abgeordnetenwatch_geschwärzt

fax: 040 - 317 69 10 28
Von: Grobe, Dr. Frank (HLT)
Gesendet: Dienstag, 16. November 2021 14:48
An: 'abgeordnetenwatch.de' <moderation@abgeordnetenwatch.de>
Betreff: AW: Moderierte Mail vom 15.11.2021
Sehr geehrter Herr
natürlich ist es Zensur, wenn ein Text – der noch nicht einmal justiziabel ist – nicht
veröffentlicht wird.
Denn hier wird meine Meinung, die nach Art 5, Abs. 1 Grundgesetz („Jeder hat das Recht,
seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus
allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die
Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur
findet nicht statt.“) nicht zugelassen. Zudem muss ich – was ich aber getan habe, siehe unten –
keine Quellen angeben.
Gerade als Abgeordneter des ersten Verfassungsorgans in Hessen (Legislative, Hessischer
Landtag) sind meine Äußerungen frei (Art. 38 (1) GG und ich nehme mein freies Mandat
damit wahr.
Ich bitte Sie daher meinen Text ungekürzt zu veröffentlichen, zumal auch andere Leser von
abgeornetenwatch.de sicher auf meine Antwort diesbezüglich warten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Frank Grobe
Von: abgeordnetenwatch.de <moderation@abgeordnetenwatch.de>
Gesendet: Dienstag, 16. November 2021 16:08
An: Grobe, Dr. Frank (HLT) <F.Grobe@ltg.hessen.de>
Betreff: Re: Moderierte Mail vom 15.11.2021
Sehr geehrter Herr Grobe,
als privater Seitenbetreiber sind wir für die Inhalte verantwortlich, die über unsere Kanäle
ausgespielt werden. Dwaher haben wir in unserem Moderations-Kodex zusammengefasst,
welche Fragen und Antworten wir aus welchen Gründen nicht freigeben. Dazu gehört auch,
Des- oder Falschinformationen keine Plattform zu bieten. Wenn Sie in Ihrer Antwort
Tatsachenbehauptungen austellen, die Sie nicht belegen, die aber mindestens missverständlich
aufgefasst werden können, liegt ein Verstoß gegen den Kodex vor. Ihre Antwort kann daher
in der jetzigen Version nicht veröffentlicht, sondern lediglich an den Fragesteller
weitergeleitet werden. Eine Freischaltung der Antwort kann erst dann erfolgen, wenn die
betreffende Passage entsprechend unseres Kodex angepasst wurde.
Mit freundlichen Grüßen
(abgeordnetenwatch.de)