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Österreichische Patentanwaltskammer
Die Patentanwaltschaft im Mittelpunkt von Innovation und Entwicklung
Patentanwälte ist die Beratung und Vertretung
der Mandanten im Bereich des Erfindungsschutzes,
sowie im Bereich von Marken und Designs.
Dies betrifft die Betreuung von Anmeldungen
beim Österreichischen Patentamt, beim Europäischen
Patentamt und beim EUIPO, dem Amt der
europäischen Union für geistiges Eigentum,
sowie die Vertretung der Mandanten in Rechtsstreitigkeiten
in Zusammenhang mit gewerblichen
Schutzrechten.
Die rasante Entwicklung im Bereich der Digitalisierung
ist einerseits durch eine Vielzahl von Neuentwicklungen
im Bereich von Hardware, Software
und AI getrieben und stellt auch andererseits eine
Herausforderung für alle Bereiche der Wirtschaft
dar, sich an die neuen Rahmenbedingungen und
Möglichkeiten anzupassen und für eigene Entwicklungen
zu nutzen.
Das System des gewerblichen Rechtsschutzes ist
eine wesentliche Basis für die Förderung dieser
Entwicklungen und hat sich seit Beginn der Industrialisierung
bewährt. Die Patentanwältinnen
und Patentanwälte nehmen dabei eine zentrale
Rolle ein, wobei dies in Österreich durch einige
Besonderheiten besonders ausgeprägt ist.
Credit: BUKO/dreamstime
Es hat sich gezeigt, dass die Systeme und Mechanismen,
die im gewerblichen Rechtsschutz für
„konventionelle“ Bereiche der Industrie entwickelt
worden sind, auch im Bereich der Industrie
4.0 funktionsfähig und effizient sind, sofern die
Beteiligten bereit und fähig sind, sich mit den
neuen Gegebenheiten auseinanderzusetzen und
offen und lernfähig zu agieren. Den Patentanwältinnen
und Patentanwälten haben diese Herausforderungen
bisher sehr gut gemeistert und
werden dies auch in Zukunft tun.
Aufgaben der Patentanwaltschaft
Die primäre Aufgabe der Patentanwältinnen und
Viele Patentanwältinnen und Patentanwälte sind
auch neben ihrer Tätigkeit als ParteienvertrerInnen
als allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte
Sachverständige tätig. Sie sind nach
Absolvierung eines Zertifizierungsverfahrens in
die von den Präsidentinnen und Präsidenten der
Landesgerichte geführte Liste der Gerichtssachverständigen
eingetragen.
Patentanwältinnen und Patentanwälte sind weiters
auch als RichterInnen in Senaten des Handelsgerichts
Wien, des Oberlandesgerichts Wien,
des Obersten Gerichtshofs und einer Reihe von anderen
Gerichten zusammen mit Berufsrichtern an
der Rechtsprechung in einschlägigen Gerichtsverfahren
beteiligt. Daher nimmt die Patentanwaltschaft
eine zentrale Rolle im Bereich des
gewerblichen Rechtsschutzes ein.
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