Chronologie und Fakten - Breuberg

Ortsentlastungstangente
Hainstadt
Chronologie & Fakten

• Beschluss der Stadtverordnetenversammlung,
alle erforderlichen Schritte
zur Realisierung einer Ortsumgehung für
Hainstadt in die Wege zu leiten
• Gleichlautende Forderung der
Bürgerinnen und Bürger aus dem
Moderationsprozess mit hoher Priorität

• Gespräch im Hess. Ministerium für
Wirtschaft und Verkehr
• Ortsumgehung Hainstadt nicht im
vordringlichen Bedarf
• Abfinanzierung von Maßnahmen, die
heute als vordringlicher Bedarf eingestuft
sind, dauert bis 2025
• Chancen einer Realisierung deshalb
frühestens in 25 bis 30 Jahren

• Angedachte Sanierung der
Ortsdurchfahrt der B426 im Jahr 2010
• Sanierung würde für die Stadt eine
gleichzeitige Investition in Höhe von
3 Mio. EUR bedeuten
(Kanal, Wasserleitung, Bürgersteige)
• Angebot des Landes Hessen, die
Sanierungskosten für die Straße
(rd. 1,4 Mio. EUR) an die Stadt zum Bau
einer ortsnahen Ortsentlastungstangente
zu übertragen.

Ortsentlastungstangente
• Könnte / müsste über einen
Bebauungsplan erfolgen (Ortsumgehung
= Planfeststellungverfahren).
• Erforderliche Kriterien:
• Alle Grundstücke müssen im Eigentum der
Stadt liegen (keine Enteignung möglich)
• Ortsnaher Charakter bleibt gewahrt

Ortsentlastungstangente
• Stadtverordnetenversammlung hat die
Bauleitplanung aufgestellt
• Dadurch noch keine Entscheidung, ob
gebaut wird!
• Vor der Entscheidung folgen
Stellungnahmen von
- Bürgerinnen und Bürgern
- Organisationen und Verbänden

Was passiert mit der
heutigen Ortsdurchfahrt?
• Wird nach Fertigstellung der Ortsentlastungstangente
zur Gemeindestraße
• Sanierung wird dann Angelegenheit der
Stadt Breuberg
• Punktuelle Sanierung über einen mittelfristigen
Zeitraum wäre dann möglich, da
der Schwerlastverkehr nicht mehr durch
Hainstadt fährt
• Auf der Gemeindestraße sind andere
Dorferneuerungsmaßnahmen möglich, als
auf der heutigen Bundesstraße

Was ist mit der
Kanalsanierung?
• Bei einer Gemeindestraße wäre diese
wesentlich „unaufwendiger“
• andere Statik
• punktuelle Sanierung möglich
• Sanierung über Inliner-Verfahren
• Sanierung würde über einen mittelfristigen
Zeitraum erfolgen können (derzeit keine
0er-Schäden im Schadenskataster

Über den gesamten Prozess:
Permanente Info durch Bürgerversammlungen, öffentliche Sitzungen und Stadtanzeiger
Beschluss über den Bebauungsplan mit konkreter
Trassenplanung durch die Stadtverordnetenversammlung
Abwägung und Beschluss eingegangener Anregungen
und Bedenken durch die Stadtverordnetenversammlung
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Behörden
und Organisationen) sowie der Bürgerinnen und Bürger
Aufstellung einer konkreten Planung durch die Verwaltung
Festlegung ob gebaut wird und Festlegung auf
eine Trasse durch die Stadtverordnetenversammlung
Abwägung und Beschluss eingegangener Anregungen
und Bedenken durch die Stadtverordnetenversammlung
Vorgezogene Beteiligung
= Behörden und Organisationen
= Bürgerinnen und Bürger
Einleitung des Bauleitverfahren durch die Stadtverordnetenversammlung
= Auftrag an die Verwaltung mögliche
Trassenführungen aufzuzeigen
Bürgerversammlung im Januar
Heute
Gespräche mit dem Ministerium und der Straßenbauverwaltung

Herzlichen Dank für
Ihre Aufmerksamkeit