Protokoll der Sturasitzung vom 04 - StuRa Chemnitz

Protokoll der StuRa-Sitzung vom 26.04.2011
Sitzungsleitung: Ronny Jahn
Protokoll: Conny Arbolay, Beate Pohlers
Top 0: Formalien
Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste
Die Sitzung wird 20.46 Uhr eröffnet.
Anzahl der StuRa-Mitglieder: 14
Beschlussfähig: ja
Tagesordnung: Sascha möchte Teil I, Punkt 8 und Teil II, Punkt 2 vorgezogen haben.
Stefanie möchte Teil I, Punkt 11 vor 24 Uhr behandelt haben. –> Allgemeine Zustimmung
Protokoll vom 22.02.11 mit 11/0/3 angenommen
Protokoll vom 05.04.11 mit 12/0/2 angenommen
Protokoll vom 12.04.11 mit 10/0/4 angenommen.
Gäste: Lars Meinel, Erik Grünert, Florian Kurth, Marco Zösch, Silke Weber (SISS e.V.), Franziska Stürmer
(IES-Exkursion), Stefanie Fischer (ÖA), Thomas Bauer, Sarah Rohde, Alfons Jondracek, Martin Ventum (CdK-
Clubleiterwahl), Cynthia Kazi (Solibasar), Lisa Horn (Ausstellung), Annette Zöpfgen, Robert Gerstenberger
(Oberclubfinanzer)
I. Öffentlicher Teil
Top 8: Bestellung Finanzreferent
Wahlzettel 44: Sascha Tripke wird zum Finanzer des Studentenrates bis 30.06.11 bestellt.
11/1/1 und eine ungültige Stimme. Sascha nimmt den Posten an.
Top 1: Bestätigung Clubchef CdK
Wahlzettel 45: Bestellung von Sarah Rohde zur Clubchefin vom CdK. 10/2/3
Sarah nimmt den Posten an.
Top 2: Antrag IES
Antrag, die Exkursion nach Ungarn mit max. 500 Euro zu bezuschussen. Die Abrechnung ist bis zum
20.06.2011 einzureichen.
Weiterführender Antrag Sascha: Bezuschussung in Höhe von max. 300 Euro. Begründung siehe
nichtöffentlicher Teil.
Weiterführender Antrag Ronny: Der StuRa sollte als Sponsor auftauchen. –> Das übernimmt Sascha.
Gegenrede Kristian: Es liegen keine 3 Angebote für den Bustransfer vor und ein Angebot wäre evtl. 1000
Euro billiger. Die 300 Euro sind nicht gerechtfertigt. Es sollten weitere Angebote eingeholt werden.
Abstimmung Antrag Sascha: 7/0/4 –> angenommen
Top 3: Anerkennung Studenten Initiative Siemens Sachsen e.V.
Antrag auf Anerkennung als studentische Initiative
GO-Antrag Sascha auf namentliche Abstimmung.
Marius: nein, Anni: nein, Anna: nein, Marcel: ja, Janett: Enthaltung, Elisa: ja, Bernd H.: nein, Sascha:
ja, Marco U.: ja, Ronny: Enthaltung, Beate: ja, Kristian: Enthaltung, Marcus: ja, Juliane: Enthaltung
6/4/4 –> abgelehnt
Top 4: Finanzantrag SIS Sachsen e.V.

Protokoll der StuRa-Sitzung am 26.04.2011
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Antrag, die Veranstaltung lt. vorliegender Kalkulation zu unterstützen. Die Abrechnung ist bis zum
23.05.11 einzureichen.
Weiterführender Antrag Ronny: Der StuRa wird mit als Sponsor aufgeführt.
Weiterführender Antrag Janett: Der Eigenanteil wird auf 30 Euro erhöht und auf StuWe und StuRa
runter gerechnet. Das sind 120 Euro weniger für den StuRa. 2/9/2 –> abgelehnt
Abstimmung Antrag Ronny: 3/10/0 –> abgelehnt
Top 5: Unterstützung Soli-Basar
Antrag, den Soli-Basar für die Elfenbeinküste wie vorliegend zu unterstützen. 12/0/1 –> angenommen
Top 6: Ausstellung „Bruderland ist abgebrannt“
Antrag auf max. 300 Euro für die Veranstaltung „Bruderland ist abgebrannt“. 14/0/0 –> angenommen
Top 7: Nazis in Clubs - Handlungsweisen
Meinungsbild, ob Anni und Marco K. evaluieren sollen, ob in den Clubs rechtsorientierte Symbolik
ausgeschlossen werden soll. –> positiv
Top 9: Aufwandsentschädigungen
Antrag: Der StuRa beschließt, für das Erstellen der Ordnungen der Studentenschaft (Grundordnung,
Geschäftsordnung und Finanzordnung) eine AE in Höhe von 150 Euro zu gewähren.
Abstimmung: 8/0/4 –> angenommen
Top 10: Kalkulation Fibel
Meinungsbild, ob der StuRa an dem Konzept, wie es vom Fibelteam vorgestellt wurde, festhält. 5/3
positiv, bei Enthaltungsmehrheit
Wer ist für die Mischvariante - ein kleines Heft und die meisten Infos online stellen? 8/3 –> positiv
GO-Antrag Stefanie auf Vertagung. Wir drehen uns im Kreise. Ich weiß nicht, ob wir einen Konsens
finden können. Wir sollten das vertagen und evtl. noch mal ein Konzept ausarbeiten.
Gegenrede Anna: Wenn wir es vertagen, dann können wir die Printversion nicht mehr schaffen.
Abstimmung: 1/5 –> abgelehnt
Antrag Anna: Der StuRa möge beschließen, dass die Fibel 2011 im bisherigen Format erarbeitet werden
soll, in Anlehnung an die Fibel der letzten Jahre.
Inhaltliche Gegenrede Kristian: Wir hatten ein Meinungsbild, welches sich gegen diesen Antrag
ausgesprochen hat. Abstimmung: 9/3/2 –> angenommen
Antrag zur Annahme der vorliegenden Kalkulation für die Fibel 2011.
Abstimmung: 8/2/4 –> angenommen
Top 11: Antrag Referat ÖA
Antrag: Der StuRa beschließt über einen Mietvertrag mit dem URZ über zwölf Monate für einen Pro
Webserver mit bis zu 96 Euro je Jahr.
Gegenrede Kristian: Ich kann es politisch nicht unterstützen, dass der StuRa so etwas macht.
12/1/1 –> angenommen
Top 13: Berichte aus den Referaten und den Clubs
Admin
Meinungsbild: Für das weiße Papier abgelehnt →Also eher das Graue.
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Seite 2 von 2 Unterschriften: Sitzungsleitung: Protokollführer:
Ronny Jahn Conny Arbolay und Beate Pohlers