Abstimmungsgutachten Gemeindevereinigung ... - Gemeinde Wattwil

Gemeinde Krinau
Volksabstimmung vom 11. September 2011
Bericht und Antrag der Gemeinderäte von Wattwil und Krinau betreffend
Grundsatzabstimmung Vereinigung
der Gemeinden Wattwil und Krinau
Öffentliche Informationsveranstaltungen
Mittwoch, 24. August 2011, 20.00 Uhr, Thurpark, Wattwil
Donnerstag, 25. August 2011, 20.00 Uhr, Restaurant Rössli, Krinau

1. Zusammenfassung
Die Gemeinderäte von Krinau und Wattwil empfehlen Ihnen, geschätzte
Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, mit Überzeugung ein JA zur
Grundsatzabstimmung betreffend Vereinigung der politischen Gemeinden
Wattwil und Krinau. Die Gründe dafür lassen sich wie folgt zusammenfassen:
� Die Anforderungen an die Gemeinde im wirtschaftlichen, sozialen und
ökologischen Bereich steigen stetig und können in Zukunft kaum
mehr alleine bewältigt werden.
� Bereits heute arbeiten die Gemeinden Krinau und Wattwil in zahlreichen
Bereichen erfolgreich zusammen. Die Vereinigung ist somit ein
logischer Schritt, der auf einem vorhandenen Fundament aufbaut.
� Krinau wird in unmittelbarer Zukunft allein nicht mehr in der
Lage sein, die strukturellen Herausforderungen zu tragen, ohne den
Steuerfuss massiv erhöhen zu müssen.
� Wattwil stärkt durch die Vereinigung seine Rolle als Zentrumsgemeinde
im Toggenburg.
� Mit dem Grundsatzentscheid bestimmen die Stimmbürgerinnen und
Stimmbürger noch nicht über die Vereinigung der Gemeinden Krinau
und Wattwil, sondern lediglich, dass das begonnene Vereinigungsprojekt
weitergeführt werden soll. Es steht danach immer noch frei, bei
der Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss, wenn alle Sachverhalte
detailliert bekannt sind, die Vereinigung zu befürworten oder
aber abzulehnen.
� Das Vereinigungsprojekt kann nur mit der Zustimmung der Stimmbürgerinnen
und Stimmbürger der Gemeinde Krinau und der Gemeinde
Wattwil weiterverfolgt werden.
� Die Schulgemeinde Wattwil-Krinau ist vom Vereinigungsprojekt nicht
betroffen und damit auch nicht Gegenstand dieser Grundsatzabstimmung.
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2. Ausgangslage
2.1 Die Gemeinden Wattwil und Krinau heute
Krinau
Krinau ist mit einer Fläche von 7.24 km 2 und mit rund 250 Einwohnern
und Einwohnerinnen die kleinste aller St.Galler Gemeinden. Als Landgemeinde
erstreckt sie sich zwischen 650 und 1'280 Meter über Meer.
Sie wird erschlossen durch eine Staatsstrasse von Lichtensteig ins Dorf
Krinau. Eine Postautolinie mit täglich 24 Fahrten verbindet Krinau mit
dem Bahnhof Lichtensteig.
Ein grosser Teil der Bevölkerung ist in der Landwirtschaft tätig. Krinau
hat in den letzten zehn Jahren viel an Infrastruktur verloren. So ging
neben der Käserei, der Post und der Filiale der Raiffeisenbank auch die
Bäckerei mit dem angegliederten Dorfladen verloren. Durch die Vereinigung
der beiden Schulgemeinden Wattwil und Krinau konnte die Schule
sichergestellt werden.
Das Dorf verfügt noch über eine Infrastruktur mit Kirche, Turnhalle,
Restaurants, Feuerwehrdepot, Skilift etc. Die Bevölkerung hat auf eigenständige
Weise den Mangel an fehlenden Infrastrukturen durch Solidargemeinschaften
wie z.B. eine Alternative zum Dorfladen für die Beschaffung
von Gütern des täglichen Bedarfs ersetzt.
Sechzehn verschiedene Vereine und Organisationen sorgen für ein
gesellschaftliches Dorfleben. Die Krinauer Bevölkerung ist noch sehr
traditionsbewusst. So wird beispielsweise den Verstorbenen mit einem
Leichenzug die letzte Ehre erwiesen oder zum Jahreswechsel
werden die Kirchenglocken jeweils von Hand geläutet.
Wattwil
Wattwil ist mit einer Fläche von 44 km 2 und 8'200 Einwohnern und Einwohnerinnen
auf dem elften Rang aller St.Galler Gemeinden. Mit über
4'400 Arbeitsplätzen findet sich Wattwil auf der Rangliste der st.gallischen
Gemeinden sogar im neunten Rang wieder. Der höchste Punkt,
die Tweralpspitze liegt 1'332 Meter über Meer. Der tiefste Punkt mit 590
Metern über Meer befindet sich im Aeuli, an der Thur unterhalb von Lichtensteig.
Als Zentrumsgemeinde hat Wattwil auch als Verkehrsknoten eine grosse
Bedeutung. Der Bahnhof Wattwil bildet als regionaler Systemknoten in
dieser Hinsicht das Herzstück und liegt gemessen an den Ein-, Aus- und
Umsteigefrequenzen auf Rang sechs im kantonalen Vergleich. Hier
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efindet sich der Schnittpunkt der Umsteigebeziehung von diversen Bus-
Linien (BLWE, Postauto, Linthbus) mit der SOB sowie dem Individualverkehr.
Wattwil wird über die Kantonsstrassen Wil-Wildhaus und
St.Gallen-Rapperswil erschlossen. Dank ihrer verkehrsmässig guten
Erschliessung liegt die Gemeinde Wattwil auch praktisch im Herzen der
Ostschweiz. In einer halben Stunde sind St.Gallen, Wil und Rapperswil
und in rund einer Stunde Zürich, Konstanz, Bregenz, Vaduz, Chur und
Zug erreichbar.
Ein weiterer Standortvorteil sind die zahlreichen Einkaufsmöglichkeiten
in Wattwil und die vielen Dienstleistungsangebote (Ärzte, Banken,
Versicherungen, Reisebüros u.a.m.). Mit dem Spital Wattwil wird eine
optimale medizinische Versorgung der Bevölkerung gewährleistet.
Handel, Gewerbe und zahlreiche grössere und kleinere Industriebetriebe
bilden das Rückgrat der Wirtschaft und sichern zahlreiche Arbeitsplätze
im Ort. Dank den zahlreichen Bildungsmöglichkeiten (Kantonsschule,
Berufs- und Weiterbildungszentrum Toggenburg, Volksschule, Heilpädagogische
Schule, Sprachförderzentrum Toggenburg, Schweizerische
Textilfachschule, Musikschule Toggenburg) verfügt Wattwil über ein
attraktives Bildungsangebot. Das kulturelle Leben (Kino, Konzerte, Vorträge,
Kurse, Volksbibliothek) sowie ein aktives Vereinsleben bereichern
die Lebensqualität in Wattwil.
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2.2 Kennzahlen
Krinau Wattwil
Gemeindefläche 7.24 km 2 44 km 2
Lage des Zentrums 800 m.ü.M 614 m.ü.M.
Fläche des Siedlungsgebietes
(Bauzone des gültigen Zonenplans)
Reserve Bauzonenfläche
(unüberbaute Bauzone des Zonenplans)
6.56 ha
Stand Zonen-
plan 2002
1.53 ha
Stand 2011
220.37 ha
Stand Zonen-
plan 2008 1
28.35 ha
Stand Zonenplan
2008
Bevölkerungsdichte 35 EW/ km 2 185 EW/ km 2
Anzahl Einwohner per 31.12.2010
SchweizerInnen
AusländerInnen
252
235
17
8'111
6'244
1'867
Ausländeranteil 6.75 % 23 %
Veränderung der Bevölkerung 2000 – 10
Absolut
In Prozent
Anzahl Arbeitsstätten
Sektor 1 (Land- und Forstwirtschaft)
Sektor 2 (Industrie, Gewerbe, Bau)
Sektor 3 (Dienstleistungen)
Anzahl Beschäftigte (Vollzeitäquivalente)
Sektor 1 (Land- und Forstwirtschaft)
Sektor 2 (Industrie, Gewerbe, Bau)
Sektor 3 (Dienstleistungen)
Erwerbstätige Wohnbevölkerung (Volkszählung
2000)
Weg-Pendelnde
Zu-Pendelnde
In der Gemeinde Arbeitende
- 35
- 12.2 %
24
4
6
38
8
7
45
5
53
- 216
- 2.6 %
164
107
300
384
1'605
2'421
1'619
1'946
2'522
Anzahl Gebäude per 31.12.2010 298 3'749
Wohnungsbestand per 31.12.2010 137 3'808
Leerwohnungsbestand per 1.6.2010 2 46
Eine Vereinigung sehr unterschiedlicher Nachbarn.
1 Alle Teilzonenpläne berücksichtigt Stand 2008 (ohne letzte Zonenplananpassungen)
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2.3 Finanzen
Die neue Finanzausgleichsregelung des Kantons hat und wird die
Selbständigkeit der Politischen Gemeinde Krinau massgeblich in Frage
stellen. Es besteht kaum eine Chance für Krinau, aus dem Übergangsausgleich
auszuscheiden. Es müsste ab 2011 mit enormen Steuerfusserhöhungen
gerechnet werden, da der Bezug des Übergangsausgleiches
nur während zehn Jahren möglich ist. Im Moment müsste
Krinau ohne Übergangsausgleich einen Steuerfuss von mutmasslich
202 % erheben gegenüber 162 % im Jahr 2010.
Wattwil ist als Folge des wirtschaftlichen Strukturwandels vergangener
Jahrzehnte eine finanzschwache Gemeinde mit unterdurchschnittlicher
Steuerkraft. Angesichts der Belastung mit vielen öffentlichen Aufgaben
kann sie sich nur langsam von den Folgen erholen. Wattwil ist eine der
wenigen Gemeinden im Kanton St.Gallen, die bis zum Jahr 2010 einen
Steuerfuss von 160 % und mehr erheben musste.
2.4 Herausforderungen und Entwicklungspotenziale
Aufgrund der topografischen Bedingungen und der Erschliessungssituation
stehen für das Dorf Krinau und dessen heutiges Gemeindegebiet
nach wie vor die Landwirtschaft und das Wohnen im Vordergrund. Die
Wohnraumstruktur lässt bestehende oder neue Nutzungen zu. Im
Verhältnis zur Dorfgrösse kann es sich punktuell im Einfamilienhaussegment
weiterentwickeln. Dagegen verfügt Wattwil mit der Funktion als
regionales Zentrum (Bildung, Einkaufen, Arbeiten, Gesundheit) über
weitergehende Entwicklungsperspektiven.
Entwicklung lässt sich über die Ebenen Standortqualitäten- und potenziale
sowie über die Finanzfaktoren steuern bzw. unterstützen. In allen
Belangen wird das Ziel verfolgt, hochwertige Lösungen anzustreben, die
eine Verbesserung der allgemeinen Rahmenbedingungen, des öffentlichen
Raumes sowie der Lebensqualität bringen sollen.
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Krinau wird in unmittelbarer Zukunft die strukturellen Herausforderungen
nicht mehr alleine tragen können.
Eine Vereinigung unterstützt die Nutzung der vorhandenen Potenziale.

2.5 Bisherige Zusammenarbeit
Krinau und Wattwil haben als direkt anstossende Nachbargemeinden in
den vergangenen Jahren die Zusammenarbeit stark ausgebaut. Das
Steueramt, Grundbuchamt, Betreibungsamt und die Zusammenarbeit im
Bereich Bauverwaltung (Feuerschutz, Baugesuchsprüfung, Bauberatung
und Baukontrolle) von Krinau sind auf der Verwaltung in Wattwil angesiedelt.
Mit der Vereinigung der Primarschulgemeinde Krinau mit der
Schulgemeinde Wattwil im Jahr 2005 wurde ein weiteres Zeichen zur
Zusammenarbeit der beiden Gemeinden gesetzt. Wie die Verlagerung
von Verwaltungsaufgaben in die Gemeindeverwaltung Wattwil zeigt, ist
die Zusammenarbeit schon seit etlichen Jahren selbstverständlich.
Wirtschaftlich und versorgungstechnisch ist Krinau ohnehin nach Wattwil
ausgerichtet, z.B. hinsichtlich Dienstleistungen, Einkaufen, Arbeitsplätzen,
Bildung, medizinischer Versorgung, Energie und Abwasser.
Eine bewährte Zusammenarbeit: die Vereinigung als logischer Schritt.
Warum eine Gemeindevereinigung?
Steigende wirtschaftliche, soziale und ökologische Anforderungen
Die Anforderungen an die Gemeinden steigen seit Jahren an. Wie andere
Gemeinden im Kanton St.Gallen stehen auch Wattwil und Krinau
vor Herausforderungen, die sich in Zukunft noch akzentuieren werden.
Diese betreffen sowohl wirtschaftliche (z.B. erhöhte Mobilität, verschärfter
Standortwettbewerb, Effizienzsteigerung, territoriale Grenzen
verlieren an Bedeutung) wie auch soziale (Wandel der Bevölkerungsstruktur)
oder ökologische Bereiche. Der Gemeinde Krinau ist es aus
eigener Kraft immer weniger möglich, die Aufgabenerfüllung zweckmässig
sicherzustellen.
Nachbarschaft und langjährige, erfolgreiche Zusammenarbeit
Die zwei politischen Gemeinden Wattwil und Krinau arbeiten zur
Bewältigung ihrer Aufgaben bereits heute erfolgreich zusammen. Die
Zusammenarbeit ist an einem Punkt angelangt, wo sich als nächster
nutzbringender Schritt die Vereinigung anbietet. Es gehört zu den
Pflichten der Exekutive, für ihr Gemeinwesen die erfolgversprechendsten,
zukunftsträchtigsten Formen zu prüfen. Beide Räte sind überzeugt,
dass die Einleitung des Vereinigungsverfahrens zur vertieften Prüfung
einer Vereinigung nun der richtige Schritt zur rechten Zeit darstellt.
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3. Vereinigungs-Projekt
3.1 Projektbeginn
Die Grundsätze von Vereinigungsprojekten sind im Gemeindevereinigungsgesetz
(GvG) des Kantons St.Gallen festgehalten. Verfahrenstechnisch
sind folgende Schwerpunkte zu erwähnen, welche bis zum
Zeitpunkt der Vereinigung geklärt sein müssen: übereinstimmender
Verhandlungswille der Gemeinderäte, Grundsatzabstimmung der
Bürgerschaften, Vorbescheid der Regierung (in Aussicht gestellte
Beiträge) und der Vereinigungsbeschluss.
Nach einer gemeinsamen Sitzung der Gemeinderäte Wattwil und Krinau
hat der Gemeinderat Krinau an seiner Sitzung vom 21. April 2008
beschlossen, die Vereinigung mit einer Nachbargemeinde zu prüfen. In
der Folge haben verschiedene Gespräche mit Nachbargemeinden stattgefunden.
Aufgrund dieser Gespräche, die zur Klärung von allfällig an
einer Vereinigung beteiligten Gemeinden diente, hat der Gemeinderat
Krinau beschlossen, die Nachbargemeinde Wattwil als möglichen
Vereinigungspartner anzufragen. Mit Beschluss vom 10. März 2009 hat
der Gemeinderat Wattwil entschieden, auf konkrete Vereinigungsverhandlungen
mit der Gemeinde Krinau einzutreten. Im Anschluss wurde
eine Projektorganisation mit Arbeitsgruppen gebildet, die für verschiedene
Themenbereiche die Grundlagen einer Vereinigung analysierten. Die
Resultate wurden in einem Projektbericht zusammengefasst, welcher der
Kantonsregierung eingereicht wurde. Die darauf folgenden intensiven
Verhandlungen mit der Regierung konnten Ende April 2011 abgeschlossen
werden.
Da diese Verhandlungen mit den kantonalen Stellen mehr Zeit als
ursprünglich geplant beansprucht haben, wurden – um den Zeitplan
einhalten zu können – an den Bürgerversammlungen im März 2011 die
Gemeindeordnungen geändert, damit die Grundsatzabstimmung nun an
der Urne durchgeführt werden kann. Für eine solch wichtige
Entscheidung kann mittels der Urnenabstimmung eine möglichst grosse
Beteiligung der Bevölkerung erreicht werden. Nachdem das definitive
Angebot der Regierung über die in Aussicht gestellten Förderbeiträge
vorlag, beschlossen der Gemeinderat von Krinau am 2. Mai und der
Gemeinderat von Wattwil am 17. Mai 2011 dem Stimmbürger die
Grundsatzabstimmung am 11. September 2011 an der Urne zu unterbreiten.
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3.2 Projektorganisation
Arbeitsgruppe
Kultur/ Dorfgemeinschaft/
Vereine
Arbeitsgruppe
Name/ Wappen/
Bürgerrecht
Projektbearbeitung
Sachbereiche
Finanzen / IT
Projektleitung
Führung/ Personal/
Kommunikation
Arbeitsgruppe
Kirche/ Friedhof
Gemeinde-
Behörden- und
Verwaltungsorganisation
Arbeitsgruppe
Hochbau
Arbeitsgruppe
Tiefbau
Die Leitung des gesamten Vereinigungsprojektes liegt bei den beiden
Gemeindepräsidenten. Die Koordination verschiedener übergeordneter
Sachbereiche sowie die Leitung der Arbeitsgruppen liegen bei Gemeinderäten
sowie den jeweils zuständigen Verwaltungsmitarbeitenden.
Die Resultate der Arbeitsgruppen wurden in einem Projektbericht
zusammengefasst. Damit wurde die Basis gelegt, um den Stimmbürgerinnen
und Stimmbürgern zum jetzigen Zeitpunkt den Grundsatzentscheid
zur Abstimmung unterbreiten zu können.
In der Phase nach dem Grundsatzentscheid, das heisst für die Arbeiten
im Zusammenhang mit dem Vereinigungsbeschluss, soll die Bevölkerung
in die Ausarbeitung miteinbezogen werden, damit der Prozess
politisch breit abgestützt werden kann. Vorgesehen ist, die Bevölkerung
im September 2011 einzuladen, ihre Anmerkungen und Anregungen zu
den Zwischenresultaten der Arbeitsgruppen abzugeben und so über den
Inhalt des Vereinigungsbeschlusses, z.B. im Hinblick auf den Namen
und das Wappen der neuen Gemeinde aber auch über andere Punkte
mitzugestalten. Im November werden die Arbeitsgruppen die eingegangenen
Anregungen und Anmerkungen behandeln und wo immer möglich
für den Vereinigungsbeschluss berücksichtigen. Parallel dazu werden im
Vorfeld der Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss wie bereits vor
der Grundsatzabstimmung erneut mehrere Informationsveranstaltungen
in den beiden Gemeinden stattfinden, die Gelegenheit bieten Fragen zu
stellen.
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3.3 Zeitplan
Wann Was Wer
24. August 2011 Informationsveranstaltung Wattwil Rat Wattwil
25. August 2011 Informationsveranstaltung Krinau Rat Krinau
11. September 2011
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Volksabstimmung über
Grundsatzentscheid (Auftrag der
Bürgerschaften an die Räte,
Vereinigungsbeschluss vorzubereiten)
Mitwirkungsverfahren der
Vorbereitung: Räte
Entscheid: Stimmbürger
an der Urne
September/Oktober
Beteiligung der
2011
Bevölkerung
Stimmbürger
August – Dezember Vorbereitung des Vereinigungs- Arbeitsgruppen,
2011
beschlusses
Räte
8. April 2012
Volksabstimmung über den
Vereinigungsbeschluss
Vorbereitung: Räte
Entscheid: Stimmbürger
an der Urne
Vorbereitung:
Konstituierungsrat
16. Mai 2012
Verabschiedung der neuen
Gemeindeordnung
Entscheid: Stimmbürger
an
gemeinsamer
Bürgerversammlung
Vorbereitung:
Wahl der Behörden der neuen
23. September 2012
Gemeinde
Konstituierungsrat
Entscheid: Stimmbürger
an der Urne
Vorbereitung:
Konstituierungsrat
Verabschiedung gemeinsames
28. November 2012
Budget 2013
Entscheid: Stimmbürger
an
gemeinsamer
Bürgerversammlung
1. Januar 2013 Start der neuen Gemeinde Neue Behörden

4. Auswirkungen der Vereinigung
Da in der Grundsatzabstimmung nur über die Fortsetzung des Vereinigungsprojektes,
jedoch noch nicht über die Vereinigung als solches abgestimmt
wird, sind zum jetzigen Zeitpunkt noch viele Sachfragen offen,
respektive der Zustand in der zukünftig vereinigten Gemeinde noch nicht
im Detail festgelegt. Im Folgenden werden daher nur einige wenige
Sachverhalte angesprochen, die von der Vereinigung betroffen sein werden
und im Vereinigungsbeschluss detailliert geregelt und dem Stimmbürger
zu diesem späteren Zeitpunkt unterbreitet werden.
Wann und wie können die Bürger mitbestimmen?
Bei folgenden Projektschritten können die Bürger mit- respektive
bestimmen:
� Grundsatzabstimmung
� Mitwirkung bei der Vorbereitung des Vereinigungsbeschlusses
� Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss
� Abstimmung über die neue Gemeindeordnung
� Wahl der neuen Behörden
� Genehmigung des Budgets 2013 der neuen Gemeinde
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4.1 Name und Wappen: heute und morgen
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Krinau Wattwil
Name Krinau wurde urkundlich erstmals
im Jahre 1357 als Hof mit Leibeigenen
der Grafen von Toggenburg erwähnt.
Dass Krinau eine selbständige
Gemeinde ist, ist auf eine eigenartige
Entwicklung vom 16. Jahrhundert zurückzuführen.
Die Krinauer haben
sich damals die Rechte an der Vogtei
selber erworben und errangen somit
eine Freiheit, wie sie im Toggenburg
nicht üblich war.
Wappen Das Krinauer Wappen wurde von
Fritz Brunner gezeichnet und zeigt
drei grüne Tannen mit roten Stämmen
auf gewölbtem grünen Boden. In den
Gemeinderatsbeschlüssen vom 21.
April 1956 und 2. Juli 1986 wird auf
die ausgedehnten Wälder auf Gemeindegebiet
hingewiesen. Die Flaggenfarben
sind gelb und grün.
«Wattinwilare», das Gehöft des
Watto, war mit dem bezeugten Jahr
897 eine frühe Siedlung im Toggenburg.
Die Kirche war Mutterkirche der
Region. Die «Gotteshausleute» gehörten
zum Kloster St.Gallen, während
sich die gräflichen Untertanen
«Hofjünger» nannten. Beide besassen
einen eigenen Ammann und ein
eigenes Gericht. Die Rechte der Hofjünger
gingen 1468 durch Kauf an die
Abtei St.Gallen über.
Wattwil führt seit 1924 das Wappen
der Vogtei Iberg als Gemeindewappen.
Es zeigt «in Gold zwei abgewendete
blaue Einhornrümpfe». Die
Flaggenfarben sind gelb und blau.
Wappen der ehemaligen Vogtei Iberg
der Fürstabtei St.Gallen, sind in Wappenscheiben
von 1551, 1581, 1629
und 1708, ferner in Bucelins St.Galler
Chronik und in den Zollerschen Wappenstichen
nachgewiesen.
Mögliche Name der vereinigten Gemeinde
Bei Zusammenlegungen von Gemeinden ist die Frage nach der neuen
Bezeichnung der vereinigten Gemeinde zu stellen. Es stehen folgende
Varianten zur Auswahl:
� Fortführung der Gemeinde unter dem Namen einer der bisherigen
Gemeinden
(Krinau oder Wattwil)
� Bildung eines Allianznamens (Wattwil-Krinau)
� Entwicklung einer neuen Benennung
Mögliche Wappen der vereinigten Gemeinde
Die Gemeinden sind grundsätzlich frei in der Wahl des Gemeindewappens.
Es kann eines der beiden existierenden Wappen für die neue
Gemeinde übernommen werden. Es kann auch ein neues Wappen kreiert
werden. Dabei ist sowohl der Einbezug der bisherigen beiden Wap-

pen, wie z.B. bei der Gemeinde Nesslau-Krummenau, oder auch eine
gänzliche Neugestaltung wie beispielsweise bei der Gemeinde Neckertal
möglich.
Stand der Beratungen heute
Der Name sowie das Wappen der neuen, vereinigten Gemeinde sind
zum jetzigen Zeitpunkt noch offen und werden erst im Vereinigungsbeschluss
festgelegt.
4.2 Gemeindeorganisation und Behörden: heute und morgen
Gemeindeorganisation
Die Gemeinden Krinau und Wattwil organisieren sich zurzeit als
Gemeinden mit Bürgerversammlung. Dies soll auch nach der Vereinigung
unverändert bleiben.
Behörden
Die Behörden der Gemeinden Krinau und Wattwil setzen sich zurzeit wie
folgt zusammen:
Krinau Wattwil
Präsidentin und 4 Präsident und 8
Gemeinderat
Räte
Räte
Geschäftsprüfungskommission 5 Mitglieder 7 Mitglieder
Es wird vorgeschlagen, dass der neue Gemeinderat aus der Präsidentin
oder dem Präsidenten sowie 6 Räten und die neue Geschäftsprüfungskommission
aus 5 Mitgliedern zusammengesetzt sein werden.
4.3 Verwaltungsorganisation: heute und morgen
Bezüglich der Verwaltungsorganisation sollen alle Stellen am Standort
Wattwil zusammengeführt werden, wobei das Personal aus Krinau übernommen
wird.
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5. Kantonale Förderbeiträge
Detaillierte Angaben über die finanziellen Auswirkungen der geplanten
Vereinigung sind erst Gegenstand des Vereinigungsbeschlusses. Trotzdem
ist es den Gemeinderäten ein grosses Anliegen bereits zum jetzigen
Zeitpunkt eine Aussage über die Höhe der von der Regierung in
Aussicht gestellten Förderbeiträge machen zu können.
Die Regierung unterstützt das Vereinigungsprojekt der Gemeinden
Wattwil und Krinau mit Förderbeiträgen von insgesamt Fr. 7'500'000.–.
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Was beinhaltet die jetzige Grundsatzabstimmung, was die spätere
Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss?
Grundsatzabstimmung =
Entscheid, Projekt weiterzuführen und Auftrag an die Gemeinderäte,
alle nötigen Abklärungen zur Vorbereitung des Vereinigungsbeschlusses
zu treffen
Abstimmung Vereinigungsbeschluss =
Definitiver Entscheid aufgrund ausführlicher Gesamtübersicht aller
relevanten Fakten und zu erwartenden Änderungen

6. Empfehlung an die Stimmberechtigten / Antrag
Gestützt auf die dargelegten Ausführungen empfehlen Ihnen die
Gemeinderäte von Wattwil und Krinau, der Grundsatzabstimmung zuzustimmen
und ein JA in die Urne zu legen.
Die Gemeinderäte von Wattwil und Krinau stellen den Stimmbürgerinnen
und Stimmbürgern der Gemeinden Wattwil und Krinau daher den Antrag,
die Vereinigung der beiden politischen Gemeinden Wattwil und Krinau
eingehend zu prüfen.
Die Abstimmungsfrage der Grundsatzabstimmung lautet:
1. In der Gemeinde Wattwil:
Wollen Sie den Gemeinderat Wattwil beauftragen, die weiteren
Abklärungen für einen Vereinigungsbeschluss mit der Politischen
Gemeinde Krinau vorzunehmen?
2. In der Gemeinde Krinau:
Wollen Sie den Gemeinderat Krinau beauftragen, die weiteren
Abklärungen für einen Vereinigungsbeschluss mit der Politischen
Gemeinde Wattwil vorzunehmen?
Wattwil, 5. Juli 2011
Gemeinderat Wattwil
Alois Gunzenreiner Pascal Sidler
Gemeindepräsident Ratsschreiber
Gemeinderat Krinau
Madlen Früh Edith Baur-Meyer
Gemeindepräsidentin Ratsschreiberin
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