Gemeindezeitung Nr. 33 im April 2007 - Schwertberg

April April 2007 2007
GEMEINDERAT
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GEMEINDERAT
Beschlüsse des Gemeinderates vom 8. März 2007
Vergabe von Subventionen: Dieser Tagesordnungspunkt
wurde abgesetzt und zur nochmaligen Beratung an den
Finanzausschuss zurückverwiesen.
Leistung eines Zuschusses an die FF Schwertberg zum
Ankauf eines Fahrzeuges für den Transport des Notstromaggregates
betr. Pumpen für Schwertberg-Süd:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, der FF Schwertberg
zum Ankauf und Umbau eines Klein-LKW einen Zuschuss
von Euro 10.064,83 zu leisten und den Betrag dem
Vorhaben „Schwertberg-Süd“ zuzuordnen.
Auftragsvergabe zur Lieferung und zum Einbau von
Lärmschutzfenstern im Haus Eichinger in Aisting 1: Die
Fa. Wohnsinn Wenigwieser Helmut, Schwertberg, wurde
einstimmig mit der Lieferung und dem Einbau von Schallschutzfenstern
zum Preis von Euro 10.840,61 abzgl. 3 %
Skonto zzgl. MWSt. (inkl. Montage und Demontage) beim
Haus Eichinger in Aisting 1 beauftragt.
Fassung eines Grundsatzbeschlusses für die Anlieferung
des in der Gemeinde anfallenden Biomülls
an eine genehmigte private Kompostanlage in
Schwertberg: Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die
Fassung des nachstehenden Grundsatzbeschlusses:
Die Marktgemeinde Schwertberg sichert dem Landwirt
Aichinger/Mascherbauer, Doppl 11, 4311 Schwertberg, zu,
dass dieser den gesamten Biomüll des Gemeindegebietes
gegen Verrechnung abholen kann, wenn gewährleistet ist,
dass der Biomüll in einer genehmigten Kompostieranlage
entsorgt wird. Die Transportkosten sollten dabei gegenüber
den derzeitigen geringer werden.
Genehmigung eines Mietvertrages inkl. Nebenvereinbarung
mit der Sparkasse O.ö. betr. Geschäftslokal
Schacherbergstr. 3, Schwertberg: Der Mietvertrag
sowie die Nebenvereinbarung betr. Anmietung und Umbau
des Geschäftslokales Schacherbergstr. 3 durch die Sparkasse
O.ö./Zweigstelle Schwertberg wurde einstimmig genehmigt.
Weiterführung und Erweiterung des Integrationsprojektes
Schwertberg durch das Integrationsbüro der
Volkshilfe: Die Weiterführung bzw. Erweiterung der
Integrationsarbeit durch das Integrationsbüro der Volkshilfe
OÖ wurde mehrheitlich beschlossen, um eine Integration
auch außerhalb der Bildungseinrichtungen umzusetzen.
Genehmigung eines Mietvertrages zw. Mgde. Schwertberg
u. Volkshilfe O.ö. (Integrationsbüro) betr. Büro
Schacherbergstr. 3 (Mietwhg. 2. Stock): Der Mietvertrag
betr. Vermietung der Wohnung im Amtsgebäude Schacherbergstraße
3, 2. OG, an das Integrationsbüro der Volkshilfe
OÖ wurde mehrheitlich genehmigt.
Beratung und Entscheidung über die Genehmigung
eines Nachtrages zum Kaufvertrag mit der Bauland AG
vom 16.12.2004, ehem. Badareal, betr. Grdst. 436 u. 428/
1 - direkter Tausch/Kauf: Der Nachtrag zum
Kaufvertrag vom 16.12.2004 zwischen der
Mgde. Schwertberg und der O.ö. Baulandentwicklungsfonds
GmbH über die Verkaufsrücknahme
der Trennst. 3 und 5, je aus Grdst. 436 Bfl.
(Gebäude), Garten (Bad) sowie das Trennst. 9 aus Grdst.
428/1 Bfl. (begrünt) wurde einstimmig genehmigt.
Genehmigung eines Tausch- u. Kaufvertrages zw.
Mgde. Schwertberg u. Hrn. Gerhard Fröschl sowie Fr.
Renate Füxl betr. Grdst. 428/1, 436, 410,4 (Baufl., Garten,
Straße) beim ehem. Badareal: Der Tausch- und
Kaufvertrag zwischen Mgde. Schwertberg und Gerhard
Fröschl sowie Renate Füxl betr. der Grundstücksbereinigung
im Bereich der Parz. 428/1 und 436 sowie 410/3 und 411/1
wurde einstimmig genehmigt.
Genehmigung des Änderungspl.Nr. 1 zum Bebauungsplan
Nr. 42 „ALTES FREIBADAREAL“: Der Änderungspl.Nr.
1 zum Bebauungsplan Nr. 42 „ALTES FREIBADAREAL“
wurde mehrheitlich genehmigt.
Genehmigung der Änd.Nr. 59 zum FLWP Nr. 3 (Gradl/
Lina): Der Änderungspl.Nr. 59 zum Flächenwidmungsplan
Nr. 3 wurde einstimmig genehmigt.
Genehmigung der Änd.Nr. 66 zum FLWP Nr. 3 (Mag.Dr.
Neumann/Schwertberg): Der Änderungspl. Nr. 66 zum
Flächenwidmungsplan Nr. 3 wurde einstimmig genehmigt.
Einleitung des Verfahrens für die Änd.Nr. 67 des FLWP
Nr. 3 (Karlinger Andreas, Pissenbergstraße 10): Die Einhaltung
der seitens des Fachausschusses erarbeiteten Vorgangsweise
und nach deren Vorliegen die Einleitung des
entsprechenden Umwidmungsverfahrens Nr. 67 zum
Flächenwidmungsplan Nr. 3 wurde einstimmig genehmigt.
Aufhebung des Beschlusses über die Einleitung des
Verfahrens für die Änd.Nr. 67 des FLWP Nr. 3 (ehem.
BAUPROFI-MARKT von dzt. G auf B - Sitzung v.
18.01.2007): Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt!
Genehmigung eines Übereinkommens zur Errichtung
eines Geh- und Radweges, einer Querungshilfe sowie
einer Beleuchtungsanlage auf der L1415 Aisttal Straße
Km 0,840 bis Km 1,200 - Zubringer Furth: Da die Errichtung
dieses Geh- und Radweges und die daraus resultierende
notwendige Straßenbeleuchtungsanlage auf
Wunsch der Mgde. Schwertberg geplant und errichtet wurde,
wurde das Übereinkommen mit dem Land O.ö. über die
1) Finanzierung, Errichtung u. Erhaltung eines Geh- und Radweges
entlang der Landesstr. 1415 sowie einer Querungshilfe
gem. O.ö. STrG, 2) Errichtung u. Verlegung der Einbauten
u. Fundamente einer Straßenbeleuchtungsanlage am gleichen
Straßenabschnitt einstimmig genehmigt.
Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 43 „PERGER-
STRASSE“: Der Bebauungspl.Nr. 43 „PERGERSTRASSE“
wurde einstimmig genehmigt.
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