PDF, 3 MB - Finanzkontrolle Kanton Zürich

2.2 Prüfung Rechnung 2009 der Anstalten
des Kantons Zürich
Gemäss Finanzkontrollgesetz § 2 lit. d, fallen die kantonalen
Anstalten unter den Aufsichtsbereich der Finanzkontrolle.
Die Finanzkontrolle hat dabei die von den verantwortlichen
Organen vorgelegten Rechnungen 2009 der
– Universität Zürich,
– Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften,
– Pädagogischen Hochschule,
– Zürcher Hochschule der Künste,
– des Universitätsspitals Zürich,
– und des Kantonsspitals Winterthur geprüft.
Die Finanzkontrolle hat auch zu diesen Prüfungen ihre
Beurteilungen in Form eines in den jeweiligen Jahresberichten
publizierten Testats sowie mit einem umfassenden
Bericht den verantwortlichen Organen der Anstalten,
dem Regierungsrat und der Finanzkommission des Kantonsrates
schriftlich zur Kenntnis gebracht. Die Feststellungen,
wie sie zur Rechnung des Kantons Zürich 2009
festgehalten wurden, gelten sinngemäss auch für die Anstalten.
Die Anstalten des Bildungswesens waren zudem
mit der Konzeption und der Einführung der erforderlichen
Instrumente, insbesondere der IT-Infrastruktur, ausserordentlich
belastet. Die Finanzkontrolle bestätigte allen Anstalten
eine CRG-konforme Rechnungslegung mit jeweils
einer Einschränkung zum IKS.
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Die in Finanzaufsichtsbelangen Aufsehen erregendste
Erkenntnis des Berichtsjahrs lag zweifellos im Bekanntwerden
der mutmasslich strafbaren Handlungen des früheren
Leiters Asset Management der BVK. Die Thematik
wurde in den letzten Monaten medial breit abgehandelt.
Die Ergebnisse aus den drei durch die Finanzdirektion erteilten
Aufträgen für Administrativuntersuchungen liegen
vor. Die strafrechtliche Aufarbeitung durch die Staatsan-
waltschaft ist noch nicht abgeschlossen; ebenso wie der
Nachvollzug der Vorkommnisse aus politischer Sicht seitens
der vom Kantonsrat eingesetzten Parlamentarischen
Untersuchungskommission noch läuft. Somit ist
der Zeitpunkt nicht geeignet, um aus der Optik der Finanzkontrolle
die Situation zusätzlich zu kommentieren.
Die Finanzkontrolle ist insofern betroffen vom Fall als sie
von Gesetzes wegen als Revisionsstelle der BVK wirkt.
Für Revisionen im Bereich Asset Management wird seit
1997 eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beigezogen.
Das Ende Mai 2010 bekannt gewordene Vorliegen einer
Strafanzeige lag zeitlich zwischen Abgabe des Prüftestats
und der Genehmigung der Jahresrechnung 2009
der BVK. Das aus Revisionsstellensicht unmittelbar Notwendige
wurde in Form einer am 10. Juni 2010 abgegebenen
Ergänzung des Testats zur Jahresrechnung 2009
der BVK veranlasst.
Losgelöst vom geschilderten Fall ist festzuhalten, dass
sich der Deckungsgrad der BVK per 31. Dezember 2009
vom Rekordtief des Vorjahrs (81,0 %) auf 87,4 % erhöht
hat. Die Finanzkontrolle nimmt zur Kenntnis, dass der
Regierungsrat im Berichtsjahr eine Statutenrevision der
BVK zwecks nachhaltiger Finanzierung erarbeitet und in
Vernehmlassung gegeben hat.
2.3 Finanzaufsicht
Grundsätzliches zur Finanzaufsicht
Die Finanzaufsicht der Finanzkontrolle umfasst die Prüfung
der Ordnungsmässigkeit, der Rechtmässigkeit, der
Wirtschaftlichkeit, der Zweckmässigkeit und der Sparsamkeit
der Haushaltführung sowie der Wirksamkeitskontrollen.
Dieser umfassende Auftrag verlangt ein risikoorientiertes
Vorgehen. Beim risikoorientierten Prüfungsansatz
beginnt die Prüfung zunächst mit einer Analyse
des Umfelds und der Wirksamkeit interner Kontrollen,
durch die Risiken entweder verhindert oder zumindest
frühzeitig aufgedeckt werden.