03. Sitzung (77 KB) - - Fulpmes - Land Tirol

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N I E D E R S C H R I F T
Sitzung des Gemeinderats von Fulpmes
14. Mai 2012 19.30 – 22.40 Uhr Gemeindesaal Fulpmes
X Bgm. Mag. Robert Denifl Bürgerliste der österreichischen Volkspartei
X GR Dr. Franz Krösbacher Bürgerliste der österreichischen Volkspartei
X GR Christine Roost Bürgerliste der österreichischen Volkspartei
X GR Roman Krösbacher Bürgerliste der österreichischen Volkspartei
X Bgm.-Stv. Johann Deutschmann Gemeinsam für Fulpmes
X E-GR Gregor Höfer (für Hammer) Gemeinsam für Fulpmes
X GR Peter Gleinser Gemeinsam für Fulpmes
X GR Rudolf Terza Gemeinschaftsliste Medraz-Fulpmes Hermann Haller
X GR Paul Steixner-Kircher Grüne Initiative Fulpmes
X E-GR Andreas Wurzer (für Huter) Unabhängige Dorfliste Fulpmes-Gottfried Kapferer
X E-GR Raimund Schmidt (für Hörtnagl) Unabhängige Dorfliste Fulpmes-Gottfried Kapferer
X GR Reinhard Zimmermann Unabhängige Dorfliste Fulpmes-Gottfried Kapferer
X GV Gottfried Kapferer Unabhängige Dorfliste Fulpmes-Gottfried Kapferer
X GR Andreas Busch Unabhängige Dorfliste Fulpmes-Gottfried Kapferer
X GR Ali Gündogdu Miteinander für Fulpmes
X SF Florian Stockhammer Protokollführer
T A G E S O R D N U N G
1. Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit. Genehmigung Protokoll 19.03.2012.
2. Beratung/Beschlussfassung betr. Vereinbarung Sprengelärztlicher Dienst im Stubaital.
3. Beratung/Beschlussfassung betr. Änderung Standortgemeinde Landesmusikschule Stubaital von
Fulpmes nach Telfes im Stubai.
4. Beratung/Beschlussfassung über die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Fulpmes und Hr. Meyer
Walter bzgl. Grundverkauf Gschnalsgasse.
5. Beratung/Beschlussfassung betr. Aufhebung der Zeitzone auf Gst. 356/2 (Ida Möltner) für die Errichtung
eines Wohnhauses.
6. Beratung/Beschlussfassung betr. Grundtausch zwischen Schmid Alfred und Gemeinde Fulpmes.
7. Beratung/Beschlussfassung betr. Grundverkauf Gemeinde Fulpmes an Schmid Alfred.
8. Beratung/Beschlussfassung betr. Zufahrt Industriegelände und Aufhebung Zeitzone bei Pfurtscheller in
Medraz.
9. Beratung/Beschlussfassung betr. Grundsatzbeschluss für die Bebauung beim Gst. Bacher Peter, Café
Corso.
10. Beratung/Beschlussfassung betr. Erschließungskosten BV Span Viktor am Huiratweg.
11. Beratung/Beschlussfassung betr. Grundverkauf an Pichler Marlene und Martin, Sonnegg.
12. Beratung/Beschlussfassung betr. Umwidmung Krösbacher Karl im Moosweg.
13. Beratung/Beschlussfassung betr. Angebot Schülerhort Fulpmes über die Sommerferien (Öffnungszeiten,
Elternbeiträge etc.).
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14. Information zum Schreiben des JUFF (Fachbereich Jugend) über das Interreg-Projekt „Jugendkompetenz
in der Gemeindepolitik“.
15. Bericht über die Kassenbestandsaufnahme am 04.04.2012 durch die BH Innsbruck.
16. Bericht des Bürgermeisters.
17. Bericht des Überprüfungsausschusses.
18. Anträge, Anfragen und Allfälliges.
1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Genehmigung Protokoll vom 19.03.2012.
Denifl begrüßt die vollzählig erschienenen Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es erfolgt
die einstimmige Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung.
2 Beratung/Beschlussfassung betr. Vereinbarung Sprengelärztlicher Dienst im Stubaital.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, der Vereinbarung mit den Stubaier Ärzten betreffend dem Spren-
gelärztlichen Dienst im Stubaital gemäß den besprochenen Eckpunkten zuzustimmen (EUR 200,00 Bereit-
schaftsentschädigung pro Tag zuzüglich EUR 100 bzw. 150 (Wochenende) je Totenbeschau.
3 Beratung/Beschlussfassung betr. Änderung Standortgemeinde Landesmusikschule Stubaital von
Fulpmes nach Telfes im Stubai.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, der Verlegung des Standortes der Landesmusikschule Stubaital
von derzeit Fulpmes nach Telfes im Stubai zuzustimmen.
4 Beratung/Beschlussfassung über die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Fulpmes und
Hr. Meyer Walter bzgl. Grundverkauf Gschnalsgasse.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat auf Antrag des B-AS, dem Verkauf von Teilflächen aus Gst.
1057/2, Gst. 1202/1 und Gst. 1057/4 im Ausmaß von insgesamt ca. 1.600m² zum Preis von € 20,--/m², zu
den in der Vereinbarung vom 29.03.2012 festgelegten Bedingungen, an Hr. Walter Meyer, die Zustimmung
zu erteilen.
Für die betroffene Fläche aus Gst. 1057/2 und Gst. 1057/4 wird die Aberkennung der Öffentlichkeit gem. §
15 TStG verordnet.
5 Beratung/Beschlussfassung betr. Aufhebung der Zeitzone auf Gst. 356/2 (Ida Möltner) für die
Errichtung eines Wohnhauses.
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Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Fulpmes einstimmig gemäß §
113 Abs. 3 und 4 iVm § 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 – TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und §
64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 – TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von Ing. Paulweber
ausgearbeiteten Entwurf, FWP/212/12 vom 27.04.2012 über die Änderung des Flächenwidmungsplanes
der Gemeinde Fulpmes im Bereich der Grundstücke 356/2 (Aufhebung der Zeitzone), 356/4 und
356/1(Zufahrt), KG Fulpmes durch vier Wochen hindurch vom 15.05.2012 bis 12.06.2012 zur öffentlichen
Einsichtnahme aufzulegen.
Der Entwurf sieht im Bereich des Grundstückes 356/2 eine Widmungsänderung von Freiland in Wohnge-
biet (Aufhebung der Zeitzone), sowie die Kenntlichmachung vom Verlauf von Verkehrswegen auf den Gst.
356/4 und 356/1(Zufahrt). Das Gst. 356/2 der Ida Möltner wird in weiterer Folge an einen jungen Fulpmer
Gemeindebürger für eine Bebauung mit einem Einfamilienhaus verkauft. Daher wird für das Gst. 356/2 die
Widmungsänderung von Freiland in Wohngebiet gem. § 38.1. TROG 2011 sowie die Kenntlichmachung
eines Verkehrsweges der Gst. 356/4 und eines Teilstückes aus 356/1 vorgesehen.
Gleichzeitig wird gemäß § 113 Abs. 3 iVm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf
entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.
6 Beratung/Beschlussfassung betr. Grundtausch zwischen Schmid Alfred und Gemeinde Fulpmes.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, eine Grundfläche aus Gst. 2085/1 und Gst. 1866/1 im Ausmaß
von ca. 79m² unterhalb des Gst. 454/2 unter Zugrundelegung der in der Vereinbarung vom 28.03.2012
festgelegten Bedingung zu überlassen. Die Kosten für diese Grundabtretung trägt die Gemeinde Fulpmes,
die Grunderwerbsteuer wird von Alfred Schmid getragen.
Für die betroffene Fläche aus Gst. 2085/1 wird die Aberkennung der Öffentlichkeit gem. § 15 TStG verord-
net.
7 Beratung/Beschlussfassung betr. Grundverkauf Gemeinde Fulpmes an Schmid Alfred.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, Hr. Alfred Schmid ein Teilstück aus Gst. 1866/1 im Ausmaß von
ca. 100m² zum Preis von € 250,--/m² käuflich, unter der Bedingung, dass der jeweilige Eigentümer der neu
zu bildenden Grundstücksfläche zwischen Gst. 454/2 und Gst. 1866/5 das Recht erhält, ohne Ablöse (kos-
tenlos) an den bestehenden Privatkanal des Alfred Schmid anzuschließen, zu überlassen.
8 Beratung/Beschlussfassung betr. Zufahrt Industriegelände und Aufhebung Zeitzone bei
Pfurtscheller in Medraz.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Fulpmes einstimmig gemäß §
113 Abs. 3 und 4 iVm § 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 – TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und §
64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 – TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von Ing. Paulweber
ausgearbeiteten Entwurf, FWP/213/12 vom 27.04.2012 über die Änderung des Flächenwidmungsplanes
der Gemeinde Fulpmes im Bereich des Grundstückes 351/1 (Aufhebung der Zeitzone), KG Fulpmes durch
vier Wochen hindurch vom 15.05.2012 bis 12.06.2012 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.
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Der Entwurf sieht im Bereich des Grundstückes 351/1 eine Widmungsänderung von Freiland in Wohnge-
biet (Aufhebung der Zeitzone) vor. Das Gst. 351/1 der Firma Gebrüder Pfurtscheller OG, Stubaitalstr. 91-
95, 6167 Neustift wird in weiterer Folge für eine Bebauung durch die Kinder des Dr. Pfurtscheller mit Ein-
familienhäusern verwendet. Daher wird für das Gst. 351/1 die Widmungsänderung von Freiland in Wohn-
gebiet gem. § 38.1. TROG 2011 vorgesehen.
Gleichzeitig wird gemäß § 113 Abs. 3 iVm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf
entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.
9 Beratung/Beschlussfassung betr. Grundsatzbeschluss für die Bebauung beim Gst. Bacher Peter,
Café Corso.
Grundsätzlich spricht sich der Gemeinderat einstimmig für die Bebauung laut den vorliegenden Plänen
aus. Bei der Realisierung des Projektes werden nachweislich 50 Prozent der Wohnungen als geförderte
Wohnungen gemäß den Wohnbauförderungsrichtlinien des Landes Tirol auf Wunsch der Gemeinde
Fulpmes errichtet.
10 Beratung/Beschlussfassung betr. Erschließungskosten BV Span Viktor am Huiratweg.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, auf Antrag des B-AS, die seitens der Gemeinde Telfes im Stubai
vorgelegte Vereinbarung hinsichtlich des Bauvorhabens von Hr. Leo Span im Bereich Gst. 1223/1 und Gst.
1225, KG Telfes unter der Bedingung zu genehmigen, dass die Gemeinde Fulpmes anstelle von 50 Pro-
zent die gesamten Erschließungskosten erhält.
11 Beratung/Beschlussfassung betr. Grundverkauf an Pichler Marlene und Martin, Sonnegg.
Einstimmig wird der Tagesordnungspunkt vertagt.
12 Beratung/Beschlussfassung betr. Umwidmung Krösbacher Karl im Moosweg.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Fulpmes einstimmig gemäß §
113 Abs. 3 und 4 iVm § 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 – TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und §
64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 – TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von Ing. Paulweber
ausgearbeiteten Entwurf, FWP/214/12 vom 02.05.2012 über die Änderung des Flächenwidmungsplanes
der Gemeinde Fulpmes im Bereich der Grundstücke 944 und 942 (Aufhebung der Zeitzone), KG Fulpmes
durch vier Wochen hindurch vom 15.05.2012 bis 12.06.2012 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.
Der Entwurf sieht im Bereich der Grundstückes 944 und 942 (Teilstücke ca. 1100m²) eine Widmungsän-
derung von Freiland in Wohngebiet (Aufhebung der Zeitzone) vor. Die Tst. aus den Gst. 944 und 942 des
Krösbacher Karl, 6166 Fulpmes wird in weiterer Folge für eine Bebauung durch die zwei Töchter des
Grundeigentümers mit Einfamilienhäusern verwendet. Daher wird für die Teilstücke aus den Gst. 944 und
942 die Widmungsänderung von Freiland in Wohngebiet gem. § 38.1. TROG 2011 vorgesehen.
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Gleichzeitig wird gemäß § 113 Abs. 3 iVm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf
entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.
13 Beratung/Beschlussfassung betr. Angebot Schülerhort Fulpmes über die Sommerferien
(Öffnungszeiten, Elternbeiträge etc.).
Einstimmig beschließt der Gemeinderat die erweiterten Öffnungszeiten während der Sommerferien im
Schülerhort (Mo-Do 07.30-17.00 Uhr durchgehend mit Mittagstisch, Fr 07.30-13.00 Uhr durchgehend mit
Mittagstisch) sowie den Sondertarif von EUR 0,50/Betreuungsstunde.
14 Information zum Schreiben des JUFF (Fachbereich Jugend) über das Interreg-Projekt „Jugend-
kompetenz in der Gemeindepolitik“.
15 Bericht über die Kassenbestandsaufnahme am 04.04.2012 durch die BH Innsbruck.
16 Bericht des Bürgermeisters.
16.1 Öffnung Freischwimmbad im Sommer 2012.
Einstimmig wird der Punkt auf die Tagesordnung aufgenommen.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, das Freischwimmbad bis spätestens Ende Mai 2012 zu öffnen, sollte
dies aus technischen Gründen möglich sein. Die Bädergemeinschaft Fulpmes-Telfes erhält hierfür die Hand-
lungsvollmacht.
16.2 Regionalbad Stubaital/Wipptal.
16.3 Förderung Biomasseheizwerk Fulpmes-Telfes.
17 Bericht des Überprüfungsausschusses.
18 Anträge, Anfragen und Allfälliges.
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18.1 Verkauf des alten Feuerwehrautos.
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Einstimmig wird der Punkt auf die Tagesordnung aufgenommen.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, das alte Tanklöschfahrzeug an die Firma Ragg zum Preis von
EUR 12.500,00 (keine MwSt.) zu verkaufen. Die Einnahmen werden für die Mehrausgaben beim Ankauf
des neuen Feuerwehrfahrzeugs verwendet (Zusätze Dachmonitor, Wärmebildkamera, Halterungen für
Atemschutzfunk und div. Einbauten).
18.2 Asphaltierung im Bereich des neuen AustriAlpin-Gebäudes.
18.3 Sanierung der Turn- und Sporthalle Fulpmes.
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Vorsitzender
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Gemeinderat
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Protokollführer
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Gemeinderat
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