Beschlussprotokoll - StuRa

Protokoll der StuRa-Sitzung am 23.11.2010
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Nummern 57, 162 und 163 sind vorerst von diesem ausgenommen.
16/0/0 –> angenommen
Janett bittet um Kenntnisnahme der Abrechnungen zu den Veranstaltungen Apparatschik, Bakkushan,
Frittenbude/Deine Jugend und Toni Mahoni. –> Der StuRa nimmt die Abrechnungen zur Kenntnis.
TOP 10: Kalkulation zum Initiativentag
Meinungsbild: Soll der Posten des ersten Flyers aus der Kalkulation heraus? –> Einstimmig positiv
Antrag Beate: Der StuRa möge beschließen, dass für den Initiativentag 2010 insgesamt 290 Euro zur
Verfügung gestellt werden.
Gegenrede Ronny: Die Kalkulation ist nicht aussagekräftig.
Abstimmung: 15/1/0 –>Die Kalkulation wurde angenommen.
TOP 11: AE Referat Kultur
Antrag Eric: Der StuRa beschließt, den vom Referat Kultur erbrachten Aufwand im Zeitraum Juni, Juli,
August und September 2010 mit 600 Euro zu entschädigen. Die Mittel werden aus dem Haushaltsjahr
2009/2010 entnommen.
Wahlzettel 12: 12/4/0 –> Der Antrag ist angenommen
TOP 6: Infoveranstaltung Semesterticket
Antrag Marco K.: Der StuRa führt eine Informationsveranstaltung zu den aktuellen Themen und seienr
Haushaltspolitik bis zum 10.12.2010 durch. Das Finanzreferat erarbeitet dazu eine Übersicht zum
aktuellen Kulturhaushalt und zum Haushalt des Referats Hochschulpolitik. Das Referat
Öffentlichkeitsarbeit bewirbt die Veranstaltung und organisiert diese federführend.
Eric beantragt namentliche Abstimmung.
Anne: Enthaltung, Christian: Nein, Sabrina: Enthaltung, Marius: Ja, Anna: Ja, Bernd H.: Nein, Thomas:
Enthaltung, Eric: Enthaltung, Anni: Ja, Marco K.: Ja, Ronny: Ja, Marcus: Nein, Juliane: Ja, Marco U.:
Ja, Kristian: Nein 7/4/4 -> Der Antrag wurde abgelehnt.
Meinungsbild: Soll ausschließlich unsere Beschlusslage in Antwortmails kommuniziert werden? –> positiv
TOP 7: Protokollführung und Veröffentlichung
Antrag Kristian: Der StuRa möge beschließen, dass er ab dem 23. November 2010 neben einem
Verlaufsprotokoll ein Ergebnisprotokoll seiner hochschulöffentlichen Sitzungen führt. Das
Ergebnisprotokoll soll an den dafür vorgesehenen Stellen (Website, Aushang, etc.) veröffentlicht werden.
Weiterhin kann auf Anfrage von Studierenden in das betreffende Verlaufsprotokoll Einsicht genommen
werden. 15/0/0 –> Antrag wurde einstimmig angenommen.
TOP 8: Bericht kommissarischer Wahlleiter – Entfällt, da Thorge nicht mehr anwesend.
TOP 12: Ausschreibung Kulturkommission
Antrag Eric: Aktuelle Entsendung von Marcus Kell als kommissarischer Vertreter in die
Kulturkommission des StuWe. Es wird ein Arbeitsauftrag an das Referat ÖA erteilt, die Ausschreibung
des Postens schnellstmöglich vorzunehmen.
Formale Gegenrede Kristian.
Abstimmung: 13/1/1 –> angenommen
TOP 13: Rechtsstreit
Antrag Kristian: Der StuRa beschließt den Widerspruch des besagten Studenten zu finanzieren und ihn
grundsätzlich in seinen Bemühungen zur Anerkennung von Gremiensemestern nach §20 Abs. 4
SächsHSG zu unterstützen. 13/0/1 -> Antrag angenommen.
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Seite 4 von 5 Unterschriften: Sitzungsleitung: Protokollführer:
Anne Pörnig Conny Arbolay, Juliane Roubal,
Marco K., Eric Stahnke