Heimat – Zuhause gemeinsamer Werte - CDU Fraktion Frankfurt am ...

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Anträge und
Anfragen
Wir stellen Ihnen eine Auswahl vor aus den Anträgen und Anfragen der CDU-Fraktion im Römer
sowie von Ihren Fragen in der Fragestunde der Plenarsitzung. Sie finden den jeweiligen Gesamttext
und den weiterer parlamentarischer Initiativen unter www.cdu-fraktion-ffm.de.
Bahnübergang
Frankfurt Nied
Der schienengleiche Bahnübergang
an der Oeserstraße ist der am stärksten
befahrene Bahnübergang der
Deutschen Bahn AG in Frankfurt am
Main. Täglich passieren diesen Bahnübergang
über 190 Züge. Mehrere
100 Meter lang sind die Autoschlangen
in beiden Richtungen, Frankfurt
und Höchst, die sich täglich im Berufsverkehr
zurückstauen.
Der Bahnübergang ist außerdem
Kreuzungsbereich. Fünf bis sechs
Mal im Jahr bleiben an den Schranken
Lastwagen hängen, die noch
versuchen die Schranken in letzter
Sekunde zu queren. Weiter ist die
Schranke einige Male im Laufe eines
Jahres wegen technischer Probleme
Wickelmöglichkeiten
für Väter
Bild:Hain
In den aktuellen familienpolitischen
Debatten spielt die Stärkung der Väter
im Rahmen der Kindererziehung
eine wichtige Rolle. Bei einem Besuch
in den Titus-Thermen musste
Dr. Walter Seubert feststellen, dass
zwar ein Wickeltisch in der Sammelumkleide
für Damen vorhanden ist,
nicht aber in der Sammelumkleide
für Herren. Der Stadtverordnete
fragte deshalb im Rahmen der Fragestunde
den Magistrat: Welche Möglichkeiten
sieht der Magistrat, praktikable
Wickelmöglichkeiten für Väter
in den Titus-Thermen einzurichten?
gesperrt. Für Fußgänger und Radfahrer
ist der Übergang ein ständiger
Gefahrenpunkt.
Der Stadtverordnete Karlheinz
Bührmann fordert deshalb den Magistrat
auf, im Zusammenwirken mit
der Deutschen Bahn AG eine Planung
zur Beseitigung des schienengleichen
Bahnübergangs in der Oeserstraße
in Frankfurt am Main –
Nied in Angriff zu nehmen.
Kostenfreiheit
vorschulischer
Erziehungsangebote
Bild:Hain
Durch die Kostenfreiheit im letzten
Kindergartenjahr würde Frankfurt
noch familienfreundlicher; die vorschulische
Integrationsrolle der Kindergärten
könnte gestärkt werden.
Im Bericht B 271/2005 wird in diesem
Zusammenhang auf eine „überschlägige
Kalkulation“ von Elternentgelten
zwischen rund 3,5 Mio €
bis 4 Mio € verwiesen.
Um endgültige Entscheidungen
zum Wohle der Frankfurter Bürgerinnen
und Bürger treffen zu können,
sollten die finanziellen Konsequenzen
für die Stadt Frankfurt am
Main bzw. den städtischen Haushalt
detaillierter benannt sein.
Eine entsprechende Anfrage der
CDU-Fraktion ging in den Geschäftsgang.
Hol-, Bring- und Einkaufsfahrten
für ältere
Menschen in Frankfurt
Die Umfrage „Sicherheit und besondere
Lebenslagen älterer Menschen“ der
Frankfurter Regionalräte hat lokale
Defizite sowie Wünsche und Bedürfnisse
älterer Menschen aufgezeigt.
Neben diesen lokalen Erkenntnissen
gibt es jedoch auch strukturelle
Entwicklungen im Leben älterer Menschen
in Frankfurt, die gesamtstädtischer
Lösungen bedürfen. Hierzu gehören
bspw. der Wunsch nach
Unterstützung bei der Teilhabe am öffentlichen
Leben in Frankfurt sowie
strukturelle Hilfen zur Überwindung
von Einsamkeit und Vereinzelung. Im
Rahmen der Umfrage wurden vermehrt
fehlende Einkaufsmöglichkeiten
in den Stadtteilen bemängelt.
Durch die zunehmende Schließung
kleinerer Geschäfte wird gerade älteren
Menschen das Einkaufen erschwert.
Vorliegende Umfrageergebnisse
fordern zum Handeln auf.
Der Arbeitskreis Jugend und Soziales
bittet den Magistrat, zu prüfen und
zu berichten, inwieweit durch organisierte
Hol-, Bring- und Einkaufsfahrten
die Bewältigung des täglichen Lebens
älterer Menschen in Frankfurt am
Main verbessert werden kann. Dabei
soll insbesondere geprüft werden, inwieweit
über soziale und kirchliche
Einrichtungen durch die sog. Frankfurt
Jobs Unterstützung beim Einkaufen
angeboten werden kann. Es soll eine
Prioritätenliste „unterversorgter“
Stadtteile erstellt werden.
Bild:Hain