Protokoll 07.12.2009 - in der Gemeinde Echzell

3 Genehmigung der Niederschrift der 24. öffentlichen Sitzung der
Gemeindevertretung der Gemeinde Echzell am 14.09.2009 hier: Einwendungen
gegen die Niederschrift über die 24. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
der Gemeinde Echzell am 14.09.2009 vom 28.09.2009
Die Gemeindevertretung beschließt über den Beschlussvorschlag der Vorsitzenden, die
Niederschrift der 24. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Echzell am
14.09.2009 unter Berücksichtigung der Einwendungen der SPD-Fraktion durch entsprechende
Ergänzung zu genehmigen:
1) Zu TOP 1 - Bebauungsplan Nr. 26 "Heinrichswiese" und 1. Änderung der Bebauungspläne
Nr. 15 "Mitteltor" und Nr. 6 "An der Heinrichswiese":
Änderung des Geltungsbereichs und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB und
der Behörden § 4 (2) BauGB – ist der Wortbeitrag von GV Holger Scharf zu erwähnen;
2) Zu TOP 5 – Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe
der Gemeinde Echzell – ist der Wortbeitrag von GV Roger Scharf zu erwähnen;
3) Zu TOP 6 – Schaffung eines Babybegrüßungsprogrammes und Engagement einer
Familienhebamme in der Großgemeinde Echzell, hier: Beschlussempfehlung des GUS-
Ausschusses – ist der Wortbeitrag von GV Holger Scharf zu erwähnen.
Beratungsergebnis: Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.
28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
4 Nachtragshaushalt mit Nachtragshaushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2009
hier: Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses
vom 22.10.2009
Die Gemeindevertretung beschließt über den Beschlussvorschlag des Haupt- und
Finanzausschusses vom 22.10.2009 - VL-66/2009.
VL-66/2009
Beratungsergebnis: 1. Die Haushaltssatzung wird mehrheitlich angenommen
16 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
2. Der Gesamthaushalt wird mehrheitlich angenommen
16 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
3. Die Teilhaushalte werden mehrheitlich angenommen
16 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
4. Der Stellenplan wird einstimmig angenommen
28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
5. Das Investitionsprogramm wird mehrheitlich angenommen
16 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
5 Haushaltsicherungskonzept 2009
hier: Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses
vom 22.10.2009
VL-65/2009
Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.12.2009 Seite 4