Die Landeshauptstadt Bregenz setzt eine Reihe eigener Steuern ...

Die Landeshauptstadt Bregenz setzt eine Reihe eigener Steuern und Abgaben
fest und hebt diese auch selbst ein. Wir informieren Sie hier über folgende:
ABGABEN TARIFE
Abfallgebühren Casino Stadion
Altreifen Familienhelferinnen
Ausgleichsabgabe für fehlende Garagen und Abstellplätze Ferienbetreuung
Ausgleichsabgabe für fehlende Kinderspielplätze Ganztagskindergarten
Elektrogeräte Gesundheit/Senioren
Friedhofsgebühren Hafentarife
Gästetaxe Kindergärten
Grundsteuer Markttarife
Hundesteuer Martinsturm
Kanalanschlussgebühren Musikschule
Kanalbenützungsgebühren Parktarife Parkplatz Rathausbezirk
Kommunalsteuer Plakatierung auf städtischen Litfasssäulen
Parkabgabe Rollender Essenstisch
Sperrmüllgebühren Schülerbetreuung
Tourismusbeiträge Sportanlage Neu Amerika
Vergnügungssteuer Sportbus
Sporthallen
Stadtarchiv
Stadtbücherei
Tagesheimstätte
Theater am Konrmarkt

GEMEINDEABGABEN UND -TARIFE
(beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 1.12.2011)
A) GEMEINDEABGABEN
1. GRUNDSTEUER (GrStG. 1955, BGBl.Nr.149/55 i.d.g.F.)
a) für landwirtschaftliche Betriebe:
Hebesatz v.H. Grundsteuermessbetrag per 1.1.2012
in EUR
(Hebesatz lt. Beschluss der Stadtvertretung vom 18.12.1958)
400
872,54
b) für sonstige Grundstücke, einschließlich gewerblicher und vermieteter
Grundstücke:
(Hebesatz lt. Beschluss der Stadtvertretung vom 19.12.1995) 500 457.463,95
2. KOMMUNALSTEUER (Kommunalsteuergesetz 1993)
3 % der Bemessungsgrundlage
3. VERGNÜGUNGSSTEUER (VergnStG., LGBl. Nr. 49/1969 i.d.g.F.; VergnSt.Ordnung 2011 lt. Beschluss der Stadtvertretung vom 28.4.2011 i.d.g.F.)
Die Abgabe beträgt bis 17,7 v.H. des Eintrittsgeldes.
Für Volksbelustigungen wird die Abgabe pro Spieltag mit einem Vielfachen des Einzelpreises pauschaliert.
4. HUNDESTEUER (Hundesteuerverordnung 1990 i.d.g.F.)
EUR
a) Hunde, die auf landwirtschaftlichen Betrieben gehalten werden 18,90
b) Sonstige Hunde 52,50
Befreiungen:
a) Wachhunde und Hunde, die zur Ausübung eines Berufes oder Erwerbes gehalten werden;
b) Hunde, welche zur Erfüllung sonstiger öffentlicher Aufgaben notwendig sind;
c) Hunde, die zur Führung Blinder verwendet werden oder zum Schutze oder zur Hilfeleistung hilfloser Personen unentbehrlich und hiefür ausgebildet sind;
d) Personen, welche Anspruch auf eine Ausgleichszulage zur Pension haben und diesen einkommensmäßig gleichgestellte Personen für den ersten Hund.
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5. TOURISMUSBEITRÄGE (Tourismusgesetz, LGBl. Nr. 86/1997 i.d.g.F.)
Tourismusbeiträge können bis zu einem Höchstbetrag von EUR 601.433,-- erhoben werden.
Das Gesamtaufkommen für 2012 wird mit EUR 500.000,-- festgesetzt.
Der Hebesatz für das Jahr 2012 beträgt gemäß § 11 Tourismusgesetz 2,43 v.T. der Bemessungsgrundlagen.
6. GÄSTETAXE (Tourismusgesetz, LGBl. Nr. 86/1997 i.d.g.F.; Gästetaxordnung 2009)
Die Gästetaxe wird für den nachstehenden Zeitraum eingehoben. Sie beträgt je Nächtigung:
EUR
2012 vom 1.1. - 30.4. und 1.10. – 31.12. 0,73
vom 1.5. - 30.9. 1,24
2013 vom 1.1. - 30.4. und 1.10. – 31.12. 0,73
vom 1.5. - 30.9. 1,24
Von der Gästetaxe sind nach § 3 Abs. 1 der Gästetaxordnung 2009 i.d.g.F., Stadtvertretungsbeschluss vom 3.12.2009 befreit:
a) Personen, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und Schüler und Studenten, die wegen des Schulbesuches oder einer schulischen
Weiterbildung in Bregenz nächtigen;
b) Personen, deren ununterbrochener Aufenthalt mindestens drei Wochen dauert und ausschließlich der unmittelbaren Berufstätigkeit dient;
c) Patienten in Krankenanstalten;
d) Personen, die bei dem im Gemeindegebiet ansässigen anderen Eheteil oder einem Verwandten oder Verschwägerten in auf- und absteigender Linie,
einem Geschwisterkind oder einer Person, zu der sie noch näher verwandt oder im gleichen Grad verschwägert sind, unentgeltlich nächtigen;
e) Gäste nach einem ununterbrochenen Aufenthalt von 3 Monaten;
f) Personen, die in einer Wohnung im Sinne des § 18 Abs. 1 Tourismusgesetz nächtigen, wenn für den Wohnungsinhaber die Gästetaxe mit einem
Pauschalbetrag festgesetzt ist.
7. ABFALLGEBÜHREN (Vorarlberger Abfallwirtschaftsgesetz, LGBl. Nr. 1/2006; Abfallgebührenordnung 2006, Tarifordnung 2012)
7.1. Abfallgrundgebühr
Die Grundgebühr wird entsprechend der Nutzfläche der Wohnungen bzw. Räumlichkeiten wie folgt vorgeschrieben und ist mit einem
Basisentsorgungsvolumen verbunden, von dem aus Vergütungen für Minderbedarf oder Abfuhrgebühren für Mehrbedarf berechnet sind :
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Gebühren-
klasse
Nutzfläche der Wohnungen bzw. Räumlichkeiten
Monatliche Gebühr
in EURO
ohne MwSt. inkl. 10% MwSt.
WI Wohnungen bis 45 m² 9,51 10,46
WII Wohnungen von 45,01 bis 60 m² 13,28 14,61
WIII Wohnungen über 60 m² 17,49 19,24
BI Räumlichkeiten bis 45 m² 9,51 10,46
BII Räumlichkeiten von 45,01 bis 60 m² 13,28 14,61
BIII Räumlichkeiten von 60,01 bis 100 m² 17,49 19,24
BIV Räumlichkeiten über 100 m² 22,16 24,38
7.2. Abfuhrgebühren
a) für Abfallsäcke (bei Mehrbedarf):
Abfallsäcke Vol Gebühr pro Sack in EURO Gebühr pro Rolle in EURO
ohne MwSt. inkl. 10% MwSt. ohne MwSt. inkl. 10% MwSt.
Bioabfall 10 l 0,91 1,00 9,10 10,00
Restmüll 40 l 3,36 3,70 20,18 22,20
Restmüll 60 l 4,91 5,40 39,27 43,20
b) Zusatzentleerungen für Abfallbehälter (bei Mehrbedarf):
Abfallbehälter Volumen Gebühr pro Zusatzentleerung
in EURO
ohne MwSt. inkl. 10% MwSt.
Bioabfall 120 l 7,31 8,04
Bioabfall 240 l 14,61 16,07
Bioabfall 360 l 21,91 24,10
Restmüll 770 l 46,92 51,61
Restmüll 1.100 l 66,95 73,65
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7.3. Sonstige Tarife
a) Abfallbehälter und div. Sammelbehelfe
Sammelbehelfe EURO per Stück
ohne MwSt. inkl. 10% MwSt.
Restmüll-Sackständer (f. 40 l u. 60 l Säcke) 50,91 56,00
Bioabfall-Vorsammelbehälter "Mülli" 7 l 6,18 6,80
Altpapier-Vorsammelbehälter aus Wellpappe
3,73 4,10
Für Haushalt und Büros
Einlagesäcke für 120 l Biotonnen 0,82 0,90
Einlagesäcke für 240 l Biotonnen 1,09 1,20
Einlagesäcke für 7 l "Mülli" 0,23 0,25
b) Entsorgungsgebühren für zum Bauhof gelieferte Abfälle (nur für private Haushalte und ausschließlich für Haushaltsmengen)
1. Sperrmüllannahme am Bauhof:
Unentgeltliche Übernahme von bis zu 2 m³ Freimenge haushaltsüblicher Sperrmüll pro Haushalt und Jahr gegen Vorlage eines Sperrmüllschecks*
Per m³ in EURO
ohne MwSt. inkl. 10% MwSt.
Sperrmüll (z.B. Möbel) bis 2 m³/Haushalt/Jahr 0,-- 0,--
Mehrmengen je ¼m³ (bei Überschreitung der 2 m³) 3,82 je ¼ m³ 4,20 je ¼ m³
Bauschutt (in Teilmengen EUR 0,05/Liter inkl. MwSt.) 50,-- 55,--
Sperrmüll nicht haushaltsüblich (z.B. Bauholz) 30,55 33,60
Sperrmüll nicht haushaltsüblich - Teilmengen je ¼m³ 7,64 je ¼ m³ 8,40 je ¼ m³
* Der Sperrmüllscheck ist ein Organisationsinstrument, das jährlich neu an die Teilnehmer am kommunalen Abfallentsorgungssystem zur Identifikation als
„Bregenzer Haushalt“ bei der Abfallübergabe und zur Anmeldung einer Sperrmüllabholung ausgegeben wird.
Der Sperrmüllscheck berechtigt auch zur Abholung von bis zu 2 m³ Sperrmüll für eine Abholpauschale. Der Scheck verfällt jeweils mit der jährlichen Neuausgabe.
2. Sperrmüllannahme an Quartiersammelstellen: (nur für private Haushalte und ausschließlich in Haushaltsmengen)
Die Abgabe von haushaltsüblichen Sperrmüllmengen im Wege der mobilen Quartiersammlung erfolgt unentgeltlich und bezüglich der Freimenge unabhängig
von der Nutzung anderer Sammelangebote (z.B. Sperrmüllannahme am Bauhof, Gemeinschaftsentsorgung, Terminabholung).
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3. Elektro- und Elektronikaltgeräte:
Die Übernahme von haushaltsüblichen Geräten und Mengen erfolgt im Sinne der Elektroaltgeräteverordnung unentgeltlich.
4. Altreifen:
Art der Reifen
ohne MwSt.
in EURO
Per Stück
inkl. 10 % MwSt. in
EURO
Pkw-Reifen ohne Felgen 2,00 2,20
Pkw-Reifen mit Felgen 4,36 4,80
LKW-Reifen bis 14 " ohne Felgen 3,09 3,40
LKW-Reifen bis 14 " mit Felgen 5,45 6,00
Motorradreifen ohne Felgen 1,91 2,10
Motorradreifen mit Felgen 4,36 4,80
Fahrrad- und Mopedreifen ohne Felgen 0,55 0,60
Fahrrad- und Mopedreifen mit Felgen 1,18 1,30
c) Sperrmüll- und Grünabfall - Abholservice
Ergänzend zur Sperrmüllannahme am Städtischen Bauhof kann mit dem Sperrmüllscheck ein Sperrmüll-Abholservice für haushaltsüblichen Sperrmüll in Anspruch
genommen werden.
Für Einzelhaushalte in Form der Terminabholung nach Vereinbarung und für Wohnanlagen, Hausgemeinschaften o.ä. in Form von Gemeinschaftsentsorgungen
zu vorvereinbarten Terminen.
Abholservice für haushaltsüblichen
Gebühr in EURO
Sperrmüll und Grünabfall ohne MwSt. inkl. MwSt.
Sperrmüllgebühr bis 2 m³ 0,-- 0,--
Mehrmengen je ¼m³ (bei Überschreitung der 2 m³) 3,82 je ¼ m³ 4,20 ¼ m³
Abholpauschale für Sperrmüll bis 2 m³ pro Haushalt, bei
Terminabholung (Einzelhaushalte)
6,36 je Haushalt 7,-- je Haushalt
Abholpauschale für Sperrmüll bis 2 m³ pro Haushalt
in Gemeinschaftsentsorgung
6,36 je Gemeinschaft 7,-- je Gemeinschaft
Abholgebühr für Mehrmengen (über 2 m³/ Haushalt) nach
tatsächlichem Aufwand je LKW-Einsatzstunde
50,91 (pro Std.) 56,-- (pro Std.)
Abholpauschale für Grünabfall bis 2 m³ 6,36 je Haushalt 7,-- je Haushalt
Abholgebühr für Mehrmengen an Grünabfall
Nach tatsächlichem Aufwand je LKW-Einsatzstunde
50,91 (pro Std.) 56,-- (pro Std.)
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7.4. Rückvergütungen
a) Restmüll- und Bioabfallsäcke
Abfallsäcke des laufenden Jahres, die nicht gebraucht wurden, sauber und unbeschädigt sind, werden im Bezugsjahr und bis einschließlich 31.1. des Folgejahres
gegen folgende Rückvergütungen beim städtischen Bauhof zurückgenommen:
Abfallart Sackgröße Rückvergütung pro Rolle in EURO
ohne MwSt. inkl. 10 % MwSt.
Bioabfall 10 l 2,55 2,80
Restmüll 40 l 5,64 6,20
Restmüll 60 l 10,91 12,00
b) Verminderung der Entleerfrequenz bei Restmüllbehältern
Die Verminderung der Entleerfrequenz von 87 auf 52 Entleerungen pro Jahr ist als Einsparungsmaßnahme für 1 bis maximal 4 Quartale pro Verrechnungsjahr
durch schriftliche Verständigung des städtischen Bauhofes im Amt der Landeshauptstadt Bregenz möglich.
Die Verständigung muss aus organisatorischen Gründen 10 Tage vor dem gewünschten Änderungstermin erfolgen.
Die Rückvergütung erfolgt jeweils im Nachhinein für den Einsparungszeitraum im Rahmen der Gebührenverrechnung wie folgt:
(Ausgangsbasis ist das Pflichtabnahmevolumen)
Abfallart Behältervolumen Rückvergütung/Behälter/Monat in EURO
ohne MwSt. inkl. 10 % MwSt.
Restmüll Wohnung / Räumlichkeit 770 l 32,78 36,06
Restmüll Wohnung / Räumlichkeit 1.100 l 46,83 51,51
7.5. Haushalte mit Kleinkindern und/oder inkontinenten Personen
Für Haushalte mit Kleinkindern bis zu zwei Jahren und/oder inkontinenten Personen werden Restmüllsäcke im Ausmaß von 480 l
(8 Säcke zu 60 l) pro Jahr und pro betroffener Person unentgeltlich bereitgestellt.
8. KANALANSCHLUSSGEBÜHREN (Kanalisationsgesetz, LGBl. Nr. 5/1989 i.d.g.F.; Kanalordnung 1993)
Der Beitragssatz gemäß § 11 Abs. 2 der Kanalordnung der Landeshauptstadt Bregenz beträgt EUR 26,70. Es handelt sich um eine Nettogebühr.
Die Mehrwertsteuer von 10 % ist hinzuzurechnen.
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9. KANALBENÜTZUNGSGEBÜHREN (Kanalisationsgesetz, LGBl. Nr. 5/1989 i.d.g.F.; Kanalordnung 1993)
9.1. Mengengebühr
Tarif A Tarif B
je m³ EUR 0,72 EUR 1,08
Bei Berechnung der Mengengebühr bleiben 15 v.H. der gebührenpflichtigen Abwassermenge außer Betracht, wenn diese 100.000 m3 überschreitet.
9.2. Pauschalgebühr
Die Abwassermenge für Wohnungen wird je Monat wie folgt pauschaliert:
a) Standardwohnungen mit Bad oder Dusche
m³ Tarif A Tarif B
in EUR in EUR
bis 45 m² 8 5,76 8,64
45,01 - 60 m² 10 7,20 10,80
60,01 - 100 m² 12 8,64 12,96
über 100 m² 14 10,08 15,12
b) Substandardwohnungen ohne Bad oder Dusche
m³ Tarif A Tarif B
in EUR in EUR
bis 45 m² 4 2,88 4,32
45,01 - 60 m² 5 3,60 5,40
60,01 - 100 m² 6 4,32 6,48
über 100 m² 7 5,04 7,56
c) Zuschlag für Schwimmbäder
Der Zuschlag beträgt für Freibadeanlagen das Dreifache und für ganzjährig benützbare Badeanlagen das Vierfache des Beckeninhaltes.
Es handelt sich um Nettobeträge. Die Mehrwertsteuer von 10 % ist hinzuzurechnen.
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10. FRIEDHOFSGEBÜHREN (Bestattungsgesetz, LGBl. Nr. 58/1969 i.d.g.F., Friedhofsordnung 2009;
Friedhofsgebührenordnung 1993 i.d.g.F.)
10.1. Grabstättengebühr (§ 44 BestG.) Neubelegung für 12 Jahre EUR
a) Grab an der Mauer 701,-b)
Grab am Wegrand 613,-c)
Grab mit Platten 613,-d)
Grab im Innenfeld 469,-e)
Urnengrab 233,--
Betonschacht 241,-f)
Kindergrab 306,-g)
Reihengrab 469,-h)
Urnengemeinschaftsgrab
233,--
Namensinschrift je Buchstabe
13,-i)
Grab der namenlosen Urne 233,-j)
Engelegrab 52,--
Bei Mehrfachgräbern vervielfacht sich obige Gebühr.
Wenn eine Grabstätte das in der Friedhofsordnung festgesetzte Ausmaß überschreitet, ist die Gebühr einer weiteren Grabstätte zu verrechnen.
10.2. Verlängerungsgebühr (§ 45 BestG.) für weitere 10 Jahre EUR
a) Grab an der Mauer
584,-b)
Grab am Wegrand
511,-c)
Grab mit Platten (Breite 1,10 m) 511,-d)
Grab im Innenfeld 388,-e)
Urnengrab 196,-f)
Kindergrab 256,--
Bei Mehrfachgräbern vervielfacht sich obige Gebühr.
10.3. Plattengebühr EUR
a) Grab zweifach 501,--
b) Grab einfach 380,--
c) Urnengrab 174,--
d) Reihengrab 201,--
10.4. Fundamentstreifen pro Grab 225,--
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10.5. Bestattungsgebühr (§ 46 BestG.)
Enterdigungsgebühr (§ 47 BestG.)
EUR
a) Sarg 327,-b)
Urne 78,-c)
im Kindergrab 163,-d)
im Engelegrab 78,--
Zuschlagsgebühr an Samstagen 79,--
10.6. Aufbahrungsgebühr (§ 48 BestG.)
1 Tag 58,--
jeder weitere Tag 0,--
11. AUSGLEICHSABGABE
11.1. Für fehlende Garagen und Abstellplätze
(Baugesetz, LGBl. Nr. 52/2001 i.d.g.F.; Verordnung der Stadtvertretung vom 20.12.1994 i.d.g.F.)
Die Höhe der Ausgleichsabgabe beträgt für jeden m2: EUR
- fehlenden Abstellplatzes 245,--
- fehlender Garagenfläche 980,--
sohin für einen
- fehlenden Abstellplatz 2.940,--
- fehlenden Garagenplatz in einer Kleingarage (bis 4 Plätze) 14.700,--
- fehlenden Garagenplatz in einer Sammelgarage (mehr als 4 Plätze) 19.600,--
11.2. Für fehlende Kinderspielplätze
(Baugesetz, LGBl. Nr. 52/2001 i.d.g.F.)
Für jede Wohnung in einem Gebäude nach § 10 Abs. 1 des Baugesetzes, für die eine Spielfläche nicht geschaffen werden muss, wird einmalig eine Ausgleichsabgabe
in folgender Höhe erhoben:
a) 1.700,-- Euro im Falle einer Ausnahme nach § 10 Abs. 5 und
b) 1.200,-- Euro im Falle einer Festlegung nach § 10 Abs. 6.
Die Beträge nach lit. a) und b) ändern sich entsprechend dem in Vorarlberg allgemein verwendeten Baukostenindex (§11 Abs. 2 Baugesetz,
LGBl. Nr. 52/2001 i.d.g.F.).
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12. PARKABGABE (Parkabgabegesetz, LGBl. Nr. 2/1987 i.d.g.F.; Verordnung der Stadtvertretung vom 9.12.2010)
12.1.
a) Die Abgabe beträgt in der Tarifzone A, das sind die im erwähnten Lageplan (§ 2) mit den Pos.-Nrn. 1.1, 1.5, 1.6b, 1.7 - 1.10, 1.12, 1.14, 1.15, 1.18 - 1.22,
1.24, 1.27, 1.29 – 1.32, 2.1, 2.3a, 2.4 – 2.7, 2.8a, 2.11 – 2.15, 2.17, 2.19, 4 und 6.2 bezeichneten Verkehrsflächen, pro Stunde Euro 1,--, wobei die Mindestparkabgabe
Euro 0,20 beträgt. Die Abgabe kann mit Ausnahme der als Kurzparkzonen ausgewiesenen Verkehrsflächen auch mit einem Pauschalbetrag
von Euro 6,40 entrichtet werden („Tageskarte“ mit Gültigkeit bis zu jenem Zeitpunkt des nächstfolgenden gebührenpflichtigen Tages, der der Entrichtung
der Abgabe entspricht, bzw. im Vorverkauf erhältliche "Kalendertageskarte").
b) Die Abgabe beträgt in der Tarifzone B, das sind die im erwähnten Lageplan (§ 2) mit den Pos.- Nrn. 1.2 - 1.4, 1.6a, 1.11, 1.13, 1.16, 1.17, 1.23, 1.25,
1.28, 2.2, 2.3b, 2.8b, 2.9, 2.10, 2.16, 2.18, 2.20, 2.21, 3.1, 3.2a, 3.2b, 3.3, 3.4a, 3.4b, 3.5, 3.6a, 3.6b, 3.7 – 3.17, 3.18a, 3.18b, 3.19 - 3.27, 5.1 - 5.9, 6.1
und 6.3 bezeichneten Verkehrsflächen, pro Stunde Euro 0,60, wobei die Mindestparkabgabe Euro 0,20 beträgt. Die Abgabe kann mit Ausnahme der als
Kurzparkzonen ausgewiesenen Verkehrsflächen sowie jener mit der Pos.-Nr. 6.1 („Fritz-Mayer-Platz“) gemäß Lageplan (§ 2) auch mit einem Pauschalbetrag
von Euro 4,30 entrichtet werden („Tageskarte“ mit Gültigkeit bis zu jenem Zeitpunkt des nächstfolgenden gebührenpflichtigen Tages, der der Entrichtung
der Abgabe entspricht, bzw. im Vorverkauf erhältliche "Kalendertageskarte").
c) Die in der Tarifzone B gelösten Parkscheine gelten nicht in der Tarifzone A.
12.2. Die Abgabe kann hinsichtlich der im erwähnten Lageplan (§ 2) mit den Pos.-Nrn. 1.2, 1.3, 1.6a, 1.25, 1.28, 3.2b, 3.4b, 3.6b, 3.15, 3.16, 3.18b, 3.21 -
3.27, 4 und 5.8 bezeichneten Verkehrsflächen auch mit einem monatlichen, vierteljährlichen, halbjährlichen oder jährlichen Pauschalbetrag entrichtet
werden und gilt jeweils täglich von Montag bis Sonntag. Die Höhe des Pauschalbetrages beträgt für diese Verkehrsflächen monatlich Euro 36,--, vierteljährlich
Euro 100,--, halbjährlich Euro 190,-- und jährlich Euro 365,--.
12.3. Die Höhe der für Anwohnerzonen gemäß § 3 Abs. 2 und 3 pauschalierten Abgabe beträgt Euro 10,40 je angefangenen Monat oder Euro 95,-- pro Jahr.
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B) PRIVATWIRTSCHAFTLICHE ENTGELTE:
1. HAFENTARIFE
1.1. Sporthafen und Gondelhafen
a) Liegeplatzentgelte:
Grundtarif:
Bregenzer* EUR 367,-- inkl. 20 % MwSt.
* das sind Personen mit dem ordentlichen Wohnsitz in Bregenz.
Übergrößenzuschlag:
Der Berechnung liegt folgende Formel zu Grunde:
Übergrößenpunktezahl - (tatsächliche Länge - Normlänge 5 m) + 5 x (tatsächliche Breite - Normbreite 2,5 m)
Der Zuschlag pro Übergrößenpunkt beträgt EUR 89,30 inkl. 20 % MwSt.
Energiezuschlag:
Pro KW werden EUR 2,65 (inkl. 20 % MwSt.) Zuschlag in Rechnung gestellt.
Zuschlag:
Auf die vorstehend angeführten Liegeplatzentgelte wird ein Zuschlag für Nicht-Bregenzer in Höhe von 50 % erhoben.
Der an die Republik Österreich zu entrichtende Wasserzins wird den vorstehenden Tarifen hinzugerechnet.
b) Benützung der Slipanlage und der Trockenliegeplätze:
Slipanlage EUR 60,-- inkl. 20 % MwSt.
Trockenliegeplätze, Motorboote und Katamarane EUR 223,-- inkl. 20 % MwSt.
Sonstige EUR 112,-- inkl. 20 % MwSt.
c) Tarife Gastboote:
Boote bis 2,99 m Breite pro Tag EUR 13,- inkl. 20 % MwSt.
Boote ab 3,0 m Breite pro Tag EUR 16,- inkl. 20 % MwSt.
Generell gilt: 2 Erwachsene + Kinder sind frei. Ab dem 3. Erwachsenen wird pro Person ein Zuschlag von EUR 3,00 eingehoben.
Längste Aufenthaltsdauer pro Saison 14 Tage. Boote ohne Dauerliegeplatz am Bodensee 7 Tage.
Bei längerer Aufenthaltsdauer ist ein fixer Liegeplatz notwendig und das volle Liegeplatzentgelt zu entrichten.
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d) Wasserzins für Wasserliegeplätze im Sport- und Motorboothafen sowie im Gondelhafen:
Bootsbreite x EUR 34,62 (Wert 2008) + EUR 10,80 pauschal (inkl. 20 % MwSt.),
indexangepasst nach dem Lebenshaltungskostenindex 2000 Vorarlberg, Basis Jänner 2002.
e) Miettarif für Bootsverleiher:
Ruderboot jährlich EUR 38,-- zzgl. 20 % MwSt.
Elektroboot jährlich EUR 58,-- zzgl. 20 % MwSt.
Motorboot jährlich EUR 171,-- zzgl. 20 % MwSt.
f) Kaution Codeträger Schließanlagen: EUR 10,-- inkl. 20 % MwSt.
Der Stadtrat wird ermächtigt, in Sonderfällen Ausnahmeregelungen zu beschließen.
2. CASINO-STADION (BODENSEESTADION) MIT EISLAUFPLATZ, SPORTANLAGE NEU AMERIKA
2.1. Casino-Stadion
2.1.1. Bregenzer Vereine
a) Hauptplatz ohne Flutlichtanlage
EUR
85,-b)
Hauptplatz Flutlicht nach Verbrauch
c) Hauptplatz Spiel mit Eintritt bis 2 Stunden 230,-d)
Trainingsplatz ohne Flutlicht bis 2 Stunden 75,-e)
Trainingsplatz mit Flutlicht bis 2 Stunden 85,-f)
Trainingsplatz Trainingspauschale SC Bregenz inkl. Jugendspiele 1.850,-g)
Leichtathletik Veranstaltung frei
h) Leichtathletik Training frei
i) Richtsatztarif Platzwart pro Stunde (richtet sich nach tatsächlichem Stundenaufwand) 60,-j)
Bregenzer Schulveranstaltung frei
k) Sonstige Veranstaltung Richtsatz
l) Nur Benützung der Duschen pro Teilnehmer 2,-m)
Caritative oder ähnliche Veranstaltungen frei
n) Jahrestrainingspauschale für Leichtathletik 780,--
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Benützungsentgelte Jahrespauschale
a) Umkleidetrakt
EUR
5.650,-b)
Wettkampfbüro, Stadionbüro 200,-c)
Gastronomiebereich 1.500,--
2.1.2. Sonstige Nutzer
a) Hauptplatz ohne Flutlichtanlage
EUR
250,-b)
Hauptplatz Flutlicht nach Verbrauch
c) Trainingsplatz ohne Flutlicht bis 2 Stunden 110,-d)
Trainingsplatz mit Flutlicht bis 2 Stunden 130,-e)
Richtsatztarif Platzwart pro Stunde (richtet sich nach tatsächlichem Stundenaufwand) 60,-f)
Leichtathletik Veranstaltung (ohne Eintritt) Richtsatz
g) Leichtathletik Training Richtsatz
h) Sonstige Veranstaltung Richtsatz
i) Schulveranstaltung Richtsatz
j) Nicht sportliche Veranstaltung Richtsatz (ev. Sonderregelung)
k) Nur Benützung der Duschen pro Teilnehmer 2,-l)
Veranstaltungen im öffentlichen städtischen Interesse frei
Bei Benützung des Stadions von Landes- bzw. Bundesschulen, Bregenzer Vereine (keine Sportvereine) gilt der Richtsatz.
Es handelt sich um Bruttobeträge. Die Mehrwertsteuer von 20 % ist enthalten.
Der Stadtrat wird ermächtigt, in Sonderfällen Ausnahmeregelungen zu beschließen.
2.2. Eislaufplatz
entfällt
2.3. Sportanlage Neu Amerika
a) 1 Spielfeld Rasenplatz ohne Flutlicht bis 2 Stunden
EUR
75,-b)
1 Spielfeld Rasenplatz mit Flutlicht bis 2 Stunden 85,-c)
1 Spielfeld Trainingsplatz Trainingspauschale SC Bregenz und Viktoria 1.850,-d)
Trainingsplatz Ost Jahrespauschale 220,-e)
Trainingsplatz Ost (nicht Bregenzer Vereine) bis zu 2 Stunden 60,-f)
Kunstrasenplatz mit Flutlicht (Fremdnutzer) bis 2 Stunden 85,-g)
Kunstrasenplatz ohne Flutlicht (Fremdnutzer) bis 2 Stunden 75,--
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EUR
h) Richttarif Platzwartstunde (richtet sich nach dem tatsächlichen Stunden-Aufwand) 60,--
i) Schulveranstaltung frei
j) Nicht sportliche Veranstaltung Richtsatz
k) Sonstige Veranstaltung Richtsatz
l) Nur Benützung der Duschen pro Teilnehmer 2,--
m) Hauptplatz der Viktoria (Fremdnutzer) bis 2 Stunden 155,--
n) Hauptplatz der Viktoria (Benutzervertrag) frei
o) Veranstaltungen im öffentlichem städtischen Interesse frei
Bei Benützung des Stadions von Landes- bzw. Bundesschulen, Bregenzer Vereine (keine Sportvereine) gilt der Richtsatz. Der Stadtrat wird ermächtigt, in
Sonderfällen Ausnahmeregelungen zu beschließen.
Benützungsentgelte Jahrespauschale
a) Gebäude SC Bregenz
EUR
1.600,-b)
Gebäude Viktoria 550,--
2.4. Sportbus
Tarif pro Tag EUR 30,--.
3. SCHULEN, TURNHALLEN, SCHÜLERBETREUUNG
3.1. Sporthalle Rieden-Vorkloster
Benützungsentgelt bei Veranstaltungen (große Halle): EUR
Ortsansässige Vereine pro Veranstaltung und Tag 155,--
Andere Mieter pro Stunde (reine Veranstaltungszeit in der Halle) 90,--
Andere Mieter Auf- und Abbau sowie Aufenthalt im Gebäude pro Stunde 60,--
Tribüne Auf- bzw. Abbau (ganze Tribüne) 35,--
Tribüne Auf- bzw. Abbau (halbe Tribüne) 20,--
Nur Benützung der Duschen pro Teilnehmer (gilt auch für alle anderen Turnhallen) 2,--
Ersatzleistung bei Stornierung durch den Veranstalter, soweit keine anderweitige Vergabe möglich ist 75,--
Trainingstarife:
Große Halle pro Stunde EUR 22,70
Halbe Halle (Rieden oder Vorkloster) pro Stunde EUR 11,50
Halbe Halle (Rieden oder Vorkloster) – 2/3 Halle pro Stunde EUR 9,30
Halbe Halle (Rieden oder Vorkloster) – 1/3 Halle pro Stunde EUR 6,20
Halbe Halle (Rieden oder Vorkloster) – 1/4 Halle pro Stunde EUR 6,20
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Für nicht Bregenzer Vereine wird der doppelte Trainingstarif berechnet. Fälligkeit der Entgelte am Veranstaltungstag bzw. bei Rechnungslegung.
Bei ganzjähriger Nutzung werden 40 Wochen pauschal verrechnet.
3.2. Sporthalle Schendlingen
Benützungsentgelt bei Veranstaltungen (große Halle): EUR
Ortsansässige Vereine pro Veranstaltung und Tag 80,--
Andere Mieter pro Stunde (reine Veranstaltungszeit in der Halle) 70,--
Andere Mieter Auf- und Abbau sowie Aufenthalt im Gebäude pro Stunde (Training) 60,--
Nur Benützung der Duschen pro Teilnehmer (gilt auch für alle anderen Turnhallen) 2,--
Ersatzleistung bei Stornierung durch den Veranstalter, soweit keine anderweitige Vergabe möglich ist 60,--
Trainingstarife:
Große Halle pro Stunde EUR 11,50
2/3 Halle pro Stunde EUR 9,50
1/3 Halle pro Stunde EUR 6,50
Für nicht Bregenzer Vereine wird der doppelte Trainingstarif berechnet. Fälligkeit der Entgelte am Veranstaltungstag bzw. bei Rechnungslegung.
Bei ganzjähriger Nutzung werden 40 Wochen pauschal verrechnet.
3.3. Turnhalle Schule Weidach
Benützungsentgelt bei Veranstaltungen: EUR
Ortsansässige Vereine pro Veranstaltung und Tag 60,--
Andere Mieter pro Stunde (reine Veranstaltungszeit in der Halle) 60,--
Andere Mieter Auf- und Abbau sowie Aufenthalt im Gebäude pro Stunde (Training) 60,--
Nur Benützung der Duschen pro Teilnehmer (gilt auch für alle anderen Turnhallen) 2,--
Ersatzleistung bei Stornierung durch den Veranstalter, soweit keine anderweitige Vergabe möglich ist 60,--
Trainingstarife:
Turnhalle pro Stunde EUR 9,50
Für nicht Bregenzer Vereine wird der doppelte Trainingstarif berechnet. Fälligkeit der Entgelte am Veranstaltungstag bzw. bei Rechnungslegung.
Bei ganzjähriger Nutzung werden 40 Wochen pauschal verrechnet.
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3.4. Benützungsentgelte bei außerschulischer Benützung
Festsaal (VS-Schendlingen und VMS-Rieden)
EUR
55,-- pro Abend
Foyer (Schule Weidach) inkl. Küchenbereich 27,-- pro Stunde
Buffet mit Nebenfoyer (Schule Weidach) 13,50 Pro Stunde
Schulküche (VS-Stadt, VMS-Rieden und VMS-Vorkloster) und Werkraum (VMS-Stadt) 13,50 pro Stunde
Schulküche (VS-Stadt, VMS-Rieden und VMS-Vorkloster) und Werkraum (VMS-Stadt) 55,-- pro Abend
Klassen (alle Schulen)
4,70 pro Stunde
Klassen (alle Schulen)
27,-- pro Tag
Vereinslokal (VS-Augasse) 4,70 pro Stunde
Trainingsraum (VMS-Vorkloster) 4,70 pro Stunde
Trainingsraum (VS-Schendlingen und VMS-Vorkloster) 300,-- pro Jahr
Fotoclub Bregenz (Vereinslokal VS-Schendlingen) 200,-- pro Jahr
Gesangsverein Vorkloster-Bregenz (Vereinslokal und Festsaal VS-Schendlingen) 170,-- pro Jahr
A1.Bregenz.Handball, Vereinsbüro Sporthalle Rieden-Vorkloster 200,-- pro Jahr
A1.Bregenz.Handball, Wettkampfbüro Sporthalle Rieden-Vorkloster 200,-- pro Jahr
A1.Bregenz.Handball, Pressebüro Sporthalle Rieden-Vorkloster 200,-- pro Jahr
A1.Bregenz.Handball, Fan-Shop Sporthalle Rieden-Vorkloster 200,-- pro Jahr
A1.Bregenz.Handball, Vereinsbüro Volksschule Schendlingen 120,-- pro Jahr
Modellbauclub Brigantium (Vereinslokal VS-Schendlingen) 120,-- pro Jahr
Stadtmusik Bregenz (Vereinslokal Schule Weidach) 1.650,-- pro Jahr
Hauptschützengilde Bregenz (Vereinslokal VMS-Rieden) 1.900,-- pro Jahr
Schützengilde Vorkloster (Vereinslokal VMS-Rieden) 600,-- pro Jahr
Stadtarchiv (Archiv VMS-Rieden) 200,-- pro Jahr
Turnerschaft Bregenz-Vorkloster (Vereinslokal VMS-Vorkloster)
Verband der Südtiroler und Trachtengruppe Rosengarten (Vereinslokal und - Büh-
200,-- pro Jahr
ne/Festsaal für TG Rosengarten - VS-Schendlingen)
170,-- pro Jahr
Vereinsamt - kulturelle Vereine (Vereinslokal VS-Augasse) 1.650,-- pro Jahr
Schule jetzt (Werkraum VS-Augasse) 120,-- pro Jahr
Trainingstarife EUR
Turnhalle (VS-Augasse, VS-Rieden, VMS-Stadt) 5,50 pro Stunde
Turnhalle (VS-Stadt) 7,50 pro Stunde
Sporthalle Schendlingen (Nebenhalle) 4,20 pro Stunde
Judohalle (VS-Schendlingen) 4,50 pro Stunde
Gymnastikraum (VS-Rieden) 4,20 pro Stunde
Bei ganzjähriger Nutzung werden 40 Wochen pauschal verrechnet.
Für die Positionen 3.1. bis 3.4. gilt: Einmalige Veranstaltungen der Landeshauptstadt Bregenz, z.B. Bürgerversammlungen, sind entgeltfrei.
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3.5. Schülerbetreuung
Schuljahr 2011/2012
(Verrechnung jeweils am Ende des Semesters nach der tatsächlichen Inanspruchnahme)
An Schultagen pro Tag in EUR Deckelung pro Semester
a) Mittag 1,20 80,--
b) Nachmittag 2,30 100,--
c) Ganztags 3,50 160,--
In Schulferien pro Tag 5,80
Schuljahr 2012/2013
(Verrechnung jeweils am Ende des Semesters nach der tatsächlichen Inanspruchnahme)
An Schultagen pro Tag in EUR Deckelung pro Semester
a) Mittag 1,20 80,--
b) Nachmittag 2,40 120,--
c) Ganztags 3,60 200,--
In Schulferien pro Tag 6,00
Für beide Schuljahre gilt:
Geschwisterermäßigung:
Für das jüngste Kind wird der volle Tarif (100%) berechnet, für das zweite Kind (ebenfalls in einer Schülerbetreuung nach diesem Tarifmodell) 50%, für
das dritte und jedes weitere Kind Ermäßigung um 75%. Sollte ein Schüler ausnahmsweise nur 1 oder 2 Mal pro Semester die Mittags- oder Nachmittagsbetreuung
besuchen, obwohl es nicht zu Semesterbeginn angemeldet wurde (bei Arztbesuch oder kurzfristiger Erkrankung der/des Erziehungsberechtigten
usw.), so kann dieses Kind kostenlos beaufsichtigt werden.
Der Stadtrat wird ermächtigt, in sozial und sozialpädagogisch begründeten Fällen Nachlässe bzw. Befreiungen zu gewähren.
4. STADTBÜCHEREI
4.1. Leihtarif
Einzelgebühr EUR
a) Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr nur Jahresgebühr möglich
b) Pensionisten (Frauen ab 60, Männer ab 65 Jahren) 0,60
c) Behinderte mit amtlichem Ausweis 0,60
d) Erwachsene 0,80
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Jahresgebühr
a) Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr 3,--
b) Pensionisten (Frauen ab 60, Männer ab 65 Jahren) 9,--
c) Behinderte mit amtlichem Ausweis 9,--
d) Erwachsene 18,--
4.2. Vorbestellungsgebühr
pro Medium, das vorbestellt wird 0,20
4.3. Verspätungsgebühr
pro angefangener Woche und ausgeliehenem Medium 0,90
4.4. Mahngebühr
1. Mahnbrief (3 Wochen nach Fälligkeitsdatum) 3,--
2. Mahnbrief (6 Wochen nach Fälligkeitsdatum) 3,--
3. Mahnbrief eingeschrieben (9 Wochen nach Fälligkeitsdatum) 5,--
4.5. Benutzerausweis
Leserausweis 2,--
Ersatzausweis 3,--
4.6. Kopien
A4 Kopie 0,20
A3 Kopie 0,40
4.7 Sonstiges
Beschädigung CD-Hülle 0,50
Beschädigung DVD-Hülle 1,--
Beschädigung CDRom-Hülle 2,--
Beschädigung Medium ab 1,--
Plastiktaschen 0,40
Stofftaschen 1,--
Es handelt sich um Bruttobeträge. Die Mehrwertsteuer von 10 % ist enthalten.
5. MUSIKSCHULE
Die Tarife für das Schuljahr 2011/12 und 2012/13 sind in folgender Weise gestaffelt:
Tarif A Ortsansässige, das sind Personen mit Hauptwohnsitz in Bregenz.
Tarif B Personen mit Hauptwohnsitz im Inland außerhalb von Bregenz, bei denen die Wohnsitzgemeinde einen Kostenanteil übernimmt.
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Tarif C Personen mit Hauptwohnsitz im Inland außerhalb von Bregenz, bei denen die Wohnsitzgemeinde keinen Kostenanteil übernimmt,
sowie Personen mit Hauptwohnsitz im Ausland.
Schuljahr 2011/12 (Tarife pro Jahr)
A-Tarif B-Tarif C-Tarif
EUR EUR EUR
a) Einzelunterricht Erwachsene ab 19 Jahren 812,00 1.460,00 1.460,00
b) Einzelunterricht Kurzstunde Erwachsene ab 19 Jahren 570,00 1.022,00 1.022,00
c) Gruppe mit 2 Schülern: Erwachsene ab 19 Jahren 500,00 872,00 872,00
d) Gruppe ab 3 Schülern: Erwachsene ab 19 Jahren 456,00 760,00 760,00
e) Einzelunterricht Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 504,00 688,00 1.360,00
f) Einzelunterricht Kurzstunde Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 352,00 484,00 954,00
g) Gruppe mit 2 Schülern: Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 276,00 400,00 814,00
h) Gruppe ab 3 Schülern: Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 212,00 320,00 636,00
i) °Sologesang Einzelunterricht Erwachsene ab 19 Ja hren 858,00 1.574,00 1.574,00
j) °Sologesang Kurzstunde Erwachsene ab 19 Jahren 600,00 1.100,00 1.100,00
k) °Sologesang Einzelunterricht Jugendliche, Schüle r, Studenten, ^Senioren 530,00 744,00 1.538,00
l) °Sologesang Einzelunterricht Kurzstunde Jugendli che, Schüler, Studenten, ^Senioren 368,00 522,00 1.024,00
m) °Sologesang Gruppe mit 2 Schülern 408,00 436,00 808,00
n) Elementare Musikpädagogik (Früherziehung I u. II) 164,00 174,00 360,00
o) Eltern-Kind-Gruppe ab 3 Jahren 164,00 174,00 360,00
p) Eltern-Kind-Gruppe ab 2 Jahren 122,00 132,00 270,00
q) Spielkreis ohne Hauptfach 164,00 174,00 360,00
r) Ballett/Jazzdance Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 292,00 292,00 292,00
s) Ballett/Jazzdance Erwachsene ab 19 Jahren 456,00 456,00 456,00
t) *Fortbildungstarif Lehrer Einzelunterricht 495,00
u) *Fortbildungstarif Lehrer Einzelunterricht Kurzstunde 344,00
v) Ensembles, Kindersingklasse, Theoriefächer, Instrumentenbauspielkurs, Audiotechnik,
Schnupperkurse für Mangelinstrumente im 1. oder 2. Semester
(für Musikschüler, die kein anderes Fach belegt haben) 220,00 220,00 220,00
w) Spielkreis, Ensembles, Kindersingklasse, Theoriefächer
(für Musikschüler, die ein Hauptfach belegt haben) 74,00 74,00 74,00
x) Instrumentenbaukurs Erwachsene ab 19 Jahren 394,00 708,00 708,00
y) Instrumentenbaukurs Jugendliche, Studenten, ^Senioren 250,00 466,00 466,00
Seite: 19

Einzelstunde = 50 Minuten
Einzelkurzstunde = 35 Minuten
°Allfällige Korrepetitionen sind in diesen Tarifen beinhaltet.
*Gilt für Lehrkräfte, die an der Musikschule Bregenz beschäftigt sind.
^Gilt nur mit Vorlage des Seniorenausweises für Berechtigte des A-Tarifs.
Für auswärtige Musikschüler, die aktiv an Schulorchestern (Streicherorchester, Streicherspielkreise, Jugendblasorchester) der Musikschule
Bregenz inkl. aller Probentätigkeiten und Aufführungen teilnehmen, kommt der jeweilige A-Tarif (= A-Tarif für Musikschüler mit Haupt-
wohnsitz in Bregenz) zur Anwendung.
Internatsschülerinnen und Internatsschüler, die in Bregenzer Internaten sowie bei der Lebenshilfe u. dgl. intern wohnhaft sind und ihren Hauptwohnsitz nicht in
Bregenz gemeldet haben, wird der A-Tarif berechnet.
Bewegungskurse in der Ballettklasse sind für Bedienstete der Musikschule Bregenz tariffrei.
Für Kinder von Lehrpersonen, die an der Musikschule Bregenz beschäftigt sind und den Hauptwohnsitz außerhalb von Bregenz haben,
kommt der jeweilige A-Tarif zur Anwendung.
Geschwisterermäßigungen für Schüler, Jugendliche und Studenten, die ihren Hauptwohnsitz in Bregenz haben, sind wie folgt geregelt:
Das 1. Kind (Erstanmeldung) bezahlt 100%, für jedes weitere Fach 80% des Musikschulentgelts (gilt auch bei einem Einzelkind).
Das 2. Kind bezahlt 80% pro Fach.
Das 3. und jedes weitere Kind bezahlen 60% pro Fach.
Diese Regelung gilt für Litera A/e-h, A/k-r, A/v und A/y.
Für Schülerinnen und Schüler mit regulärem Unterricht im Fach "Früherziehung II" sind parallel besuchte
Schnupperkursstunden zu 25 min in Instrumentalfächern ab dem 2. Semester (Sommersemester) incl. Leihinstrument
bis Ende des laufenden Schuljahres tariffrei (Ausnahmeregelungen entscheidet die Direktion der Musikschule).
Leihtarif für Instrumente mit Anschaffungswert bis EUR 700,--: EUR 35,-- pro Semester
Leihtarif für Instrumente mit Anschaffungswert bis EUR 1.400,--: EUR 57,-- pro Semester
Leihtarif für Instrumente mit Anschaffungswert über EUR 1.400,--: EUR 84,-- pro Semester
Der Stadtrat wird ermächtigt, in sozial begründeten Fällen Nachlässe bei den Tarifpositionen Litera A/e-h, A/k-r, A/v und A/y zu gewähren.
Seite: 20

Schuljahr 2012/13 (Tarife pro Jahr)
A-Tarif B-Tarif C-Tarif
EUR EUR EUR
a) Einzelunterricht Erwachsene ab 19 Jahren 862,00 1.548,00 1.548,00
b) Einzelunterricht Kurzstunde Erwachsene ab 19 Jahren 604,00 1.084,00 1.084,00
c) Gruppe mit 2 Schülern: Erwachsene ab 19 Jahren 530,00 924,00 924,00
d) Gruppe ab 3 Schülern: Erwachsene ab 19 Jahren 484,00 806,00 806,00
e) Einzelunterricht Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 520,00 730,00 1.442,00
f) Einzelunterricht Kurzstunde Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 362,00 514,00 1.012,00
g) Gruppe mit 2 Schülern: Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 284,00 424,00 862,00
h) Gruppe ab 3 Schülern: Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 218,00 340,00 674,00
i) °Sologesang Einzelunterricht Erwachsene ab 19 Ja hren 910,00 1.668,00 1.668,00
j) °Sologesang Kurzstunde Erwachsene ab 19 Jahren 636,00 1.166,00 1.166,00
k) °Sologesang Einzelunterricht Jugendliche, Schüle r, Studenten, ^Senioren 546,00 788,00 1.630,00
l) °Sologesang Einzelunterricht Kurzstunde Jugendli che, Schüler, Studenten, ^Senioren 380,00 554,00 1.086,00
m) °Sologesang Gruppe mit 2 Schülern 420,00 462,00 856,00
n) Elementare Musikpädagogik (Früherziehung I u. II) 168,00 184,00 382,00
o) Eltern-Kind-Gruppe ab 3 Jahren 168,00 184,00 382,00
p) Eltern-Kind-Gruppe ab 2 Jahren 126,00 140,00 286,00
q) Spielkreis ohne Hauptfach 168,00 184,00 382,00
r) Ballett/Jazzdance Jugendliche, Schüler, Studenten, ^Senioren 300,00 310,00 310,00
s) Ballett/Jazzdance Erwachsene ab 19 Jahren 484,00 484,00 484,00
t) *Fortbildungstarif Lehrer Einzelunterricht 524,00
u) *Fortbildungstarif Lehrer Einzelunterricht Kurzstunde 364,00
v) Ensembles, Kindersingklasse, Theoriefächer, Instrumentenbauspielkurs, Audiotechnik,
Schnupperkurse für Mangelinstrumente im 1. oder 2. Semester
(für Musikschüler, die kein anderes Fach belegt haben) 226,00 226,00 226,00
w) Spielkreis, Ensembles, Kindersingklasse, Theoriefächer
(für Musikschüler, die ein Hauptfach belegt haben) 76,00 80,00 80,00
x) Instrumentenbaukurs Erwachsene ab 19 Jahren 418,00 750,00 750,00
y) Instrumentenbaukurs, Jugendliche, Studenten, ^Senioren 258,00 494,00 494,00
Einzelstunde = 50 Minuten
Einzelkurzstunde = 35 Minuten
Seite: 21

°Allfällige Korrepetitionen sind in diesen Tarifen beinhaltet.
*Gilt für Lehrkräfte, die an der Musikschule Bregenz beschäftigt sind.
^Gilt nur mit Vorlage des Seniorenausweises für Berechtigte des A-Tarifs.
Für auswärtige Musikschüler, die aktiv an Schulorchestern (Streicherorchester, Streicherspielkreise, Jugendblasorchester) der Musikschule
Bregenz inkl. aller Probentätigkeiten und Aufführungen teilnehmen, kommt der jeweilige A-Tarif (= A-Tarif für Musikschüler mit Haupt-
wohnsitz in Bregenz) zur Anwendung.
Internatsschülerinnen und Internatsschüler, die in Bregenzer Internaten sowie bei der Lebenshilfe udgl. intern wohnhaft sind und ihren Hauptwohnsitz nicht in
Bregenz gemeldet haben, wird der A-Tarif berechnet.
Bewegungskurse in der Ballettklasse sind für Bedienstete der Musikschule Bregenz tariffrei.
Für Kinder von Lehrpersonen, die an der Musikschule Bregenz beschäftigt sind und den Hauptwohnsitz außerhalb von Bregenz haben,
kommt der jeweilige A-Tarif zur Anwendung.
Geschwisterermäßigungen für Schüler, Jugendliche und Studenten, die ihren Hauptwohnsitz in Bregenz haben, sind wie folgt geregelt:
Das 1. Kind (Erstanmeldung) bezahlt 100%, für jedes weitere Fach 80% des Musikschulentgelts (gilt auch bei einem Einzelkind).
Das 2. Kind bezahlt 80% pro Fach.
Das 3. und jedes weitere Kind bezahlen 60% pro Fach.
Diese Regelung gilt für Litera A/e-h, A/k-r, A/v und A/y.
Für Schülerinnen und Schüler mit regulärem Unterricht im Fach "Früherziehung II" sind parallel besuchte
Schnupperkursstunden zu 25 min in Instrumentalfächern ab dem 2. Semester ( Sommersemester) incl. Leihinstrument bis Ende des laufenden Schuljahres tariffrei (Ausnahmeregelungen
entscheidet die Direktion der Musikschule).
Leihtarif für Instrumente mit Anschaffungswert bis EUR 700,--: EUR 35,-- pro Semester
Leihtarif für Instrumente mit Anschaffungswert bis EUR 1.400,--: EUR 60,-- pro Semester
Leihtarif für Instrumente mit Anschaffungswert über EUR 1.400,--: EUR 88,-- pro Semester
Der Stadtrat wird ermächtigt, in sozial begründeten Fällen Nachlässe bei den Tarifpositionen Litera A/e-h, A/k-r, A/v und A/y zu gewähren.
6. THEATER AM KORNMARKT
6.1. Vermietung
bis 4 Stunden
über 4 Stunden
EUR
EUR
a) Großer Saal (556 Plätze) 838,-- zzgl. 10 % für jede angefangene Stunde
b) Foyer (Kongress-Saal) 215,-- zzgl. 10 % für jede angefangene Stunde
c) Probentag 269,-- zzgl. 10 % für jede angefangene Stunde
Seite: 22

d) Aus- und Einbau der ABC-Reihen (Orchesterbühne) 107,--
e) Flügelmiete (ohne Klavierstimmen) 172,--
f) Lautsprecheranlage (für Vorträge) 64,--
g) Filmleinwand 2 x 2 m 21,50
h) Diaprojektor 39,--
i) Technikerstunde 38,--
j) Overheadprojektor 39,--
k) Ordnerpersonal pro Stunde und Mann/Frau 17,50
l) Kassier pro Stunde und Mann/Frau 21,50
Es handelt sich um Nettobeträge. Die Mehrwertsteuer von 20 % ist hinzuzurechnen.
6.2. Geräteverleih
6.2.1. Leihgebühr für einen Tag:
SCHEINWERFER EUR pro Tag Stativ 5,--
1 KW PC 11,-- Verlängerungskabel 1,50
2 KW PC 19,--
1 KW Profil 11,-- GERÄTE EUR pro Tag
2 KW Profil 19,-- Rauchmaschine 40,--
650 W Fresnel 8,-- Strobo 11,--
650 W PC 8,-- Overhead Projektor 40,--
1 KW Fluter Asym. 11,-- Video Beamer 40,--
1 KW Par 64 6,-- Dia-Projektor 40,--
1 KW Hmi Verfolger 65,--
500 W NV-Pani 17,-- BÜHNENPODESTE Holz 200x100 9,-- pro Stück
200 W TV Spot 6,--
1 KW Svoboda-Rampe 32,-- TONANLAGE
Farbrahmen 1,50 Mobil 115,--
Pani BP 2 Projektor 40,-- Mikrofon 19,--
Objektiv 47,--
6.2.2. Leihgebühr für mehrere Tage:
Reduzierte Leihgebühr:
2 Tage 1,5 x Leihgebühr pro Tag 1 Woche 4 x Leihgebühr pro Tag
3 Tage 2 x Leihgebühr pro Tag 2 Wochen 6 x Leihgebühr pro Tag
4 Tage 2,5 x Leihgebühr pro Tag 3 Wochen 7 x Leihgebühr pro Tag
5 Tage 3 x Leihgebühr pro Tag 4 Wochen 8 x Leihgebühr pro Tag
6 Tage 3,5 x Leihgebühr pro Tag
Seite: 23

Es handelt sich um Nettobeträge. Die Mehrwertsteuer von 20 % ist hinzuzurechnen.
6.3. Sonstige Tarife
a) Garderobetarif pro Person EUR 1,00
b) Garderobetarif bei besonderen Veranstaltungen (z.B. für Schülervorstellungen, Märchenaufführungen,
Jugendliche, karitative Zwecke u.ä.) pro Person
EUR 0,50
Es handelt sich um Bruttobeträge. Die Mehrwertsteuer von 20 % ist enthalten.
7. MARTINSTURM
Eintrittspreise Martinsturm Eintritt EUR Sonderausstellungen EUR
Erwachsene 1,50 3,50
Lehrlinge, Studenten, Pensionisten,
Zivil- und Grundwehrdiener
sowie Gruppen ab 8 Personen, p. P. 1,00 2,50
Kinder/Jugendliche 6 – 17 Jahre,
Schulklassen inkl. Begleitperson, p. P.
Pilger mit Pilgerpass 0,50 1,00
Familien mit Familienpass 3,00 7,00
8. PLAKATIERUNG AUF STÄDTISCHEN LITFASSSÄULEN
Tarife jeweils für zwei Wochen, immer ab Montag (falls Feiertag, dann darauffolgender Werktag) gerechnet:
Hochformate A1 und A2: EUR 3,00 pro Plakat + 5% Werbeabgabe
Hochformat A3: EUR 2,00 pro Plakat + 5% Werbeabgabe
Zusätzliche Zettel: EUR 0,70 pro Plakat + 5% Werbeabgabe
Sonderformat Vlbg. Landestheater EUR 4,00 pro Plakat + 5% Werbeabgabe
Seite: 24

Kostenersatz für unverzügliche Entfernung eines Plakates durch die Stadt bei unerlaubtem Plakatieren:
EUR 25,00 pro Plakat + 5% Werbeabgabe
Es handelt sich um Nettobeträge. Die Mehrwertsteuer von 20% ist hinzuzurechnen.
Bei Veranstaltungsreihen oder Ausstellungen (mit einer längeren Dauer als zwei Wochen) werden die Kosten nach jeweiliger Plakatierungsdauer in einer
Gesamtsumme abgerechnet. Dabei gilt die Zahl der (auch angebrochenen) Zwei-Wochen-Intervalle. Eine Abrechnung nach einzelnen Tagen ist nicht möglich.
9. STADTARCHIV
Gebühr für die Bearbeitung von Anfragen EUR 35,--
Gebühr für die Erstellung von Daten-CDs und Daten-DVDs EUR 35,--
Kopierkosten:
DIN A4 EUR 0,30 Größere Formate EUR 7,-- Gebühr für gewerbliche Nutzung von Archivalien EUR 35,--
DIN A3 EUR 0,60 Gebühren für Scanns EUR 20,--
Keine Gebührenpflicht für Schüler und Studenten sowie Anfragen von wissenschaftlichen Institutionen (gegen Vorlage eines Belegexemplares).
10. TAGESHEIMSTÄTTE
a) Besuchstarif pro Monat:
ab EUR 70,-- (Sozialstaffel gemäß Beschluss des Stadtrates), inkl. 10 % MWSt.
1.1.2012 bis Beginn des Schuljahres 2012/2013: Höchstbeitrag 238,--
Schuljahr 2012/2013: Höchstbeitrag 245,--
b) Verpflegungskosten: Essen inkl. Jause pro Tag
1.1.2012 bis Beginn des Schuljahres 2012/2013 EUR 4,60 inkl. 10 % MWSt.
Schuljahr 2012/2013 EUR 4,70 inkl. 10 % MWSt.
c) Benützungsentgelt für Räumlichkeiten für Besuchscafé
pro Stunde EUR 4,30 inkl. 20 % MWSt.
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11. KINDERGÄRTEN
a) 3 und 4-Jährige
Grundangebot: Montag bis Freitag
Vormittag 07.30 – 12.30 Modul A Elternbeitrag/Monat EUR 35,00
Das Grundangebot kann nicht tageweise gebucht werden.
Erweiterungsangebot – Vormittagsgruppe mit Mittagessen (KG Belruptstraße, KG An der Ach, KG Braike)
Monatsbeitrag Monatsbeitrag
für 1 Tag pro Woche für 5 Tage pro Woche
12.30 – 13.30 Modul B EUR 3,00 EUR 15,00
zzgl. Essensbeitrag zzgl. Essensbeitrag
Keine Nachmittagsbetreuung möglich.
Erweiterungsangebot Nachmittag – tageweise wählbar
Monatsbeitrag Monatsbeitrag
für 1 Nachmittag pro Woche für 5 Nachmittage pro Woche
Nachmittag 14.00 – 17.00 Modul C EUR 4,30 EUR 21,00
b) 5-Jährige
Für die 5-Jährigen ist der Besuch des Kindergartens am Vormittag (07.30 – 12.30) frei.
Bei Verlängerung Berechnung nach den Erweiterungsangeboten.
Der Monat September wird zur Gänze vorgeschrieben, dafür wird der Monat Juli nicht verrechnet.
Der Stadtrat ist ermächtigt, im Wege einer Sozialstaffel für Empfänger von kleinen und mittleren Einkommen Ermäßigungen zu gewähren.
Es handelt sich um Bruttobeträge. Die Mehrwertsteuer von 10 % ist enthalten.
Die Betreuungszeit 7.00 bis 7.30 Uhr wird bei Bedarf nach Absprache mit der Kindergartenleitung und gegen ein monatliches Entgelt von EUR 4,00
angeboten.
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c) Benützungsentgelt für Gymnastikräume in den Kindergärten
Ortsansässige Vereine EUR 4,50 pro Stunde
Andere Mieter EUR 7,50 pro Stunde
12. GANZTAGSKINDERGARTEN
a) Besuchstarif pro Monat:
1.1. - 31.12.2012 ab EUR 63,-- (Sozialstaffel gemäß Beschluss des Stadtrates)
b) Verpflegungskosten:
Essen inkl. Jause pro Tag
1.1. - 31.12.2012 EUR 4,40
Es handelt sich um Bruttobeträge. Die Mehrwertsteuer von 10 % ist enthalten.
13. FERIENBETREUUNG
Mo bis Fr 07:00 bis 13:00 = EUR 15,--/Woche
Mo bis Fr 08:00 bis 12:00 = EUR 12,--/Woche
Mo bis Fr 13:00 bis 17:00 = EUR 12,--/Woche
Mo bis Fr 07:00 bis 18:00 mit Mittagessen: ab 16,--/Woche (Berechnung nach Einkommen)
Mittagessen: EUR 4,40
Es handelt sich um Bruttobeträge. Die Mehrwertsteuer von 10 % ist enthalten.
14. FAMILIENHELFERINNEN
Der Stadtrat ist ermächtigt, eine Tarifstaffel in Abhängigkeit von Familiennettoeinkommen und Familiengröße festzulegen.
15. ROLLENDER ESSENSDIENST
Tarif pro Mahlzeit (Voll- und Diätkost) inkl. 10 % Mehrwertsteuer EUR 7,30.
Der Stadtrat ist ermächtigt, im Wege einer Sozialstaffel für Empfänger von kleinen und mittleren Einkommen Ermäßigungen zu gewähren.
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16. GESUNDHEIT/SENIOREN
Anti-Osteoporose-Turnen für Senioren pro Semester EUR 17,--
Frauen-Gymnastik für Senioren pro Semester EUR 17,--
Gymnastik für Männer pro Semester EUR 17,--
Seniorentaxibons EUR 3,50
Bregenzer Seniorenkarte EUR 3,60
17. MARKTTARIFE (Marktordnung 1997 i.d.g.F.)
a) Bei regelmäßigem Marktbesuch
1. Wochenmarkt Kornmarkt:
Für den Quadratmeter Bodenfläche ohne Beistellung eines Verkaufsstandes durch die Stadt EUR 5,-- im Vierteljahr.
Mindestens EUR 15,-- (3 m2).
2. Wochenmarkt Vorkloster:
Für den Quadratmeter Bodenfläche ohne Beistellung eines Verkaufsstandes durch die Stadt EUR 3,40 im Vierteljahr.
Mindestens EUR 10,20 (3 m2).
b) Bei unregelmäßigem Marktbesuch (Wochenmarkt Kornmarkt und Vorkloster):
Für den Quadratmeter Bodenfläche ohne Beistellung eines Verkaufsstandes durch die Stadt EUR 5,--/ Tag.
c) Nikolausmarkt:
1. Für den Laufmeter Boden ohne Beistellung eines Verkaufsstandes durch die Stadt EUR 6,50, mindestens EUR 26,--.
2. Verpflegungsstand mit alkoholischen Getränken: EUR 194,-- (Karitative Einrichtungen und Vereine EUR 50,--).
d) Gelegenheitsmärkte:
1. Christbaummarkt
Für den Quadratmeter Bodenfläche EUR 2,50 für 10 Tage.
2. Sonstige Gelegenheitsmärkte
Pro Laufmeter Boden EUR 6,50 / Tag, mindestens EUR 26,--.
e) Vermieten von städtischen Markthütten
Alte Markthütten:
Für eine Einzelhütte pro Tag EUR 30,--, für eine Doppelhütte pro Tag EUR 50,--.
(Ohne Transportkosten und ohne Auf- und Abbaukosten)
Neue Markthütten:
Für eine Hütte pro Tag EUR 60,--.
(Ohne Transportkosten und ohne Auf- und Abbaukosten)
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f) Zuschlag für Elektroanschluss:
1. Wochenmarkt
Pro Markttag und Stand (Hütte) EUR 1,--
Pro Markttag und Kühlwagen EUR 2,--
2. Nikolausmarkt
Pro Markttag und Stand (Hütte), bis 5 KW EUR 3,--
Pro Markttag und Stand (Hütte), über 5 KW EUR 15,--
g) Zuschlag für Werbekostenbeitrag für Nikolausmarkt
Pro Laufmeter Boden und Stand EUR 2,50
Die Markttarife sind Bruttobeträge. Die Mehrwertsteuer von 20 % ist somit enthalten.
18. PARKTARIFE PARKPLATZ RATHAUSBEZIRK
Tagestarif
Montag bis Freitag von 07.00 Uhr bis 19.00 Uhr und
Samstag von 07.00 bis 12.00 Uhr pro angefangene halbe Stunde EUR 0,60
Nacht- und Wochenendtarif
Montag bis Freitag von 19.00 bis 07.00 Uhr und
Samstag von 12.00 bis Montag 07.00 Uhr pro angefangene Stunde EUR 0,20
C) GEMEINDEVERWALTUNGSABGABEN
Gemäß Verwaltungsabgabenverordnung, LGBl. Nr. 21/2010 i.d.g.F.
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