Amtsbericht 2011_12.pdf - Gemeinde Wattwil

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diE amTSGESchäFTE im ÜBERBLicK Gegen das Projekt «Bushof» mit Teilstrassenplan sind während der öffentlichen Auflage keine Einsprachen eingegangen. Gegen das Projekt Bahnhofplatz / Kantonsstrasse sind im Rahmen der öffentlichen Planauflage vier Einsprachen eingegangen. Diese Einsprachen werden vom Tiefbauamt des Kantons St. Gallen zurzeit behandelt. Die Gemeinde unterstützt das Tiefbauamt bei diesem Anliegen. Gemäss Terminplan werden die Bauarbeiten bis Ende 2013 abgeschlossen sein. Im Rahmen des BushofNeubaus wird auch der Velounterstand nördlich des Bahnhofs erneuert. Für den Kostenanteil der Gemeinde am Infrastrukturgebäude der SOB mit der öffentlichen WCAnlage und den Velounterständen sowie für die Kosten des Velounterstands nördlich des Bahnhofs werden insgesamt CHF 495’000.– veranschlagt. Parking Wattwil AG Die Realisierung der Tiefgarage 1. Etappe im Bereich des Bahnhofs und der Migros schreitet planmässig voran. Die Kantonsregierung hat die Erteilung der Grunddienstbarkeit mit Unterbaurecht, die für das Parking unter der Kantonsstrasse nötig ist, genehmigt, und die Gemeinde hat die Baubewilligung erteilt. Im Dezember 2011 begannen die Vorbereitungs und Abbrucharbeiten, seit Mitte Januar 2012 ist der Bau der Parkgarage im Gange. Ende 2012 soll sie in Betrieb sein. Parallel dazu konnten in der Zwischenzeit auch die Schnittstellen mit den angrenzenden Bauvorhaben der SOB für die Personenunterführung am Südende der Bahnperrons und für die ersten Hochbauten gemäss Masterplan Bahnhof Süd auf dem heutigen Park & RideGelände weiter bearbeitet werden. Für Bau und Betrieb der Tiefgarage wurde die Parking Wattwil AG mit einem Aktienkapital von CHF 3.55 Mio. gegründet, getragen von den privaten Investoren Genossenschaft Migros Ostschweiz mit einem Anteil von CHF 2.324 Mio., der SOB mit CHF 500'000.–, der Clientis Bank Toggenburg mit CHF 195'000.– sowie der Gemeinde Wattwil mit CHF 531'000.–. Der Anteil der Gemeinde wird aus den Erträgen der Parkplatzbewirtschaftung geleistet. Für die erste Etappe des Bauprojekts Tiefgarage wird mit Erstellungskosten von CHF 9'018'000.– für Planung, Bau und Baunebenkosten gerechnet. Diese sollen finanziert werden aus dem Aktienkapital von CHF 3.55 Mio., Vorteilsabgeltungen in der Höhe von etwas über CHF 2 Mio., einem Zinskostenbeitrag des Kantons von rund CHF 820'000.– sowie einem zinslosen Darlehen des Bundes im Rahmen der neuen Regionalpolitik (NRP) von CHF 3 Millionen. Die Tiefgarage ist eine Voraussetzung für eine optimale städtebauliche Entwicklung mit neuen Wohn, Arbeits und Einkaufsmöglichkeiten an zentraler Lage sowie mit direktem Anschluss an den öffentlichen Verkehr. 22 Neubau Büntberg Die Alp Büntberg ist seit 1923 im Besitz der politischen Gemeinde Wattwil. Die Liegenschaft mit Wohnhaus und Stall befindet sich aktuell in einem sehr schlechten Zu stand und muss dringend saniert werden. Insbesondere können mit der bestehenden Infrastruktur ab 2013 die Tierschutzvorschriften nicht mehr eingehalten werden. Aufgrund dieser Ausgangslage liess der Gemeinderat von der landwirtschaftlichen Beratungsstelle einen Bericht erstellen und entschied sich Ende 2010, grundsätzlich an der Liegenschaft festzuhalten. Damit sollen ökologische Aufwertungs und Vernetzungsprojekte ermöglicht, landwirtschaftliche und raumplanerische Gesichtspunkte berücksichtigt sowie der Alpbetrieb sichergestellt werden. Notwendig ist eine vollständige Sanierung der Stalleinrichtung sowie der gesamten Gebäudehüllen und der Dachflächen. Diese kostenintensive Sanierung würde jedoch an der alten Bausubstanz und dem Wohnhaus wenig ändern. Der Gemeinderat liess deshalb abklären, ob der mit dem Brandfall Schomatten verbundene Anspruch auf eine höhere Versicherungsleistung der Gebäudeversicherungsanstalt (GVA) in die Liegenschaft Büntberg transferiert werden könnte. Das Vorgehen wurde von der GVA grundsätzlich bejaht, es zeigte sich aber, dass dies nur bei einem Neubau möglich sein kann. Da der Bezug der Versicherungsleistung innert drei Jahren nach dem Branddatum erfolgen muss, wurde im Herbst 2011 mit den entsprechenden Planungsarbeiten für den Neubau begonnen. Einen anderen Verwendungszweck konnte der Gemeinderat nicht ausmachen. Der Gemeinderat bewilligte deshalb im August einen entsprechenden Nachtragskredit für ein Neubauprojekt Büntberg in der Höhe von CHF 40’000.–. Die Alp Büntberg befindet sich im Finanzvermögen. Die voraussichtliche Abschreibung wird nun der Bürgerschaft im Rahmen des Voranschlags 2012 vorgelegt (siehe Seite 43). Dank der Versicherungsgelder aus der früheren Liegenschaft Schomatten müssen für einen Neubau Büntberg nur unwesentlich mehr Mittel eingesetzt werden, als für eine Renovierung der alten Liegenschaft. Als Resultat verfügt die Gemeinde jedoch dann über einen von Grund auf neuen Hof, der den BTSNormen (besonders tierfreundliche Stallhaltung) entspricht. Die vorgeschlagene Lösung sichert der jungen Pächterfamilie auch eine langfristige Existenz. Aus diesem Grund konnte ein Baubeitrag als Abgeltung für das bestehende Drittpachtland ausgehandelt werden. Unabhängig vom Neubau der Liegenschaft muss vor Ort noch ein Reservoir erstellt werden, um die Auflagen des Amts für Feuerschutz (Löschwasserreserve) einzuhalten. Es ist geplant, dieses Vorhaben zeitgleich mit dem Neubau zu realisieren.
diE amTSGESchäFTE im ÜBERBLicK Regionale Sportanlage An der Bürgerversammlung vom 16. März 2011 wurde gestützt auf das Gutachten zur Grundsatzabstimmung über eine Sportanlage auf der Gemeindeliegenschaft «Rickenhof» abgestimmt. Mit einem JaAnteil im Verhältnis von vier zu eins wurde der Gemeinderat beauftragt, die Planung einer kombinierten Sportanlage auf der Gemeindeliegenschaft «Rickenhof» weiterzubearbeiten, damit der Bürgerschaft eine Abstimmungsvorlage zum Entscheid unterbreitet werden kann. Nachdem die Gemeinde EbnatKappel bereits im November 2010 beschlossen hatte, sich aus dem Projekt zurückzuziehen, wurde es von den Gemeinden Wattwil und Lichtensteig weiterbearbeitet. Projektstand Die Projektleitungsgruppe und die Baukommission arbeiteten weiter am Projekt, damit ein Projektierungskredit an der Bürgerversammlung 2012 beantragt werden kann: • Vorprojekt der Aussenanlagen und Machbarkeitsstudie der Turnhalle bis November 2011 (Schällibaum Ingenieure und Architekten AG) • Anpassung der Bedürfnisanalyse ohne Ebnat-Kappel • Bedürfnisabklärung bei den Vereinen • Überarbeitung Bedarfsnachweise und Konzept für Turnhalle und für Aussenanlagen • Abklärungen mit Vertretern der kantonalen Schulen am Standort Wattwil • Informationen an Nachbarn • Auftrag an Vereine, Beiträge aus Sponsoring und SportToto zu generieren • Besprechungen mit den zuständigen kantonalen Ämtern • Zustimmungen zum Projekt der Gemeinden Lichtensteig, EbnatKappel und Krinau sowie von Vereinen und weiteren Organisationen • Vorbereitung Zonenplanverfahren Visualisierung Sportstätte. Die Bedürfnisabklärungen für die Turnhalle und die Aussenanlagen zeigen auf, dass die Grundkonzeption weiter bearbeitet werden kann. Bezüglich der Erschliessung, der Gewässerabstände und der Naturgefahren konnten die nötigen Rahmenbedingungen ermittelt werden. Die Voraussetzungen für die Schaffung der naturnahen Gewässerräume in Verbindung mit einem Freizeit und Naturerholungsgebiet werden planerisch gesichert. Die Machbarkeitsstudie für die Turnhalle zeigt die optimalen Synergien der nötigen Infrastrukturen zwischen Aussen und Innenanlagen auf. Zonenplanverfahren Das Areal Rickenhof liegt heute in der Landwirtschaftszone (L). Für die Realisierung der Sportanlage Rickenhof ist die Umzonung in eine Bauzone erforderlich. Es handelt sich um eine Neueinzonung. Für die Sportanlage ist eine Zone für öffentliche Bauten und Anlagen vorgesehen. Der grossmehrheitlich begrünte Bereich kann als Freiraum gegenüber den angrenzenden Wohnquartieren erhalten bleiben. Im Sinne der raumplanerischen Grundsätze hat die Bauzonenausscheidung über die Fläche aller Anlagenteile gemäss der Grundsatz abstimmung der Bürgerschaft zu erfolgen. Die Frage einer Etappierung ist erst in der Baurealisierung zu prüfen, die nötigen Flächen für die öffentlichen Bauten und Anlagen sind vorausschauend zu sichern. Ein überwiegender Teil des Planungsgebiets ist als Fruchtfolgefläche (FFF) bezeichnet. Von der beabsichtigten Einzonung sind rund 3.57 ha FFF betroffen, wovon 0.49 ha vom Gewässerraum der Thur beansprucht wird. Der Bedarf muss mit regionalen Interessen ausgewiesen werden. Die Gemeinde Wattwil als regionales Zentrum des Toggenburgs weist den Bedarf an einer kombinierten Sportanlage aus. Der Nachweis für ein regio nales Bedürfnis wurde im Planungsbericht erbracht. Der Planungsbericht und der Teilzonenplan wurden vom Gemeinderat genehmigt und dem zuständigen kantonalen Amt für Raumentwicklung und Geoinformation zur Vorprüfung eingereicht. Nachdem nun das Prüfungsergebnis vorliegt, wird das Zonenplanverfahren mit der öffentlichen Auflage gestartet. Projektierungskredit Das Ergebnis der bisherigen Planung zeigt auf, dass an der Grundkonzeption festgehalten wird und als nächster Schritt ein Bauprojekt ausgearbeitet werden soll. Für die Bearbeitung dieser nächsten Phase wurde ein Betrag von CHF 490'000.– ins Budget aufgenommen. Die Gemeinde Lichtensteig beteiligt sich anteilsmässig an den Kosten. Für die Planerausschreibung wird anschliessend eine Honorarsubmission im selektiven Verfahren durchgeführt. Die Sportvereine und die Schulgemeinde WattwilKrinau sind weiterhin stark in den Prozess einzubinden. Im Sinne der Grundsatzabstimmung vom 16. März 2011 ist der Gemeinderat verpflichtet, den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zum gegebenen Zeitpunkt eine Abstimmungsvorlage zu unterbreiten. Mit dem Bau projekt wird auch ein Kostenvoranschlag ermittelt, damit über einen Realisierungskredit im Jahr 2013 eine Urnenabstimmung durchgeführt werden kann. Die Finanzierung befindet sich aktuell in der Abklärung. 23
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