Verbraucherinformation Sparkassenbrief - Sparkasse am Niederrhein
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102 160.000 D0 (Fassung Juni 2011) - (V1)<br />
Deutscher <strong>Sparkasse</strong>nverlag<br />
Urheberrechtlich geschützt<br />
�<br />
Informationen für den Verbraucher<br />
– Normalverzinslicher <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> –<br />
Diese Informationen gelten bis auf weiteres und stehen<br />
nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Stand:<br />
A. Allgemeine Informationen<br />
N<strong>am</strong>e und Anschrift der <strong>Sparkasse</strong><br />
Zentrale Zuständige Filiale (soweit bereits bekannt)<br />
<strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong><br />
Ostring 4-7<br />
47441 Moers<br />
Telefon:<br />
Telefax:<br />
E-Mail:<br />
02841/2060<br />
02841/2062308<br />
info@sparkasse-<strong>am</strong>-niederrhein.de<br />
Telefon: +49 2841 206-2060<br />
Telefax: +49 2841 206-572060<br />
E-Mail: Internetfiliale@sparkasse-<strong>am</strong>-niederrhein.de<br />
N<strong>am</strong>e und Anschrift des für die <strong>Sparkasse</strong> handelnden Vermittlers/Dienstleisters (soweit vorhanden)<br />
Gesetzlich Vertretungsberechtigte der <strong>Sparkasse</strong><br />
Vorstand:<br />
Giovanni Malaponti (Vorstandsvorsitzender)<br />
Frank-Rainer Laake (Vorstandsmitglied)<br />
Bernhard Uppenk<strong>am</strong>p (Vorstandsmitglied)<br />
Hauptgeschäftstätigkeit der <strong>Sparkasse</strong><br />
Die <strong>Sparkasse</strong> betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und Depot-<br />
geschäft, Zahlungsverkehr u. Ä.), soweit das <strong>Sparkasse</strong>ngesetz, die <strong>Sparkasse</strong>nsatzung oder andere gesetzliche Regelungen keine Ein-<br />
schränkungen vorsehen.<br />
Zuständige Aufsichtsbehörde<br />
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,<br />
Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn und Marie-Curie-Str. 24-28, 60439 Frankfurt (Internet: www.bafin.de)<br />
Eintragung im Handelsregister Umsatzsteuer-Identifikationsnummer<br />
Vertragssprache<br />
Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.<br />
Rechtsordnung/Gerichtsstand<br />
Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.<br />
Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel.<br />
Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
Februar 2012<br />
Internet-Filiale<br />
Ostring 4-7<br />
47441 Moers<br />
A/2160 (AG Kleve) Ust-IDNr. DE120250199<br />
Kundenbeschwerdestelle bei dem<br />
Rheinischen <strong>Sparkasse</strong>n- und Giroverband<br />
Postfach 104264<br />
40033 Düsseldorf<br />
Hinweise zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung<br />
Die <strong>Sparkasse</strong> ist dem Sicherungssystem der Deutschen <strong>Sparkasse</strong>n-Finanzgruppe angeschlossen.<br />
Fortsetzung s. Folge-/Rückseite
102 160.000 D0 (Fassung Juni 2011) - (R1)<br />
B. Informationen zum normalverzinslichen <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong><br />
Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
Der <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> ist eine Anlage mit festem Zins und fester Laufzeit. Gegen Zahlung eines Einmalbetrages erwirbt der Kunde einen<br />
<strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> zum im Kaufauftrag angegebenen Nennwert. Bis zur Fälligkeit kann der Kunde jederzeit die Ausfertigung und Aushändi-<br />
gung einer <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>urkunde verlangen.<br />
Die <strong>Sparkasse</strong> zahlt dem Kunden die vereinbarten Zinsen, die sie zu den vereinbarten Zinsterminen dem vom Kunden angegebenen Konto<br />
gutschreibt. Bei Fälligkeit schreibt die <strong>Sparkasse</strong> dem Kunden den Gegenwert des <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>s dem vom Kunden angegebenen Konto<br />
gut. Hat der Kunde die Ausfertigung und Aushändigung einer <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>urkunde verlangt, erfolgt die Rückzahlung des Gegenwertes<br />
nur gegen Rückgabe dieser Urkunde.<br />
Zuzahlungen und Verfügungen während der Laufzeit sind nicht möglich. Der <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> ist beiderseits unkündbar.<br />
Preise<br />
Die Anlage des <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>s erfolgt unentgeltlich.<br />
Weitere vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten<br />
Zinserträge sind als Einkünfte steuerpflichtig. Ist der Kunde in Deutschland steuerpflichtig, wird die anfallende Steuer von der <strong>Sparkasse</strong><br />
einbehalten und an das Finanz<strong>am</strong>t abgeführt (sog. Abgeltungsteuer). Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige Steuerbehörde<br />
bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist.<br />
Kosten, die dem Kunden von Dritten in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Darüber hinaus gehende Telekommunikationskosten werden seitens der <strong>Sparkasse</strong> nicht in Rechnung gestellt.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung des Vertrages<br />
Zahlung der Einlage durch den Kunden<br />
Der Kunde hat beim Kauf des <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>es den vereinbarten Anlagebetrag zu leisten.<br />
Erfüllung<br />
Die <strong>Sparkasse</strong> erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> durch Entgegennahme des Anlagebetrages, Zahlung der vereinbarten<br />
Zinsen auf das Gutschriftskonto und Rückzahlung des Anlagebetrages bei Fälligkeit.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Der <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> ist während der Vertragslaufzeit beiderseits unkündbar.<br />
Ergänzend gelten die in Nr. 26 der AGB <strong>Sparkasse</strong>n für den Kunden und die <strong>Sparkasse</strong> festgelegten Kündigungsregeln.<br />
Mindestlaufzeit des Vertrages<br />
Die Vertragslaufzeit ist zugleich die Mindestlaufzeit des Vertrages.<br />
Sonstige Rechte und Pflichten der <strong>Sparkasse</strong> und des Kunden<br />
Die Grundregeln für die ges<strong>am</strong>te Geschäftsverbindung zwischen <strong>Sparkasse</strong> und Kunde sind in den beigefügten "Allgemeinen Geschäfts-<br />
bedingungen <strong>Sparkasse</strong>n" beschrieben. Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.<br />
Gültigkeit der Informationen<br />
Etwaige Befristungen ergeben sich aus den beigefügten Unterlagen.<br />
Fortsetzung s. Folgeseite
102 160.000 D0 (Fassung Juni 2011) - (V2)<br />
Deutscher <strong>Sparkasse</strong>nverlag<br />
Urheberrechtlich geschützt<br />
C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages<br />
Information zum Zustandekommen des Vertrages über den <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> (normalverzinslich) im Fernabsatz<br />
Der Kunde gibt gegenüber der <strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong> ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>es ab, indem er das<br />
ausgefüllte und gegebenenfalls durch Eingabe einer Transaktionsnummer unterzeichnete Online-Formular oder seinerseits unterzeichnete<br />
Vertragsformular absendet.<br />
Der Vertrag über den <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> kommt zustande, wenn die <strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong> den <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> für den Kunden<br />
– gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung – einrichtet.<br />
Widerrufsbelehrung<br />
Widerrufsrecht<br />
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen 1<br />
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.<br />
1 Frist ist im Einzelfall durch die <strong>Sparkasse</strong> zu prüfen.<br />
ohne Angabe von Gründen in Textform<br />
– wenn der Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB) geschlossen wird, z. B bei Vertragsabschluss per<br />
E-Mail oder über die Homepage des Instituts) –<br />
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informa-<br />
tionspflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8<br />
sowie Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB sowie der Pflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit<br />
Artikel 246 § 3 EGBGB.<br />
– wenn der Vertrag nicht im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB) geschlossen wird –<br />
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informa-<br />
tionspflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8<br />
sowie Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB.<br />
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.<br />
Der Widerruf ist zu richten an:<br />
(N<strong>am</strong>e, Firma und ladungsfähige Anschrift der <strong>Sparkasse</strong>, ggf. Fax-Nr., E-Mail-Adresse und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung<br />
seiner Widerrufserklärung erhält, auch eine Internet-Adresse).<br />
<strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong><br />
Internet-Filiale<br />
Ostring 4-7<br />
47441 Moers<br />
Widerrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirks<strong>am</strong>en Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.<br />
Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der <strong>Sparkasse</strong> die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem<br />
Zustand zurückgewähren, muss er der <strong>Sparkasse</strong> insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen<br />
Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die <strong>Sparkasse</strong> mit<br />
deren Empfang.<br />
Besondere Hinweise<br />
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig<br />
erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.<br />
Bei Widerruf dieses Fernabsatzvertrags über eine Finanzdienstleistung ist der Kunde auch an den hinzugefügten Fernabsatzvertrag nicht<br />
mehr gebunden, wenn dieser Vertrag eine weitere Dienstleistung der <strong>Sparkasse</strong> oder eines Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung<br />
zwischen der <strong>Sparkasse</strong> und dem Dritten zum Gegenstand hat.<br />
Ihre<br />
<strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong><br />
xxxxxxxxxx