wir gratulieren herzlich... - Schwertberg

Schwertberger Gemeindezeitung Ausgabe 11/2012
Gemeinderatsbeschlüsse der Sitzung vom 31.05. 2012
Neufestsetzung der Benützungsgebühren
betr. Pfadfinderplatz,
Kulturhaus Windegg,
Volksheim und Bühne
Der Gemeinderat hat folgende
Benützungsgebühren – gültig ab
1.1.2013 – mit Stimmenmehrheit
beschlossen (die genaue Regelung
erfahren Sie zu Beginn
des Jahres 2013 bzw. bei Frau
Reindl, 07262/ 61155 16):
Pfadfinderplatz
Schulklassen: keine Miete und
keine Kaution
Miete Privat: EUR 100,00
Miete Vereine: EUR 25,00
Kaution: EUR 150,00
Mieten zzgl. 20 % MWSt., Kaution
unterliegt nicht der MWSt.
Kulturhaus Lichtenwagner
Miete pro Tag (zugleich Mindestbetrag):
EUR 200,00
Trauung: EUR 80,00
alle Preise zzgl. 20 %. MWSt.
In den Kosten sind Strom und
Reinigung bereits enthalten!
Ausnahmen werden nur durch
die Bürgermeisterin bzw. ihre
Vertretung gewährt.
Volksheim
REGELUNG FÜR SCHWERT-
BERGER VEREINE: Jeder
Schwertberger Verein kann eine
Veranstaltung pro Jahr im Volksheim
durchführen, wobei bei
dieser Veranstaltung keine Miete
für den Saal vorgeschrieben
wird. Die anfallenden Betriebskosten
von EUR 150,00 (Strom,
Reinigung, Heizung, Schankanlage)
sind jedoch zu entrichten.
Die Kosten werden für 2 Tage
vorgeschrieben (Aufbau, Veranstaltung,
Abbau). Für jeden
weiteren benötigten Tag werden
EUR 30,00 in Rechnung gestellt.
Jede weitere Veranstaltung kostet
für Vereine: Betriebskosten
EUR 150,00 (Strom, Reinigung,
Schankanlage) + EUR 100,00
Miete. Für jeden weiteren benötigten
Tag werden EUR 30,00 in
Rechnung gestellt. Die Preise
unterliegen nicht der MWSt..
REGELUNG FÜR BÄLLE, PRI-
VATVERANSTALTUNGEN,
AUSWÄRTIGE VEREINE: Bälle
und Privatveranstaltungen dürfen
nur nach Absprache mit der
Bürgermeisterin abgehalten werden.
Die Kosten betragen dafür:
EUR 400,00 Miete pro Veranstaltung
(inkl. Strom, Reinigung,
Heizung Schankanlage). Die
Kosten werden für 2 Tage vorgeschrieben
(Aufbau, Veranstaltungstag,
Abbau). Für jeden
weiteren benötigten Tag werden
EUR 150,00 in Rechnung gestellt.
Die Reinigung durch den
jeweiligen Veranstalter ist nicht
zulässig bzw. wird nicht von den
Kosten abgezogen!
BÜHNE
Die Bühne bzw. Bühnenelemente
der Marktgemeinde Schwertberg
werden nur nach rechtzeitiger
Reservierung verliehen.
Kosten: EUR 3,00/ Bühnen-m²
exkl. MWSt. inkl. Aufbau durch
Bauhofmitarbeiter.
Abänderung der Wirtschaftsförderungsrichtlinien
betr.
Mietkostenzuschuss zur
Marktbelebung
Folgende Änderung der Richtlinien
wurde einstimmig beschlossen:
Der 6. Absatz der Richtlinien
lautet mit sofortiger Wirkung:
Absicherung der Einhaltung der
Richtlinien mittels Bankgarantie
(Laufzeit 6 Jahre mit einem
Betrag über den voraussichtlich
durch die Marktgemeinde
Schwertberg zu zahlenden Mietzuschuss)
die Gebühren für diese
Bankgarantie trägt die Markt-
Gemeinderatsbeschlüsse der Sitzung vom 30.07. 2012
Auftragsvergabe zum Umbau
der Sohlrampen an der Aist -
Bereich Fa. Merckens (Übernahme
der Abwicklung für die
Kommunalkredit - Baustelle
Gewässerbezirk)
Die Sanierung von 3 Sohlrampen
im Bereich der Restwasserstrecke
der Schönaumühle
abwärts, der sogenannten Eisernen
Brücke in den Marktgemeinden
Schwertberg und Tragwein,
wurde einstimmig genehmigt,
die kaufmännische Abwicklung
sowie die Beauftragung des Planers
Büro Dipl.-Ing. Mayr, Grieskirchen,
formal zu übernehmen
erfolgt durch die Mgde. Schwertberg.
Den Gemeindeanteil trägt
das Amt der O.ö. Landesregierung,
LR Anschober.
Beauftragung zum Betrieb
und der Verwaltung des Musikheimes
durch die Kommunal
GmbH
Der Betrieb und die Verwaltung
eines Musikheimes im Haus
Schacherbergstraße 5, 4311
Schwertberg, samt allen Baulichkeiten,
wurde mit einstimmigem
Beschluss an die Kommunal
GmbH übertragen.
Genehmigung der Eigentumsübertragung
der Liegenschaft
EZ 58 u. 60, Grdst. 100/1, .57
und 102 - Gde.-Altbau - an die
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gemeinde Schwertberg. Falls
die Bankgarantie nicht innerhalb
eines Jahres nach Förderungszusage
beigebracht wird, erlischt
die Förderungszusage.
Ansuchen des Herrn Johann
Kollroß, Perg, betr. eine
Wirtschaftsförderung (Mietkostenzu-schuss)
für das
in Schwertberg, Marktplatz
5, neu eröffnete Uhren- und
Schmuckgeschäft
Das Ansuchen des Herrn Johann
Kollroß wurde einstimmig
genehmigt.
Ansuchen des Herrn DI Karl
Kiesenhofer, betr. eine Wirtschaftsförderung(Mietkostenzuschuss)
für die in Schwertberg,
Ing. Schmiedl Str. 7, neu
eröffnete Brauerei
Das Ansuchen von Herrn DI Karl
Kiesenhofer wurde einstimmig
genehmigt.
Information, Beratung und
Entscheidung betreffend Wohnungsvergaben
Die Vergabe der Wohnungen
wurde vom Gemeinderat einstimmig
zur Kenntnis genommen
bzw. genehmigt.
Änderung der Zusammensetzung
der VP-Fraktion in den
beratenden Ausschüssen sowie
beim Jugendreferat
Auf Grund des Wohnsitzwechsels
des GR-Ersatzmitgliedes
der VP-Fraktion, Frau Kürmayr
Teresa, ergibt sich eine Änderung
in der Zusammensetzung
des Sozialausschusses und des
Raumordnungsausschusses.
Außerdem ist seitens der VP-
Fraktion ein neuer Jugendre-
Kommunal GmbH zur Errichtung
des neuen Musikheimes
Für die Errichtung des Musikheimes
durch die Kommunal GmbH
bedarf es einer Eigentumsübertragung
der zu bebauenden
Liegenschaft von der Mgde.
Schwertberg an die Kommunal
GmbH. Der Einbringungsvertrag
von Notar Dr. Herbert Gradl,
Grein, mit der Fläche entsprechend
der Vermessungsurkunde
der Zivilgeometer DI Kolbe & DI
Grünzweil, Schwertberg, wurde
einstimmig genehmigt.
Beauftragung eines Generalunternehmers
zur Errichtung
des Musikheimes
ferent namhaft zu machen. Die
von der VP-Fraktion vorgeschlagenen
Neubesetzungen wurden
einstimmig genehmigt.
Bewerbung zur gemeinsamen
Teilnahme der Gemeinden
Mauthausen, Langenstein,
Ried/Rdm., Perg und Schwertberg
an der Landesausstellung
2020 - 2028
Die Bewerbung zur gemeinsamen
Teilnahme für die Landesausstellung
2020 – 2028 wurde
einstimmig beschlossen.
Vergabe der Erd-, Baumeister-,
Rohrlieferungs- u. Rohrlegearbeiten
betr. die Erweiterung
der ABA und WVA Schwertberg,
BA 14 - Betriebsbaugebiet
Furth
Die Auftragsvergabe für die Aufschließung
des Betriebsbaugebietes
Furth BA 14 wurde in
Form eines nicht offenen Verfahrens
im Unterschwellenwertbereich
mit Billigstbieterprinzip
ausgeschrieben, aus der die Fa.
Strabag, Pinsdorf, zum Gesamtpreis
von € 166.614,51 netto
als Billigstbieter hervorging. Der
Gemeinderat genehmigte – vorbehaltlich
der Zustimmung des
Gewässerbezirkes des Amtes
der Oö. Landesregierung. – einstimmig
die Auftragsvergabe und
den entsprechenden Bauvertrag.
Der Preis für den Kanalbau beläuft
sich beim Billigstbieter/Strabag
auf € 139.186,85 und Wasserleitungsbau
auf € 27.427,66,
Gesamt: € 166.614,51. Die Gemeinde
hat nicht die gesamten
Kosten für das Bauvorhaben zu
tragen, sondern es erfolgt eine
Kostenteilung mit Herrn Ing.
Franz Grasserbauer.
Die Beauftragung von Herrn
Bmstr. Franz Eichinger, Panoramastraße
21, Schwertberg,
betreffend Errichtung des Musikheimes
auf der Parz. 100/1,
EZ NEU, KG Schwertberg, als
Generalunternehmer mittels
Vertrag im Sinne der Ausschreibung
und zu den Bedingungen
des vorliegenden Anbotes durch
die Kommunal GmbH wurde
einstimmig genehmigt. Der geschätzte
Errichtungsbetrag von
insgesamt € 570.000,-- exkl.
MWSt. stellt einen Maximalwert
dar und bedeutet, dass das Musikheim
schlüsselfertig zu übergeben
ist.