Kriebsteiner Gemeindebote - Gemeinde Kriebstein

Sitzungstermine des Gemeinderates Kriebstein
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kriebstein findet am Montag, dem 28.11.2011, 19.00 Uhr,
im Versammlungsraum, Turnerstraße 12, OT Kriebethal, statt.
Sitzungstermine der Ortschaftsräte
Ehrenberg:
Erlebach:
Grünlichtenberg:
Höfchen:
Kriebethal:
Reichenbach:
Donnerstag, 24.11.2011
- keine Meldung
Dienstag, 15.11.2011
Mittwoch, 02.11.2011
Dienstag, 01.11.2011
Mittwoch, 23.11.2011
19.00 Uhr
19.00 Uhr
19.30 Uhr
15.30 Uhr
19.30 Uhr
im Bürgerhaus, Dorfstraße 51, OT Ehrenberg
im Vereinshaus, Mittlere Dorfstraße 7, OT Grünlichtenberg
im Kulturhaus, Mühlfeldstraße 13, OT Höfchen
im Sitzungsraum, Turnerstr. 12, OT Kriebethal
im Vereinshaus, Spielstraße 2, OT Reichenbach
Bekanntmachung der Genehmigung
des Bebauungsplanes „Baumhauscamp an der Kriebsteintalsperre“
Der vom Gemeinderat der Gemeinde Kriebstein am 20.06.2011 beschlossene Bebauungsplan „Baumhauscamp an der Kriebsteintalsperre“
wurde vom Landratsamt Mittelsachsen am 19.10.2011 unter Az. 22.6-5111-488/2011 genehmigt. Die Genehmigung erfolgte unter der
Registriernummer 02-Kriebethal-007/2011 des Landratsamtes Mittelsachsen.
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird der Bebauungsplan
„Baumhauscamp an der Kriebsteintalsperre“ rechtskräftig.
Jedermann kann den Bebauungsplan „Baumhauscamp an der Kriebsteintalsperre“ mit der Begründung, dem Umweltbericht und der
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 3 BauGB in der Gemeindeverwaltung Kriebstein, Bauamt, Zi. 3, An der Zschopau 3,
09648 Kriebstein, während der Dienststunden
Montag 9.00 - 12.00 Uhr
Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 17.30 Uhr
Mittwoch 13.00 - 15.30 Uhr
Donnerstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.30 Uhr
Freitag 9.00 - 12.00 Uhr
einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Die genaue Abgrenzung ergibt sich aus dem Bebauungsplan.
Bekanntmachungsanordnung:
Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans
und des Flächennutzungsplanes und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der
Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 1 e.V.m. Abs. 5 SächsGemO gelten Bebauungspläne, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der
SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die
Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der im § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Kriebstein, den 28.10.2011
Merker
Bürgermeister
Kriebsteiner Gemeindebote Nr. 10/11 Seite 3 Ausgabe vom 01.11.2011