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Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

vtw. - Newsletter<br />

Ausgabe 49 / 2012 vom 19.12.2012<br />

auch in <strong>uns</strong>erem letzten Newsletter <strong>die</strong>ses Jahres erhalten Sie interessante Informationen<br />

rund um <strong>die</strong> Wohnungswirtschaft.<br />

Im Mitgliederbereich des Internetauftritts des vtw. finden Sie weitere Bekanntmachungen<br />

und Termine.<br />

Auch telefonisch stehen wir Ihnen gern <strong>für</strong> Anfragen und Hinweise zur Verfügung.<br />

<strong>Wir</strong> <strong>bedanken</strong> <strong>uns</strong> <strong>herzlich</strong> <strong>für</strong> <strong>die</strong> <strong>angenehme</strong><br />

<strong>Zusammenarbeit</strong>,<br />

wünschen Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest<br />

und heitere Stunden<br />

im Kreise Ihrer Familie sowie <strong>für</strong> das<br />

kommende Jahr alles Gute,<br />

viel Gesundheit und Erfolg!<br />

Energie<br />

Carius: Steuerbonus <strong>für</strong> Gebäudesanierung gescheitert - Thüringer Bauminister enttäuscht<br />

über Entscheidung des Vermittlungsschusses<br />

Der Thüringer Bauminister Christian Carius kritisierte heute (Donnerstag, 18.12.2012)) in Erfurt das<br />

Scheitern der Verhandlungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zur steuerlichen<br />

Förderung von energetischen Gebäudesanierungsmaßnahmen.<br />

Lesen Sie mehr:<br />

http://www.thueringen.de/th9/tmblv/presse/pm/68821/index.aspx<br />

- - - - -<br />

Das Vermittlungsverfahren zum Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen<br />

an Wohngebäuden wurde am 12.12.2012 ohne Ergebnis beendet, d.h. es wird keine derar-


2<br />

tige steuerliche Förderung geben. Die Bundesregierung überlegt nun über <strong>die</strong> KfW – zusätzlich zum<br />

CO2-Gebäudesanierungsprogramm – ein eigenes Förderprogramm zur energetischen Gebäudesanierung<br />

mit einem Volumen von 2,4 Mrd. EUR auf den Weg zu bringen (jährliches Fördervolumen von<br />

300 Mio. EUR über acht Jahre). Das Programm soll sich vor allem an selbstnutzende Eigentümer und<br />

Privatvermieter richten. Einzelmaßnahmen sollen mit einem Zuschuss von bis zu 5.000 EUR – 10 %<br />

der Investitionssumme – gefördert werden. Für sog. Effizienzhäuser soll es eine Förderung von bis zu<br />

18.750 EUR geben. Voraussetzung <strong>für</strong> <strong>die</strong> Förderung soll sein, dass sich <strong>die</strong> Eigentümer vor Beginn<br />

der Sanierungsmaßnahme einer "qualifizierten fachlichen und unabhängigen Energieberatung" unterziehen.<br />

Der Kabinettsbeschluss <strong>die</strong>sbezüglich soll heute gefasst werden. Der GdW wird sich weiter<br />

da<strong>für</strong> einsetzen, dass <strong>die</strong> gesamte ursprünglich vorgesehene Bundesbeteiligung von 600 Mio. EUR<br />

jährlich in <strong>die</strong>ses Programm fließt.<br />

Multimedia<br />

Kippt <strong>die</strong> Vergütung <strong>für</strong> <strong>die</strong> Kabelweitersendung?<br />

Für <strong>die</strong> Verbreitung von TV-Programmen müssen Besitzer von Gemeinschaftsantennenanlagen und<br />

Kabelnetzbetreiber eine Vergütung zahlen. Damit könnte jedoch in Zukunft Schluss sein. Der Europäische<br />

Gerichtshof (EuGH) entscheidet über <strong>die</strong> Vergütung der sogenannten Kabelweitersendung.<br />

Mehr dazu:<br />

http://www.digitalfernsehen.de/DI-der-Woche-Kippt-<strong>die</strong>-Verguetung-fuer-<strong>die</strong>-<br />

Kabelweitersendung.94586.0.html<br />

- - - - -<br />

Hindernis <strong>für</strong> verbraucherfreundlichen Umstieg<br />

Die Landesme<strong>die</strong>nanstalten sind keine Freunde der Grundverschlüsselung im Kabel. Dass jedoch so<br />

wenige Haushalte eine freigeschaltete Smartcard ihres Kabelnetzbetreibers nutzen, hat auch <strong>die</strong> Me-<br />

<strong>die</strong>nwächter überrascht und sie in ihrer Meinung bestärkt, <strong>die</strong> Grundverschlüsselung müsse abgeschafft<br />

werden.<br />

Lesen Sie hier:<br />

http://www.digitalfernsehen.de/index.php?id=94584<br />

Technik<br />

Novelle zur Trinkwasserverordnung ist am 14.12.2012 in Kraft getreten<br />

Im Bundesgesetzblatt wurde <strong>die</strong> Zweite Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung bekanntgemacht.<br />

Mit Inkrafttreten am 14.12.2012 können Sie dann auch auf der Internetseite des Bundesministeriums<br />

<strong>für</strong> Gesundheit einen aktualisierten Text zur Zitierweise bezüglich der Legionellen-<br />

Regelungen finden. Anfang des kommenden Jahres wird <strong>die</strong> überarbeitete AH 66 des GdW erscheinen.<br />

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/presse/pressemitteilungen/2012-<br />

04/aenderung-trinkwv-2001-tritt-in- kraft.html<br />

Weitere Informationen zur überarbeiteten Verordnung finden Sie im Internet unter<br />

www.vtw.de/Technik.<br />

Recht<br />

Pressemitteilung der Bundesregierung zum Mietrechtsänderungsgesetz - Beitrag <strong>für</strong> <strong>die</strong> nachhaltige<br />

Entwicklung <strong>uns</strong>eres Wohnungsbestands


3<br />

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf am 13. Dezember 2012 in 2. und 3. Lesung verabschiedet. Am<br />

1. Februar 2013 wird der Bundesrat im sogenannten „zweiten Durchgang“ entscheiden. Das Gesetz<br />

könnte dann im Frühjahr 2013 in Kraft treten.<br />

Unter dem Link des BMG<br />

http://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/20121213_Das_Mietrechtsaenderungsge<br />

setz.html sind unter der Rubrik „Fragen und Antworten - Reformiertes Mietrecht“ auch weitere Informationen<br />

zu finden.<br />

Politik<br />

GdW begrüßt Bereitstellung von 518 Mio. Euro Wohnraumfördermitteln <strong>für</strong> das Jahr 2014 –<br />

langfristige Fortsetzung dringend notwendig<br />

Berlin – Das Bundeskabinett hat heute entschieden, den Ländern auch im Jahr 2014 weitere 518 Mio.<br />

Euro an Wohnraumfördermitteln zur Verfügung zu stellen. "Allerdings sollten <strong>die</strong> Länder <strong>die</strong>se Mittel<br />

nun auch zweckgebunden zur Förderung des sozialen Wohnraums einsetzen. Das war in der Vergangenheit<br />

nicht immer der Fall", erklärte Axel Gedaschko, Präsident des GdW Bundesverband deutscher<br />

Wohnungs- und Immobilienunternehmen.<br />

Lesen Sie <strong>die</strong> komplette Information dazu im Mitgliederbereich des Internetauftrittes des vtw. unter<br />

„Aktuelles“.<br />

- - - - -<br />

BID: Neues KfW-Förderprogramm zur energetischen Sanierung ist ein Auftakt, aber nicht der<br />

Weisheit letzter Schluss<br />

· Kabinett beschließt Alternative zur Sanierungs-AfA<br />

· Über neues KfW - Förderprogramm sollen Zuschüsse in Höhe von 2,4 Milliarden Euro bereitgestellt<br />

werden<br />

Die vollständige Me<strong>die</strong>ninformation finden Sie unter http://bid.info/wpcontent/uploads/2012/10/121219_PM_AlternativeAfA3.pdf<br />

Statistik<br />

Haushalte verbrauchen immer weniger Energie <strong>für</strong> Wohnen<br />

Die Bundesbürger sparen Energie im heimischen Bereich. Der Energieverbrauch der privaten Haushalte<br />

<strong>für</strong> Wohnen ist in Deutschland weiter rückläufig. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes<br />

(Destatis) verringerte sich der Verbrauch von Haushaltsenergie 2011 im Vergleich zum Vorjahr<br />

– bereinigt um Temperaturschwankungen – um 6,7 %. Zwischen 2005 und 2011 sank der Energieverbrauch<br />

um insgesamt 10,3 %, im Vergleich zu 2000 sogar um 17,7 %.<br />

Mehr dazu:<br />

https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2012/12/PD12_451_85.html<br />

Sonstiges<br />

Schal gefunden<br />

Auf den „Kursen <strong>für</strong> Geschäftsführer und Vorstände“ am 13./14.12.2012 im Radisson Hotel<br />

wurde ein dezent gestreifter Wollschal vergessen. Dieser kann im Sekretariat des vtw. abgeholt<br />

werden. Gern wird er auch seinem Eigentümer übersendet.


gez. H.-J. Ruhland<br />

Verbandsdirektor<br />

Tel.: 03 61-3 40 10 - 2 19<br />

Fax: 03 61-3 40 10 - 2 33<br />

mailto: brittta.henkel@vtw.de<br />

http://www.vtw.de<br />

Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V.<br />

Verbandssitz: Regierungsstraße 58, 99084 Erfurt<br />

Vorstand: Hans-Joachim Ruhland, Jürgen Elfrich (WP)<br />

Registergericht: Erfurt VR 78<br />

4<br />

Der Inhalt <strong>die</strong>ser E-Mail, einschließlich seiner Anhänge, ist vertraulich und ausschließlich <strong>für</strong><br />

den bezeichneten Empfänger bestimmt. Wenn Sie nicht der vorgesehene Empfänger <strong>die</strong>ser<br />

E-Mail oder dessen berechtigter Vertreter sind, so beachten Sie bitte, dass jede Form der<br />

Kenntnisnahme, der Nutzung, der Veröffentlichung, der Vervielfältigung oder Weitergabe<br />

unzulässig ist. <strong>Wir</strong> bitten Sie in <strong>die</strong>sem Fall, sich mit dem Absender <strong>die</strong>ser E-Mail in Verbindung<br />

zu setzen und <strong>die</strong>se E-Mail zu löschen. Vielen Dank <strong>für</strong> Ihre Unterstützung!

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