst aus sozialer Sicherheit und aus dem Gefühl des
Angenommenseins. Wir unterstützen die Bemühungen der Gemeinde
zur Ansiedlung von Ärzten, insbesondere von Fachärzten.
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Wir unterstützen die Verknüpfungen zwischen stationären und ambulanten
Strukturen ebenso wie Besucherdienste, Beratungsstellen, sozialpsychiatrische
Dienste und Selbsthilfegruppen.
Diese Bereiche werden meist durch ehrenamtliches Engagement getragen,
das wir politisch würdigen und unterstützen wollen.
Die Arbeit des Hospizvereins wird von uns ausdrücklich begrüßt und unterstützt.
8. Gemeindeentwicklung, Wirtschaft, Finanzen
Kaufungen ist ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort, dessen Schwerpunkte
konsequent weiterentwickelt werden müssen.
Wir unterstützen die Wirtschaft und fördern sie durch eine gute Infrastruktur.
Die Standorte der Betriebe - und damit deren Arbeitsplätze - sind
soweit möglich zu sichern. Wir halten engen Kontakt zu den Firmen.
Das interkommunale Gewerbegebiet mit Lohfelden soll entwickelt werden.
Wir setzen unsere Politik der Attraktivitätssteigerung der Gemeinde fort.
Große Aufmerksamkeit widmen wir deshalb der Gestaltung von Wegen,
Straßen und Plätzen.
Die Altdorfsanierung in beiden Ortsteilen hat für uns eine große Bedeutung.
Die Vorteile, die uns aus dem Städtebauförderungsprogramm „Lebendige
Zentren“ erwachsen, wollen wir nutzen.
Wir setzen uns auch weiterhin für die Stärkung der beiden Ortszentren in
Nieder- und in Oberkaufungen ein. Sie sollen weiterhin mit Leben gefüllt
sein und prosperieren. Die bisherigen Maßnahmen, wie z.B. der Handelshof
oder die städtebauliche Sanierung des Brauplatzes waren sehr erfolgreich.
Nun gilt es zunächst, die Konzepte dafür fortzuschreiben.
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Wir betrachten solide Gemeindefinanzen als Grundlage einer gerechten
Politik in Kaufungen. Die Folgen der Corona-Pandemie sind noch nicht
absehbar. Sie werden aber die Gemeindefinanzen möglicherweise vor
neue Herausforderungen stellen. Wir setzen auf eine sozial ausgewogene
und nachhaltige Haushaltspolitik. Investitionen in die kommunale Infrastruktur
haben Vorrang vor einem zusätzlich verstärkten Schuldenabbau.
9. Kultur und Tourismus
Kaufungen verfügt über ein vielfältiges und buntes kulturelles Leben und
hat mit der Stiftskirche und dem Stiftsbereich, den Altdorfkerne mit ihrem
reichhaltigen Fachwerkbestand und unserer landschaftlich schönen
Umgebung auch für den Tourismus viel zu bieten.
Das Kaufunger Kulturprogramm bietet viel: der Stiftssommer, die Kaufunger
Konzerte, das Regionalmuseum mit dem Mitmachhaus, der Roßgang,
das Kaufunger Kindertheater und die Gemeinde- und Schulbücherei mit
drei Standorten, Theater, Kleinkunst, Kabarett, musikalische Darbietungen,
und nicht zuletzt die musikalische Erziehung, die von der Musikschule
Söhre-Kaufunger Wald und vielen musiktreibenden Vereinen angeboten
wird. Dies alles ist fester Bestandteil des Gemeindelebens und
wird von den Kaufunger*innen und den zahlreichen auswärtigen Besucher*innen
sehr gut angenommen. Unter sozialdemokratischer Verantwortung
ist die Vielfalt der Angebote gewachsen. Wir wollen sie erhalten
und fördern.
Wir unterstützen den weiteren Ausbau kultureller und pädagogischer
Angebote in der Gemeinde ebenso wie die touristischen Initiativen der
Gemeinde. Das Tourismuskonzept der Gemeinde und das Kulturkonzept
sollen schrittweise umgesetzt werden. Wir wollen uns dafür einsetzen,
dass die Stiftsweihnacht, unser traditioneller Weihnachtsmarkt, nach der
Corona-Pandemie wieder stattfindet. Das Heimatfest zur Feier „50 Jahre
Großgemeinde Kaufungen“, das ebenfalls wegen der Pandemie in 2020
ausfallen musste, soll in 2022 nachgeholt werden, wenn die Pandemie es
bis dahin hoffentlich zulässt.
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10. Freizeit und Sport
Kaufungen ist eine Sport- und Freizeitgemeinde. Der Freizeit- und Vereinssport
hat eine lange Tradition in Kaufungen.
Unser Ziel ist, dass Sport für alle möglich sein muss. Wir unterstützen
deshalb die Förderung des Breitensports, des REHA-Sportes und des Leistungssports.
Wir setzen uns besonders für die dazu notwendigen Maßnahmen ein,
wie die Pflege und den Ausbau der Sportstätten in Kaufungen.
Das Sportentwicklungskonzept der Gemeinde soll umgesetzt werden.
Schlussbemerkung
Unser Programm verfolgt klar definierte Ziele, die wir erreichen wollen.
Denn auch in Kaufungen gibt es genügend vorhandene und immer wieder
neue Herausforderungen, die einer politischen und vor allem sozialdemokratischen
Lösung bedürfen.
Schenken Sie uns Ihr Vertrauen!
Impressum
Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P):
SPD-Ortsverein Kaufungen
Martina Rapprich (Vorsitzende)
Unter den Eichen 11b
34260 Kaufungen
E-Mail: Ortsverein@SPD-Kaufungen.de
www.spd-kaufungen.de
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