Hochzeit - der schönste Tag im Leben. - Lauterstein

schen zu lassen, deshalb soll auch bereits recht frühzeitig der Einwohnerschaft
(vor allem den Anliegern) Gelegenheit gegeben
werden, Bedenken und Anregungen vortragen zu können.
Planbereich und Plankonzept sowie die Ziele und Zwecke der Planung
sind aus der vorstehenden öffentlichen Bekanntmachung
ersichtlich.
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung:
Der Entwurfdes Bebauungsplanunges wird vom 7. Mai 2012 bis
einschließlich 6. Juni 2012 während der üblichen Dienststunden
im Rathaus Lauterstein, Hauptstraße 75, Zimmer E 7, öffentlich
ausgelegt. Ferner kann der Bebauungsplanentwurfauch aufder
Homepage der Stadt im Internet unter www.lauterstein.de näher
eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können bei der
Stadtverwaltung Lauterstein Stellungnahmen schriftlich oder
mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Da das Ergebnis
der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe
der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Aus dem Bauausschuss
In seiner letzten öffentlichen Sitzung am 19. April 2011 hat der
Bauausschuss des Gemeinderates folgenden Bauvorhaben das
Einvernehmen erteilt:
- Abbruch des Wohnteiles am bestehenden landwirtschaftlichen
Wohn-, Stall- und Wirtschaftsgebäude Hauptstraße 67 und
Neubau eines Wohngebäudes an gleicher Stelle
- Überbauung der vorhandenen Terrasse an der Südwestseite
zur Schaffung eines Kinderzimmers am bestehenden Wohnhaus
Ringstraße 28
Aus dem Gemeinderat
Bürgerfragen
Ein Zuhörer wertete die im Zuge der Komplettsanierung der B 466
im Verlaufder Weißensteiner Steige vorgenommenen Rodungsaktionen
sehr positiv, gab auch seiner Freude Ausdruck, dass mit
den Baumaßnahmen am Geländer und der Stützmauer zwischen
Viehhofund Einmündung Alte Steige eine weitere Schmuddelecke
verschwindet. Doch gebe es aus seiner Sicht noch eine Vielzahl
anzugehender Aufgaben wie die Verbesserung der Wanderwege,
die nicht nur etwas besser befestigt, sondern auch von Holz und
sonstigem Unrat freigehalten werden sollten. Des Weiteren vertrat
er die Auffassung, nachdem die Einwohnerzahlen kontinuierlich
rückläufig seien und demzufolge immer mehr zum Teil auch ältere
Häuser leer stehen, sollte man deren Eigentümer bzw. Erben auffordern,
deren baulichen Zustand Zug um Zug zu verbessern. Dies
halte er für eine wichtige Aufgabe der Gemeinde, um dadurch
beizutragen, dass Schandflecken beseitigt werden oder am besten
gar nicht erst entstehen. Dort wo Gebäude baufällig sind, sollte
man versuchen, diese maroden Bauwerke billig zu erwerben und
abzubrechen (hierfürkönnte die Stadt entsprechende Rückstellungen
bilden, um im Bedarfsfall hierfür Geldmittel zu haben). Hierzu
erklärte Bürgermeister Lenz, dies sei nicht ganz so einfach, vor
allem dann, wenn solche maroden Gebäude weiterverkauft werden,
des Weiteren machte er deutlich, ohne entsprechende Zuschüsse
für solche Maßnahmen, stehe aber auch der Aufkauf
solcher baulicher "Ruinen" ohne entsprechende Zuschüsse nicht
unbedingt ganz oben aufder Agenda der Stadt. Was die Wanderwege
angeht, so der Bürgermeister abschließend, sei es z.B.
hinsichtlich des Eselsweges vorgesehen, diesen besser von Holzresten
zu räumen.
Bebauungsplan "Erweiterung Im Heges"
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für einen
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Der Gemeinderat hatte bereits vor einigen Jahren schon einmal
einen diesbezüglichen Aufstellungsbeschluss gefasst, der aber für
diesen nun zu erstellenden Bebauungsplan nicht als Basis Verwen-
5
Mitteilungsblatt Lauterstein Nr. 17 vom 27. April 2012
dung finden kann, weil sich sowohl der Abgrenzungsbereich als
auch der beabsichtigte Verfahrensverlauf ändern wird. Deshalb ist
hier ein neuer Aufstellungsbeschluss erforderlich. Nach Rücksprache
mit der VTG Straub bietet sich der Stadt die Möglichkeit,
diesen Bebauungsplan in einem beschleunigten Verfahren nach
§ 13a BauGB aufzustellen, weil es sich bei ihm um eine sogenannte
Innenentwicklung handelt.
Bürgermeister Lenz führte aus, man habe schon einige, vor allem
auch sehr konstruktive Gespräche mit den Anliegern geführt (einige
Mitglieder des Gemeinderates nahmen daran auch teil), wobei
sich jene mit den Anliegern, deren Grundstücke im beitragspflichtigen
Teil liegen, verständlicherweise als etwas schwieriger
gestalteten. Als recht positiv wertete er, dass wohl der für den
Einbau einer Stützmauer erforderliche Grunderwerb getätigt werden
kann. Aber auch gegenüber den Anliegern im beitragspflichtigen
Teil sei es gelungen, den "gordischen Knoten" zu zerschlagen,
in dem ihnen aufgezeigt wurde, dass man den ganzen Ausbau,
wie dann auch die zu erfolgende Beitragsveranlagung auf
eine zeitliche Schiene legen kann, welche den Anliegern eine entsprechende
Vorausschau mit einer entsprechenden Ansparphase
einräumt. So ist angedacht, im Herbst 2012 die öffentliche Ausschreibung
der Bauarbeiten vorzunehmen (auch um günstige
Preise zu erhalten, weil die Auftragsbücher für 2013 noch relativ
leer sind), mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2013 zu beginnen und
diese im Herbst 2013 abzuschließen, wodurch sich die Schlussabrechnungen
bis ins Jahr 2014 ziehen werden und die Veranlagung
der Beiträge dann auch nicht gleich "übers Knie gebrochen"
werden muss. Aus der Verdeutlichung dieser zeitlichen Vorgehensweise
könne festgestellt werden, dass es wohl nicht mehr
eine komplette Ablehnung bei allen betroffenen Anliegern gibt.
Der Bürgermeister und Herr Uwe Straub (VTG STraub) stellten
noch fest, der nun in das Verfahren zu bringende Bebauungsplan
"Erweiterung Im Heges", stelle keinesfalls eine komplette bauordnungsrechtliche
Neuordnung dar, sondern nehme größtenteils
den ohnehin schon vorhandenen Bestand in sich auf.
Ing. Uwe Straub von der mit der Planung beauftragten VTG Straub
aus Donzdorferklärte einleitend, für den eigentlichen Aufstellungsbeschluss
würde es genügen, lediglich einen Abgrenzungsplan
festzulegen, weil man sich aber für dieses Verfahren zu einer
größtmöglichen Transparenz bereit erklärt habe und die Anlieger
weitestgehend mit einbeziehen möchte, habe sein Büro bereits
einen fertigen Bebauungsplanentwurf erarbeitet (siehe Veröffentlichung
an anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt), der sicherlich
in Teilbereichen noch Änderungen bzw. Ergänzungen erfahren
wird, gleiches gilt für den bereits ebenfalls schon im Entwurf erstellten
Textteil.
Das zu überplanende Gelände bezeichnet Ing. Straub als recht
schwierig, demzufolge erlaube es nur wenige generelle Festlegungen,
sondern über insgesamt 7 MI-Quartiere nahezu für jedes
Grundstück im künftigen Geltungsbereich eine Einzelfestlegung.
Dies sei aber auch deshalb erforderlich, weil ein beträchtlicher Teil
der Grundstücke bereits überbaut ist und dabei eine höchst unterschiedliche
Grundstücksausnutzung bzw. Gebäudegestaltung gewählt
wurde, weil dies aber auch ohne nähere bauordnungsrechtliche
Festsetzungen möglich war. Daraus würden auch unterschiedliche
Grundflächen - zahlen in den einzelnen Quartieren
resultieren.
Als ortsprägend muss in ganz Lauterstein das Satteldach angesehen
werden, weshalb es auch hier als die richtige Dachform anzusehen
wäre, wobei die Firstrichtung parallel zum Hang auch
vorgeschlagen wird. Die exponierte Lage am Hang über dem
Stadtteil Weißenstein hat auch eine große Außenwirkung auf
das Gesamtortsbild, andererseits wäre es aber auch zu überlegen,
ob man aufgewisse Weise auch eine Bebauung mit einem Pultdach
ermöglichen sollte. Angesichts der recht schmalen Straße
wird empfohlen, auch bauordnungsrechtlich die Grundstücke neben
den normalen Baufenstern auch mit Garagenfenstern zu belegen,
damit solche Baukörper nicht voll an die Straße heran gebaut
werden können.