So isses 01 21

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KOMMUNALWAHLEN
Bürgermeister Möller:
„Möglichst per Briefwahl“ abstimmen
Rathaus-Chef appelliert angesichts
der angespannten Corona-Lage in
Weiterstadt an die Bevölkerung
– Stimmen bei Kommunalwahlen
abgeben und sich zugleich verantwortungsbewusst
verhalten – Persönliche
Vorsprachen sind völlig unnötig.
Freie Wahlen sind der Grundpfeiler
einer intakten Demokratie. Dauerhaft
funktionieren kann sie nur, wenn ein
großer Anteil der Bevölkerung von
seinem Wahlrecht Gebrauch macht.
Die Weiterstädterinnen und Weiterstädter
können in diesem Jahr mehrere
Male wählen gehen. Landratsund
Bundestagswahlen stehen an,
doch den Anfang machen die Kommunalwahlen
am 14. März 2021. „Ich appelliere
an die Bevölkerung zu wählen,
dies aber angesichts der aktuellen
Corona-Lage möglichst per Briefwahl
zu tun“, betont Bürgermeister Ralf
Möller. Der Blick in andere Länder
zeige, dass demokratische Wahlen und
deren Akzeptanz in der politischen
Führung keine Selbstverständlichkeit
seien. „In den USA hat der scheidende
Präsident die Demokratie mit
Füßen getreten, indem er vehement
von Wahlbetrug gesprochen hat“,
unterstreicht Möller. Nun sei es die
Aufgabe aller demokratisch geführten
Gesellschaften, ein starkes Signal an
Demokratie-Gegner zu senden – zum
Beispiel durch hohe Wahlbeteiligung
bei Kommunalwahlen. „Wählen zu
gehen ist keine Last, sondern Privileg
und Chance zugleich“, meint Möller.
Indem sie von ihrem Wahlrecht
Gebrauch machen, könnte die Weiterstädter
Bevölkerung die Weiterentwicklung
der Stadt beeinflussen,
so der Rathaus-Chef weiter. „Jeder
Mensch sollte für die Dinge einstehen,
die ihm im Stadtleben wichtig sind.
Diese Möglichkeit besteht durch die
Kommunalwahlen“, erläutert Möller.
Bereits ab dem 1. Februar 2021 ist
es möglich, die Briefwahl zu beantragen.
Dafür können sich Bürgerinnen
und Bürger entscheiden, indem sie
den Vordruck auf der Rückseite der
Wahlbenachrichtigung ausfüllen und
zurücksenden. Anschließend erhalten
sie per Post alle nötigen Unterlagen.
Alternativ kann die Briefwahl online
auf der Website der Stadt Weiterstadt
beantragt werden. Wer die Stimmzettel
nicht postalisch übermitteln
möchte, kann diese im Briefkasten am
Stadtbüro (Darmstädter Straße 40)
einwerfen.
„Ich bitte darum, von persönlichen
Vorsprachen abzusehen“, appelliert
Möller. Dies sei einerseits aufwändig,
da aufgrund der aktuellen Corona-
Lage ein Termin vereinbart werden
müsse. Andererseits seien persönliche
Vorsprachen völlig unnötig und man
gefährde dadurch die eigene Gesundheit
und die anderer Menschen, die
möglicherweise besonders gefährdet
sind. „In Weiterstadt haben sich in den
vergangenen Wochen im Vergleich
zu anderen Kommunen im Landkreis
sehr viele Menschen mit dem Corona-
Virus infiziert. Alle Bürgerinnen und
Bürger müssen sich nun mehr denn
je verantwortungsbewusst verhalten,
damit die Infektionszahlen zurückgehen
– zum Beispiel, indem sie per
Briefwahl abstimmen“, unterstreicht
der Rathaus-Chef. Um einer erhöhten
Nachfrage gerecht zu werden, werden
im Vergleich zu den letzten Kommunalwahlen
(2016) zwei zusätzliche
Briefwahlbezirke eingerichtet.
Wer trotzdem persönlich vor Ort
seine Stimmen abgeben möchte, kann
dies im dafür vorgesehenen Wahllokal
tun, das auf der Wahlbenachrichtigung
aufgeführt ist. Im Stadtgebiet gibt es
13 solcher Einrichtungen, in denen
zahlreiche Vorkehrungen zum Schutz
der Gesundheit getroffen werden.
Dazu zählen Einbahnsysteme, damit
der Mindestabstand von 1,5 Metern
durchgehend eingehalten werden
kann. In den Wahllokalen und in den
kompletten Gebäuden besteht die
Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung
zu tragen. Die Räumlichkeiten werden
regelmäßig gelüftet und angefasste
Oberflächen – insbesondere in den
Wahlkabinen und die Wahlurnen –
werden häufig gründlich gereinigt.
Für die Stimmabgabe werden in den
Kabinen Stifte bereitliegen, allerdings
können auch eigene Stifte genutzt
werden. „Die Stadt Weiterstadt tut
alles dafür, damit das Infektionsrisiko
am Tag der Kommunalwahlen so niedrig
wie möglich sein wird“, sagt Möller,
stellt aber auch klar: „Überhaupt keine
Gefahr besteht nur, wenn man die
Möglichkeit der Briefwahl nutzt.“