Hochzeit - der schönste Tag im Leben. - Lauterstein

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VERANSTALTUNGEN in dieser Woche Donnerstag, 3. Mai 2012 um 14.00 Uhr: U-Treff im Schützenhaus Unterhaltung und Geselligkeit für jedermann Zimmerstutzenverein e. V. Weißenstein Amtliche Bekanntmachungen Glückwünsche für Bürger der Stadt Lauterstein Wir gratulieren: am 27.04.: Herrn Franz Rühle, Degenfelder Straße 29, Lauterstein-Weißenstein zum 77. Geburtstag am 01.05.: Frau Wilma Rosa Edelmann, geb. Wolf, Stockwiesenstraße 24, Lauterstein-Weißenstein zum 72. Geburtstag am 01.05.: Frau Monika Knöll, geb. Gold, Im Städtle 13, Lauterstein-Weißenstein zum 71. Geburtstag Ehejubilare am 26.04.: Eheleute Mehmet und Emine Cankaya, geb. Demir, Degenfelder Straße 45, Lauterstein-Weißenstein zur Goldenen Hochzeit Wir wünschen den Jubilaren einen schönen Verlaufdes Festtages und weiterhin alles Gute, vor allem Gesundheit. Rathaus und Bauhof am Montag, dem 30. April 2012, geschlossen! Das Rathaus, ebenso wie der Bauhof, bleiben am Montag, dem 30. April, ganztägig geschlossen. Wir bitten um freundliche Beachtung! Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Im Heges" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Der Gemeinderat der Stadt Lauterstein hat am 19. April 2012 in öffentlicher Sitzung beschlossen, nach § 2 Abs. 1 BauGB einen Bebauungsplan für den im Folgenden näher bezeichneten Bereich im Heges aufzustellen. Der Bebauungsplan dient der Innenentwicklung, weshalb er im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt werden soll. Der künftige räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus nebenstehendem Kartenausschnitt. Maßgebend für den Planbereich ist der Lageplan im Entwurfdes Bebauungsplanes i.d.F. vom 18. April 2012, gefertigt von der VTG Straub Ingenieurgesellschaft mbH aus 73072 Donzdorf. Begründung: Anlass des Bebauungsplanes "Erweiterung Im Heges" ist die Absicht der Stadt Lauterstein, den bereits für einen Teil des Planungsbereichs zum 5. April 2011 in Kraft getretenen und gültigen Bebauungsplan einzubeziehen und ihn des Weiteren dahingehend zu erweitern, dass er unmittelbar an den historischen Bereich des Heges anschließt und der Planungsbereich dann in sich eine Einheit bildet. Räumlicher Geltungsbereich: Folgende Grundstücke liegen innerhalb der Gebietsabgrenzung des Bebauungsplanes: 4 Mitteilungsblatt Lauterstein Nr. 17 vom 27. April 2012 Vollständig innerhalb der Abgrenzung befinden sich die Flurstücke: 78/4, 78/13, 78/5, 78/14, 78/18, 79, 80/6, 233/1, 234/2, 235/1, 235, 238/1, 238/2 und 238/3 Teilweise innerhalb der Abgrenzung befindet sich folgendes Flurstück: 78/2 (Straßen- bzw. Wegfläche) Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist im Flächennutzungsplan als "Mischgebiet" dargestellt. Ziele und Zwecke der Bauleitplanung: Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes kommt die Stadt Lauterstein der planungsrechtlichen Verpflichtung des § 1 Abs. 5 BauGB nach, wonach die Bauleitpläne eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte Bodennutzung zu gewährleisten und dazu beizutragen haben, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Der Bebauungsplan enthält gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 BauGB die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Maßgebliches Ziel der Stadt Lauterstein ist die Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Erhaltung und auch künftige weitere Entwicklung dieses Mischgebietes mit verschiedenen MI-Quartieren, welche den besonderen Gegebenheiten des Geländes wie auch der bereits vorhandenen Bebauung Rechnung tragen. Öffentliche Bekanntmachung über die Durchführung einer vorgezogenen Bürgerbeteiligung nach § 3Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplans "Erweiterung Im Heges" Trotz des durch Gemeinderatsbeschluss vom 19. April 2012 gewählten vereinfachten, beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB, weil es sich um eine sogenannte Innenentwicklung handelt, hier gelten die Verfahrensgrundsätze des § 13 BauGB bei dem von einer frühzeitigen Unterrichtung und Beteiligung der Öffentlichkeit abgesehen werden kann, wurde beschlossen in diesem Bebauungsplanverfahren größtmögliche Transparenz vorherr-
schen zu lassen, deshalb soll auch bereits recht frühzeitig der Einwohnerschaft (vor allem den Anliegern) Gelegenheit gegeben werden, Bedenken und Anregungen vortragen zu können. Planbereich und Plankonzept sowie die Ziele und Zwecke der Planung sind aus der vorstehenden öffentlichen Bekanntmachung ersichtlich. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung: Der Entwurfdes Bebauungsplanunges wird vom 7. Mai 2012 bis einschließlich 6. Juni 2012 während der üblichen Dienststunden im Rathaus Lauterstein, Hauptstraße 75, Zimmer E 7, öffentlich ausgelegt. Ferner kann der Bebauungsplanentwurfauch aufder Homepage der Stadt im Internet unter www.lauterstein.de näher eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können bei der Stadtverwaltung Lauterstein Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Aus dem Bauausschuss In seiner letzten öffentlichen Sitzung am 19. April 2011 hat der Bauausschuss des Gemeinderates folgenden Bauvorhaben das Einvernehmen erteilt: - Abbruch des Wohnteiles am bestehenden landwirtschaftlichen Wohn-, Stall- und Wirtschaftsgebäude Hauptstraße 67 und Neubau eines Wohngebäudes an gleicher Stelle - Überbauung der vorhandenen Terrasse an der Südwestseite zur Schaffung eines Kinderzimmers am bestehenden Wohnhaus Ringstraße 28 Aus dem Gemeinderat Bürgerfragen Ein Zuhörer wertete die im Zuge der Komplettsanierung der B 466 im Verlaufder Weißensteiner Steige vorgenommenen Rodungsaktionen sehr positiv, gab auch seiner Freude Ausdruck, dass mit den Baumaßnahmen am Geländer und der Stützmauer zwischen Viehhofund Einmündung Alte Steige eine weitere Schmuddelecke verschwindet. Doch gebe es aus seiner Sicht noch eine Vielzahl anzugehender Aufgaben wie die Verbesserung der Wanderwege, die nicht nur etwas besser befestigt, sondern auch von Holz und sonstigem Unrat freigehalten werden sollten. Des Weiteren vertrat er die Auffassung, nachdem die Einwohnerzahlen kontinuierlich rückläufig seien und demzufolge immer mehr zum Teil auch ältere Häuser leer stehen, sollte man deren Eigentümer bzw. Erben auffordern, deren baulichen Zustand Zug um Zug zu verbessern. Dies halte er für eine wichtige Aufgabe der Gemeinde, um dadurch beizutragen, dass Schandflecken beseitigt werden oder am besten gar nicht erst entstehen. Dort wo Gebäude baufällig sind, sollte man versuchen, diese maroden Bauwerke billig zu erwerben und abzubrechen (hierfürkönnte die Stadt entsprechende Rückstellungen bilden, um im Bedarfsfall hierfür Geldmittel zu haben). Hierzu erklärte Bürgermeister Lenz, dies sei nicht ganz so einfach, vor allem dann, wenn solche maroden Gebäude weiterverkauft werden, des Weiteren machte er deutlich, ohne entsprechende Zuschüsse für solche Maßnahmen, stehe aber auch der Aufkauf solcher baulicher "Ruinen" ohne entsprechende Zuschüsse nicht unbedingt ganz oben aufder Agenda der Stadt. Was die Wanderwege angeht, so der Bürgermeister abschließend, sei es z.B. hinsichtlich des Eselsweges vorgesehen, diesen besser von Holzresten zu räumen. Bebauungsplan "Erweiterung Im Heges" a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB Der Gemeinderat hatte bereits vor einigen Jahren schon einmal einen diesbezüglichen Aufstellungsbeschluss gefasst, der aber für diesen nun zu erstellenden Bebauungsplan nicht als Basis Verwen- 5 Mitteilungsblatt Lauterstein Nr. 17 vom 27. April 2012 dung finden kann, weil sich sowohl der Abgrenzungsbereich als auch der beabsichtigte Verfahrensverlauf ändern wird. Deshalb ist hier ein neuer Aufstellungsbeschluss erforderlich. Nach Rücksprache mit der VTG Straub bietet sich der Stadt die Möglichkeit, diesen Bebauungsplan in einem beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen, weil es sich bei ihm um eine sogenannte Innenentwicklung handelt. Bürgermeister Lenz führte aus, man habe schon einige, vor allem auch sehr konstruktive Gespräche mit den Anliegern geführt (einige Mitglieder des Gemeinderates nahmen daran auch teil), wobei sich jene mit den Anliegern, deren Grundstücke im beitragspflichtigen Teil liegen, verständlicherweise als etwas schwieriger gestalteten. Als recht positiv wertete er, dass wohl der für den Einbau einer Stützmauer erforderliche Grunderwerb getätigt werden kann. Aber auch gegenüber den Anliegern im beitragspflichtigen Teil sei es gelungen, den "gordischen Knoten" zu zerschlagen, in dem ihnen aufgezeigt wurde, dass man den ganzen Ausbau, wie dann auch die zu erfolgende Beitragsveranlagung auf eine zeitliche Schiene legen kann, welche den Anliegern eine entsprechende Vorausschau mit einer entsprechenden Ansparphase einräumt. So ist angedacht, im Herbst 2012 die öffentliche Ausschreibung der Bauarbeiten vorzunehmen (auch um günstige Preise zu erhalten, weil die Auftragsbücher für 2013 noch relativ leer sind), mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2013 zu beginnen und diese im Herbst 2013 abzuschließen, wodurch sich die Schlussabrechnungen bis ins Jahr 2014 ziehen werden und die Veranlagung der Beiträge dann auch nicht gleich "übers Knie gebrochen" werden muss. Aus der Verdeutlichung dieser zeitlichen Vorgehensweise könne festgestellt werden, dass es wohl nicht mehr eine komplette Ablehnung bei allen betroffenen Anliegern gibt. Der Bürgermeister und Herr Uwe Straub (VTG STraub) stellten noch fest, der nun in das Verfahren zu bringende Bebauungsplan "Erweiterung Im Heges", stelle keinesfalls eine komplette bauordnungsrechtliche Neuordnung dar, sondern nehme größtenteils den ohnehin schon vorhandenen Bestand in sich auf. Ing. Uwe Straub von der mit der Planung beauftragten VTG Straub aus Donzdorferklärte einleitend, für den eigentlichen Aufstellungsbeschluss würde es genügen, lediglich einen Abgrenzungsplan festzulegen, weil man sich aber für dieses Verfahren zu einer größtmöglichen Transparenz bereit erklärt habe und die Anlieger weitestgehend mit einbeziehen möchte, habe sein Büro bereits einen fertigen Bebauungsplanentwurf erarbeitet (siehe Veröffentlichung an anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt), der sicherlich in Teilbereichen noch Änderungen bzw. Ergänzungen erfahren wird, gleiches gilt für den bereits ebenfalls schon im Entwurf erstellten Textteil. Das zu überplanende Gelände bezeichnet Ing. Straub als recht schwierig, demzufolge erlaube es nur wenige generelle Festlegungen, sondern über insgesamt 7 MI-Quartiere nahezu für jedes Grundstück im künftigen Geltungsbereich eine Einzelfestlegung. Dies sei aber auch deshalb erforderlich, weil ein beträchtlicher Teil der Grundstücke bereits überbaut ist und dabei eine höchst unterschiedliche Grundstücksausnutzung bzw. Gebäudegestaltung gewählt wurde, weil dies aber auch ohne nähere bauordnungsrechtliche Festsetzungen möglich war. Daraus würden auch unterschiedliche Grundflächen - zahlen in den einzelnen Quartieren resultieren. Als ortsprägend muss in ganz Lauterstein das Satteldach angesehen werden, weshalb es auch hier als die richtige Dachform anzusehen wäre, wobei die Firstrichtung parallel zum Hang auch vorgeschlagen wird. Die exponierte Lage am Hang über dem Stadtteil Weißenstein hat auch eine große Außenwirkung auf das Gesamtortsbild, andererseits wäre es aber auch zu überlegen, ob man aufgewisse Weise auch eine Bebauung mit einem Pultdach ermöglichen sollte. Angesichts der recht schmalen Straße wird empfohlen, auch bauordnungsrechtlich die Grundstücke neben den normalen Baufenstern auch mit Garagenfenstern zu belegen, damit solche Baukörper nicht voll an die Straße heran gebaut werden können.
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