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Verbraucherinformation Sparkassenbrief - Sparkasse am Niederrhein

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102 160.000 D0 (Fassung Juni 2011) - (V1)<br />

Deutscher <strong>Sparkasse</strong>nverlag<br />

Urheberrechtlich geschützt<br />

�<br />

Informationen für den Verbraucher<br />

– Normalverzinslicher <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> –<br />

Diese Informationen gelten bis auf weiteres und stehen<br />

nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Stand:<br />

A. Allgemeine Informationen<br />

N<strong>am</strong>e und Anschrift der <strong>Sparkasse</strong><br />

Zentrale Zuständige Filiale (soweit bereits bekannt)<br />

<strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong><br />

Ostring 4-7<br />

47441 Moers<br />

Telefon:<br />

Telefax:<br />

E-Mail:<br />

02841/2060<br />

02841/2062308<br />

info@sparkasse-<strong>am</strong>-niederrhein.de<br />

Telefon: +49 2841 206-2060<br />

Telefax: +49 2841 206-572060<br />

E-Mail: Internetfiliale@sparkasse-<strong>am</strong>-niederrhein.de<br />

N<strong>am</strong>e und Anschrift des für die <strong>Sparkasse</strong> handelnden Vermittlers/Dienstleisters (soweit vorhanden)<br />

Gesetzlich Vertretungsberechtigte der <strong>Sparkasse</strong><br />

Vorstand:<br />

Giovanni Malaponti (Vorstandsvorsitzender)<br />

Frank-Rainer Laake (Vorstandsmitglied)<br />

Bernhard Uppenk<strong>am</strong>p (Vorstandsmitglied)<br />

Hauptgeschäftstätigkeit der <strong>Sparkasse</strong><br />

Die <strong>Sparkasse</strong> betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und Depot-<br />

geschäft, Zahlungsverkehr u. Ä.), soweit das <strong>Sparkasse</strong>ngesetz, die <strong>Sparkasse</strong>nsatzung oder andere gesetzliche Regelungen keine Ein-<br />

schränkungen vorsehen.<br />

Zuständige Aufsichtsbehörde<br />

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,<br />

Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn und Marie-Curie-Str. 24-28, 60439 Frankfurt (Internet: www.bafin.de)<br />

Eintragung im Handelsregister Umsatzsteuer-Identifikationsnummer<br />

Vertragssprache<br />

Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.<br />

Rechtsordnung/Gerichtsstand<br />

Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.<br />

Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel.<br />

Außergerichtliche Streitschlichtung<br />

Februar 2012<br />

Internet-Filiale<br />

Ostring 4-7<br />

47441 Moers<br />

A/2160 (AG Kleve) Ust-IDNr. DE120250199<br />

Kundenbeschwerdestelle bei dem<br />

Rheinischen <strong>Sparkasse</strong>n- und Giroverband<br />

Postfach 104264<br />

40033 Düsseldorf<br />

Hinweise zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung<br />

Die <strong>Sparkasse</strong> ist dem Sicherungssystem der Deutschen <strong>Sparkasse</strong>n-Finanzgruppe angeschlossen.<br />

Fortsetzung s. Folge-/Rückseite


102 160.000 D0 (Fassung Juni 2011) - (R1)<br />

B. Informationen zum normalverzinslichen <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong><br />

Wesentliche Leistungsmerkmale<br />

Der <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> ist eine Anlage mit festem Zins und fester Laufzeit. Gegen Zahlung eines Einmalbetrages erwirbt der Kunde einen<br />

<strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> zum im Kaufauftrag angegebenen Nennwert. Bis zur Fälligkeit kann der Kunde jederzeit die Ausfertigung und Aushändi-<br />

gung einer <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>urkunde verlangen.<br />

Die <strong>Sparkasse</strong> zahlt dem Kunden die vereinbarten Zinsen, die sie zu den vereinbarten Zinsterminen dem vom Kunden angegebenen Konto<br />

gutschreibt. Bei Fälligkeit schreibt die <strong>Sparkasse</strong> dem Kunden den Gegenwert des <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>s dem vom Kunden angegebenen Konto<br />

gut. Hat der Kunde die Ausfertigung und Aushändigung einer <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>urkunde verlangt, erfolgt die Rückzahlung des Gegenwertes<br />

nur gegen Rückgabe dieser Urkunde.<br />

Zuzahlungen und Verfügungen während der Laufzeit sind nicht möglich. Der <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> ist beiderseits unkündbar.<br />

Preise<br />

Die Anlage des <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>s erfolgt unentgeltlich.<br />

Weitere vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten<br />

Zinserträge sind als Einkünfte steuerpflichtig. Ist der Kunde in Deutschland steuerpflichtig, wird die anfallende Steuer von der <strong>Sparkasse</strong><br />

einbehalten und an das Finanz<strong>am</strong>t abgeführt (sog. Abgeltungsteuer). Bei Fragen sollte sich der Kunde an die für ihn zuständige Steuerbehörde<br />

bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist.<br />

Kosten, die dem Kunden von Dritten in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Kunde selbst zu tragen.<br />

Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />

Darüber hinaus gehende Telekommunikationskosten werden seitens der <strong>Sparkasse</strong> nicht in Rechnung gestellt.<br />

Leistungsvorbehalt<br />

Keiner.<br />

Zahlung und Erfüllung des Vertrages<br />

Zahlung der Einlage durch den Kunden<br />

Der Kunde hat beim Kauf des <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>es den vereinbarten Anlagebetrag zu leisten.<br />

Erfüllung<br />

Die <strong>Sparkasse</strong> erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> durch Entgegennahme des Anlagebetrages, Zahlung der vereinbarten<br />

Zinsen auf das Gutschriftskonto und Rückzahlung des Anlagebetrages bei Fälligkeit.<br />

Vertragliche Kündigungsregeln<br />

Der <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> ist während der Vertragslaufzeit beiderseits unkündbar.<br />

Ergänzend gelten die in Nr. 26 der AGB <strong>Sparkasse</strong>n für den Kunden und die <strong>Sparkasse</strong> festgelegten Kündigungsregeln.<br />

Mindestlaufzeit des Vertrages<br />

Die Vertragslaufzeit ist zugleich die Mindestlaufzeit des Vertrages.<br />

Sonstige Rechte und Pflichten der <strong>Sparkasse</strong> und des Kunden<br />

Die Grundregeln für die ges<strong>am</strong>te Geschäftsverbindung zwischen <strong>Sparkasse</strong> und Kunde sind in den beigefügten "Allgemeinen Geschäfts-<br />

bedingungen <strong>Sparkasse</strong>n" beschrieben. Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.<br />

Gültigkeit der Informationen<br />

Etwaige Befristungen ergeben sich aus den beigefügten Unterlagen.<br />

Fortsetzung s. Folgeseite


102 160.000 D0 (Fassung Juni 2011) - (V2)<br />

Deutscher <strong>Sparkasse</strong>nverlag<br />

Urheberrechtlich geschützt<br />

C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages<br />

Information zum Zustandekommen des Vertrages über den <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> (normalverzinslich) im Fernabsatz<br />

Der Kunde gibt gegenüber der <strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong> ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong>es ab, indem er das<br />

ausgefüllte und gegebenenfalls durch Eingabe einer Transaktionsnummer unterzeichnete Online-Formular oder seinerseits unterzeichnete<br />

Vertragsformular absendet.<br />

Der Vertrag über den <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> kommt zustande, wenn die <strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong> den <strong><strong>Sparkasse</strong>nbrief</strong> für den Kunden<br />

– gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung – einrichtet.<br />

Widerrufsbelehrung<br />

Widerrufsrecht<br />

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen 1<br />

(z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.<br />

1 Frist ist im Einzelfall durch die <strong>Sparkasse</strong> zu prüfen.<br />

ohne Angabe von Gründen in Textform<br />

– wenn der Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB) geschlossen wird, z. B bei Vertragsabschluss per<br />

E-Mail oder über die Homepage des Instituts) –<br />

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informa-<br />

tionspflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8<br />

sowie Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB sowie der Pflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit<br />

Artikel 246 § 3 EGBGB.<br />

– wenn der Vertrag nicht im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB) geschlossen wird –<br />

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informa-<br />

tionspflichten der <strong>Sparkasse</strong> gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8<br />

sowie Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB.<br />

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.<br />

Der Widerruf ist zu richten an:<br />

(N<strong>am</strong>e, Firma und ladungsfähige Anschrift der <strong>Sparkasse</strong>, ggf. Fax-Nr., E-Mail-Adresse und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung<br />

seiner Widerrufserklärung erhält, auch eine Internet-Adresse).<br />

<strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong><br />

Internet-Filiale<br />

Ostring 4-7<br />

47441 Moers<br />

Widerrufsfolgen<br />

Im Falle eines wirks<strong>am</strong>en Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.<br />

Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der <strong>Sparkasse</strong> die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem<br />

Zustand zurückgewähren, muss er der <strong>Sparkasse</strong> insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen<br />

Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />

innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die <strong>Sparkasse</strong> mit<br />

deren Empfang.<br />

Besondere Hinweise<br />

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig<br />

erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.<br />

Bei Widerruf dieses Fernabsatzvertrags über eine Finanzdienstleistung ist der Kunde auch an den hinzugefügten Fernabsatzvertrag nicht<br />

mehr gebunden, wenn dieser Vertrag eine weitere Dienstleistung der <strong>Sparkasse</strong> oder eines Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung<br />

zwischen der <strong>Sparkasse</strong> und dem Dritten zum Gegenstand hat.<br />

Ihre<br />

<strong>Sparkasse</strong> <strong>am</strong> <strong>Niederrhein</strong><br />

xxxxxxxxxx

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