Regeln der Technik in Bauordnungen - Deutsches Institut für ...

REGELN DER TECHNIK IN BAUORDNUNGEN
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Bei der Prüfung der Ausnahmemöglichkeit des § 39 Abs. 3
sind sämtliche Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen.
Die Entscheidung erfordert eine Abwägung der zusätzlichen
Kosten für die vorgeschriebenen Maßnahmen mit den Zielsetzungen
des barrierefreien Bauens bezogen auf den Einzelfall.
Maßgeblich ist insofern insbesondere, welche Nachteile
sich für den geschützten Personenkreis durch die Nichteinhaltung
der einzelnen Anforderungen ergeben würden.
Zu den relevanten Umständen des Einzelfalles gehören etwa
die voraussichtliche Zahl der behinderten Besucher oder
Nutzer und die Möglichkeit, planerische oder organisatorische
Ersatzmaßnahmen zu ergreifen sowie die behindertengerechte
Ausführung von Teilen der Anlage.
Wird beispielsweise über die Barrierefreiheit weiter Teile der
Anlage – und ggf. ergänzende organisatorische Maßnahmen
– eine weitestgehende zweckentsprechende Nutzbarkeit der
Anlage erreicht, kann die wirtschaftliche Unzumutbarkeit
darüber hinausgehender Aufwendungen eher bejaht werden,
als wenn der Bauherr keine derartigen Vorkehrungen
getroffen hat. Als gewissen Anhaltspunkt wird man davon
ausgehen können, dass ein Mehraufwand von bis 20 % stellt
jedoch keine starre Grenze, sondern nur einen groben Anhaltswert
dar, der im Hinblick auf die besonderen Umstände
des Einzelfalles auch unterschritten werden kann.
In Absatz 3 Satz 2 wird die Ausnahmemöglichkeit für Schulen
und Kindertageseinrichtungen auf die Fälle der Nutzungsänderung
und baulichen Änderung beschränkt. Die angestrebte
schulische bzw. vorschulische Integration behinderter Kinder
ist nur dann möglich, wenn die baulichen Voraussetzungen
hierfür geschaffen werden. Ausnahmensollen daher nur bei
Änderungsmaßnahmen, nicht aber bei Neubauten möglich
sein.
Informationsveranstaltung am 04. Februar 2010
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