DREBKAUER AMTSBLATT Inhaltsverzeichnis - Stadt Drebkau

Jahrgang 8
DREBKAUER
AMTSBLATT
Amtliche Bekanntmachungen
Amtsblatt für die Stadt Drebkau
mit den Ortsteilen Casel, Domsdorf, Drebkau, Greifenhain,
Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus und Siewisch
Bekanntmachungen der Stadt Drebkau
- Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in
das Wählerverzeichnis und die Erteilung von
Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen
Parlament am 07.Juni 2009
- 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der
Stadt Drebkau vom 15.12.2008
- Bebauungsplan „Findlingslabyrinth Steinitz am
Tagebaurand Welzow-Süd“
- Bekanntmachung – Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung Drebkau zum
Satzungsbeschluss eines Bebauungsplanes
gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschlüsse des Hauptausschusses der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Drebkau / der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Drebkau
- Einladung zur 5. ordentlichen Sitzung des
Hauptausschusses am 19.05.2009
Bekanntmachungen der Stadt Drebkau für den
OT Jehserig
- Einladung zur 5. ordentlichen Sitzung des
Ortsbeirates Jehserig am 28.05.2009
IMPRESSUM
Samstag , den 9. Mai 2009 Nummer 10/2009
Inhaltsverzeichnis
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Bekanntmachungen anderer Behörden
- Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung
der Anträge der Lausitzer Wasser GmbH & Co.
KG – LWG - zur Erteilung einer Leitungs- und
Anlagenrechtsbescheinigung
für die Trinkwasserleitung DN 200 AZ Bereich
Merkur bis Jehserig, Straße am Park in der
Gemarkung Jehserig,
für die Trinkwasserleitung DN 200 AZ übergehend
in DN 150 AZ ausgehend von Jehserig
nach Papproth in der Gemarkung Jehserig,
für die Trinkwasserleitung 100 AZ Bereich
Jehserig nach Rehnsdorf, Straße am Park,
Straße am Gutshof und L 52 in der Gemarkung
Jehserig
Amtliche Mitteilungen
Mitteilungen der Stadt Drebkau
- Sprechstunden der Ortsvorsteher/in
- Abfuhrtermine für Abfallstoffe in der Stadt
Drebkau vom 11.05. – 23.05.2009
- Zeit für Veränderung – Zeit für Ihr neues Haus in
Leuthen
Das Drebkauer Amtsblatt erscheint 14-tägig, jeweils in den ungeraden Wochen und wird kostenlos an alle Haushalte in der Stadt Drebkau mit ihren
Ortsteilen Casel, Domsdorf, Drebkau, Greifenhain, Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus und Siewisch verteilt.
- Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Drebkau
- Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Der Bürgermeister der Stadt Drebkau, Harald Altekrüger, Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau, Telefon (035602) 562-0
- Druck und Verlag: Druckerei Greschow, Kochstraße 23, 03119 Welzow, Telefon (035751) 2 70 83, Fax (35751) 2 70 82, www.druckerei-greschow.de
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Drebkau - 2 -
Nr. 10/2009
1. Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen
Parlament
für die Stadt Drebkau
wird in der Zeit vom 18.05. bis 22.05.2009 während den folgenden
Öffnungszeiten:
Montag, den 18.05.2009 von
8.30 Uhr – 11.30 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr,
Dienstag, den 19.05.2009 von
8.30 Uhr – 11.30 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
Mittwoch, den 20.05.2009 von
8.30 Uhr -11.30 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Freitag, den 22.05.2008 von 8.30 Uhr – 11.30 Uhr
in 03116 Drebkau, Spremberger Str.61,
Stadtverwaltung Drebkau, Einwohnermeldeamt, Zimmer 32,
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachungen der Stadt Drebkau
für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit
der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen
Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter
die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten
von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen
überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu
machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit
des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das
Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der
Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein
Sperrvermerk gemäß den § 21 Abs. 5 des Melderechtsrahmengesetzes
entsprechenden Vorschriften der
Landesmeldegesetze eingetragen ist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren
geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät
möglich.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen
ist oder einen Wahlschein hat.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig
hält, kann in der Zeit vom 18.05.2009 bis zum
22.05.2009, spätestens am 22.05.2009 bis 11.30 Uhr bei
der Stadt Drebkau,
Spremberger Str.61, 03116 Drebkau
Einwohnermeldeamt, Zimmer 32
Einspruch einlegen.
Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur
Niederschrift eingelegt werden.
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen
sind, erhalten bis spätestens zum 17.05.2009 eine
Wahlbenachrichtigung.
BEKANNTMACHUNG
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Europäischen Parlament
am 07.Juni 2009
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt,
wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das
Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen
will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis
eingetragen werden und die bereits einen
Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragt haben,
erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Landkreis
Spree-Neiße durch Stimmabgabe in einem beliebigen
Wahlraum des Landkreises Spree-Neiße oder durch
Briefwahl teilnehmen.
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die
Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei
Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung,
bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der
Europawahlordnung bis zum 17.05.2009
oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis
nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum
22.05.2009 versäumt hat.
b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach
Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1
der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a
Abs. 2 der Europawahlordnung oder der Einspruchsfrist
nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung entstanden
ist,
c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt
worden und die Feststellung erst nach
Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der
Gemeindebehörde gelangt ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen
Wahlberechtigten bis zum 05. 06. 2009, 18.00
Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder
elektronisch beantragt werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein
Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht
zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der
Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der
beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis
zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein
erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte
können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen
Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch
bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen.
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage
einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu
berechtigt ist.

Nr. 10/2009
Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der
Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte
– einen amtlichen Stimmzettel,
– einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
– einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief
zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag
und
– ein Merkblatt für die Briefwahl.
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für
einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur
Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer
schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte
Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt;
dies hat sie der Gemeindebehörde vor
Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.
Gemäß der §§ 4 und 28 Absatz 2 Nr. 2 der Kommunalverfassung
des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18.
Dezember 2007 (GVBl. Teil I S. 286) hat die Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Drebkau in ihrer Sitzung am
21. April 2009 folgende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
der Stadt Drebkau vom 15.12.2008 beschlossen:
Die Hauptsatzung der Stadt Drebkau vom 15.12.2008 wird
wie folgt geändert:
1. § 2
Wappen, Flagge und Dienstsiegel
Der Absatz 3 wird wie folgt neu gefasst:
Die Stadt Drebkau führt ein Dienstsiegel, wie in der
Anlage dargestellt, mit einem Durchmesser von 20 mm
und 35 mm.
Es zeigt:
a) als Umschrift in Kapitalschrift (lateinische
Großbuchstaben):
LANDKREIS SPREE-NEISSE
* STADT DREBKAU *
b) im Feld das Wappen der Stadt Drebkau, wie in
Absatz 1 beschrieben
2. § 8
Der Stadtverordnetenversammlung vorbehaltene
Gruppen von Entscheidungen
Im Absatz 1 Punkt 1. wird die bisherige Wertangabe
„20.000 Euro“ geändert in „25.000 Euro“.
Im Absatz 2 wird die bisherige Wertangabe „5.000 Euro“
geändert in „10.000 Euro“.
- 3 - Drebkau
Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem
Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die
angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort
spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik
Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich
von der Deutschen Post AG unentgeltlich
befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen
Stelle abgegeben werden.
Drebkau , den 05. Mai 2009
Stadt Drebkau
Der Bürgermeister
i. V. M. Jurk
1. Änderungssatzung
zur Hauptsatzung der Stadt Drebkau vom 15.12.2008
3. Nach § 9 wird neu eingefügt:
§ 10
Vergütungen aus Tätigkeiten als Vertreter der Stadt
Drebkau in wirtschaftlichen Unternehmen
Vergütungen aus einer Tätigkeit als Vertreter der Stadt
Drebkau in wirtschaftlichen Unternehmen sind an die
Stadt Drebkau abzuführen, soweit sie über das Maß
einer angemessenen Aufwandsentschädigung hinausgehen.
Näheres wird in einer gesonderten Satzung geregelt.
Der bisherige § 10 wird § 11.
Der bisherige § 11 wird § 12.
Der bisherige § 12 wird § 13.
Der bisherige § 13 wird § 14.
Der bisherige § 14 wird § 15.
4. § 12 Neu
Bekanntmachungen
Die bisherigen Absätze 3 und 5 werden ersatzlos gestrichen.
Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 3.
Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 4.
5. § 15 Neu
Inkrafttreten
Die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom
15.12.2008 tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Drebkau, 27.04.2009
gez. Harald Altekrüger
Bürgermeister

Drebkau - 4 -
Nr. 10/2009

Nr. 10/2009
- 5 - Drebkau

Drebkau - 6 -
Nr. 10/2009

Nr. 10/2009
Beschluss des Hauptausschusses
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Drebkau
Sitzung am:/
Beschluss-Nr.
16.04.2009
Nichtöffentliche Sitzung
17/2009 Auftragsvergabe
Um- und Ausbau Schule Drebkau einschließlich
Anbau eines Sportraumes;
Los 4: Rettungstreppe
- angenommen -
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der
Stadt Drebkau
Sitzung am:/
Beschluss-Nr.
21.04.2009
Öffentliche Sitzung
07/2009 1. Änderung der Geschäftsordnung der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Drebkau vom 09.12.2008
- angenommen -
08/2009 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der
Stadt Drebkau vom 15.12.2008
- angenommen -
09/2009 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung
zur Abwassersatzung der Stadt Drebkau vom
21.02.2006
- abgelehnt -
10/2009 Grundsatzbeschluss - Verwendung des
Wappens der Stadt Drebkau auf Vereinsfahnen
der Vereine der Stadt Drebkau
- angenommen -
11/2009 2. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet
Spremberger Straße“;
- Abwägungsbeschluss -
- angenommen -
12/2009 2. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet
Spremberger Straße“;
- Satzungsbeschluss -
- angenommen -
13/2009 Bebauungsplan „Findlingslabyrinth Steinitz am
Tagebaurand Welzow-Süd“;
Die 5. ordentliche Sitzung des Hauptausschusses findet
am 19.05.2009
um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus Kausche -Rundbau-, An den
Steinen 7, 03116 Drebkau – OT Kausche
statt.
Tagesordnung
TOP A) Öffentliche Sitzung Vorlage-Nr.
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
und der Beschlussfähigkeit
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung
der Tagesordnung
03 Einwände gegen die Niederschriften über den
öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.03.2009
und 16.04.2009
04 Ergebniskontrolle zu den Niederschriften über
den öffentlichen Teil der Sitzungen vom
24.03.2009 und 16.04.2009
05 Bericht des Bürgermeisters
- 7 - Drebkau
- Aufstellungsbeschluss -
- angenommen -
Nichtöffentliche Sitzung
14/2009 Auftragsvergabe
Um- und Ausbau Schule Drebkau einschließlich
Anbau eines Sportraumes;
Los 1: Bauhauptleistungen
- angenommen -
15/2009 Auftragsvergabe
Um- und Ausbau Schule Drebkau einschließlich
Anbau eines Sportraumes;
Los 2: Dachdeckerarbeiten
- angenommen -
16/2009 Auftragsvergabe
Um- und Ausbau Schule Drebkau einschließlich
Anbau eines Sportraumes;
Los 3: Abbrucharbeiten
- angenommen -
17/2009 Auftragsvergabe
Um- und Ausbau Schule Drebkau einschließlich
Anbau eines Sportraumes;
Los 5: Rampe
- angenommen -
18/2009 Auftragsvergabe
Anbau Sportraum - Grundschule Leuthen;
Los 1: Bauhauptleistungen
- angenommen -
19/2009 Auftragsvergabe
Anbau Sportraum - Grundschule Leuthen;
Los 2: Dachdeckerarbeiten
- angenommen -
20/2009 Auftragsvergabe
Schloss Drebkau - Dachdeckerarbeiten -
- angenommen -
21/2009 Angelegenheiten der Erhebung der
Anschlussbeiträge von Grundstücken zum
Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
im Ortsteil Drebkau; Gemarkung Drebkau, Flur
1, Flurstücke 441/3 und 442 -
- angenommen -
gez. Altekrüger
Bürgermeister
06 Aussprache der Hauptausschussmitglieder zum
Bericht des Bürgermeisters
07 Einwohnerfragestunde
08 Anfragen der Hauptausschussmitglieder
09 Finanzierungsplan für Investitionen der Jahre
2009 bis 2013 der Stadt Drebkau
10 Erklärung des Einverständnisses der Stadt
Drebkau mit der Beantragung von Stellen aus
dem Bundesprogramm Kommunal- Kombi für
das Haushaltsjahr 2009
11 Satzung für den Wochenmarkt der Stadt
Drebkau
12 Satzung der Stadt Drebkau über die Sondernutzung
an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten
und Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung
an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten
13 1. Änderungssatzung zur Ordnungsbehördlichen
Verordnung zur Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt
Drebkau
14 2. Änderungssatzung zur Satzung für die
Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung
Vorlage-
Nr.
0031/09
0017/09
0013/09
0016/09
0001/09

Drebkau - 8 -
Nr. 10/2009
und Erhebung von Elternbeiträgen in den kommunalen
Kindertagesstätten und Tagespflegestellen
der Stadt Drebkau vom 28.11.2006
15 Verschiedenes
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung
01 Änderungsanträge zur Tagesordnung /
Feststellung der Tagesordnung
02 Bericht des Bürgermeisters
03 Aussprache der Hauptausschussmitglieder zum
Bericht des Bürgermeisters
04 Einwände gegen die Niederschriften über den
nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom
24.03.2009 und 16.04.2009
05 Ergebniskontrolle zu den Niederschriften über
den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom
24.03.2009 und 16.04.2009
06 Anfragen der Hauptausschussmitglieder
Bekanntmachungen der Stadt Drebkau OT Jehserig
Die 5. ordentliche Sitzung des Ortsbeirates Jehserig findet
am 28.05.2009
um 19.00 Uhr
im Gutshaus Jehserig, Straße am Park 9,
03116 Drebkau - OT Jehserig
statt.
Tagesordnung
TOP A) öffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung/ Feststellung
der Tagesordnung
03 Einwände gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.03.2009
04 Ergebniskontrolle zur Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.03.2009
05 Bericht der Ortsvorsteherin
06 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum
Bericht der Ortsvorsteherin
07 Einwohnerfragestunde
08 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
09 Verschiedenes
B e k a n n t m a c h u n g
0008/09
über die öffentliche Auslegung der Anträge der Lausitzer
Wasser GmbH & Co. KG – LWG - zur Erteilung einer Leitungsund
Anlagenrechtsbescheinigung
1. für die Trinkwasserleitung DN 200 AZ Bereich Merkur bis
Jehserig, Straße am Park in der Gemarkung Jehserig,
2. für die Trinkwasserleitung DN 200 AZ übergehend in DN
150 AZ ausgehend von Jehserig nach Papproth in der
Gemarkung Jehserig,
3. für die Trinkwasserleitung 100 AZ Bereich Jehserig nach
Rehnsdorf, Straße am Park, Straße am Gutshof und L 52
in der Gemarkung Jehserig
Auf der Grundlage des § 9 des Grundbuchbereinigungsgesetzes
(GBBerG) vom 20.12.1993
(BGBl.I S. 2182), zuletzt geändert durch Artikel 93 der
07 Angelegenheiten der Erhebung der Kanalanschlussbeiträge
von Grundstücken zum Anschluss
an die öffentliche Abwasseranlage im
Ortsteil Leuthen;Vereinbarung zur außergerichtlichen
Einigung zum Zwecke der Vermeidung
eines Verwaltungsrechtsstreites
08 Auftragsvergabe
09 Vertragsangelegenheit
10 Verschiedenes
gez. Just
Vorsitzender des Hauptausschusses
TOP B) nichtöffentliche Sitzung
01 Änderungsanträge zur Tagesordnung/ Feststellung
der Tagesordnung
02 Bericht der Ortsvorsteherin
03 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum
Bericht der Ortsvorsteherin
04 Einwände gegen die Niederschrift über den
nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom
12.03.2009
05 Ergebniskontrolle zur Niederschrift über den
nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom
12.03.2009
06 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
07 Verschiedenes
gez. Nowka
Ortsbürgermeisterin und
Vorsitzende des Ortsbeirates
Bekanntmachungen anderer Behörden
0031/09
0015/09
0004/09
Vorlage-
Nr.
Verordnung vom 31.10.2006 (BGBl. I S. 2407) i.V.m. § 6 der
Verordnung zur Durchführung des Grundbuch-bereinigungsgesetzes
und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des
Sachenrechts – Sachenrechts-Durchführungsverordnung
(SachenR-DV) vom 20.12.1994 (BGBl. I S. 3900) hat die
Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG – LWG -, Berliner Straße 19
- 21 in 03046 Cottbus beim Landkreis Spree-Neiße als untere
Wasserbehörde für die oben genannten Anlagen die
Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
beantragt.
Die Bescheinigung begründet eine beschränkte persönliche
Dienstbarkeit für die genannten Grundstücke zugunsten des
Antragstellers. Sie umfasst das Recht, das belastete
Grundstück für den Betrieb, die Instandsetzung und
Erneuerung einschließlich des Neubaues der wasserwirtschaftlichen
Anlage zu betreten oder sonst zu benutzen,

Nr. 10/2009
Wasser in einer Leitung über das Grundstück zu führen sowie
die für die Fortleitung auf dem jeweiligen Grundstück eingerichteten
Nebenanlagen zu betreiben, zu unterhalten, instand
zusetzen und zu erneuern und von dem Grundstückseigentümer
bzw. Erbbauberechtigten zu verlangen, dass er auf dem
Schutzstreifen keine Gebäude errichtet bzw. errichten lässt
oder sonstige Einwirkungen oder Maßnahmen vornimmt, die
den ordnungsgemäßen Bestand oder Betrieb der Anlage
beeinträchtigen oder gefährden.
Die Trassenführung der unter der Ziffer 1 genannten Anlage
erstreckt sich auf nachfolgende Grundstücke:
Gemarkung Jehserig, Flur 1, Flurstücke 1, 197/1, 197/2,
198, 229, 230, 231, 232, 233, 234, 235, 237, 238, 239, 240,
241, 243, 246, 247, 248, 249, 250, 251, 252, 253, 281, 282
und 283.
Die Trassenführung der unter der Ziffer 2 genannten Anlage
erstreckt sich auf nachfolgende Grundstücke:
Gemarkung Jehserig, Flur 3,
Flurstücke 3, 10, 11, 14, 15, 16, 17, 18,
Gemarkung Jehserig, Flur 4,
Flurstücke 155, 156/1, 17, 25, 30, 31, 32 und 34.
Die Trassenführung der unter der Ziffer 3 genannten Anlage
erstreckt sich auf nachfolgende Grundstücke:
Gemarkung Jehserig, Flur 1, Flurstücke 41, 42, 43, 277,
Gemarkung Jehserig, Flur 3, Flurstücke 3, 62,
Gemarkung Jehserig, Flur 8, Flurstücke 17, 171, 173, 175
und 177.
- 9 - Drebkau
Gemäß § 7 der SachenR-DV werden die Antragsunterlagen
vier Wochen von dem Tag der Bekanntmachung im Amtsblatt
für den Landkreis Spree-Neiße, Amtske ³opjeno za Wokrejs
Sprjewja-Nysa,
im Zeitraum vom 10.05.2009 bis 08.06.2009
beim Landkreis Spree-Neiße, SG untere Wasserbehörde,
03149 Forst, Heinrich-Heine-Str. 1, Haus B, Zimmer 2.21
bzw. 2.29
und darüber hinaus
bei der Stadt Drebkau, Bauamt, OT Drebkau, Spremberger
Str. 61 in 03116 Drebkau, Zimmer 4
während der Dienstzeiten zur Einsicht öffentlich ausgelegt.
Widersprüche können von den Grundstückseigentümern bzw.
Erbbauberechtigten während des Auslegungszeitraumes nur
bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Spree-Neiße
erhoben werden. Bei fristgerechtem Widerspruch wird die
Bescheinigung mit einem entsprechenden Vermerk erteilt.
Dieter Friese
Landrat
Ende der amtlichen Bekanntmachungen
Mitteilungen der Stadt Drebkau
Sprechstunden der Ortsvorsteher/in
Ortsteil Casel Vorübergehend in dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/52877, stellv. Ortsvorsteherin,
Frau Krohn
Ortsteil Domsdorf In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/20462 Ortsvorsteher, Herr Klauß
Ortsteil Drebkau In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/945 Ortsvorsteher, Herr Wilk
Ortsteil Greifenhain Dienstag, 19.05. und 02.06.2009 in der Zeit von 17.00 bis 18.00 Uhr im Büro des Dorfhauses Greifenhain.
In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/21295, Ortsvorsteher, Herr Schötz
Ortsteil Jehserig Dienstag, 14-tägig in der Zeit von 16.00 bis 17.00 Uhr im Gutshaus Jehserig, telefonisch erreichbar unter
035602/21662, Ortsvorsteherin, Frau Nowka
Ortsteil Kausche Jeden 1. Dienstag im Monat von 15.30 bis 17.30 Uhr im Büro des Ortsbürgermeisters im Bürgerhaus Kausche,
Telefon 035602/22011 Ortsvorsteher, Herr Engelmann
Ortsteil Laubst In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/21569 Ortsvorsteherin, Frau Schmidt.
Ortsteil Leuthen Telefon 035602/23536 – Ortsvorsteher, Herr Heßmer
Ortsteil Schorbus Jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat von 18.00 bis 19.00 Uhr im Container am Sportplatz Schorbus,
Telefon 035602/21845, Ortsvorsteher, Herr Schätz
Ortsteil Siewisch Dienstag, in der Zeit von 16.30 bis 18.00 Uhr im Gemeindehaus Siewisch
Telefon 035602/749, In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/509002, Ortsvorsteher,
Herr Just

Drebkau - 10 -
Nr. 10/2009
Abfuhrtermine für Abfallstoffe in der Stadt Drebkau
vom 11.05. – 23.05.2009
Restmüll:
Mo 18.05.2009
OT Drebkau, OT Domsdorf, GT Steinitz, OT Kausche, OT Jehserig, GT Merkur, GT Papproth, GT Rehnsdorf,
OT Schorbus, GT Auras, GT Klein Oßnig, GT Oelsnig, GT Golschow, OT Casel, GT Illmersdorf, OT Leuthen,
OT Laubst, GT Löschen, OT Siewisch, GT Koschendorf, OT Greifenhain, GT Radensdorf, GT Reinpusch,
Gelbe Tonne:
Mo 11.05.2009
OT Schorbus, GT Auras, GT Klein Oßnig, GT Oelsnig, GT Reinpusch
Mo 18.05.2009
OT Drebkau, OT Domsdorf, GT Steinitz, OT Kausche, OT Jehserig, GT Merkur, GT Papproth, GT Rehnsdorf,
GT Golschow, OT Casel, GT Illmersdorf, OT Leuthen,OT Laubst, GT Löschen, OT Siewisch, GT Koschendorf,
OT Greifenhain, GT Radensdorf,
Blaue Tonne:
Fr 22.05.2009
OT Drebkau, OT Domsdorf, OT Kausche, OT Jehserig, GT Merkur, GT Papproth, GT Rehnsdorf,
OT Schorbus, GT Auras, GT Klein Oßnig, GT Oelsnig, GT Golschow, OT Casel, GT Illmersdorf, OT Leuthen,
OT Laubst, GT Löschen, OT Siewisch, GT Koschendorf, OT Greifenhain, GT Radensdorf, GT Reinpusch,
Sa 23.05.2009 GT Steinitz
Die Veröffentlichung dieser Angaben ist ohne Gewähr und entbindet Sie nicht vom Blick in den Abfallkalender des
Landkreises Spree – Neiße.
Nachfragen richten Sie bitte an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree - Neiße unter den
Telefonnummern 03562-986-17728, ....17729,....17730 oder. .....17732.
K. Koitzsch
Verwaltungsangestellter
Zeit für Veränderung – Zeit für Ihr neues Haus in Leuthen
Die Stadt Drebkau bietet Ihnen im Ortsteil Leuthen die Möglichkeit,
Ihre Träume vom eigenen Haus zu verwirklichen. Es stehen hierfür
im Bebauungsgebiet „Hinter den Gärten“ attraktive Bauplätze zu
fairen Preisen zur Verfügung. Der Ortsteil Leuthen bietet seinen
Bewohnern den Erholungswert des ländlichen Raumes und durch
seine Nähe zu Cottbus auch die Vorteile eines Oberzentrums.
Die voll erschlossenen Grundstücke haben Größen von ca. 800 bis
1.600 m². Die Festsetzungen im B-Plan ermöglichen Ihnen eine
individuelle Bebauung mit Ein- und Zweifamilienhäusern.
Beispiel: Parzelle A, 947 m², EUR 32.662,50
Sollten Sie Interesse an unserem attraktiven Angebot haben, steht Ihnen die Leiterin des Bau- und Liegenschaftsamtes, Frau
Menzel-Neumann, für ein persönliches Gespräch jederzeit gerne zur Verfügung.
Kontaktdaten: Stadt Drebkau, Bau- und Liegenschaftsamt
Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau
Telefon/Telefax: 035602/562-40/62
E-Mail: menzeln@drebkau.de