Mitteilungsblatt vom 15.03.2012 - Ehningen

Sitzungseinladung
Einladung zur Sitzung des Gemeinderats
am Dienstag, 20. März 2012,
19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses,
Königstraße 29/1
Tagesordnung – öffentlich –
§ 1 Bekanntgabe von Niederschriften und nicht
öffentlich gefassten Beschlüssen
§ 2 Verabschiedung von Herrn Gemeinderat Mark
Baldinus
§ 3 Nachrücken von Frau Marianne Kötzle in den
Gemeinderat:
Feststellung von evtl. Hinderungsgründen
– Vorlage 10/2012 –
§ 4 Verpflichtung von Frau Marianne Kötzle als
Gemeinderätin – Vorlage 11/2012 –
§ 5 Neubildung beschließender Ausschüsse des
Gemeinderats
(Technischer Ausschuss und Verwaltungsausschuss)
– Vorlage 12/2012 –
§ 6 Wahl von Frau Marianne Kötzle zum Mitglied in
den Aufsichtsrat der KWE – Kommunale Wohnbau
Ehningen GmbH – Vorlage 13/2012 –
§ 7 Mitteilung der Gruppierung SPD gemäß § 2 der
Geschäftsordnung des Gemeinderats
– Vorlage 14/2012 –
§ 8 Einwohnerfragestunde
§ 9 Freiwillige Feuerwehr Ehningen:
– Zustimmung zur Wahl des Leiters des Spielmannszuges
– Zustimmung zur Wahl des Leiters der Jugendfeuerwehr
§ 10 Sportzentrum Schalkwiese „Halle 1“
– Sanierung und Fehlerbeseitigung bei der
Stromversorgung und -verteilung
– Vorlage 15/2012 –
§ 11 Bekanntgaben und Anfragen
Hierzu lade ich Sie herzlich ein.
Ehningen, 02. März 2012
gez.
Claus Unger
– Bürgermeister –
Sofern die vorstehende Tagesordnung geändert
oder ergänzt werden muss, ist die Neufassung ab
Freitagmittag im Aushang am Rathaus ersichtlich.
Beratungsunterlagen, die den Mitgliedern des Gemeinderats
zu dieser Tagesordnung übergeben
werden, können im Rathaus, Zimmer 33, während
der üblichen Sprechzeiten eingesehen und abgeholt
werden.
Die Beratungsunterlagen sind außerdem während
der Sitzung vor dem Sitzungssaal aufgelegt.
Erläuterungen zur Gemeinderats-
sitzung am 20. März 2012
Zu § 2 ö:
Verabschiedung von Herrn Gemeinderat Mark
Baldinus
Bedingt durch seine berufliche Veränderung scheidet
Herr Mark Baldinus nach 2½ Jahren vorzeitig
aus dem Gemeinderat aus.
Zu § 3 ö:
Nachrücken von Frau Marianne Kötzle in den
Gemeinderat:
Feststellung von evtl. Hinderungsgründen
Für den ausgeschiedenen Gemeinderat, Herrn Mark
Baldinus, rückt gemäß § 31 GemO Herr Manfred
Specht nach, der bei der Feststellung des Ergebnisses
der Wahl der Gemeinderäte am 07. Juni 2009
Amtliche Bekanntmachungen
als nächster Ersatzbewerber der SPD festgestellt
worden ist.
Herr Manfred Specht hat die Übernahme der Tätigkeit
abgelehnt, da er bereits mehr als 10 Jahre dem
Ehninger Gemeinderat angehörte und älter als 62
Jahre ist.
Die Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit aus
diesen Gründen ist möglich. Über die Ablehnung hat
der Gemeinderat zu entscheiden.
Nächste Ersatzbewerberin ist Frau Marianne Kötzle.
Der Gemeinderat stellt gemäß § 29 Absatz 5 GemO
fest, ob ein Hinderungsgrund gegeben ist.
Zu § 4 ö:
Verpflichtung von Frau Marianne Kötzle als
Gemeinderätin
Durch das Ausscheiden aus dem Gemeinderat von
Herrn Mark Baldinus (SPD) ist seine Nachfolgerin,
Frau Marianne Kötzle, als Gemeinderätin neu zu
verpflichten.
Zu § 5 ö:
Neubildung beschließender Ausschüsse des
Gemeinderats (Technischer Ausschuss und Verwaltungsausschuss)
Durch das Ausscheiden aus dem Gemeinderat von
Herrn Gemeinderat Mark Baldinus (SPD) werden
Änderungen in der Zusammensetzung beschließender
Ausschüsse des Gemeinderats erforderlich.
Zu § 6 ö:
Wahl von Frau Marianne Kötzle zum Mitglied in
den Aufsichtsrat der KWE – Kommunale Wohnbau
Ehningen GmbH
Durch das Ausscheiden aus dem Gemeinderat von
Herrn Gemeinderat Mark Baldinus (SPD) ist die entsprechende
Nachwahl erforderlich.
Zu § 7 ö:
Mitteilung der Gruppierung SPD gemäß § 2 der
Geschäftsordnung des Gemeinderats
Durch das Ausscheiden aus dem Gemeinderat von
Herrn Gemeinderat Mark Baldinus, der bisher Vorsitzender
der Gruppierung SPD war, ist eine entsprechende
neue Mitteilung erforderlich.
Zu § 8 ö:
Einwohnerfragestunde
Zu Beginn eines jeden Kalenderquartals haben Einwohnerinnen
und Einwohner die Möglichkeit, öffentlich
Fragen zu stellen.
Zu § 9 ö:
Freiwillige Feuerwehr Ehningen:
– Zustimmung zur Wahl des Leiters des Spielmannszuges
– Zustimmung zur Wahl des Leiters der Jugendfeuerwehr
In der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen
Feuerwehr Ehningen am 03. März 2012 erfolgten
u.a. Wahlen zum Leiter des Spielmannszuges und
zum Leiter der Jugendfeuerwehr.
Zur Wirksamkeit dieser Wahlen ist die Zustimmung
des Gemeinderats gemäß § 7 Absatz 8 und § 6
Absatz 7 der Feuerwehrsatzung erforderlich.
Zu § 10 ö:
Sportzentrum Schalkwiese „Halle 1“
– Sanierung und Fehlerbeseitigung bei der Stromversorgung
und -verteilung
Im Sportzentrum Schalkwiese „Halle 1“ kam es im
November 2011 zweimal zum Ausfall der Hauptstromversorgung,
verbunden mit dem Ausfall
der Notstrombeleuchtung. Das Funktionieren der
Sicherungssysteme ist eine Betriebsvoraussetzung
einer sportlichen Versammlungsstätte. Es besteht
daher dringender Handlungsbedarf, die in die Jahre
gekommene Stromversorgung und Stromverteilung
zu erneuern.
Über die Beauftragung hat der Gemeinderat zu
beraten und zu entscheiden.
Seite 2 Donnerstag, 15. März 2012
Mitteilungsblatt
Gemeinde ehningen
Einladung zur Verbandsversammlung
des Gemeindeverwaltungsverbandes
Gärtringen- Ehningen am 22.03.2012
um 19.30 Uhr im Sitzungssaal Rathaus
Ehningen, Königstraße 29/1,
71139 Ehningen
Beratungsunterlagen, die auch den Verbandsmitgliedern
zur Verfügung stehen, werden 15
Minuten vor Beginn der Sitzung im Sitzungssaal
ausgelegt.
Tagesordnung
- öffentlich - GVV- Vorlage Nr.
1. Feststellung der
Jahresrechnung 2011 001 / 2012
2. 3. Änderung des Flächennutzungsplans der
Gemeinde Gärtringen im Bereich Lammtal,
Gärtringen-Süd, Kuppinger Weg und Grünzug
Kayerbach
– Abwägungsbeschluss
– Feststellungsbeschluss 002 / 2012
3. Bekanntgaben und Anfragen
gez.
Michael Weinstein
Verbandsvorsitzende
Amtliche
Bekanntmachungen
Sperrung der Bahnhofstraße
Wegen Straßenbauarbeiten wird die Bahnhofstraße
ab dem Kreuzungsbereich Dagersheimer Straße /
Bahnhofstraße bis zur Wilhelmstraße ab 19.03.2012
abschnittsweise gesperrt.
Die entsprechenden Umleitungen werden rechtzeitig
ausgeschildert.
Wir bitten um Verständnis.
Ordnungsamt
Vollperrung im Maurener Tal
Wegen Bauarbeiten unter der Autobahnbrücke im
Maurener Tal muss der Rad- und Fußweg zwischen
Ehningen und Mauren gesperrt werden und wird
über den parallel verlaufenden Weg entlang der
Maurener Straße K 1001umgeleitet.
Die Umleitung wird ausgeschildert.
Wir bitten um Verständnis.
Ordnungsamt
Eingeschränkter Übungsbetrieb
in der Sporthalle 1 und 2
Wegen der Deutschen Ringermeisterschaften
sind die Sporthalle 1 und in der Sporthalle 2
die vordere Hälfte der Großturnhalle sowie
der Gymnastikraum 3 in der Zeit von Mittwoch,
21. März 2012 ab 18.00 Uhr bis einschließlich
Sonntagabend, 25. März 2012 durchgehend
für den Übungsbetrieb der Vereine gesperrt.
In diesem Zeitraum können die hintere Hälfte der
Großturnhalle der Soprthalle 2 sowie die Gymnastikräume
1 und 2 genutzt werden.
Wir bitten um Beachtung.
Bauen, Bauen- und Liegenschaften