Beschlussprotokoll - StuRa

Protokoll der StuRa-Sitzung vom 23.11.2010
Sitzungsleitung: Anne Pörnig
Protokoll: Conny Arbolay
Top 0: Formalien
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste
Die Sitzung wird 20.41 Uhr eröffnet.
Anzahl der StuRa-Mitglieder: 17
Beschlussfähig: ja
Tagesordnung: Die Tops 6 und 7 werden nach Top 9 behandelt. Der Top von Kristian „Unterstützung
Rechtsstreit/Gutachten Gremiensemester“ wird als Top 13 aufgenommen. Der Top „Märchennacht“ wird als
Top 14 aufgenommen. Der Bericht des Referats Finanzen wird nach den Gästetops bis 23 Uhr behandelt und
der Bericht des Referates Sport wird nach Top 1 eingefügt. 17/0/0 –> angenommen
Das Protokoll der Sitzung vom 09.11.10 wird mit 12/0/4 angenommen.
Top 1: ZFG-Kraftraum
Antrag Anni: Der StuRa beschließt, dass alle nötigen Schritte in der Problematik ZFG angegangen
werden. Ein Gespräch mit dem Kanzler, mit dem Fakultätsrat und dem Dekan. Es wird auch
arbeitsrechtlich geprüft, ob weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden müssen. 17/0/0 –>angenommen
Top 15: Bericht Referat Sport
Antrag Eric: Der StuRa beschließt für die Anschaffung der 4 Trikotsets einen Betrag in Höhe von 100
Euro, mit der Bedingung, dass das StuRa-Logo aufgedruckt wird. 12/1/5 –> angenommen
Weiterführender Antrag Bernd H.: Pro Trikotsatz 2 Euro. 2/10/6 –> abgelehnt
Anni: Der StuRa zahlt den Logo-Aufdruck für alle Trikotsets für insgesamt 290 Euro. 5/9/4 –> abgelehnt
Top 2: Die Linke. SDS
Antrag: Der StuRa möge Die Linke. SDS als studentische Initiative an der TU Chemnitz anerkennen.
18/0/1 –> angenommen
Top 3: Dodgeball
Antrag Kristian: Der StuRa unterstützt das Dodgeball-Turnier mit 150 Euro, aufgrund der hohen Posten,
die weiterhin unklar bleiben, wie z.B. DJ´s, Equipment und Bühne. Die Abrechnung ist bis 01.02.2011
einzureichen.
Weiterführender Antrag Eric: Zuschuss in Höhe von 450 Euro, Abrechnung bis 01.02.2011.
Abstimmung Antrag Eric: 11/5/3 -> angenommen
TOP 4: Faces of Jazz
Alternativantrag Kristian: Bezuschussung mit bis zu 180 Euro, pro teilnehmenden Studierenden 10 Euro
(mit Teilnehmerliste). 3/14/0 –> abgelehnt
Antrag Marco K.: Die Veranstaltung wird vom StuRa nach vorliegender Kalkulation mit einer
Defizitbezuschussung in Höhe von 180 Euro unterstützt. Die Abrechnung ist bis zum 15.01.2011
einzureichen. Der StuRa wird mit beworben. 17/2/0 –> angenommen
TOP 5: Semesterticket

Protokoll der StuRa-Sitzung am 23.11.2010
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GO-Antrag Kristian: Wir haben einen Bewerber für den Wahlausschuss und er möchte sich gern schon
vorstellen. –> angenommen
GO-Antrag Anni auf Vorziehen des TOP 9 - Formale Gegenrede Bernd H. - 13/0/3 –> angenommen
Vorstellung der Kandidaten –> im nichtöffentlichen Teil
Top 9: Bestellung Wahlleiter, stellvertretender Wahlleiter und Wahlausschuss
Vorstellung Kandidaten: Im nichtöffentlichen Teil
Antrag Bernd H.: Die Bestellung des Wahlleiters, des stellvertretenden Wahlleiters und des
Wahlausschusses wird bis zum 31.07.2011 begrenzt. 17/0/2 –> angenommen
Wahlzettel 8: Amt des Wahlleiters
A = Thomas Meißner und B = Konrad Reinhold, Ergebnis: A = 11, B = 7 und eine Enthaltung
Thomas Meißner nimmt die Bestellung an.
Wahlzettel 9: Amt des stellvertretenden Wahlleiters
A = Sabrina Krauße und B = Konrad Reinhold, Ergebnis: A = 8, B =11
Antrag Anni: Die Bestellung der Wahlorgane muss vom StuRa schriftlich bestätigt werden. In diesem
Brief soll alles formal rechtliche, u. a. die Verschwiegenheitspflicht mit aufgeführt werden. Bernd H. und
Marco K. kümmern sich. 18/1/0 –> angenommen
Bestellung des Wahlausschusses
Wahlzettel 10: Wahlausschuss
A = Liste (Sabrina Krauße, Thorge Babbe, Stefan Laube, Jens Lang und Holger Langenau), nein = Nein,
Enth. = Enth. 14/2/2 und eine ungültige Stimme
Weiter mit TOP 5: Semesterticket
GO-Antrag Marcus auf sofortige Abstimmung: Es geht darum, wie wir weiter verfahren, ob uns diese
Umfrage reicht und wir entscheiden oder ob wir eine weitere Umfrage machen. Ich bitte darum, über den
Antrag zu entscheiden.
Inhaltliche Gegenrede. Es müssen weitere Argumente ausgetauscht werden.
Abstimmung GO-Antrag Marcus: 13/4/0 –> angenommen
Antrag Eric und Marco K.: Das Verkehrsreferat des StuRa der TU Chemnitz richtet nach Fertigstellung
der Verhandlungen über das sachsenweite Semesterticket erneut eine Online-Umfrage ein. In dieser
werden die konkurrierenden Semesterticketvarianten unter Angabe des jeweiligen Leistungsumfangs
und des jeweiligen Preises gegeneinander abgestimmt. Das Referat Öffentlichkeitsarbeit führt eine
Informationskampagne im Vorfeld der Abstimmung durch, um den Studierenden eine Grundlage für
ihre Entscheidung zu liefern. Da die Debatte um die Erweiterung des Semestertickets bereits jetzt ein
Politikum auf dem Campus geworden ist, nimmt Anni Fischer, als Referentin für Hochschulpolitik, an
den Verhandlungen teil.
Gegenrede Ronny: Der StuRa hat die ursprüngliche Umfrage schon abgestimmt und sollte keine erneute
Umfrage durchführen.
Weiterführender Antrag Kristian: Nach erfolgreicher Verhandlung entscheidet der StuRa über die
vorliegenden Angebote und im Falle einer Annahme führt der StuRa nach 2 Semestern eine Evaluation
durch.
Anne: nein, Christian: nein, Sabrina: nein, Beate: Enth., Marius: ja, Francie: nein, Anna: nein, Bernd H.:
ja, Thomas: nein, Eric: nein, Anni: nein, Marco K.: Enth., Ronny: ja, Marcus: nein, Elisa: nein, Bernd S.:
nein, Marco U.: ja, Kristian: ja, Juliane: nein Ergebnis: 5/12/2 –> abgelehnt
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Seite 2 von 5 Unterschriften: Sitzungsleitung: Protokollführer:
Anne Pörnig Conny Arbolay, Juliane Roubal,
Marco K., Eric Stahnke

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Weiterführender Antrag Bernd H.: Antrag von Eric, zusätzlich ein Quorum von 30 Prozent. Es wird
auch ein Angebot zu einem kleinen Ticket eingeholt und weitere Diskussionen zum Semesterticket
werden danach ausgeschlossen.
Anne: nein, Christian: Enth., Sabrina: nein, Beate: nein, Marius: ja, Francie: nein, Anna: Enth., Bernd
H.: ja, Thomas: nein, Eric: nein, Anni: nein, Marco K.: nein, Ronny: nein, Marcus: nein, Elisa: nein,
Juliane: nein, Bernd S.: nein, Marco U.: ja, Kristian: ja Ergebnis: 4/13/2 –> abgelehnt
GO-Antrag Kristian auf Schließung der Sitzung, da die Diskussion nicht mehr sachlich geführt wird.
Formale Gegenrede Beate und inhaltliche Gegenrede Thorge.
3/14/0 –> abgelehnt
GO-Antrag Bernd H. auf Vertagung dieses gesamten Tops.
Formale Gegenrede Marco K. und namentliche Abstimmung:
Anne: nein, Christian: nein, Sabrina: nein, Beate: nein, Francie: nein, Anna: nein, Bernd H.: ja, Thomas:
nein, Eric: nein, Anni: nein, Marco K.: nein, Ronny: nein, Marcus: nein, Juliane: nein, Bernd S.: nein
1/14/0 –> abgelehnt
Namentliche Abstimmung Antrag Eric und Marco K.:
Anne: ja, Christian: ja, Sabriana: ja, Beate: ja, Marius: ja, Francie: ja, Anna: ja, Bernd H.: ja, Thomas:
ja, Eric: ja, Anni: ja, Marco K. : ja, Ronny: Enth., Marcus: ja, Elisa: ja, Juliane: ja, Bernd S.: ja, Marco
U.: nein, 16/1/1 –> angenommen
GO-Antrag Eric auf Pause. 9/6/0 –> angenommen
GO-Kristian auf Ende der Sitzung.
Formale Gegenrede und namentliche Abstimmung:
Anne: nein, Christian: nein, Sabrina: nein, Beate: nein, Marius: nein, Francie: ja, Anna: nein, Bernd H.:
ja, Thomas: nein, Eric: nein, Anni: nein, Marco K.: nein, Ronny: ja, Marcus: nein, Marco U.: nein,
Kristian: ja 4/12/0 –> abgelehnt
Antrag Marius: Die Referate Verkehr und ÖA starten sofort eine Infokampagne und sobald die Preise
bekannt sind, erfolgt eine erneute Umfrage
Weiterführender Antrag Bernd Hahn: Die Informationskampagne beginnt umgehend. Sobald die
Angebote angekommen sind, werden diese in die Kampagne implementiert.
Marius übernimmt Bernd Hahns weiterführenden Antrag.
GO-Antrag Beate: Schluss der Redeliste.
Abstimmung: 5/6/4 –> abgelehnt
Marius geänderter Antrag: Die Referate Verkehr und ÖA starten sofort eine Info-Kampagne. Sobald die
Preise bekannt sind werden diese in die Infokampagne implementiert. Die Umfrage findet online statt
und vollzieht sich mit der Bekanntgabe der jeweiligen Preise unverzüglich. Die Umfrage bleibt 7 Tage
geöffnet.
Kristian: Es wäre sinnvoll, promovierende Informatiker beratend zur Erstellung der Umfrage hinzuzuziehen, um
höchstmögliche Transparenz zu gewährleisten.
Marius geänderter Antrag: Die Referate Verkehr und ÖA starten sofort eine Info-Kampagne. Sobald die
Preise bekannt sind, werden diese in die Infokampagne implementiert. Die Umfrage findet online statt
und vollzieht sich mit der Bekanntgabe der jeweiligen Preise unverzüglich. Die Umfrage bleibt 7 Tage
geöffnet. Beratend werden promovierende Informatiker außerhalb des StuRas hinzugezogen, um
höchstmögliche Transparenz zu gewährleisten. Bernd Hahn schickt den Quelltext über die StuRa-
Mailingliste, um die Transparenz weiter zu steigern. 16/0/0 –> angenommen
Einschub TOP 15: Bericht aus dem Referat Finanzen
Janett: Der StuRa entsorgt gemäß den StuRa-Sitzungsunterlagen Teile seines Inventars. Die laufenden
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Seite 3 von 5 Unterschriften: Sitzungsleitung: Protokollführer:
Anne Pörnig Conny Arbolay, Juliane Roubal,
Marco K., Eric Stahnke

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Nummern 57, 162 und 163 sind vorerst von diesem ausgenommen.
16/0/0 –> angenommen
Janett bittet um Kenntnisnahme der Abrechnungen zu den Veranstaltungen Apparatschik, Bakkushan,
Frittenbude/Deine Jugend und Toni Mahoni. –> Der StuRa nimmt die Abrechnungen zur Kenntnis.
TOP 10: Kalkulation zum Initiativentag
Meinungsbild: Soll der Posten des ersten Flyers aus der Kalkulation heraus? –> Einstimmig positiv
Antrag Beate: Der StuRa möge beschließen, dass für den Initiativentag 2010 insgesamt 290 Euro zur
Verfügung gestellt werden.
Gegenrede Ronny: Die Kalkulation ist nicht aussagekräftig.
Abstimmung: 15/1/0 –>Die Kalkulation wurde angenommen.
TOP 11: AE Referat Kultur
Antrag Eric: Der StuRa beschließt, den vom Referat Kultur erbrachten Aufwand im Zeitraum Juni, Juli,
August und September 2010 mit 600 Euro zu entschädigen. Die Mittel werden aus dem Haushaltsjahr
2009/2010 entnommen.
Wahlzettel 12: 12/4/0 –> Der Antrag ist angenommen
TOP 6: Infoveranstaltung Semesterticket
Antrag Marco K.: Der StuRa führt eine Informationsveranstaltung zu den aktuellen Themen und seienr
Haushaltspolitik bis zum 10.12.2010 durch. Das Finanzreferat erarbeitet dazu eine Übersicht zum
aktuellen Kulturhaushalt und zum Haushalt des Referats Hochschulpolitik. Das Referat
Öffentlichkeitsarbeit bewirbt die Veranstaltung und organisiert diese federführend.
Eric beantragt namentliche Abstimmung.
Anne: Enthaltung, Christian: Nein, Sabrina: Enthaltung, Marius: Ja, Anna: Ja, Bernd H.: Nein, Thomas:
Enthaltung, Eric: Enthaltung, Anni: Ja, Marco K.: Ja, Ronny: Ja, Marcus: Nein, Juliane: Ja, Marco U.:
Ja, Kristian: Nein 7/4/4 -> Der Antrag wurde abgelehnt.
Meinungsbild: Soll ausschließlich unsere Beschlusslage in Antwortmails kommuniziert werden? –> positiv
TOP 7: Protokollführung und Veröffentlichung
Antrag Kristian: Der StuRa möge beschließen, dass er ab dem 23. November 2010 neben einem
Verlaufsprotokoll ein Ergebnisprotokoll seiner hochschulöffentlichen Sitzungen führt. Das
Ergebnisprotokoll soll an den dafür vorgesehenen Stellen (Website, Aushang, etc.) veröffentlicht werden.
Weiterhin kann auf Anfrage von Studierenden in das betreffende Verlaufsprotokoll Einsicht genommen
werden. 15/0/0 –> Antrag wurde einstimmig angenommen.
TOP 8: Bericht kommissarischer Wahlleiter – Entfällt, da Thorge nicht mehr anwesend.
TOP 12: Ausschreibung Kulturkommission
Antrag Eric: Aktuelle Entsendung von Marcus Kell als kommissarischer Vertreter in die
Kulturkommission des StuWe. Es wird ein Arbeitsauftrag an das Referat ÖA erteilt, die Ausschreibung
des Postens schnellstmöglich vorzunehmen.
Formale Gegenrede Kristian.
Abstimmung: 13/1/1 –> angenommen
TOP 13: Rechtsstreit
Antrag Kristian: Der StuRa beschließt den Widerspruch des besagten Studenten zu finanzieren und ihn
grundsätzlich in seinen Bemühungen zur Anerkennung von Gremiensemestern nach §20 Abs. 4
SächsHSG zu unterstützen. 13/0/1 -> Antrag angenommen.
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Seite 4 von 5 Unterschriften: Sitzungsleitung: Protokollführer:
Anne Pörnig Conny Arbolay, Juliane Roubal,
Marco K., Eric Stahnke

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TOP 14: Märchennacht
Nun die Frage, wenn die Kosten der Märchennacht unter 150 Euro bleiben, können wir das dann einfach in
Absprache mit dem Referat Finanzen durchführen? -> Ein Meinungsbild dazu ist positiv.
TOP 15: Berichte aus den Referaten
HoPo
Meinungsbild zur Petition gegen Kürzungen bei CVAG: Positiv, Petition kann gedruckt werden.
Meinungsbild: Wer ist dafür, dass diejenigen, die sich bereit erklären, 5 min vor der Sitzung gefilmt werden.
–> positiv
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Seite 5 von 5 Unterschriften: Sitzungsleitung: Protokollführer:
Anne Pörnig Conny Arbolay, Juliane Roubal,
Marco K., Eric Stahnke