Beschlussprotokoll - StuRa

Protokoll der StuRa-Sitzung am 23.11.2010
__________________________________________________________________________________
GO-Antrag Kristian: Wir haben einen Bewerber für den Wahlausschuss und er möchte sich gern schon
vorstellen. –> angenommen
GO-Antrag Anni auf Vorziehen des TOP 9 - Formale Gegenrede Bernd H. - 13/0/3 –> angenommen
Vorstellung der Kandidaten –> im nichtöffentlichen Teil
Top 9: Bestellung Wahlleiter, stellvertretender Wahlleiter und Wahlausschuss
Vorstellung Kandidaten: Im nichtöffentlichen Teil
Antrag Bernd H.: Die Bestellung des Wahlleiters, des stellvertretenden Wahlleiters und des
Wahlausschusses wird bis zum 31.07.2011 begrenzt. 17/0/2 –> angenommen
Wahlzettel 8: Amt des Wahlleiters
A = Thomas Meißner und B = Konrad Reinhold, Ergebnis: A = 11, B = 7 und eine Enthaltung
Thomas Meißner nimmt die Bestellung an.
Wahlzettel 9: Amt des stellvertretenden Wahlleiters
A = Sabrina Krauße und B = Konrad Reinhold, Ergebnis: A = 8, B =11
Antrag Anni: Die Bestellung der Wahlorgane muss vom StuRa schriftlich bestätigt werden. In diesem
Brief soll alles formal rechtliche, u. a. die Verschwiegenheitspflicht mit aufgeführt werden. Bernd H. und
Marco K. kümmern sich. 18/1/0 –> angenommen
Bestellung des Wahlausschusses
Wahlzettel 10: Wahlausschuss
A = Liste (Sabrina Krauße, Thorge Babbe, Stefan Laube, Jens Lang und Holger Langenau), nein = Nein,
Enth. = Enth. 14/2/2 und eine ungültige Stimme
Weiter mit TOP 5: Semesterticket
GO-Antrag Marcus auf sofortige Abstimmung: Es geht darum, wie wir weiter verfahren, ob uns diese
Umfrage reicht und wir entscheiden oder ob wir eine weitere Umfrage machen. Ich bitte darum, über den
Antrag zu entscheiden.
Inhaltliche Gegenrede. Es müssen weitere Argumente ausgetauscht werden.
Abstimmung GO-Antrag Marcus: 13/4/0 –> angenommen
Antrag Eric und Marco K.: Das Verkehrsreferat des StuRa der TU Chemnitz richtet nach Fertigstellung
der Verhandlungen über das sachsenweite Semesterticket erneut eine Online-Umfrage ein. In dieser
werden die konkurrierenden Semesterticketvarianten unter Angabe des jeweiligen Leistungsumfangs
und des jeweiligen Preises gegeneinander abgestimmt. Das Referat Öffentlichkeitsarbeit führt eine
Informationskampagne im Vorfeld der Abstimmung durch, um den Studierenden eine Grundlage für
ihre Entscheidung zu liefern. Da die Debatte um die Erweiterung des Semestertickets bereits jetzt ein
Politikum auf dem Campus geworden ist, nimmt Anni Fischer, als Referentin für Hochschulpolitik, an
den Verhandlungen teil.
Gegenrede Ronny: Der StuRa hat die ursprüngliche Umfrage schon abgestimmt und sollte keine erneute
Umfrage durchführen.
Weiterführender Antrag Kristian: Nach erfolgreicher Verhandlung entscheidet der StuRa über die
vorliegenden Angebote und im Falle einer Annahme führt der StuRa nach 2 Semestern eine Evaluation
durch.
Anne: nein, Christian: nein, Sabrina: nein, Beate: Enth., Marius: ja, Francie: nein, Anna: nein, Bernd H.:
ja, Thomas: nein, Eric: nein, Anni: nein, Marco K.: Enth., Ronny: ja, Marcus: nein, Elisa: nein, Bernd S.:
nein, Marco U.: ja, Kristian: ja, Juliane: nein Ergebnis: 5/12/2 –> abgelehnt
__________________________________________________________________________________
Seite 2 von 5 Unterschriften: Sitzungsleitung: Protokollführer:
Anne Pörnig Conny Arbolay, Juliane Roubal,
Marco K., Eric Stahnke