Gemeinderatssitzung 2008-12/1 (27 KB) - .PDF - Heidenreichstein

PROTOKOLL
über die am 01.12.2008 stattgefundene Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Heidenreichstein
im Seminarraum der Einsatzzentrale Heidenreichstein.
Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr
Ende der Sitzung: 21:30 Uhr
Tagesordnung:
1. Genehmigung des Protokolls der GR-Sitzung vom 29.09.2008
2. Themenbereich Abwasserverband Lainsitz
3. Beschlussfassung des Voranschlages und der MFP für das Haushaltsjahr 2009
4. Bericht über die Gebarungseinschau vom 13.10.2008
5. Vereinsförderungen 2008
6. Genehmigung des Kaufvertrages betreffend das Grundstück 299/107 EZ 1697 KG
Heidenreichstein
7. Genehmigung des Kaufvertrages betreffend das Grundstück 299/98 EZ 1697 KG
Heidenreichstein
8. Genehmigung des Kaufvertrages betreffend das Grundstück 299/84 EZ 1926 KG
Heidenreichstein
9. Berichte des Bürgermeisters
Vorsitzender: Bgm. Johann Pichler
Schriftführer: Mag. Bernhard Klug
Anwesende Gemeinderäte:
Vbgm. Johann Blahusch, STR. Gerhard Kirchmaier, STR. Barbara Körner, STR. Elisabeth
Jank, STR. Christian Nöbauer, STR. Elisabeth Kainz, STR. Johann Hofmann, GR. Manfred
Zimmel, GR. Gabriela Frantes, GR. Brigitta Fida, GR. Hubert Apfelthaler, GR. Gerhard
Macho, GR. Eva Bartl, GR. Gerhard Hahnl, GR. Dr. Robert Bruckner, GR. Manfred Stattler,
GR Eveline Eigenschink, GR. Albert Willert, GR. Franz Ölzant, GR. Ing. Andreas Granner
GR Mag. Ronald Diwoky und GR. Robert Hetzendorfer
Entschuldigt ist: GR. Karl Weber, GR. Dr. Karl Gabler
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Punkt 1
Genehmigung des Sitzungsprotokolls der GR-Sitzung vom 29.09.2008
Das Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2008 wird ohne Einwand
genehmigt.
Punkt 2
Themenbereich Abwasserverband Lainsitz
Entsprechend dem GR-Beschluss vom 29.09.2008 ist zu dieser Sitzung der GF des
Abwasserverbandes Lainsitz, Herr Ing. Höllriegel geladen, um dem Gemeinderat den
Unterschied und die Aufteilung der Satzungsmäßigen-, Statutenmäßigen- und
Gemeinderatssitzung am 1. Dezember 2008 Seite 1 von 5

Wasserrechtlichen EGW in Bezugnahme auf die Dahrlehen, Fixkosten und
Reinigungskosten innerhalb des Verbandes zu erläutern.
Nach der Präsentation ziehen STR Nöbauer als Fraktionsvorsitzender der ÖVP und GR
Stattler über befragen von Bgm. Pichler ihre Anträge vom 29.09.2008 zurück. Eine
Abstimmung unterbleibt.
Punkt 3
Beschlussfassung des Voranschlages und der MFP für das Haushaltsjahr 2009
Im Sinne der §§ 72 und 73 der NÖ Gemeindeordnung 1973 in der derzeit geltenden
Fassung ist vom Bürgermeister für das kommende Haushaltsjahr ein Voranschlagsentwurf
zu erstellen. Dieser ist nach Kundmachung über die öffentliche Auflage vom Gemeinderat zu
genehmigen.
Die Auflage des Voranschlagsentwurfes für das Jahr 2009 erfolgte in der Zeit vom 14. 11.
2008 bis 28.11. 2008. Innerhalb der öffentlichen Auflagefrist wurden keinerlei schriftliche
Erinnerungen eingebracht. Der Voranschlagsentwurf wird von Bgm. Pichler in allen Gruppen
zur Kenntnis gebracht und die im ordentlichen und außerordentlichen Haushalt
vorgesehenen Vorhaben gesondert bekannt gegeben.
Weiters wird der Mittelfristige Finanzplan (MFP) für die Jahre 2010 bis 2012 vorgelegt.
STR. Kirchmaier stellt dazu folgenden
A n t r a g
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschließt über Antrag von STR.
Kirchmaier gem. § 73 NÖ Gemeindeordnung
die Genehmigung des in der Zeit vom 14. 11. 2008 bis 28.11. 2008 zur öffentlichen Einsicht
aufgelegenen Voranschlages für das Haushaltsjahr 2009 mit dazugehörigem
Haushaltsbeschluss, die mögliche Aufnahme eines Kassenkredites über € 641.000,-- und
den Dienstpostenplan in der dem Gemeinderat vorliegenden und zur Kenntnis gebrachten
Fassung.
dass evtl. auftretende Unterschiede zwischen der Summe der vorgeschriebenen Beträge
(Soll) und dem veranschlagten Betrag in der Haushaltsrechnung 2009 im Sinne des § 115
Abs. 1 Z.7 VRV, BGBL. 159/83 nur dann zu erläutern sind, wenn der Unterschiedsbetrag bei
der jeweiligen Voranschlagstelle mehr als 40 v.H. ausmacht. Beträge bis € 15.000,-- bleiben
hiebei unberücksichtigt.
die Genehmigung des MFP 2010 bis 2012.
Der Antrag wird nach Wortmeldungen von STR Hofmann, GR Stattler, GR Dr. Bruckner, GR
Ölzant, GR Willert und GR Ing. Granner mit den Stimmen von Bgm Pichler, Vbgm. Johann
Blahusch, STR. Gerhard Kirchmaier, STR. Barbara Körner, STR. Elisabeth Jank, GR.
Manfred Zimmel, GR. Gabriela Frantes, GR. Brigitta Fida, GR. Hubert Apfelthaler, GR.
Gerhard Macho, GR. Eva Bartl und GR Eveline Eigenschink mehrheitlich angenommen.
Der Stimme enthalten haben sich STR. Christian Nöbauer, STR. Elisabeth Kainz, STR.
Johann Hofmann, GR. Gerhard Hahnl, GR. Dr. Robert Bruckner, GR. Franz Ölzant, GR. Ing.
Andreas Granner, GR Mag. Ronald Diwoky, GR. Robert Hetzendorfer und GR. Albert Willert.
GR. Manfred Stattler stimmt gegen den Antrag.
Punkt 4
Bericht über die Gebarungsprüfung vom 13.10.2008
GR Ing. Granner berichtet über die am 13.10.2008 durchgeführte Prüfung des
Prüfausschusses.
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Punkt 5
Vereinsförderungen 2008
Der Kulturausschuss hat sich in der Sitzung am 27. 11. 2008 mit den Subventionsansuchen
für das Jahr 2008 befasst und schlägt dem Gemeinderat die Förderungen in der
Gesamtsumme von € 6.340,-- an diverse Vereine vor.
Nach Bericht darüber stellt STR Körner nachfolgenden
A n t r a g
Der Gemeinderat beschließt über Antrag von STR. Körner die Vergabe von Subventionen im
Haushaltsjahr 2008 in der Höhe von € 6.340,-- an Heidenreichsteiner Vereine.
Die detaillierte Liste der Vereine und der Subventionshöhe befindet sich als Anhang im
Protokoll.
Die Bedeckung unter HST 1/061000-777000 im Budget 2008 ist gegeben.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Punkt 6
Genehmigung des Kaufvertrages betreffend das Grundstück 299/107 EZ 1697 KG
Heidenreichstein
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein hätte den Verkauf des in ihrem
Eigentum befindlichen Grundstückes, Parzelle Nr. 299/107, EZ 1697 im Grundbuch der KG
07111 Heidenreichstein zu beschließen. Der vom Öffentlichen Notar Mag. Johannes Kienast,
Stadtplatz 25, 3874 Litschau errichtete Kaufvertrag liegt dem Gemeinderat im Original für die
Beschlussfassung vor.
Nach Bericht darüber stellt STR Kirchmaier nachfolgenden
A n t r a g
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschließt den Verkauf des
Grundstückes 299/107, EZ 1697 in der KG Heidenreichstein entsprechend dem vorliegenden
Vertrag vom Öffentlichen Notar Mag. Johannes Kienast an Herrn Markus Hiss und Frau
Petra Zach zum Preis von € 14.044,80.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Punkt 7
Genehmigung des Kaufvertrages betreffend das Grundstück 299/98 EZ 1697 KG
Heidenreichstein
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein hätte den Verkauf des in ihrem
Eigentum befindlichen Grundstückes, Parzelle Nr. 299/98, EZ 1697 im Grundbuch der KG
07111 Heidenreichstein zu beschließen. Der vom Öffentlichen Notar Mag. Johannes Kienast,
Stadtplatz 25, 3874 Litschau errichtete Kaufvertrag liegt dem Gemeinderat im Original für die
Beschlussfassung vor.
Nach Bericht darüber stellt STR Kirchmaier nachfolgenden
A n t r a g
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschließt den Verkauf des
Grundstückes 299/99, EZ 1697 in der KG Heidenreichstein entsprechend dem vorliegenden
Vertrag vom Öffentlichen Notar Mag. Johannes Kienast an Herrn Christian Domini und Frau
Sonja Domini zum Preis von € 12.807,52.
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Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Punkt 8
Genehmigung des Kaufvertrages betreffend das Grundstück 299/84 EZ 1926 KG
Heidenreichstein
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein hätte den Verkauf des in ihrem
Eigentum befindlichen Grundstückes, Parzelle Nr. 299/84, EZ 1926 im Grundbuch der KG
07111 Heidenreichstein zu beschließen. Der vom Öffentlichen Notar Dr. Viktoria Wagner,
Stadtplatz 39, 3950 Gmünd errichtete Kaufvertrag liegt dem Gemeinderat im Original für die
Beschlussfassung vor.
Nach Bericht darüber stellt STR Kirchmaier nachfolgenden
A n t r a g
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschließt den Verkauf des
Grundstückes 299/99, EZ 1697 in der KG Heidenreichstein entsprechend dem vorliegenden
Vertrag vom Öffentlichen Notar Dr. Viktoria Wagner an Herrn Bernd Pichler und Frau
Katharina Flicker zum Preis von € 13.693,68.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Punkt 9
Berichte des Bürgermeisters
Bgm. Pichler präsentiert die neuen Nächtigungszahlen. Er berichtet über die Überdachung
beim ASZ, das Projekt W/4 Wässer, Literatur im Nebel 2008, Adventkalender im „Rabachtl“,
das Projekt Fernwärme von Kinsky, Fahrradweg in der Kleinregion, Discobus, dem
Zukunftsprojekt „Geist - Gesundheit - Sport“ sowie darüber, dass der Burglauf 2009 fix ist.
An Terminen wird der nächste Stadtrat am 16.12.2008 mit Beginn um 18:00 Uhr im großen
Sitzungszimmer und die Gemeinderatssitzung am 22.12.2008 mit Beginn ebenfalls um 18:00
Uhr bekannt gegeben.
Ende der Sitzung
Schriftführer Bürgermeister
SPÖ ÖVP
FPÖ Grüne Heidenreichstein
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FC Volksbank Heidenreichstein 1300,--
Österreichischer Alpenverein, Ortsgruppe Heidenreichstein 150,--
Briefmarkensammlerverein Grenzland 110,--
Verein für soziale Entwicklungsarbeit, Heidenreichsteiner Arche 600,--
Fotoclub der Volkshochschule Heidenreichstein 150,--
Österreichischer Kameradschaftsbund 110,--
Verein Volksheim Heidenreichstein 440,--
ABC Badminton Heidenreichstein 150,--
Kriegsopfer- und Behindertenverband Wien, NÖ und BGLD, 150,--
Ortsgruppe
Heidenreichstein
Imkerverein Heidenreichstein 110,--
Franz-Geyer-Chor 150,--
Reit- und Fahrverein Heidenreichstein 250,--
Verein zur Förderung von ArbeiterInnen (Betriebsseelsorge) 300,--
Gesang- und Musikverein 250,--
Niederösterreichische Berg- und Naturwacht 150,--
Damenfußballclub 300,--
Katholische Jungschar, Katholische Jugend 300,--
Verschönerungsverein dzt.nicht eingelangt
Anglerclub Edelwehr 110,--
Hobbyfischereiverein Heidenreichstein 110,--
Amateurfunker 150,--
Ichthys 150,--
Tagesstätte/Mühlenhof 200,--
Rettungs- und Sporthundeverein 150,--
Zeh Mannhart 500,--
GESAMT 6340,--
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