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Hauptkatalog Fachhandel 2024

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der C. Jul. Herbertz GmbH, Solingen<br />

A. Geltungsbereich und Ausschluss abweichender Regelungen<br />

I. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für<br />

alle gegenwärtigen und zukünftig geschlossenen Kaufverträge<br />

zwischen C. Jul. Herbertz GmbH und Unternehmern,<br />

juristischen Personen des öffentlichen Rechts<br />

oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen die im<br />

Folgenden „Kunden“ genannt werden. Diese Allgemeinen<br />

Geschäftsbedingungen gelten ebenfalls für sämtliche<br />

Bestellungen, die Kunden über den Online-Shop „https://<br />

herbertz-messerclub.de“ der C. Jul. Herbertz GmbH,<br />

Mangenberger Str. 334 – 336, 42655 Solingen, im Handelsregister<br />

eingetragen unter Amtsgericht Wuppertal<br />

HRB 15682 abgeben.<br />

II. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten<br />

ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder<br />

ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Vertragswerke<br />

werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil,<br />

es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich<br />

schriftlich zugestimmt. Diese haben auch dann keine Gültigkeit,<br />

wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen<br />

oder vorbehaltlos Leistungen gegenüber dem Kunden<br />

erbringen oder Leistungen des Kunden annehmen. Wir<br />

haben das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der<br />

Kunde der Geltung unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />

widerspricht. Allgemeine Geschäftsbedingungen<br />

des Kunden haben auch dann keine Gültigkeit, wenn diese<br />

unabhängig vom Inhalt unserer Bestimmungen von gesetzlichen<br />

Regelungen abweichen.<br />

B. Angebot / Vertragsabschluss<br />

I. Unsere Angebote und sonstige Informationen und Preise<br />

aus Prospekten oder Werbung sind freibleibend. Geringfügige<br />

Änderungen bleiben in Abstimmung mit dem<br />

Kunden vorbehalten.<br />

II. Für Bestellungen im B2B Onlineshop gibt der Kunde<br />

durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Onlineshop<br />

eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite<br />

aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der<br />

Bestellung durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar<br />

nach dem Absenden der Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme<br />

dar.<br />

III. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung<br />

des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per<br />

E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5<br />

Arbeitstagen annehmen.<br />

IV. Ergänzungen und Abänderungen bedürfen zu ihrer<br />

Wirksamkeit der Schriftform. Das Erfordernis der<br />

Schriftform besteht auch bei Zusendung eines Telefaxes<br />

oder einer E- Mail.<br />

V. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Konstruktions-,<br />

Farb- und Modelländerungen vorzunehmen.<br />

C. Preise und Versandkosten<br />

I. Es gilt ergänzend die Preisliste sowie die Gebührenverordnung<br />

von C. Jul. Herbertz GmbH in ihrer jeweils geltenden<br />

Fassung.<br />

II. Die Verkaufspreise sind ohne die Mehrwertsteuer als<br />

Nettopreise aufgeführt und verstehen sich somit zuzüglich<br />

Mehrwertsteuer und Versand- und Verpackungskosten.<br />

III. Für Bestellungen außerhalb des Onlineshops wird ab<br />

dem 01.03.2023 eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in<br />

Höhe von 2,50 Euro pro Auftrag berechnet.<br />

IV. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen<br />

pauschal 8,95 EUR (inkl. MwSt.) pro Paket. Zuschläge für<br />

Gefahrstoffe, Express, Übergewicht- Volumen oder Sendungen<br />

ins Ausland entnehmen Sie bitte der Versandkostentabelle.<br />

V. Lieferungen über 550,00 Euro netto werden im Inland<br />

frei Bestimmungsort versandkostenfrei ausgeliefert. Bei<br />

einer Bestellmenge von weniger als 5 Einheiten und /<br />

oder einem Warenwert von unter 75,- Euro wird zuzuüglich<br />

der Versandkosten ein Zuschlag in Höhe von 10,- €<br />

berechnet.<br />

VI. Bei Direktversand an Dritte gilt ein Mindestbestellwert<br />

in Höhe von min 75,- € und ein Preisaufschlag in Höhe von<br />

25 % des netto Rechnungsbetrages, maximal 250 Euro.<br />

VII. Retouren von Dritten sind direkt an den Vertragspartner<br />

zurückzusenden. Erfolgt die Warenrücksendung<br />

durch Dritte direkt an C. Jul. Herbertz GmbH wird diese<br />

auf Kosten und zu Lasten des Absenders zurückgesandt.<br />

VIII. Artikel die mit Verpackunseinheitsgrößen ausgezeichnet<br />

sind können ausschließlich in der Menge der<br />

ausgeschriebenen Verpackungseinheitsgröße bestellt<br />

werden.<br />

IX. Rechnungen werden dem Kunden bei Bestellungen<br />

außerhalb des Onlineshops digital übersandt, sofern der<br />

Kunde dem digitalen Rechnungsversandt nicht ausdrücklich<br />

widerspricht. Bei nicht digitalem Rechnungsversand<br />

wird ein Preisaufschlag in Höhe von 2,50 EUR erhoben.<br />

X. Ändern sich nach der Preisvereinbarung Abgaben oder<br />

andere Fremdkosten, die im vereinbarten Preis enthalten<br />

sind, oder entstehen sie neu, sind wir im entsprechenden<br />

Umfang zu einer Preisänderung berechtigt. Wir behalten<br />

uns weiter eine Erhöhung des vereinbarten Preises vor,<br />

wenn aufgrund einer Änderung des Marktpreises oder<br />

durch Erhöhung der von in die Lieferung einbezogenen<br />

Dritten verlangten Entgelte Umstände eintreten, die die<br />

Herstellung oder den Einkauf des betreffenden Erzeugnisses<br />

gegenüber dem Zeitpunkt der Preisvereinbarung<br />

wesentlich verteuern.<br />

D. Lieferung und Selbstbelieferungsvorbehalt<br />

I. Bei Lieferung der Ware erfolgen, wenn nicht anders<br />

vereinbart, Versand oder Transport auf Rechnung und<br />

Gefahr des Kunden. Mangels anderweitiger Vereinbarung<br />

steht uns die Wahl des Versandwegs, der Versandart<br />

sowie des Transportmittels und der Verpackungsart zu.<br />

Der Abschluss einer Transportversicherung erfolgt mangels<br />

anderweitiger Vereinbarung durch den Kunden. Die<br />

hierdurch entstehenden Kosten hat der Kunde zu tragen.<br />

Etwaige Transportschäden müssen unverzüglich durch<br />

Tatbestandsaufnahme gegenüber dem Transporteur<br />

festgestellt werden.<br />

II. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands liegt es in<br />

der Verantwortung des Kunden, sämtliche erforderlichen<br />

Import- und Exportbestimmungen zu beachten und<br />

die ggfls. erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen<br />

auf seine Kosten einzuholen. Wir haften nicht für Transportschäden.<br />

Transportschäden und Fehlmengen sind<br />

gegenüber dem Transporteur zu reklamieren und von<br />

diesem schriftlich bestätigen zulassen. Die Ware ist vom<br />

Transporteur ggfls. nur unter ausdrücklichem Vorbehalt<br />

abzunehmen.<br />

III. Erfüllt der Kunde seine Abnahmepflichten nicht oder<br />

nicht rechtzeitig, so sind wir, unbeschadet sonstiger<br />

Rechte, nicht an die Vorschriften über den Selbsthilfeverkauf<br />

gebunden und können den Liefergegenstand, nachdem<br />

wir dem Kunden erfolglos eine angemessene Nachfrist<br />

gesetzt haben, freihändig verkaufen. Wir können in<br />

diesem Falle ohne gesonderten Nachweis einen Schaden<br />

in Höhe von 25 % des Bestellwertes geltend machen. Der<br />

Nachweis eines geringeren Schadens durch den Kunden<br />

oder eines höheren Schadens durch uns ist nicht ausgeschlossen.<br />

IV. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil<br />

wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne<br />

eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir<br />

vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde<br />

unverzüglich informiert und die Lieferung eines vergleichbaren<br />

Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares<br />

Produkt verfügbar ist oder keine Lieferung eines<br />

vergleichbaren Produktes vom Kunden gewünscht wird,<br />

erstatten wir die ggf. bereits erbrachten Gegenleistungen<br />

unverzüglich.<br />

E. Lieferzeit<br />

I. Ein von uns angegebener Liefertermin bezieht sich immer<br />

auf unseren Warenausgang, nicht auf das Eintreffen<br />

der Ware bei unseren Kunden.<br />

II. Lieferfristen sind - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes<br />

schriftlich vereinbart wurde - unverbindlich.<br />

III. Wird die Art oder der Umfang der Bestellung nachträglich<br />

einvernehmlich geändert, wird eine gegebenenfalls<br />

ursprünglich vereinbarte Lieferzeit außer Kraft gesetzt.<br />

IV. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt<br />

er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir<br />

berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden – einschließlich<br />

etwaiger Mehraufwendungen – ersetzt zu<br />

verlangen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere das<br />

Recht zum Rücktritt vom Vertrag, behalten wir uns vor.<br />

V. Nicht vorhersehbare, nicht abwendbare Ereignisse höherer<br />

Gewalt, insbesondere Streik und Aussperrung, bei<br />

uns oder bei einem unserer Lieferanten, welche uns oder<br />

unsere Lieferanten an der rechtzeitigen, sachgemäßen<br />

Ausführung hindern, berechtigen uns nach unserer Wahl,<br />

die Lieferverpflichtung ganz oder teilweise zu beenden<br />

oder auszusetzen. Bei Überschreitung von Lieferzeiten<br />

bleibt der Kunde zur Abnahme verpflichtet. Der Kunde<br />

wird von uns unverzüglich über den Eintritt eines Falles<br />

von höherer Gewalt informiert. Der höheren Gewalt stehen<br />

alle unvorhersehbaren, nicht abwendbaren Umstände<br />

gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren<br />

oder unmöglich machen, wie z.B. währungs- und handelspolitische<br />

Maßnahmen, Betriebsstörungen (z. B. Feuer,<br />

Rohstoff- oder Energiemangel) sowie Behinderung der<br />

Verkehrswege, und zwar gleichgültig, ob diese Umstände<br />

bei uns, unseren Lieferanten oder einem Unterlieferanten<br />

eintreten. Wir setzen uns für eine sorgfältige Auswahl unserer<br />

Vor- bzw. Unterlieferanten ein.<br />

F. Zahlungsbedingungen/ Fälligkeit der Vergütung / Zahlungsverzug<br />

I. Die Zahlung bei Bestellung erfolgt wahlweise per SE-<br />

PA-Firmenlastschrift oder Vorkasse. Ab der sechsten<br />

Bestellung ist nach vollständiger Zahlung der ersten fünf<br />

Rechnungen und schriftlicher Zustimmung durch die C.<br />

Jul. Herbertz GmbH die Zahlungsart Kauf auf Rechnung<br />

möglich.<br />

II. Bei Zahlung durch Vorkasse wird der zu zahlende Betrag<br />

unverzüglich nach dem Vertragsschluss fällig. Wir<br />

behalten uns vor, in Einzelfällen nur gegen Vorkasse zu<br />

liefern. In diesem Fall wird das Produkt erst nach Eingang<br />

des vollständigen Rechnungsbetrags an den Kunden versendet.<br />

Bei bestellter Ware die nicht innerhalb von 14<br />

Tagen bezahlt wird, sind wird berechtigt vom Vertrag zurückzutreten<br />

und Ersatz des uns hierdurch entstehenden<br />

Schadens zu verlangen.<br />

III. Falls nicht anders vereinbart oder in unseren Rechnungen<br />

angegeben, hat die Zahlung – ohne Abzüge,<br />

insbesondere auch ohne Skontoabzug – in der Weise<br />

zu erfolgen, dass wir am Fälligkeitstag über den Betrag<br />

verfügen können. Kosten des Zahlungsverkehrs trägt der<br />

Kunde.<br />

IV. Sollte im Einzelfall eine Bestellung von Kommissionsware<br />

vereinbart werden, wird der zu zahlende Betrag<br />

jeweils monatlich berechnet und sofort fällig. Das Manko<br />

Risiko liegt beim Kunden; nicht zurückgesandte oder<br />

fehlerhafte Ware wird dem Kunden in Rechnung gestellt.<br />

Nicht verkaufte Ware ist spätestens nach 3 Monaten in<br />

einwandfreiem Zustand wieder an uns zurückzusenden.<br />

Unvollständige Rücksendungen, beschädigte Ware, Verpackungen,<br />

aufgebrachte Aufkleber und Etiketten die zu<br />

Aufbereitungskosten oder gar Abschreibung der Ware<br />

führen, werden mit 100% Warenwert ggf. zusätzlich /<br />

oder entsprechend der Kostenverordnung (Anlage 1) zur<br />

Aufbereitung berechnet.<br />

V. Der Kunde kommt spätestens 20 Tage nach Zugang<br />

der Rechnung in Verzug, ohne dass es einer besonderen<br />

Mahnung bedarf.<br />

VI. Wird dieses Zahlungsziel überschritten, hat der Kunde,<br />

ohne Mahnung, ab Fälligkeitsdatum Verzugszinsen in<br />

Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz<br />

zu zahlen. Die Geltendmachung eines weitergehenden<br />

Schadens bleibt vorbehalten.<br />

VII. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder<br />

Umstände, die uns nach dem jeweiligen Vertragsabschluss<br />

bekannt werden und die begründete Zweifel an<br />

der Zahlungsfähigkeit des Kunden aufkommen lassen,<br />

haben die sofortige Fälligkeit aller unserer Forderungen<br />

gegen den Kunden einschließlich laufender Wechselverpflichtungen<br />

zur Folge. Wir sind in diesem Falle berechtigt,<br />

vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des uns<br />

hierdurch entstehenden Schadens zu verlangen, es sei<br />

denn, der Kunde leistet Vorauszahlung oder ausreichende<br />

Sicherheit.<br />

VIII. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich,<br />

sofern die Gegenforderung unbestritten ist, rechtskräftig<br />

festgestellt oder von uns anerkannt wurde.<br />

IX. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden gilt nur für<br />

Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis.<br />

G. Eigentumsvorbehalt<br />

I. Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur Erfüllung<br />

sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung<br />

zustehenden Ansprüche unser Eigentum.<br />

cjh.international 420

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