Heimat – Zuhause gemeinsamer Werte - CDU Fraktion Frankfurt am ...

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
Der Sieg der Union bei der Landtagswahl
in Nordrhein-Westfalen ist historisch.
Die letzte rot-grüne Landesregierung
ist abgewählt worden. Das
verheerende Wahlergebnis ist der Anfang
vom Ende für die rot-grüne
Bundesregierung. Die Wählerinnen
und Wähler haben sich mit ihrer
Stimmabgabe für die CDU zugleich
für eine wertegebundene
Politik entschieden. Die Ankündigung
von Schröder Neuwahlen
anzusetzen ist daher ein letzter
Akt der Verzweiflung und der
Versuch, das Zerfallen der SPD zu
verhindern. Es spricht für eine besondere
Einsicht des Bundeskanzlers,
den Stillstand nicht weiter
zu verlängern und sich zur
Abwahl zu stellen. Rot-Grün war
ein Irrläufer der Geschichte.
Überall dort, wo rot-grüne Koalitionen
regiert haben, hat sich der Zustand des
Gemeinwesens verschlechtert. Hessen
bietet hierfür ein passendes Beispiel,
wo nach Jahren rot-grüner Misswirtschaft
die CDU unter Roland Koch seit
1999 die notwendigen Aufräumarbeiten
unternimmt und dabei gleichzeitig
das Land auf die Herausforderungen
der Zukunft vorbereitet. Die Menschen
in Hessen haben dadurch wieder
Vertrauen in die Zukunft gefasst. Das
muss auch das wichtigste Ziel einer
CDU/CSU-geführten Bundesregierung
sein: Das Vertrauen in die Politik wieder
herzustellen.
Die Union hat die Jahre der Opposition
gut genutzt um sich inhaltlich und
programmatisch auf die Regierungsverantwortung
in Berlin vorzubereiten.
Vor allem der Vorrang für Arbeit muss,
wie es Bundespräsident Köhler gefordert
hat, zügig in die Praxis übersetzt
werden. Dazu gehört eine Vereinfachung
des Steuersystems, eine Reform
des Gesundheitswesens und eine Senkung
der Lohnnebenkosten.
Die Wende in Berlin wird auch positive
Folgen für die Stadt Frankfurt am
Main haben. Gerade die für den wirtschaftlichen
Aufschwung so wichtige
Aufbruchstimmung benötigen wir
auch in unserer Stadt, um unsere
Chancen zu nutzen und unsere Stärken
fortzuentwickeln. Frankfurt ist eine
attraktive Stadt, die sich erfolgreich
entwickelt hat. Wir sind stolz auf
ihre Wirtschaftskraft, Innovationsfähigkeit
und Internationalität. Allerdings
können wir die Herausforderungen
im Wettbewerb der europäischen
Regionen nur dann bestehen, wenn
wir auch bereit sind, diese anzunehmen
und notwendige Veränderungen
einzuleiten. Die Stadt darf dadurch ihr
Gesicht nicht verlieren. Je mehr wir
durch die Globalisierung eingebunden
sind, desto mehr müssen wir mit dem
gebotenen Selbstbewusstsein das Unverwechselbare
unserer Stadt pflegen.
Es ist unsere Aufgabe, Frankfurt am
Main weiterzuentwickeln auf der
Grundlage der gewachsenen Strukturen
und der geschichtlichen Tradition.
Hierbei kommt es besonders darauf
an, Heimatgefühl und Fortschrittsdenken
behutsam und sinnvoll miteinan-
Udo Corts MdL,
Kreisvorsitzender
Editorial
der zu verbinden und die Menschen
dabei mitzunehmen. Gemeinsam
müssen wir die Herausforderungen
trotz der sehr schwierig gewordenen
politischen, wirtschaftlichen und finanziellen
Rahmenbedingungen meistern.
Unser politisches Ziel muss dabei
sein, den Bürgerinnen und Bürgern
in Frankfurt am Main Geborgenheit zu
bieten. Jeder ist aber auch aufgerufen,
selbst Anteil an der Gestaltung
des Gemeinschaftslebens
zu nehmen, daran mitzuwirken
und sein Leben selbst
zu gestalten.
Es ist jetzt besonders wichtig
im bevorstehenden Bundestagswahlkampf
und Kommunalwahlkampf
Flagge zu
zeigen und mutig auf unsere
Positionen in Gesprächen hinzuweisen.
Gerade Kommunalpolitik
ist Bürgerpolitik und
die Nähe zum Bürger muss im
persönlichen Kontakt genauso erlebbar
sein wie in den Inhalten politischer
Entscheidungen.
Die Frankfurter CDU ist inhaltlich,
personell und organisatorisch gerüstet,
einen Bundestagswahlkampf in
kurzer Zeit auf die Beine zu stellen.
Dass sich diese Möglichkeit vor Ablauf
der regulären Legislaturperiode ergibt,
ist ein Glücksfall für unser Land und
wird uns zu besonderen Anstrengungen
motivieren. Wir werden alles daran
setzen, dass wir nach der Bundestagswahl
und der Kommunalwahl die notwendige
Mehrheit für unsere Politik
erhalten; im Interesse Frankfurts,
Deutschlands und seiner Menschen.
Es grüßen Sie herzlich
Ihre
Uwe Becker,
Fraktionsvorsitzender
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