Eisenstadt KOMPAKT

Eisenstadt KOMPAKT
Eisenstadt
St. Georgen
Kleinhöflein
Stadt wälzt Teuerungen 1:1
auf Menschen um
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Der kleinste Park der Welt in der
kleinsten Großstadt der Welt
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Post an den
Gemeinderat
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Stadt setzt erste Maßnahmen aus SPÖ-Klimafahrplan um
Als eine von sieben Maßnahmen
seines per Petition eingebrachten
„Klimafahrplanes für
Eisenstadt“, hatte der SPÖ-Rathausklub
die Errichtung von 600
Photovoltaik-Anlagen im Wirkungsbereich
der Stadt gefordert.
Das entspricht dem sofort
nutzbaren Potenzial der städtischen
Dachflächen und 4.500
kWp Leistung. Alleine im Bereich
der Volksschulen und Kindergärten
könnten damit bis zu 35.000
Euro Stromkosten jährlich eingespart
werden.
Wurde der Klimafahrplan kurz
vor Ausbruch der Energiekrise
im ÖVP-dominierten Gemeinderat
zunächst abgeschmettert, so
scheint die Stadt nun doch Vernunft
walten zu lassen:
Ein Teil der von der SPÖ geforderten
Anlagen soll in den nächsten
Wochen installiert und bis Ende
des Sommers in Betrieb genommen
werden – wohlgemerkt
nach der sonnenreichsten Zeit
des Jahres. Vize-Bgm. in Charlotte
Toth-Kanyak, die bereits vor
Ausbruch der Energiekrise die
Ausschöpfung des Potenzials
der öffentlichen Dächer forderte,
begrüßt die Maßnahme als „ersten
Schritt in die richtige Richtung.
Nun gilt es, den Fuß von
der Bremse zu nehmen und den
Klimafahrplan für Eisenstadt
voll umzusetzen. Quick-Wins für
Menschen und Umwelt wären
z.B. die Umstellung der Stadtbusse
auf E-Mobilität und eine
sichere Fahrradinfrastruktur!“
„Nachhaltige Energiegewinnung
ist für uns mehr als nur eine
Headline im Wahlkampf: Bei der
ersten Möglichkeit in der neuen
Gemeinderatsperiode, in der ersten
regulären Sitzung Ende letzten
Jahres, haben wir der Stadt
ein von einem Experten ausgearbeitetes
Rechen- und Einsparungsmodell
vorgelegt“, ergänzt
Klubobmann Christoph Fertl
(SPÖ). Bislang unbeantwortet
bleibt für ihn die Frage:
» „Warum das Dach der Volksschule,
das in den Sommermonaten
renoviert wird, nicht gleich
vorrangig mit PV-Anlagen versehen
wird?“
Petition „Ein Klimafahrplan für Eisenstadt“
Für die SPÖ Eisenstadt sind die nächsten Schritte des Klimafahrplans
für Eisenstadt klar:
» sofortige Umstellung aller Stadtbusse auf Elektromobilität
» Ausbau des Stadtbusnetzes zu den umliegenden Gemeinden
und dem Bahnhof Müllendorf
» Errichtung von nicht versiegelten Park&Ride Anlagen, damit
der Stadtverkehr entlastet wird
» Ausbau des Radnetzes im Innenstadtbereich
Der gesamte Klimafahrplan ist unter www.spoe-eisenstadt.at
abrufbar.
Zum Klimafahrplan für Eisenstadt:
1

Aus dem Gemeinderat
Der kleinste Park der Welt in der kleinsten Großstadt der Welt
Grünflächen sind unerlässlich
für die Lebensqualität in Städten.
Sie dienen als Erholungsorte
und sorgen für ein natürliches
Gleichgewicht im Stadtgebiet.
Vielerorts gehegt, wurden sie in
Eisenstadt jahrelang stiefmütterlich
behandelt: Ein Bäumchen
hier, eine Schmetterlingswiese
da – nachhaltige Stadtplanung
sieht anders aus.
Einer solchen wird auch das
jüngste Begrünungsprojekt von
Bgm. Thomas Steiner (ÖVP)
nicht gerecht, nämlich das Vorhaben,
den kleinen Tagesparkplatz
neben dem Freibad Richtung
Rosental in einen Park
umzuwandeln. Das 26.000 Euro
teure Projekt wirft Fragen auf:
» Warum wird unmittelbar neben
dem nahezu 500.000 m² messenden
Schlosspark ein 800 m²
kleiner weiterer Park errichtet?
Der Bürgermeister hat auf unsere
Frage nach dem Grund für die
Errichtung im Rahmen der Gemeinderatssitzung
am 6. Februar
2023 zur Auskunft gegeben:
„…das ist zwar in der Nähe des
Schlossparks, aber nicht daneben
[…] da muss man schon sehr
weit gehen.“ Ob die Anrainer:innen
diese Meinung teilen ist
nicht bekannt, zumal sie nicht in
die Entscheidung für den Minipark
einbezogen wurden. Diese
fällte die Stadt auch außerhalb
des Gemeinderates. Ihre eigene
Meinung über die Zumutbarkeit
der Entfernung zum Schlosspark
können Sie sich beim Blick auf
unsere Satellitenbilder bilden.
» Warum wird im Zeichen der
Nachhaltigkeit ein nicht versiegelter
kleiner Platz begrünt,
während in den städtischen Gewerbezonen
großflächig betoniert
wird?
Ja, die Entsiegelung von Böden
ist wichtig, weil dies zu einem
besseren Klima beiträgt. Aber
im Fall des neuen Miniparks ist
nicht von einer nachhaltigen Entsiegelung
zu sprechen: Der Parkplatz
ist größtenteils geschottert
und von Grasflächen, Bäumen
und Sträuchern umringt.
» Warum wird, bei laufenden öffentlichen
Subventionen in die
Innenstadtbelebung, ein Parkplatz
in Zentrallage entfernt?
Laut dem Bürgermeister „…parken
dort auch nicht die Besucher
des Freibades, sondern die
parken unten am Parkplatz, ...”.
Satellitenbilder belegen jedoch,
dass die besagten Dauerparkplätze
im Sommer stets ausgebucht
sind. Wir werden die
Parkplatzsituation weiterhin beobachten
und Sie auf unseren
Kanälen www.facebook.com/
spoeisenstadt und www.spoeeisenstadt.at
informieren.
Über die Gründe für die Errichtung
des teuren Miniparks können
wir nur mutmaßen. Doch es
liegt nahe, dass dieses Projekt
seinen Initiator:innen in Zukunft
als Schauplatz für „grüne“ Fotos
dienen soll. Diese hatten das
Projekt im Rahmen des diesjährigen
Neujahrsempfanges feierlich
zum Symbol des Stadtmottos
für 2023 erklärt, dem „Jahr
der Nachhaltigkeit“.
Wir von der SPÖ Eisenstadt hätten
die städtischen Gelder in der
aktuellen Zeit lieber in finanzielle
Entlastungen für die Menschen
in Eisenstadt investiert.
» Wie sehen Sie das?
Nehmen Sie an unserer Minipark-Umfrage
teil um uns dabei
zu helfen, die Meinung der Eisenstädter:innen
sichtbar zu machen:
www.spoe-eisenstadt.at/post/
derkleinsteparkderwelt
Quelle: www.spoe-eisenstadt.at
2

Post an den Gemeinderat!
Wir möchten die Anliegen der
Menschen in Eisenstadt, Kleinhöflein
und St. Georgen aufgreifen,
ihre Meinungen abbilden
und ihre Wünsche im Gemeinderat
behandeln.
Damit wir Sie bestmöglich
vertreten können, möchten wir
wissen, was Sie bewegt. Senden
Sie uns eine Nachricht an
office@spoe-eisenstadt.at
oder nehmen Sie unter
www.spoe-eisenstadt.at
an einer unserer regelmäßigen
Umfragen zu regionalen Themen
teil!
SPÖ, Grüne & FPÖ für ein objektives Amtsblatt
Jeden Monatsbeginn wird das
Eisenstädter Amtsblatt allen
Hauhalten zugestellt. Zu einem
Drittel finanziert es sich aus
Steuergeldern. Geht es nach
der SPÖ, Grünen und FPÖ, sollte
das Blatt den Bürger:innen eine
sachliche und ausgewogene
Berichterstattung mit Platz für
Eisenstädter Vereine und Wirtschaftsbetriebe
bieten. SPÖ,
Grüne und FPÖ haben einen entsprechenden
Antrag zur Versachlichung
der bislang einseitigen
Redaktion in den Gemeinderat
eingebracht. Die alleinregierende
ÖVP, welche auch im Alleingang
über die Inhalte des Amtsblattes
verfügt, änderte den Antrag ab.
ÖVP-Klubobmann Michael Bieber
erklärte hierzu: „Die Menschen
[…] wollen objektive Informationen
über die Stadt, und keinesfalls
Parteiseiten dort sehen.“
Laut ÖVP-Beschluss seien parteipolitische
Einflussnahmen auch
in Zukunft hintanzuhalten.
Kurios: Wir zählen in der April-
Ausgabe kaum eine Seite ohne
Abbildung eines bzw. einer Politiker:in
der ÖVP. Auf 40 Seiten
sind mehr als 100 mal ÖVP-Politiker:innen
abgebildet. Auf 34
Fotos veröffentlicht Bgm. Thomas
Steiner (ÖVP) sich selbst –
und das bei nur 15 unterschiedlichen
Textbeiträgen.
Schade, denn unsere Landeshauptstadt
hätte weit mehr
Sport, Kultur, Tourismus, Freizeit,
mehr zum Thema Gesundheit
und Vereine und vielfältige
Positionen aus dem Gemeinderat
zu bieten.
Wie nehmen Sie das Amtsblatt
wahr? Soll es bleiben wie es ist
oder braucht es mehr Themen
und Transparenz?
Stimmen Sie ab unter:
www.spoe-eisenstadt.at/post/
amtsblatt
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Der große Budgetjammer
Stadt wälzt Teuerungen 1:1 auf Menschen um
Zum Jahreswechsel hat der
Gemeinderat der Freistadt Eisenstadt
das Stadtbudget für das
heurige Jahr 2023 beschlossen
– gegen die Stimmen der SPÖ-
Fraktion rund um Vize-Bgm. in
Charlotte Toth-Kanyak, da dies
finanzielle Mehrbelastungen für
die Bürger:innen, insbesondere
für junge Familien, bedeutet.
Hinter den Preiserhöhungen
steht die Indexanpassung in
Höhe von 10,5%, verursacht
durch die aktuelle Bundesregierung:
Sozialdemokratisch
regierte Länder wie Spanien
haben rechtzeitig auf die Preisentwicklungen
reagiert und
gegengesteuert. Dies führte
dazu, dass die Spanier:innen
sich über eine vergleichsweise
niedrige 6% Inflation freuen dürfen.
„Die finanziellen Mehrbelastungen
der Stadt einfach in vollem
Umfang auf die Bürger:innen
abzuwälzen ist ein einfacher
Weg, aber sozial nicht tragbar.
Viele Menschen sind von den
finanziellen Auswirkungen der
Coronakrise oder der Energiekrise
belastet. Daher haben wir
gegen die Preiserhöhungen
gestimmt“, so Stadtparteichefin,
Toth-Kanyak. (Der SPÖ-Rathausklub
hatte bereits vor Monaten
ein Einfrieren der Gebühren
beantragt. Alle Antiteuerungs-
Forderungen der SPÖ unter:
www.spoe-eisenstadt.at)
„Wir sind auch der Meinung,
dass durch eine Optimierung
diverser Angebote der Stadt eine
Eindämmung der Preiserhöhungen
möglich gewesen wäre“, so
Klubobmann Christoph Fertl.
Als Beispiel für die Angebotsoptimierung
führt er den von ihm
initiierten öffentlich einsichtigen
Onlinekalender zur besseren
Organisation der Eislaufplatzflächen
an, der in der Saison
2022/23 mehr als 3.500 Zugriffe
zählte (Details unter: www.spoeeisenstadt.at).
Einige Teuerungen und die
Abstimmungen dazu finden Sie
hier aufgelistet, unseren ausführlichen
Bericht unter
www.spoe-eisenstadt.at:
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„Nette Toiletten“ für Eisenstadt
Öffentliche Toiletten sind rar in
Eisenstadt. Meist sind diese im
Einzugsgebiet der Fußgängerzone
zu finden und zum Teil sind
sie der Bevölkerung nur während
Veranstaltungen zugänglich.
Um Bummler:innen, Spaziergänger:innen
und vor allem Eltern mit
Kindern das Leben unterwegs zu
erleichtern, möchte die SPÖ nun
die „nette Toilette“ in Eisenstadt
umsetzen. Das Projekt wurde
Anfang des Jahres vorgestellt
und soll nun, zur Outdoorsaison,
in der Stadt diskutiert werden.
Diesbezügliche Gespräche mit
im Gemeinderat vertretenen Parteien
sind bereits im Gange. Das
Konzept sieht eine Kooperation
der Stadt mit Gastronom:innen
vor, sodass Toiletten in Lokalen
neben Parks-, Spiel- oder Sportplätzen
und dergleichen ohne
Konsumzwang benützt werden
können. Dabei unterstützt die
Stadt die teilnehmenden Gastronomiebetriebe
mit einem monatlichen
Betrag, diese weisen sich
per Türplakette und optional
auch per App als „nette Toilette“
aus.
ÖVP gegen Digitalisierung der Gemeinderatssitzungen
„100e neue Bäume sollen in
Eisenstadt gepflanzt werden, aber
gleichzeitig werden 1.000e Kopien
angefertigt und dann wieder
vernichtet“, so Klubobmann
Christoph Fertl.
Ein im Frühjahr von der SPÖ-
Fraktion eingebrachter Antrag
zur Digitalisierung der Gemeinderatssitzungen
wurde von der
ÖVP mit dem Argument abgelehnt,
dass dies das Schwärzen
vertraulicher Daten erforderlich
machen würde. Vorbehaltlich
einer professionellen Umsetzung
sind Sicherheitsbedenken
aber keine echten Argumente
gegen die Digitalisierungsmaßnahme,
die in Österreich und
Europa bereits Usus ist. Der heutige
Stand der Technik bietet Vor-
kehrungen gegen Angriffe von
außen und die Vertraulichkeitsverpflichtungen
der handelnden
Personen blieben unberührt.
Im Sinne der Nachhaltigkeit sollten
den Gemeinderät:innen die
Sitzungsunterlagen in Zukunft
mittels einer Online-Cloud digital
zur Verfügung gestellt werden.
„Eine digitale Zusendung
diverser Unterlagen wird uns
verwehrt“, so Vize-Bgm. in Charlotte
Toth-Kanyak (SPÖ). „Stattdessen
werden rund 1.000 Blätter
für nur eine Sitzung unnötig
vervielfältigt und dann wieder
weggeschmissen“, ergänzt Klubobmann
Christoph Fertl (SPÖ).
Neben der Umwelt, würde wohl
auch die Qualität der parlamentarischen
Arbeit von der Digitali-
sierung profitieren, da die Unterlagen
schnell und vollständig all
jenen zur Verfügung gestellt werden,
die sie zur Sitzungsvorbereitung
benötigen. Zudem würde
sich der Verwaltungsaufwand
reduzieren.
Persönlich zu einer Führung
durch das neu renovierte Parlamentsgebäude
der Republik
empfing Bundesratspräsident
Günter Kovacs eine Delegation
aus seiner Heimatstadt Eisenstadt.
Freizeittipp: Derzeit können
Architekturführungen online
gebucht werden unter
www.parlament.gv.at.
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Familienfest am 1. Mai
Erstmals seit Ende der Pandemie
feierten Stadtparteivorsitzende
Vize-Bgm. in Charlotte
Toth-Kanyak und ihr Team der
SPÖ Eisenstadt gemeinsam mit
zahlreichen Genoss:innen den
Tag der Arbeit! Als Ehrengäste
begrüßten sie dabei Bezirksparteivorsitzende
LH-Stv. in Astrid
Eisenkopf, Bundesratspräsidenten
Günter Kovacs, viele Vertreter:innen
befreundeter Organisationen
und Gäste von jung bis alt.
„Ich bin überglücklich, dass wir
den wichtigsten sozialdemokratischen
Feiertag nach den Kommunalwahlen
im Vorjahr gestärkt
feiern durften! Wir haben ein
Mandat dazugewonnen. Die Solidarität
von mehr als 100 Besucher:innen
im Rahmen unserer
1. Mai-Feier zeigt eindrücklich,
dass die SPÖ Eisenstadt mit voller
Kraft und einer starken Basis
zurück ist! Dank gebührt meinem
Team für den reibungslosen
Veranstaltungsablauf sowie
befreundeten Organisationen
wie der Volkshilfe oder der Kinderfreunden
für ihren Besuch
und ihre Unterstützung“, so Toth-
Kanyak.
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Veranstaltungen & Hinweise
„DER ROTE TISCH“…
…ist ein neues „vor Ort“-Format
der SPÖ in Eisenstadt, Kleinhöflein
und St. Georgen. Dies soll
Parteimitgliedern, an der Sozialdemokratie
Interessierten und
Vertreter:innen ansässiger Vereine
bzw. Organisationen einen
regelmäßigen Austausch bieten.
Eine Agenda gibt es dabei nicht,
es können alle Themen vorgebracht
werden. Die Termine und
Lokalitäten werden laufend auf
der Facebook- und Website der
SPÖ Eisenstadt veröffentlicht.
KÜRBISFEST
17. SEPTEMBER 2023
E_CUBE
KÜRBISFEST
Das allseits beliebte Kürbisfest,
das in den Coronajahren und
dem letzten Gemeinderatswahljahr
pausierte, feiert heuer sein
Comeback!
SAVE THE DATE:
Sonntag, 17. September, E_Cube
(Details folgen)
Kontaktmöglichkeiten:
• Kontaktformular auf www.spoe-eisenstadt.at
• E-Mail an office@spoe-eisenstadt.at
• Postalisch an die SPÖ Burgenland, z.Hd. SPÖ Eisenstadt,
Johann Permayer Straße 2, 7000 Eisenstadt
Herausgeber und Redaktion:
SPÖ Eisenstadt
Umsetzung: Christoph Fertl
www.spoe-eisenstadt.at