MB vom 01.12.2011 - Ehningen

Sitzungseinladung
Einladung zur Sitzung des Gemeinderats
am Dienstag, 06. Dezember
2011, 19.30 Uhr im Sitzungssaal des
Rathauses, Königstraße 29/1
Tagesordnung – öffentlich –
§ 1 Bekanntgabe von Niederschriften und nicht
öffentlich gefassten Beschlüssen
§ 2 Sanierung Gebäude Hildrizhauser Straße 6
– Baubeschluss – Vorlage 91/2011 –
§ 3 Hallenbad Ehningen
– Jahresbericht – Vorlage 92/2011 –
§ 4 Neuregelung der Entgeltleistungen für TAKKI ab
Januar 2012 – Vorlage 93/2011 –
§ 5 Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ehningen
– Aufhebung der 10 %-Kürzung
– Wiedereinführung der Investitionsförderung
– Vorlage 94/2011 –
§ 6 Bekanntgaben und Anfragen
Hierzu lade ich Sie herzlich ein.
Ehningen, 24. November 2011
gez.
Claus Unger – Bürgermeister –
Sofern die vorstehende Tagesordnung geändert
oder ergänzt werden muss, ist die Neufassung ab
Freitagmittag im Aushang am Rathaus ersichtlich.
Beratungsunterlagen, die den Mitgliedern des
Gemeinderats zu dieser Tagesordnung übergeben
werden, können im Rathaus, Zimmer 33, während
der üblichen Sprechzeiten eingesehen und abgeholt
werden.
Die Beratungsunterlagen sind außerdem während
der Sitzung vor dem Sitzungssaal aufgelegt.
Erläuterungen zur Gemeinderatssitzung
am 06. Dezember 2011
Zu § 2 ö:
Sanierung Gebäude Hildrizhauser Straße 6
– Baubeschluss
Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am
03.05.2011 für die Planungsvariante 6c entschieden.
Auf dieser Grundlage wurde vom planenden
Architekten Herrn Schell das erforderliche Baugesuch
gefertigt. Die Baugenehmigung zur Planungsvariante
6c wurde vom Landratsamt Böblingen am
11.10.2011 erteilt. Das Bauvorhaben soll mit dem
Baubeschluss vorbereitet werden. Der Gemeinderat
hat insofern Beschluss zu fassen.
Zu § 3 ö:
Hallenbad Ehningen
– Jahresbericht
Der Leiter des Hallenbads Ehningen, Herr Faidt,
stellt seinen Jahresbericht und die Entwicklung der
Einnahmen seit 2007 vor.
Zu § 4 ö:
Neuregelung der Entgeltleistungen
für TAKKI ab Januar 2012
Die Entgeltregelung für das Betreuungsmodell
„TAKKI“ (Tagesbetreuung von Kleinkindern) soll zum
01. Januar 2012 angepasst und vereinfacht werden.
Der Betreuungssatz für die Betreuung der Kinder soll
auf generell 5 Euro pro Stunde angepasst werden.
Zu § 5 ö:
Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ehningen
– Aufhebung der 10 %-Kürzung
– Wiedereinführung der Investitionsförderung
Im Rahmen der Haushaltsplanungsberatungen 2012
wurde angeregt im Zusammenhang mit der verbesserten
finanziellen Situation die aus dem Jahr
2003/2004 stammenden Kürzungen wieder aufzuheben.
Hierüber ist Beschluss zu fassen.
Amtliche Bekanntmachungen
Amtliche
Bekanntmachungen
Bericht über die Sitzung des
Technischen Ausschusses
am 22.11.2011
Im Technischen Ausschuss am 22.11.2011 wurde
über eine Bauvoranfrage und einen Antrag auf
Befreiung beraten und entschieden.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
1. Talstraße 30, Flst. Nr. 1549
Über die Bauvoranfrage bezüglich der Errichtung
eines 5-Familienhauses auf dem Grundstück Talstraße
30 wurde beraten. In diesem Bereich gilt
teilweise der Bebauungsplan „Entlang Würm und
Krebsbach I“ sowie das Einfügegebot gemäß §
34 BauGB. Mit der vorgelegten Planung wird dem
Gebot der innerörtlichen Nachverdichtung und des
sparsamen Umgangs mit Bauflächen Rechnung
getragen. Der Gebietscharakter ist von Mehrfamilienhäusern
geprägt. In direkter Nachbarschaft befinden
sich Gebäude in ähnlicher Größenordnung und
mit gleicher Dachform. Das Vorhaben fügt sich städtebaulich
gut ein. Zu dieser Bauvoranfrage wurde
das kommunale Einvernehmen in Aussicht gestellt.
2. Königsberger Straße 97
Über den Antrag auf Befreiung bezüglich der Errichtung
eines Carports auf dem Grundstück Königsberger
Straße 97 wurde erneut beraten. Der vom
Technischen Ausschuss aufgezeigte Lösungsansatz
wurde aufgenommen und der Carport zurückversetzt.
Das erforderliche kommunale Einvernehmen
wurde erteilt.
3. Sanierung Kindergarten Moltkestraße
– Vergabe der Bauleistungen Zimmerarbeiten-
Wärmeschutz Fassade
Für die Sanierung des Kindergartens in der Moltkestraße
wurde das Baugewerk Zimmerarbeiten
– Wärmeschutz Fassade, auf der Grundlage der
Verdingungsordnung für Bauleistungen beschränkt
ausgeschrieben. Das Ergebnis wurde dem Technischen
Ausschuss präsentiert. Günstigster Bieter ist
die Firma Heiko Klein aus Ehningen, die Auftragssumme
beträgt brutto 43.592,25 Euro. Der Technische
Ausschuss hat den Auftrag an die Firma Heiko
Klein aus Ehningen vergeben.
Nach Behandlung der öffentlichen Bekanntgaben
und Anfragen und des nichtöffentlichen Teils endete
die Sitzung um 21.45 Uhr.
Bauamt: Bauen und Liegenschaften
Seite 2 Donnerstag, 01. Dezember 2011
Mitteilungsblatt
Gemeinde ehningen
Adressbuch Böblingen/Sindelfingen
und Umgebung 2012/13
Es wird darauf hingewiesen, dass das Bürgermeisteramt
Ehningen dem KGM-Verlag GmbH in Karlsruhe
zum Zwecke der Herausgabe eines Adressbuches
auf Grund des Melderegisters Vor- und Familiennamen,
Doktorgrade und Anschriften übermittelt.
Nach Paragraph 34 Abs. 4 des Meldegesetzes vom
23.02.1996 (GBl. S 269) kann jeder Betroffene verlangen,
dass die Veröffentlichung unterbleibt. Für
die Ausübung dieses Widerspruchrechts wird eine
Frist von einem Monat bestimmt. Die Frist endet am
29.12.2011.
Wer von diesem Widerspruchsrecht Gebrauch
machen will, wird gebeten, dies dem
Bürgerbüro Ehningen, Telefon 07034/121-134, -135,
-136, schriftlich oder mündlich vor Fristablauf mitzuteilen.
Die Einwände, die nach der genannten Frist
erhoben werden, können nicht mehr berücksichtigt
werden.
Eine Mitteilung ist nicht erforderlich, wenn bereits
früher eine entsprechende Erklärung abgegeben
worden ist.
Bürgerbüro
Sprechstunde des Bürgermeisters
Verehrte Bürgerinnen und Bürger,
in die Bürgermeister-Sprechstunde, die in der
Regel einmal im Monat stattfindet, können Sie
ohne Voranmeldung kommen.
Im Dezember findet folgende Bürgermeister-
Sprechstunde statt:
Donnerstag, 8. Dezember 2011,
16.00 bis 18.00 Uhr, im Rathaus Ehningen,
Königstraße 29, Zimmer 32
Wenn Sie aber Wartezeiten vermeiden wollen
oder kurzfristig ein Gespräch wünschen, sollten
Sie einen Termin außerhalb der Bürgermeister-
Sprechstunde vereinbaren.
Diesen Termin können Sie unabhängig von festen
Zeiten vereinbaren.
Bitte rufen Sie einfach im Vorzimmer bei Frau
Welz unter Telefon 12 11 33 an.
Vielen Dank.
Ihr Claus Unger
– Bürgermeister –
Volksabstimmung am 27.11.2011 Land: Baden-Württemberg
Zusammenstellung der vorläufigen Ergebnisse Stimmkreis: Landkreis Böblingen
für die Gemeinde Landkreis: Böblingen
Gemeinde: Ehningen
Erfasster Bereich Stimmberechtigte Abstimmende Stimmabgabe
Stimmbezirk laut Stimmberechtigtenverzeichnisinsgesamt darunter Abgegebene Stimmen Von den gültigen Stimmen entfallen auf
Briefabstimmungsvorstand Ohne Vermerk mit Vermerk (A 1 + A 2 insgesamt mit
Gemeinde "St" "St" + A 3) Stimmschein ungültig gültig Ja-StimmenNein-Stimmen
(Stimmschein) (Stimmschein)
A 1 A 2 A B B 1 C D D 1 D 1
JA NEIN
Ehningen
001-01 Kiga Herrenberger Straße 943 133 1.076 618 1 4 614 190 424
Herrenberger Straße 21
57,43% 0,16% 0,65% 99,35% 30,94% 69,06%
001-02 Kiga Herrenberger Straße 873 144 1.017 599 1 3 596 183 413
Herrenberger Straße 21
58,90% 0,17% 0,50% 99,50% 30,70% 69,30%
001-03 Rathaus
978 129 1.107 553 5 3 550 175 375
Königstraße 29
49,95% 0,90% 0,54% 99,46% 31,82% 68,18%
001-04 Kiga Bühlallee 1.132 169 1.301 648 8 3 645 199 446
Bühlallee 9
49,81% 1,23% 0,46% 99,54% 30,85% 69,15%
001-05 Feuerwehrhaus
990 122 1.112 527 6 4 523 167 356
Eichendorffstraße 35
47,39% 1,14% 0,76% 99,24% 31,93% 68,07%
900-01 Rathaus, Sitzungssaal - - - 600 600 2 598 183 415
Briefwahl, Rathaus
- - 0,33% 99,67% 30,60% 69,40%
Insgesamt
4.916 697 5.613 3.545 621 19 3.526 1.097 2.429
63,16% 17,52% 0,54% 99,46% 31,11% 68,89%