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Nr. 331 Mai 2007 - Marktgemeinde Ottensheim - Land Oberösterreich

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4<br />

Der Gemeinderat tagte am 4. März<br />

007 im Festsaal der <strong>Land</strong>esmusikschule<br />

<strong>Ottensheim</strong>. Der folgende<br />

Auszug informiert Sie über die wichtigsten<br />

Beschlüsse.<br />

Rechnungsabschluss 2006<br />

Der Rechnungsabschluss für das<br />

Finanzjahr 006 weist im ordentlichen<br />

Haushalt Einnahmen von EUR<br />

6.040. , 4 und Ausgaben von<br />

EUR 5.849.0 ,50 auf. Daraus ergibt<br />

sich ein Soll-Überschuss in der Höhe<br />

von EUR 9 . 89,64. Das positive<br />

Ergebnis ist vor allem auf gestiegene<br />

Einnahmen aus den gemeinschaftlichen<br />

Bundesabgaben und auch auf<br />

Ausgabeneinsparungen zurückzuführen.<br />

Der außerordentliche Haushalt<br />

schließt bei Einnahmen von EUR<br />

.0 6. 7,05 und Ausgaben von<br />

EUR .06 .784,80 per Saldo mit<br />

einem Soll-Abgang von EUR<br />

45.567,75 ab. Die Bedeckung des<br />

Abganges im Finanzjahr 007 ist<br />

gesichert. Der Gemeinderat erteilte<br />

dem Rechnungsergebnis für das<br />

vergangene Finanzjahr seine Zustimmung.<br />

Zuerkennung von Subventionen<br />

Der Gemeinderat schloss sich dem<br />

Vorschlag des Spendenbeirates der<br />

Allgemeinen Sparkasse an und<br />

bewilligte Subventionen an örtliche<br />

Vereine in der Höhe von EUR<br />

6.700,00. Weitere Subventionen<br />

wurden an das Eltern-Kind-Zentrum<br />

KANU (EUR 8.000,00) und<br />

den Spiegeltreff-<strong>Ottensheim</strong> (EUR<br />

. 0,50) zuerkannt.<br />

Auftragsvergaben<br />

Die Fa. Rosenbauer Österreich<br />

GesmbH aus Leonding wurde mit<br />

Amtsleiter Josef Pühringer<br />

Beschlüsse des Gemeinderates<br />

der Lieferung eines Löschfahrzeuges<br />

(LF-A) für die FF-<strong>Ottensheim</strong><br />

beauftragt. Das neue Löschfahrzeug<br />

soll das derzeit noch in Verwendung<br />

stehende Einsatzfahrzeug Mercedes<br />

ersetzen. Die Kosten liegen bei rund<br />

EUR 70.000,00.<br />

Weiters vergab der Gemeinderat den<br />

ersten Teil der Arbeiten im Rahmen<br />

des heurigen Straßenbauprogrammes<br />

an die Fa. STRABAG AG. mit einem<br />

Auftragsumfang von rund EUR<br />

77.000,00.<br />

Folgende Arbeiten sind beabsichtigt:<br />

Straßensanierung Linzerstraße vom<br />

Objekt Linzerstraße 69 bis<br />

Dürnberg<br />

Straßensanierung Höfleinerstraße<br />

Diverse sonstige Sanierungen<br />

Neue Bushaltestellen in <strong>Ottensheim</strong><br />

West<br />

Im Rahmen der Umsetzung des<br />

regionalen Verkehrskonzeptes fasste<br />

der Gemeinderat über Vorschlag des<br />

Ausschusses für Umwelt, Wasserwirtschaft,<br />

Öffentlicher Verkehr und<br />

Feuerwehrwesen einen Grundsatzbeschluss<br />

zur Errichtung von zwei<br />

Haltestellen an der B 7 im Bereich<br />

<strong>Ottensheim</strong>-West (Einkaufszentrum<br />

Donaupark). Nähere Details, wie<br />

der Standort der Busbucht Richtung<br />

Rohrbach, sind noch festzulegen. Die<br />

Errichtung der Haltestellen soll mit<br />

den im heurigen Jahr beabsichtigten<br />

Umbaumaßnahmen an der Kreuzung<br />

B 7/B durchgeführt werden.<br />

Entscheidungen zum Projekt<br />

des neuen Amtshauses<br />

Wie in der Sondernummer der<br />

Gemeindenachrichten vom März<br />

007 bereits berichtet, lagen dem<br />

Gemeinderat zwei Vorentwürfe<br />

über die Situierung des Gemeinderatssaales<br />

zur Entscheidung vor. Die<br />

dazu getroffene Festlegung sieht nun<br />

die Realisierung des Ratssaales durch<br />

einen Zubau in der Linzerstraße<br />

anstatt des Forums am Platz vor. Das<br />

Architekturbüro APO wurde mit der<br />

weiteren Planung bis zur Erstellung<br />

der Einreichunterlagen beauftragt.<br />

Das Projekt wird in dieser Form<br />

gleichzeitig zur Überprüfung der<br />

Kosten bei den zuständigen <strong>Land</strong>esdienststellen<br />

eingereicht.<br />

Neuwahl eines Gemeindevorstandsmitgliedes<br />

und Nachbesetzungen<br />

in Ausschüssen<br />

Herr Mag. Florian Hagenauer von<br />

der Fraktion pro O. hat auf sein<br />

Mandat im Gemeinderat verzichtet.<br />

Dadurch ist die Nachwahl eines Gemeindevorstandsmitgliedes<br />

und die<br />

Neubesetzung der Obmannstelle im<br />

Finanzausschuss erforderlich geworden.<br />

Weiters haben Frau Gabriele<br />

Voglmayr von der Fraktion pro O.<br />

sowie Rainer Kreslehner und Johann<br />

Grünberger von der Fraktion SPÖ<br />

ebenfalls auf ihr Gemeinderatsmandat<br />

verzichtet.<br />

Für die Fraktion pro O. wurde Herr<br />

Kurt Bayer neu in den Gemeindevorstand<br />

gewählt. In den Gemeinderat<br />

rücken die bisherigen Ersatzmitglieder<br />

Mag a Ingrid Rabeder-Fink<br />

und Ilse Fröhlich nach. Die Funktion<br />

der Obfrau des Ausschusses für Wirtschaft<br />

und Finanzen bekleidet nun<br />

Frau Bürgermeisterin Ulrike Böker.<br />

Für die Fraktion der SPÖ wurden die<br />

bisherigen Ersatzmitglieder Rudolf<br />

Schober und Wolfgang Windhager<br />

neu in den Gemeinderat berufen. Als<br />

neuer Obmann des Ausschusses für<br />

Raumordnung, Bauangelegenheiten,<br />

Straßen und Verkehr wurde für die<br />

SPÖ Herr Ing. Gottfried Satzinger<br />

gewählt. Er folgt damit dem bisherigen<br />

Obmann Rainer Kreslehner<br />

nach.<br />

Raumordnungsangelegenheiten<br />

Der Gemeinderat beschloss Verfahrenseinleitungen<br />

für verschiedene<br />

Bebauungspläne. Weiters stimmte er<br />

einer Erweiterung des Einkaufszentrums<br />

„Donautreff“ und dem Abschluss<br />

einer damit zusammenhängenden<br />

Infrastrukturvereinbarung zu.<br />

Die nächste Sitzung des Gemeinderates<br />

der <strong>Marktgemeinde</strong> <strong>Ottensheim</strong><br />

findet statt am 25.06.<strong>2007</strong> um<br />

20:00 im Festsaal der <strong>Land</strong>esmusikschule<br />

Sitzungen des Gemeiderates<br />

sind öffentliche Sitzungen

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