50 jahre schleizer freibad

3. Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
„Geraer Straße / Rote Brücke“ der Stadt Schleiz,
gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Der seitens des Stadtrates der Stadt Schleiz in seiner öffentlichen
Sitzung am 28. Oktober 2008 gebilligte und zur öffentlichen
Auslegung bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes
„Geraer Straße/Rote Brücke“ der Stadt Schleiz, Bearbeitungsstand:
18. September 2008 sowie der Entwurf der Begründung/Erläuterungsberichtes,
Bearbeitungsstand: 18. September
2008, lagen in der Zeit vom 4. Dezember 2008 bis einschließlich
14. Januar 2009 in der Stadtverwaltung, 07907 Schleiz,
Bahnhofstraße 1, 2. Etage, Flurbereich, während der Dienstzeiten
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Alle fristgerecht sowie
rechtsrelevant eingegangenen Stellungnahmen, Bedenken,
Hinweise und Anregungen wurden im Rahmen der öffentlichen
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleiz am 31. März 2009 gegeneinander
und untereinander gerecht abgewogen.
Hierbei wurden beachtliche Hinweise des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis,
Fachdienst Umwelt, Sachgebiet Immissionsschutz/Abfallwirtschaft,
hinsichtlich zulässiger Immissionswerte
für den Betrieb der ausgewiesenen Festwiese berücksichtigt
und entsprechende Festsetzungen in den Planentwurf
nachträglich eingearbeitet. Somit wird eine nochmalige
öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB notwendig.
Diese erfolgt in der Zeit vom 27. Mai bis einschließlich 30.
Juni 2009 in der Stadtverwaltung, 07907 Schleiz, Bahnhofstraße
1, 2. Etage, Flurbereich, während der Dienstzeiten:
montags und donnerstags von 08.30 bis 15.30 Uhr
dienstags von 08.30 bis 18.00 Uhr
sowie freitags von 08.30 bis 12.00 Uhr
In dieser Zeit liegt der Entwurf des Bebauungsplanes „Geraer
Straße/Rote Brücke“, der Entwurf der Begründung sowie des
Umweltberichtes zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Der Vergabeausschuss der Stadt Schleiz hat in seiner Sitzung
vom 7. April 2009 folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: V48-18/2009
Der Vergabeausschuss des Stadtrates der Stadt Schleiz beschließt
die Vergabe der Bauleistungen für das Los 1: Erdarbeiten,
zur Erstellung einer Schallschutzwand auf der Tribüne
Kohlbachstraße, an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Wieduwilt
Bau GmbH, Schleiz, OT Lössau, mit einem Gesamtkostenangebot
in Höhe von 19.484,23 Euro Brutto.
Abstimmung: 5 Zustimmungen
Beschluss-Nr.: V49-18/2009
Der Vergabeausschuss des Stadtrates der Stadt Schleiz beschließt
die Vergabe der Bauleistungen für das Los 2: Winkelstützelemente,
zur Erstellung einer Schallschutzwand auf der
Tribüne Kohlbachstraße, an den wirtschaftlichsten Bieter, die
Fa. Neustädter Betonwerk GmbH, Neustadt/Orla, mit einem
Gesamtkostenangebot in Höhe von 22.617,14 Euro Brutto.
BEKANNTMACHUNG
BEKANNTMACHUNG
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken,
Hinweise und Anregungen zu den ausliegenden Planund
Textdokumenten schriftlich oder während der o.g. Dienstzeiten
zur Niederschrift vorgebracht werden.
Ebenfalls werden in diesem Rahmen folgende wesentlichen
umweltbezogenen Stellungnahmen sowie Untersuchungsergebnisse
bezüglich des o.g. Bebauungsplanentwurfes öffentlich
ausgelegt und zur Einsicht bereitgehalten:
– Stellungnahme des Thüringer Landesverwaltungsamtes,
vom 26. Juni 2008,
– Stellungnahme des Landratsamtes SOK, vom 23. Juni 2008,
– Stellungnahme des Thüringer Landesverwaltungsamtes,
vom 13. Januar 2009,
– Stellungnahme des Landratsamtes SOK,
vom 15. Januar 2009 sowie 6. März 2009,
– Schallimmissionsprognose zum Bebauungsplan,
vom 24. Februar 2009, IB Förster & Wolgast, Chemnitz,
– Schallimmissionsprognose zum Bebauungsplan,
vom 27. März 2009, IB Förster & Wolgast, Chemnitz.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen
nur während der o.g. Auslegungsfrist abgegeben werden
können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen
bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt
bleiben können, sofern die Stadt Schleiz deren
Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren
Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von
Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB). Ein
Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen
geltend gemacht werden, die im Rahmen der öffentlichen
Auslegung nicht oder nicht fristgerecht geltend gemacht
wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Schleiz, den 2. April 2009
Walther – Bürgermeisterin
Abstimmung: 5 Zustimmungen
Beschluss-Nr.: V50-18/2009
Der Vergabeausschuss des Stadtrates der Stadt Schleiz beschließt
die Vergabe der Bauleistungen für das Los 3: Stahlbauarbeiten,
zur Erstellung einer Schallschutzwand auf der
Tribüne Kohlbachstraße, an den wirtschaftlichsten Bieter, die
Fa. KMS GmbH, Hermsdorf, mit einem Gesamtkostenangebot
in Höhe von 50.660,92 Euro Brutto.
Abstimmung: 4 Zustimmungen, 1 Stimmenthaltung
Beschluss-Nr.: V51-18/2009
Der Vergabeausschuss der Stadt Schleiz genehmigt die Niederschrift
der 17. Sitzung des Vergabeausschusses vom 10. März 2009.
Abstimmung: 3 Zustimmungen, 2 Stimmenthaltungen
Schleiz, den 8. April 2009
Walther – Bürgermeisterin
Ausgabe 5/2009 – Amtlicher Teil vom 14. Mai 2009 – Seite 10