Zur feierlichen Übergabe der Neuen Sporthalle ... - Ehningen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Amtliche Bekanntmachungen Bericht über die Sitzung des Technischen Ausschusses am 17.01.2012 Im Technischen Ausschuss am 17.01.2012 wurde über einen Bauantrag im vereinfachten Verfahren und zwei Anträge auf Befreiung/Ausnahme beraten und entschieden. Folgende Beschlüsse wurden gefasst: 1. Schützenmahdenstraße 7 Der Bauantrag im vereinfachten Verfahren zur Errichtung eines Carport wurde von der Bauherrschaft kurz vor der Sitzung des Technischen Ausschusses bis auf weiteres zurückgezogen. Der Tagesordnungspunkt wurde deshalb abgesetzt. 2. Ziegelweg 2 Mit dem Bauantrag soll die gesamte nördliche Grundstücksfläche als Terrasse ausgebaut werden. Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des nicht qualifizierten Bebauungsplans „Ortsbauplan Baulinienführung“. Das Bauvorhaben ist nach § 34 BauGB zu beurteilen und hat sich in die Eigenart der näheren Umgebung einzufügen. Die geplante Terrasse überschreitet die Baulinie und soll komplett außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche errichtet werden. Weil Grundzüge der Planung tangiert sind, die Planung städtebaulich nicht vertretbar und auch nachbarliche Belange zu würdigen sind, wurde das kommunale Einvernehmen der Gemeinde für die erforderlichen Befreiungen nicht erteilt. 3. Friedrich-List-Straße 17 Auf dem Grundstück Friedrich-List-Straße 17 ist die Erweiterung des bestehenden Vogelhauses um eine Fläche von 7,5 m² geplant. Für diesen Bereich gilt der Bebauungsplan „Schützenmahden I“. Der geplante Anbau liegt in der Bauverbotsfläche. Die Überschreitung des Baufensters kann als städtebaulich vertretbar und mit den Grundzügen der Planung vereinbar angesehen werden. In diesem Bereich sind bereits mehrere Berufungsfälle vorhanden. Außerdem lässt der Bebauungsplan ausdrücklich Nebenanlagen als Ausnahme auch auf nicht überbaubaren Flächen zu. Die Befreiungsvoraussetzungen können als gegeben angesehen werden. Nachbarliche Interessen werden nicht verletzt, da die gesetzlich zulässige Grenzbebauung eingehalten ist. Das erforderliche kommunale Einvernehmen der Gemeinde wurde erteilt. Nach den öffentlichen Bekanntgaben und Anfragen und des nichtöffentlichen Teils endete die Sitzung um 20.30 Uhr. Bauamt: Bauen und Liegenschaften Gemeinde Ehningen Landkreis Böblingen Öffentliche Bekanntmachung der Wahl und der etwaigen Neuwahl des/der Bürgermeisters/ Bürgermeisterin Wegen Ablaufs der Amtszeit wird die Wahl des/ der Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Gemeinde Ehningen notwendig. Die Wahl findet am Sonntag, dem 04. März 2012 statt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keine/n Bewerber/in mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet Neuwahl statt, bei der neue Bewerber/innen zugelassen sind. Amtliche Bekanntmachungen Eine erforderlich werdende Neuwahl findet am Sonntag, dem 18. März 2012 statt. Im Falle einer Neuwahl beginnt die Frist für die Einreichung neuer Bewerbungen am 05.03.2012 und endet am 07.03.2012, 18.00 Uhr. Im Übrigen gelten die Vorschriften für die erste Wahl. Bei der Neuwahl entscheidet die höchste Stimmenzahl und bei Stimmengleichheit das Los. Die Amtszeit des/der gewählten Bürgermeisters/ Bürgermeisterin beträgt 8 Jahre. Wahlberechtigt sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sowie Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger), die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde mit Hauptwohnung wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Diese werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit der Angabe seiner Staatsangehörigkeit zu verlangen. Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, sind mit der Rückkehr wahlberechtigt. Wahlberechtigte, die nach ihrer Rückkehr am Wahltag noch nicht mindestens drei Monate in der Gemeinde wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 22 Meldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlordnung beizufügen. Vordrucke für diese Erklärung hält das Bürgermeisteramt, Bürgerbüro, Königstraße 29, 71139 Ehningen bereit. Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden und – ggf. samt der genannten eidesstattlichen Versicherung – spätestens bis zum Sonntag 12.02.2012 beim Bürgermeisteramt, Bürgerbüro, Königstraße 29, 71139 Ehningen eingehen. Ehningen, 19. Januar 2012 gez. Wilhelm Tafel stellvertretender Bürgermeister Haushaltssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Gärtringen-Ehningen für das Haushaltsjahr 2012 Das Landratsamt Böblingen hat mit Erlass vom 29.12.2011 die Gesetzmäßigkeit der von der Verbandsversammlung am 09.11.2011 beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 bestätigt. Die Haushaltssatzung wird nachstehend öffentlich bekannt gegeben. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan können in der Zeit vom 27.01.2012 bis 06.02.2012 je einschließlich, während der üblichen Öffnungszeiten im Zimmer 13 im Rathaus Ehningen eingesehen werden. Seite 2 Donnerstag, 26. Januar 2012 Mitteilungsblatt Gemeinde ehningen Gemeindeverwaltungsverband Gärtringen-Ehningen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 Auf Grund von § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in der Fassung vom 16. September 1974 (Ges.Bl.S.408) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (Ges.Bl.S.528) hat die Verbandsversammlung am 09. November 2011 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und Ausgaben von je 28.000 Euro davon im Verwaltungshaushalt 28.000 Euro im Vermögenshaushalt 0 Euro 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von 0 Euro 3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 0 Euro § 2 Die Verbandsumlage wird festgesetzt für das Haushaltsjahr 2012 im Verwaltungshaushalt als Betriebskostenumlage in Höhe von 15.200 Euro Dieser Betrag ist ein Planansatz. Die endgültige Höhe richtet sich nach dem Rechnungsergebnis. § 3 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 0 Euro festgesetzt. Gärtringen, den 11.01.2012 gez. Verbandsvorsitzender Weinstein Bürgermeister Festsetzung der Grundsteuer 2012 Der Grundsteuerbetrag für 2012 ergibt sich aus dem letzten Bescheid bzw. Ihrem zuletzt erhaltenen Änderungsbescheid. Bitte beachten Sie, dass Sie so lange keinen weiteren Grundsteuerbescheid erhalten, bis eine Änderung eintritt, z.B. im Steuerbetrag oder bei Eigentumswechsel. Bewahren Sie Ihren Grundsteuer-Dauerbescheid deshalb sorgfältig auf. Die im letzten Grundsteuerjahresbescheid festgesetzten Raten zu den Steuerterminen 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. oder 01.07. bei Jahreszahlern gelten auch für das Jahr 2012 und später. Im Mitteilungsblatt der Gemeinde erfolgt zu diesen Terminen je ein Hinweis auf die Fälligkeit. Mit dieser Bekanntmachung wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2012 mit dem gleichen Betrag wie im Vorjahr festgesetzt, sofern kein neuer Grundsteuerbescheid aufgrund einer Änderung ergangen ist. Der Grundsteuerhebesatz für 2012 beträgt für die Grundsteuer A: 280 v.H. und für die Grundsteuer B: 290 v.H. Für diejenigen Steuerschuldner, die demnach für das Jahr 2012 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, treten mit dieser Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen für 2012 ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre (§ 27 Abs. 3 des Grundgesetztes). Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Steueramt der Gemeinde Ehningen, Königs-
Mitteilungsblatt Gemeinde ehningen traße 29 (Zimmer 109) in 71139 Ehningen schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Es wird hiermit nochmals darauf hingewiesen, dass ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung hat. Das bedeutet, dass die Steuer trotz Widerspruch zu den Fälligkeitsterminen bezahlt werden muss! Haben Sie noch Fragen? Für weitere Auskünfte stehen wir Ihnen unter Telefon 07034/121-109 / -108 oder per E-Mail: lydia.jandrasits@ehningen.de / anja.schiedeck@ehningen.de gerne zur Verfügung. Bürgermeisteramt – Steueramt - Eingeschränkter Übungsbetrieb in der Turn- und Festhalle und in der Sporthalle Turn- und Festhalle: Wegen Veranstaltungsvorbereitungen ist die Turn- und Festhalle (Halle und Bühne) am Freitag, 3. Februar 2012 ab 19.00 Uhr für den Übungsbetrieb der Vereine gesperrt. Sporthalle 2 Wegen der Vorbereitung für die Einweihung der Sporthalle 2 ist der Gymnastikraum 1 und eine Hälfte der Großturnhalle im EG am Donnerstag, 26. Januar ab 10.00 Uhr und ganztägig am Freitag 27. Januar 2012 für den Übungsbetrieb der Vereine gesperrt. Wir bitten um Beachtung. Bauamt, Bauen- und Liegenschaften Hausnummer nicht vergessen Im Baugesetzbuch steht: „Der Eigentümer hat sein Grundstück mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer zu versehen.“ Jeder Hauseigentümer sollte dies nicht nur als lästige Pflicht ansehen, sondern bedenken, dass im Ernstfall sein eigenes Leben oder das seiner Hausbewohner von einer gut sichtbaren Hausnummer abhängen kann. Ärzte, Feuerwehr, Taxifahrer, Lieferanten und Besucher haben eines gemeinsam: sie sind dankbar, wenn sie ihr Ziel auf kürzestem Weg finden. Deshalb folgende Empfehlung: „Bringen Sie die Hausnummer groß genug (mindestens 10 cm) in deutlichen Ziffern, in gutem Kontrast zum Hintergrund, nachts möglichst beleuchtet, wetterbeständig, von der Straße aus für Autofahrer und Fußgänger am Hauseingang oder Grundstückszugang gut erkennbar an. Hier kann jeder Bürger bei der Vorsorge für den Notfall mithelfen. Sich darauf zu verlassen, andere hätten ihr Grundstück bezeichnet und deshalb könne man das eigene, nicht bezeichnete Grundstück auch erreichen, ist letztlich leichtsinnig.“ Bauamt: Bauen und Liegenschaften Abonnieren Sie jetzt unser Mitteilungsblatt Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in dieser Woche wird unser Mitteilungsblatt wieder einmal kostenlos an alle Haushaltungen verteilt. Seit über fünf Jahrzehnten ist das Mitteilungsblatt eine wichtige Grundlage für das gesellschaftliche Leben in unserer Gemeinde. Unser wöchentlich erscheinendes Mitteilungsblatt informiert Sie nahezu über alles, was in unserem Ort geschieht. Insbesondere die Berichte über das Gemeindegeschehen und über unsere Vereine, Kirchen und Verbände werden mit großem Interesse gelesen. b_ehningen_paginierung_rz_final_03 ittwoch, 13. Dezember 2006 13:47:13 Amtliche Bekanntmachungen Außerdem haben Sie die Möglichkeit, zu günstigen Konditionen zu inserieren. Das Ehninger Mitteilungsblatt sollte deshalb zu jedem Haushalt unserer Gemeinde gehören, weil es Ihnen als wichtige Informationsquelle vieles über unseren Ort an Hinweisen weitergibt. Wollen Sie informiert sein, abonnieren Sie unser Ehninger Mitteilungsblatt. Sie werden sehen, es bietet für wenig Geld einiges, was Sie über das Ortsgeschehen umfassend informiert, damit Sie mitreden und mitgestalten können. Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen und danken für Ihr Interesse. Ihre Gemeindeverwaltung Claus Unger - Bürgermeister - Bestellvordrucke finden Sie im Anzeigenteil !! Karnevalumzug am 05.02.2012 Folgende Straßen werden ab ca. 11 Uhr bis Umzugsende gesperrt – Siegfriedstraße, zwischen Gartenstraße und Hölderlinstraße – Gartenstraße zwischen Siegfriedstraße und Königstraße – Wilhelmstraße zwischen Siegfriedstraße und Königstraße – Schillerstraße zwischen Siegfriedstraße und Königstraße – Bismarckstraße zwischen Siegfriedstraße und Königstraße – Uhlandstraße – Goethestraße zwischen Wilhelmstraße und Waagstraße – Hölderlinstraße zwischen Siegfriedstraße und Maurener Straße – Maurener Straße zwischen Hölderlinstraße und Bismarckstraße – Königstraße, zwischen Maurener Straße und Hildrizhauser Straße – Hildrizhauser Straße, zwischen Königstraße und Schlossstraße – Schlossstraße In folgenden Bereichen wird die Sperrung erst um 18 Uhr aufgehoben – Königstraße, zwischen Gartenstraße und Dagersheimer Straße – Schlossstraße (im Bereich der Turn- und Festhalle) Wir bitten um Verständnis!! Ordnungsamt Vermietung Die Gemeinde Ehningen vermietet im „Haus am Pfarrgarten“ eine 1,5-Zimmerwohnung in der Schlossstraße 3, im EG mit ca. 43,67 m², Aufzug vorhanden. Frei ab 01.04.2012. Miete 243,00 Euro oder 324,00 Euro in Abhängigkeit von einem Wohnberechtigungsschein, Miete Küche: 12,50 Euro, Nebenkosten: 150,00 Euro, Kaution 3 Monatsmieten. Die Wohnanlage ist Teil des Projektes der Stiftung Liebenau „Lebensräume für Jung und Alt“, in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Ehningen. Interessenten bitten wir, sich mit der Hausverwaltung Benz + Walker GmbH & Co. KG, Königstr. 66, in 71139 Ehningen in Verbindung zu setzen. Telefon (0 70 34) 99 39 30 Donnerstag, 26. Januar 2012 Etwas verloren? Folgendes wurde bei uns abgegeben: 1 Paar Handschuhe 1 Strickjacke (liegen geblieben in Arztpraxis) 1 Kinder-Fleece-Jacke (liegen geblieben in Feuerwehrhaus) 1 Sonnenmütze (liegen geblieben in Feuerwehrhaus) Eigentumsansprüche können bei Sabine Bartl Bürgeramt, Telefon 1 21–1 34 geltend gemacht werden. Zu verschenken Gegenstand Telefon 1 Matratze, 140 x 200 x 16 cm, weich, kaum benutzt 64 79 92 3 Reisekoffer mit Rollen 40 Leitzordner 1 elektr. Schreibmaschine (Brother AX 310) 1 Rechenmaschine (Olympia CP 141) 1 Fahrradhelm (neuwertig) Gr. 60 78 83 1 Fernseher, voll funktionsfähig, 50 Zoll, LG 25 70 66 1 Fritteuse von Severin, unbenutzt 1 Küchenmaschine von Philips mit Aufsätzen (Rühwerk, Mixer, Schneidewerk) ab 18.00 Uhr 2 56 78 05 Haushaltssachen (Geschirr, Töpfe, Gläser) 48 97 Wunschbörse Gegenstand Telefon Möchten Sie etwas verschenken oder haben Sie einen Wunsch? Bitte melden Sie sich bei Helga Hofer, Ordnungsamt, Telefon 1 21-1 37 Abgabeschluss für eine Veröffentlichung: Montag 9.00 Uhr Verkehrsüberwachung Im Rahmen der Verkehrsüberwachung wurden die Geschwindigkeiten der Kraftfahrzeuge überprüft. Die vorgenommenen Geschwindigkeitsmessungen brachten folgendes Ergebnis: Datum Uhrzeit Straße zu- Ge- be- max. läss. samt- anst. % km/h km/h zahl Fzg. 09. 12. 12 13.54-17.22 K 1000 80 432 4 0,9 108 Wertstoffhof Ehningen Öffnungszeiten Mittwoch 15.00 bis 18.00 Uhr Freitag, 15.00 bis 18.00 Uhr Samstag 09.00 bis 15.00 Uhr Seite 3
Seite 1: Donnerstag, 26. Januar 2012 - 57. J
Seite 5 und 6: Mitteilungsblatt Gemeinde ehningen

Zur feierlichen Übergabe der Neuen Sporthalle ... - Ehningen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?