TOP 3 b - Vorlage 16/02/11www - Bezirksregierung Arnsberg

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ABWICKLUNG JAHRESFÖRDERPROGRAMM 2010 / JAHRESFÖRDERPROGRAMM 2011 - INHALTSVERZEICHNIS - Begründung blau Teil A: Abwicklung des Jahresförderprogramms 2010 weiß Überörtliche Maßnahmen............................................................................................................... 1 Hochsauerlandkreis und kreisangehörige Kommunen................................................................... 2 – 5 Märkischer Kreis und kreisangehörige Kommunen........................................................................ 6 – 9 Kreis Olpe und kreisangehörige Kommunen.................................................................................. 10 – 11 Kreis Siegen-Wittgenstein und kreisangehörige Kommunen......................................................... 12 – 14 Kreis Soest und kreisangehörige Kommunen................................................................................ 15 – 18 Übersicht Soll-Ist-Vergleich 2010 Teil B: Jahresförderprogramm 2011 gelb Hochsauerlandkreis und kreisangehörige Kommunen................................................................... 1 – 3 Märkischer Kreis und kreisangehörige Kommunen........................................................................ 4 – 7 Kreis Olpe und kreisangehörige Kommunen.................................................................................. 8 Kreis Siegen-Wittgenstein und kreisangehörige Kommunen......................................................... 9 – 10 Kreis Soest und kreisangehörige Kommunen................................................................................ 11 – 12 Übersicht Förderungen im Jahr 2011
Vorbemerkungen Das Jahresförderprogramm (JFP) der Bezirksregierung Arnsberg stellt summarisch die Fördervorhaben des laufenden Haushaltsjahres sowie die Abwicklung der Fördermaßnahmen des Vorjahres dar. Es dient zur Unterrichtung des Regionalrates. Eine Prioritätensetzung oder Entscheidung im Rahmen der Kompetenzen des Regionalrates gem. § 9 Landesplanungsgesetz NRW findet bei der separaten Beratung einzelner Teilprogramme statt. Das JFP kann lediglich als Prognose über die voraussichtlichen Bewilligungen im Jahresverlauf auf Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage verstanden werden. In Abhängigkeit von den tatsächlich zur Verfügung stehenden Mitteln und aktuellen Entwicklungen sind daher Abweichungen im Soll-Ist-Vergleich nach Beendigung der Abwicklung nicht auszuschließen. Ein Förderanspruch – sowohl hinsichtlich der Förderung einer bestimmten Maßnahme als auch hinsichtlich des Fördervolumens – kann aus dem JFP nicht hergeleitet werden. Im JFP wird auf das Jahr der Bewilligung einer Förderung abgestellt, nicht auf das Jahr der Einplanung. In das Programm des JFP bzw. in die spätere Abwicklung geht der (vorgesehene) Gesamtbewilligungsbetrag ein, unabhängig davon, ob die Bewilligung auch Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre beinhaltet. Für verschiedene Förderprogramme werden gesonderte Vorlagen an den Regionalrat erstellt. Zum Teil werden Förderprogramme von anderer Stelle beschlossen, diese fallen nicht in den Entscheidungsbereich des Regionalrates. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass bei den aus der Programmversion „JFP IV“ erzeugten Listen und Übersichten Rundungsdifferenzen entstehen können. Kleinere Abweichungen bei den angegebenen Beträgen – insbesondere beim Soll-Ist-Vergleich für das Vorjahr – sind hierauf zurückzuführen. Teil A – Abwicklung des Jahresförderprogramms 2010 A.1 Allgemeiner Hinweis Der Regionalrat hat das JFP 2010 in seiner Sitzung am 24. Juni 2010 beraten und zur Kenntnis genommen (Vorlage 08/03/10). Teil A dieser Begründung informiert über die Durchführung des JFP 2010. 2
Seite 1: Regionalratssitzung am: 09.06.2011
Seite 5 und 6: Für die Einzelmaßnahmen gilt: Pri
Seite 7 und 8: Dezernat 31 Abwicklung des Jahresf
Seite 25 und 26: Dezernat 31 Entwurf des Jahresförd
Seite 37: JFP 2011 - Übersicht Förderungen

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