Keine dritte Start- und Landebahn! Münchner ... - Grüne München
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11<br />

2011 November<br />

<strong>Münchner</strong> <strong>Grüne</strong> einstimmig<br />

für Bürgerbegehren!<br />

Flughafen <strong>München</strong><br />

<strong>Keine</strong> <strong>dritte</strong><br />

<strong>Start</strong>- <strong>und</strong> <strong>Landebahn</strong>!

2<br />

............ Auf geht‘s ................................................................................................................................<br />

Editorial<br />

Liebe Leserin, lieber Leser,<br />

wir brauchen Euch!<br />

Und zwar haben wir diesem R<strong>und</strong>brief<br />

jeweils eine Unterschriftenliste für den Bürgerentscheid<br />

"<strong>Keine</strong> 3. <strong>Start</strong>bahn" beigefügt<br />

<strong>und</strong> bitten Euch, diese mit Unterschriften aus<br />

Eurem Bekanntenkreis voll zu machen <strong>und</strong><br />

uns im Stadtbüro abzugeben oder an uns zu<br />

senden. Wir benötigen 34.000 Unterschriften<br />

<strong>und</strong> wenn jede(r) von Euch die 15 Unterschriften<br />

zusammenbringt wären wir schon<br />

bei 18.000, denn ca. 1200 EmpfängerInnen<br />

zählt unser R<strong>und</strong>brief.<br />

Ein wichtiger Termin dazu: Am 10.11. findet<br />

ein Planungstreffen zum Bürgerentscheid<br />

statt, bei dem die nächsten Schritte besprochen<br />

werden <strong>und</strong> Veranstaltungen geplant<br />

werden. Es wäre sehr schön, wenn von<br />

jedem OV jemand anwesend wäre.<br />

Weiterhin findet Ihr in diesem R<strong>und</strong>brief<br />

einen Beitrag von Thomas Pfeiffer mit einer<br />

Anaylse zum Thema Piratenpartei <strong>und</strong> einen<br />

Aufruf von Dagmar Mosch zum Thema<br />

"Grünflächen sind keine Baulandreserven"<br />

sowie eine große Anzahl an Terminen.<br />

Viel Spaß beim Lesen!<br />

Euer Claude <strong>und</strong> Thorsten<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

inhalt<br />

Hier schreibt der Vorstand .......................... 3<br />

Bericht vom grünen Basisseminar ................ 6<br />

Beitrag: Piratenpartei .................................. 8<br />

Beitrag: Grünflächen sind keine Baulandreserven<br />

.................................................... 10<br />

Bericht aus der Stadtratsfraktion ............... 11<br />

Aus den Ortsverbänden ............................ 15<br />

Veranstaltungen, Termine ......................... 24<br />

<strong>Grüne</strong> Jugend <strong>München</strong> ........................... 32<br />

Überblick über die Arbeitskreise ................ 33<br />

Termine im Überblick ................................ 34<br />

Adressen ................................................... 35<br />

Kommende Stadtversammlungen ............. 36<br />

imprEssum<br />

Der „Stadtr<strong>und</strong>brief“ ist eine im Eigendruck<br />

herausgegebene Mitgliederzeitung der <strong>Grüne</strong>n<br />

<strong>München</strong>. Herausgeber: Bündnis 90/Die<br />

<strong>Grüne</strong>n, Kreisverband <strong>München</strong>, Sendlinger<br />

Str. 47, 80331 <strong>München</strong>, Tel.: 089/2014488,<br />

Fax: 089/2021814, stadtbuero@gruene-muenchen.de,<br />

www.gruene-muenchen.de<br />

Verantwortlicher Redakteur i.S.d.P. <strong>und</strong> verantwortl.<br />

für Anzeigen: Claude Unterleitner<br />

Redakteure: Claude Unterleitner, Thorsten<br />

Siefarth<br />

rEdaktionsschluss/EtikEttiErEn<br />

Redaktionsschluss September-R<strong>und</strong>brief:<br />

Donnerstag, 24.11.2011<br />

Etikettieren dieses R<strong>und</strong>briefs:<br />

Mittwoch, 30.11.2011, OV Giesing / Harl.

...................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ..........<br />

Einstimmig: BürgErBEgEhrEn gEgEn 3. startBahn BEschlossEn!<br />

Liebe Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e,<br />

voller Tatendrang starten wir in den heißen<br />

Herbst: Am 20.10.2011 haben wir einstimmig<br />

ein Bürgerbegehren gegen die 3.<br />

<strong>Start</strong>bahn beschlossen!<br />

Ziel des Bürgerbegehrens ist es, dass die<br />

Landeshauptstadt <strong>München</strong> dazu verpflich-<br />

<strong>München</strong> kann<br />

3. <strong>Start</strong>bahn<br />

kippen<br />

tet wird, alle ihre<br />

Möglichkeiten als<br />

Gesellschafterin<br />

der Flughafen<br />

<strong>München</strong> GmbH<br />

zu nutzen, um den Bau einer 3. <strong>Start</strong>- <strong>und</strong><br />

<strong>Landebahn</strong> zu verhindern.<br />

Insbesondere in der Gesellschafterversammlung<br />

der Flughafen <strong>München</strong> GmbH soll<br />

die Landeshauptstadt <strong>München</strong> keinem<br />

Beschluss zum Bau einer 3. <strong>Start</strong>- <strong>und</strong> <strong>Landebahn</strong><br />

zustimmen. Das ist möglich, da das<br />

Konstrukt der Gesellschafterversammlung<br />

wie folgt aussieht: <strong>München</strong> ist mit 23%<br />

neben dem Freistaat Bayern <strong>und</strong> dem B<strong>und</strong><br />

Anteilseignerin <strong>und</strong> Beschlüsse zum Bau der<br />

3. <strong>Start</strong>bahn müssen einstimmig erfolgen.<br />

Das heißt: Wenn wir das Bürgerbegehren<br />

gewinnen, ist das Projekt gekippt, gegen das<br />

wir schon immer kämpfen! Aufgr<strong>und</strong> dieses<br />

Konstruktes ist es aber leider nicht möglich,<br />

dass die direkt Betroffenen vor Ort abstimmen<br />

können.<br />

Leider konnten wir bei der regulären Oktober<br />

Stadtversammlung noch nicht über das<br />

Bürgerbegehren sprechen, da uns die genaue<br />

Frage noch nicht vorlag. Als wir dann nach<br />

ausführlicher juristischer Prüfung endlich die<br />

wasserdichte Fragestellung hatten, war uns<br />

als Vorstand klar: Solch eine wichtige Entscheidung<br />

möchten wir mit euch zusammen<br />

treffen. Wir haben dann die OV-Vorstände<br />

informiert <strong>und</strong> ihr habt die Einladung zur<br />

Sondermitgliederversammlung zugeschickt<br />

bekommen. Wir freuen uns sehr, dass trotz<br />

des kurzfristigen Termins der Saal buchstäblich<br />

aus allen Nähten geplatzt ist <strong>und</strong> so viele<br />

zur Sonderstadtversammlung gekommen<br />

sind!<br />

Jetzt heißt es für uns: Auf zum Unterschriften<br />

sammeln! Die Unterschriftenlisten könnt ihr<br />

online unter www.gruene-muenchen.de/<br />

keine3startbahn runterladen oder ihr holt<br />

sie euch im Stadtbüro ab. Dort gibt es auch<br />

Klemmbretter mit denen ihr auf Unterschriftenfang<br />

gehen könnt.<br />

Wir organisieren vom Stadtverband auch<br />

regelmäßig Infostände in der Innenstadt<br />

<strong>und</strong> freuen uns über die Initiativen von den<br />

Ortsverbänden!<br />

Bei der großen Demo am 29.10.2011 am<br />

Marienplatz gegen die 3. <strong>Start</strong>bahn waren<br />

wir natürlich auch mit einem Stand vor Ort<br />

<strong>und</strong> haben eifrig Unterschriften gesammelt!<br />

Der Herbst wird heiß: Es heißt jetzt diskutieren,<br />

überzeugen, kämpfen <strong>und</strong> das unnötige<br />

<strong>und</strong> unsinnige Großprojekt verhindern. Es<br />

wird nicht ganz einfach<br />

sein, aber wenn wir<br />

gemeinsam an einem<br />

Strang ziehen, haben wir<br />

es in der Hand!<br />

Lasst uns die Chance nutzen!<br />

Der Herbst<br />

wird heiß!<br />

Neben der Vorbereitung des Bürgerbegeh-<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 3

4<br />

............ Hier schreibt der Vorstand ....................................................................................................<br />

Stadt, Land, B<strong>und</strong>: Katharina Schule <strong>und</strong> Sebastian Weisenburger (Vors. KV <strong>München</strong>, außen), Cem Özdemir (Co-<br />

Vors. B<strong>und</strong>) <strong>und</strong> Dieter Janecek (Co-Vors. Bayern) Foto: Petra Tuttas<br />

rens <strong>und</strong> den alltäglichen politischen Verpflichtungen<br />

haben Sebastian <strong>und</strong> Katharina<br />

zusammen mit Cem Özdemir, unserem<br />

B<strong>und</strong>esvorsitzenden <strong>und</strong> Dieter Janecek,<br />

unserem Landesvorsitzenden <strong>Münchner</strong> Unternehmen<br />

im Rahmen der Wirtschaftstour<br />

besucht. Wir waren bei BMW <strong>und</strong> Sixt, die<br />

uns über ihre E-Mobilitäts- <strong>und</strong> Carsharing-<br />

Projekte berichteten. Das Zusammenkommen<br />

von Politik <strong>und</strong> Wirtschaft war sehr<br />

spannend. Schöne Grüße an der Stelle von<br />

Cem an euch alle!<br />

Das letzte Wochenende waren die <strong>Münchner</strong><br />

<strong>Grüne</strong>n natürlich auch wieder zahlreich auf<br />

der Landesdelegiertenkonferenz vertreten!<br />

Es war eine sehr gute LDK, bei der wir uns<br />

intensiv mit den verschiedensten Themen<br />

befasst haben: Demografie, Medien- <strong>und</strong><br />

Netzpolitik <strong>und</strong> Energiewende stand u.a. auf<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

der Agenda. Gewählt wurde auch: Wir gratulieren<br />

ganz herzlich Theresa Schopper zur<br />

erneuten Wiederwahl als Landesvorsitzende!<br />

Daneben haben wir auch viel Unterstützung<br />

für unser Bürgerbegehren erfahren – noch<br />

ein Gr<strong>und</strong> jetzt mit aller Kraft loszulegen!<br />

Am 10.11.,19 Uhr im Stadtbüro, findet<br />

unser Planungstreffen zum Bürgerbegehren<br />

gegen die 3. <strong>Start</strong>bahn statt. Wir werden die<br />

nächsten Schritte <strong>und</strong> die Veranstaltungen,<br />

Infostände etc. planen <strong>und</strong> brauchen eure<br />

Unterstützung! Es wäre wichtig, wenn aus<br />

jedem OV-Vorstand eine Person kommen<br />

könnte. Das Treffen ist aber natürlich auch<br />

für alle Interessierten <strong>und</strong> Engagierten offen!<br />

Viele Grüße<br />

Katharina <strong>und</strong> Sebastian für den Vorstand

...................................................................................................................................... Anzeige ..........<br />

Muslim-Girls – Wer wir sind, wie wir leben<br />

Mit oder ohne Kopftuch - junge muslimische Frauen nehmen ihr Leben selbst<br />

in die Hand – genauso wie ihre Altersgenossinnen. Allerdings haben sie die<br />

schwerere Ausgangsposition: Sie werden oft von Eltern, Schule oder Arbeitgebern<br />

unterschätzt <strong>und</strong> gebremst. Sineb el Masrar diskutiert mit Gästen, warum in<br />

Deutschland noch nicht anerkannt wird, dass junge muslimische Frauen längst<br />

in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind.<br />

Lesung <strong>und</strong> Diskussion mit<br />

Sineb El Masrar, 1981 als Tochter marokkanischer Einwanderer in Hannover geboren, Gründerin des multikulturellen<br />

Frauenmagazins "Gazelle", Teilnehmerin der Deutschen Islamkonferenz, Berlin<br />

Termin: Donnerstag, 01.12.11, 19 Uhr<br />

Ort: Ev. Stadtakademie <strong>München</strong>, Herzog-Wilhelm-Straße 24 Der Eintritt ist frei<br />

Mit Herausforderungen leben lernen – Palästina <strong>und</strong> der Umbruch im arabischen Raum<br />

Der Israel-Palästina-Konflikt gehört zu den Faktoren, die bislang die Stabilisierung diktatorischer Regime im<br />

Nahen Osten mit begründeten. Der stattfindende Umbruch im arabischen Raum weckt Hoffnung auf positive Veränderung<br />

auch unter Palästinensern. Seit Jahren setzt sich die palästinensische Christin Sumaya Farhat-Naser<br />

aus Ramallah für einen gerechten Frieden im Nahen Osten ein.<br />

Beeindruckend ist, dass sie sich das Gesetz des Handelns nicht von negativen Erfahrungen vorgeben lässt,<br />

sondern immer neue Ressourcen konstruktiven Konfliktumgangs erschließt. Sie ist dafür mit vielen Preisen<br />

ausgezeichnet worden.<br />

Mit Prof. Dr. Dr. h.c. Sumaya Farhat-Naser, ehem. Professorin der Birzeit Universität, Ramallah<br />

Autorin von Disteln im Weinberg – Tagebuch aus Palästina 2007<br />

Termin: Donnerstag, 17.11.11, 19 Uhr<br />

Ort: Ev. Stadtakademie <strong>München</strong>, Herzog-Wilhelm-Straße 24<br />

Kosten: 7 Euro, 6 Euro ermäßigt<br />

Wege zum Wandel<br />

Überzeugende Konzepte <strong>und</strong> Zukunftsentwürfe gibt es viele. Und auch der Konsens, in welche Richtung die<br />

Reise unserer Wirtschaft <strong>und</strong> Gesellschaft gehen soll, scheint heute größer zu sein als noch vor ein, zwei Jahrzehnten:<br />

Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Wohlstand - darüber lässt sich noch Einigkeit erzielen. Schwieriger wird<br />

es, wenn es um die konkrete Umsetzung von Zielen geht.<br />

Wie kann es gelingen, möglichst viele Menschen auf diesen Weg "mitzunehmen" <strong>und</strong> sie in die notwendigen<br />

gesellschaftlichen <strong>und</strong> politischen Veränderungen einzubinden?<br />

Referentin:<br />

Dr. Kora Kristof, Umweltb<strong>und</strong>esamt, Leiterin der Abteilung "Nachhaltigkeitstrategien, Ressourcenschonung<br />

<strong>und</strong> Instrumente", Verfasserin des Buchs "Wege zum Wandel"<br />

Kommentare <strong>und</strong> Diskussion:<br />

Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende, Bündnis 90/DIE GRÜNEN im<br />

Bayerischen Landtag<br />

Andreas Buchner, Vorstand Hylas Holdings GmbH, Vorstandsmitglied<br />

Unternehmens Grün<br />

Termin: Donnerstag, 10.11.11, 19:30 Uhr,<br />

Ort: DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64<br />

Eintritt frei<br />

Petra-Kelly-Stiftung<br />

Reichenbachstr. 3a, 80469<br />

<strong>München</strong>,<br />

Tel. 089/ 242267-30<br />

info@petra-kelly-stiftung.de<br />

www.petra-kelly-stiftung.de<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 5

6<br />

............ Beitrag von Marc Daniel Heintz <strong>und</strong> Katharina Schulze ....................................................<br />

2. grünE-Basis-sEminar: von organigrammEn <strong>und</strong> gr<strong>und</strong>wErtEn<br />

Auch im letzten halben Jahr ist der Zuwachs<br />

an motivierten Neumitgliedern bei den<br />

<strong>Münchner</strong> <strong>Grüne</strong>n nicht abgerissen. Doch<br />

aller Anfang ist schwer, denn den neuen<br />

Mitgliedern erschließen sich die Parteistrukturen<br />

<strong>und</strong> das grüne "Fachchinesisch" nicht<br />

immer auf Anhieb. Um Licht ins Dunkel zu<br />

bringen <strong>und</strong> den Neugrünen die Strukturen<br />

<strong>und</strong> Mitwirkungsmöglichkeiten innerhalb der<br />

Partei aufzuzeigen, haben Katharina Schulze,<br />

Gülseren Demirel <strong>und</strong> Marc Daniel Heintz<br />

das <strong>Grüne</strong>-Basis-Seminar konzipiert, das im<br />

Oktober 2011 zum zweiten Mal durchgeführt<br />

wurde.<br />

Bereits bei der Vorstellung anhand von<br />

Steckbriefen zeigte sich, dass die Neumitglieder<br />

ein breites Spektrum an Kompetenzen<br />

<strong>und</strong> Erfahrungen mitbringen, die es nun in<br />

praktische Arbeit umzumünzen gilt. Dabei<br />

waren unter den Lieblingsgebieten der TeilnehmerInnen<br />

nicht nur "klassische" grüne<br />

Themen wie Umweltschutz <strong>und</strong> Gleichstellung,<br />

sondern auch Finanzen, Wirtschaft <strong>und</strong><br />

Sozialpolitik vertreten.<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Gleich zu Beginn wurden anhand des<br />

"<strong>Grüne</strong>n Organigramms" die verschiedenen<br />

Gremien <strong>und</strong> Instutionen der <strong>Grüne</strong>n schrittweise<br />

erschlossen. Anschließend folgte ein<br />

buntes Programm, das sowohl Impulsreferate<br />

mit Raum für Fragen als auch eine Gruppenarbeit<br />

mit Workshop-Charakter umfasste.<br />

Zu den ExpertInnen, die informative <strong>und</strong><br />

zum Teil auch persönliche Einblicke in<br />

ihre Aufgaben <strong>und</strong> Arbeitsabläufe gaben,<br />

gehörten Margarete Bause (Landtagsfraktion),<br />

Dieter Janecek (Landesverband), Lydia<br />

Dietrich (Stadtratsfraktion), Hep Monatzeder<br />

(3. BGM) <strong>und</strong> Sebastian Weisenburger (Bezirksausschuss).<br />

Die TeilnehmerInnen haben<br />

gespannt zugehört <strong>und</strong> Fragen gestellt, aber<br />

auch über amüsante Anekdoten gelacht.<br />

In der Gruppenarbeit diskutierten die TeilnehmerInnen<br />

in einem Rotationssystem an<br />

verschiedenen Stationen über die <strong>Grüne</strong>n<br />

Gr<strong>und</strong>werte, Frauenpolitik, Integration <strong>und</strong><br />

Bürgerbeteiligung. Sie wurden von den<br />

ModeratorInnen Marlis Friedl, Florian Roth,<br />

Stadtrat, <strong>und</strong> Petra Tuttas unterstützt.<br />

Basis für alle! Foto: Claude Unterleitner

...................................................... Beitrag von Marc Daniel Heintz <strong>und</strong> Katharina Schulze ..........<br />

Nicht ohne mein Flipchartblatt: TeilnehmerInnen des Seminars diskutieren Frauenpolitik Foto: Petra Tuttas<br />

Den Abschluss bildete unsere Landesvorsitzende<br />

Theresa Schopper, die von Anfang an<br />

dabei war <strong>und</strong> aus der <strong>Münchner</strong> Perspektive<br />

von der Parteigeschichte erzählte. Es wurde<br />

deutlich, dass sich die <strong>Grüne</strong>n von einem<br />

mitunter chaotischen Haufen zu einer professionellen<br />

Partei gewandelt haben, ohne dabei<br />

Charme <strong>und</strong> Überzeugungen über Bord zu<br />

werfen.<br />

Das überwiegend positive Feedback sowie<br />

das Interesse anderer KVs am <strong>Grüne</strong>n-Basis-<br />

Seminar zeigen, dass sich unser Konzept bewährt<br />

hat. Vielen Dank an alle Mitwirkenden<br />

<strong>und</strong> an die TeilnehmerInnen für die tolle Mitarbeit<br />

<strong>und</strong> Verbesserungsvorschläge! Auch<br />

im Frühjahr 2012 möchten wir das <strong>Grüne</strong><br />

Basis Seminar wieder anbieten, zu dem alle<br />

Interessierten herzlich eingeladen sind!<br />

Noch etwas skeptische Blicke. Liegt's am Thema Demokratie <strong>und</strong> Partizipation? Foto: Petra Tuttas<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 7

8<br />

............ Beitrag von Thomas Pfeiffer .................................................................................................<br />

piratEnpartEi: schuss vor unsErEm Bug, aBEr kEin kapitalEr trEffEr!<br />

Als <strong>Münchner</strong> Kindl <strong>und</strong> passionierter Bergsteiger<br />

vergesse ich meistens, was „backboard“<br />

<strong>und</strong> was „steuerboard“ bedeutet.<br />

Vorne <strong>und</strong> hinten eines Schiffes erkenne<br />

ich, auch kann ich Kiel <strong>und</strong> Mast treffsicher<br />

unterscheiden.<br />

Aber was<br />

steuer- <strong>und</strong><br />

backboard,<br />

was links oder<br />

rechts ist,<br />

das weiß ich<br />

nicht. Ähnlich<br />

scheint es<br />

derzeit auch<br />

den Piraten<br />

zu gehen – ihr<br />

politischer<br />

Kompass<br />

dreht durch:<br />

In Freising haben<br />

sie einen<br />

ehemaligen<br />

NPD-Kader<br />

zum Vorstand<br />

gewählt <strong>und</strong> in<br />

Mecklenburg-Vorpommern sogar in den<br />

Landesvorstand [1], während man sich auf<br />

B<strong>und</strong>esebene streitet, ob Rechtsextremismus<br />

eine „Jugendsünde“ ist, wie Parteichef Sebastian<br />

Nerz die NPD-Vergangenheit seiner<br />

Parteifre<strong>und</strong>e nennt. Links oder rechts, wo<br />

die Reise mit den Piraten hingeht, ist derzeit<br />

noch nicht sicher auszumachen.<br />

Inhaltlich bringt man die junge Partei vor allem<br />

mit den Themen Netzpolitik, Transparenz<br />

<strong>und</strong> Bürger/innenbeteiligung in Verbindung.<br />

Dabei sind alle drei Bereiche urgrüne Themenfelder:<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Bei der Netzpolitik dreht es sich um Aspekte<br />

wie z.B. den Datenschutz [2], den Kampf<br />

gegen den Überwachungsstaat [3], den<br />

Schutz von sog. Whistleblower/innen (das<br />

sind Menschen, die auf Missstände in Un-<br />

Tina Gössl / pixelio.de<br />

ternehmen <strong>und</strong> Organisationen aufmerksam<br />

machen) [4] <strong>und</strong> den Breitbandausbau des<br />

Internets [5]. Alles Bereiche, die wir schon<br />

lange behandeln. Mit Dr. Konstantin von<br />

Notz hat unsere B<strong>und</strong>estagsfraktion seit zwei<br />

Jahren einen netzpolitischen Sprecher mit<br />

klarem grünen Profil <strong>und</strong> besten Kontakte in<br />

die sog. Netz-Community. Und Malte Spitz<br />

bestellt das netzpolitische Feld [6] hervorragend<br />

für den B<strong>und</strong>esvorstand. Auch wir<br />

in Bayern haben auf der letzten LDK ein<br />

umfangreiches Positionspapier zur Netzpolitik<br />

diskutiert <strong>und</strong> verabschiedet [7]. Das Papier<br />

entstand unter Federführung des LAK Medien-<br />

<strong>und</strong> Netzpolitik.

................................................................................................... Beitrag von Thomas Pfeiffer ..........<br />

In Sachen Transparenz kämpfen wir bspw.<br />

schon seit vielen Jahren dafür, dass die Menschen<br />

ein Anrecht darauf haben, behördliche<br />

Akten einsehen zu dürfen. Die Landtagsfraktion<br />

hat ein Informationsfreiheitsgesetz in<br />

den Landtag eingebracht [8], das leider an<br />

den Stimmen von CSU <strong>und</strong> FDP scheiterte,<br />

obwohl letztere sich die Bürger/innenrechte<br />

gerne auf die Fahnen schreibt. Aber Machterhalt<br />

(„Wir stimmen nicht mit der Opposition“)<br />

geht den Liberalen scheinbar über ihre<br />

wenigen Inhalte.<br />

In <strong>München</strong>, wo wir seit über 20 Jahren mit<br />

der SPD regieren, haben wir gegen deren<br />

anfängliche Bedenken eine Informationsfreiheitssatzung<br />

im April 2011 nach zwei Jahren<br />

zäher Arbeit <strong>und</strong> geduldigen Nachbohrens<br />

auf den Weg gebracht. Damit haben erstmals<br />

alle <strong>Münchner</strong> Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger ein<br />

verbrieftes Recht, städtische Akten einzusehen,<br />

sofern damit keine Persönlichkeitsrechte<br />

berührt werden [9].<br />

Auch beim Thema Bürger/innenbeteiligung<br />

sind wir hervorragend aufgestellt. Zwar hat<br />

fast schon jede Partei ein Bürger/innenbegehren<br />

initiiert, aber wir <strong>Grüne</strong> kämpfen<br />

auch b<strong>und</strong>esweit für Plebiszite <strong>und</strong> setzen<br />

uns in verschiedenen B<strong>und</strong>esländern für eine<br />

Absenkung der notwendigen Quoren ein.<br />

In Freiburg haben die <strong>Grüne</strong>n einen Bürger/<br />

innenhaushalt durchgesetzt, bei dem die<br />

Menschen vor Ort tatsächlich mitentscheiden<br />

können, wofür städtisches Geld ausgegeben<br />

werden soll – <strong>und</strong> wofür nicht [10]. Im<br />

Augenblick evaluiert unsere Stadtratsfraktion,<br />

wie man dieses Konzept auch in <strong>München</strong><br />

umsetzen kann <strong>und</strong> wie man darüberhinaus<br />

Bürgergutachten nutzen kann, um<br />

mehr Partizipation auf kommunaler Ebene<br />

zu ermöglichen [11]. Beteiligung ist für uns<br />

mehr als nur ein paar Klicks auf irgendwel-<br />

chen Webseiten, wie uns das manchmal die<br />

Piraten vormachen wollen.<br />

Wo uns die Piratenpartei voraus ist, das ist<br />

die Nutzung des Internets für ihre parteiinterne<br />

Kommunikation. Wo wir massenhaft<br />

E-Mails verschicken <strong>und</strong> ein immer noch<br />

zu schwerfälliges Wurzelwerk haben [12] ,<br />

nutzen die Piraten „Etherpads“ <strong>und</strong> „Liquid<br />

Democracy“. Aber wir holen auf: Gemeinschaftlich<br />

an Texten arbeiten kann man mit<br />

der Textbegruenung.de; mit gruene-suche.<br />

org kann man b<strong>und</strong>esweit über 600 Homepages<br />

von Bündnis 90/Die <strong>Grüne</strong>n durchsuchen<br />

<strong>und</strong> unter gruener-surfen.de entsteht<br />

gerade ein Handbuch, wie man diese<br />

Onlinewerkzeuge für die grüne Parteiarbeit<br />

nutzen kann.<br />

Nehmen wir die Piratenpartei als das, was<br />

sie sind: Ein Schuss vor unseren Bug - steuerboard,<br />

aber kein kapitaler Treffer auf unsere<br />

Inhalte.<br />

Links:<br />

[1] gruenlink.de/42w<br />

[2] www.datenschutz-ist-buergerrecht.de<br />

[3] gruene-suche.org?q=trojaner<br />

[4] gruene-muenchen.de/beschluesse.html<br />

[5] gruenlink.de/42x<br />

[6] www.zeit.de/digital/datenschutz/2011-02/vorratsdaten-malte-spitz<br />

[7] www.gruene-bayern.de/partei/badwindsheim-2011/antraege/<br />

[8] www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/politik-selbst-gestalten-0<br />

[9] webevangelisten.de/muenchen-erlaesstinformationsfreiheitssatzung<br />

[10] www.beteiligungshaushalt-freiburg.de<br />

[11] gruenlink.de/43p<br />

[12] www.gruene-muenchen.de/wurzelwerk<br />

textbegruenung.de<br />

gruene-suche.org<br />

gruener-surfen.de<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 9

10<br />

............ Beitrag von Dagmar Mosch ...................................................................................................<br />

grünflächEn sind kEinE BaulandrEsErvEn!<br />

rEttEt diE lEBEnsqualität münchEns!<br />

Ich möchte euch unseren überparteilichen<br />

Aufruf unter der Beteiligung verschiedener<br />

Institutionen vorstellen.<br />

Die Lebensqualität des Großraums <strong>München</strong><br />

hängt in hohem Maße von einem ausreichenden<br />

Angebot an wohnungsnahen Grünflächen<br />

ab. Diese werden durch zu hohen<br />

Flächenverbrauch aufs Spiel gesetzt.<br />

Eine weitere Ausweisung von Gewerbeflächen<br />

in der Region <strong>München</strong> heizt die Bodenspekulation<br />

an <strong>und</strong> trägt zu steigenden<br />

Mieten bei. Dies nützt nur der Immobilienwirtschaft<br />

<strong>und</strong> schadet der Bevölkerung.<br />

Das gegenwärtige ungebremste Wachstum<br />

des Siedlungsraums in <strong>München</strong> <strong>und</strong> den<br />

Umlandgemeinden ist Ergebnis einer Politik,<br />

die sich den ungezügelten Kräften des Marktes<br />

unterwirft. Dieses Wachstum braucht<br />

neue, politisch gesetzte Grenzen.<br />

Die Ausweisung von Gewerbeflächen geht<br />

zudem zu Lasten anderer Regionen, die<br />

unter der Abwanderung von Arbeitsplätzen<br />

leiden.<br />

Unsere Forderungen an die Verantwortlichen<br />

in den Kommunen sind:<br />

• Erhalt der Lebensqualität der Bevölkerung<br />

in <strong>München</strong> <strong>und</strong> der Region<br />

• <strong>Keine</strong> weitere Ausweisung von Gewerbeflächen<br />

als Triebfeder des Flächenverbrauchs<br />

<strong>und</strong> steigender Mieten<br />

• Grünflächen erhalten <strong>und</strong> erweitern. Kein<br />

weiterer Landschaftsverbrauch<br />

• Abkehr von einer Politik des grenzenlosen<br />

Wachstums<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Im Arbeitskreis Wirtschaft <strong>und</strong> Finanzen<br />

haben wir schon mehrmals darüber durchaus<br />

auch konträr diskutiert. Tatsache ist, dass<br />

die Flächen im Stadtgebiet <strong>München</strong> knapp<br />

werden. Schon jetzt kann die LH <strong>München</strong><br />

den Bedarf an Wohnungen nicht bedienen,<br />

noch weniger den Bedarf an bezahlbaren<br />

Wohnungen.<br />

Auch hier setzt unser Aufruf an. Wenn keine<br />

neuen Gewerbegebiete mehr ausgewiesen<br />

werden, bedeutet dies, dass nicht noch mehr<br />

neue Gewerbebetriebe „angelockt“ werden.<br />

Denn die den Betrieben folgenden ArbeitnehmerInnen<br />

brauchen wiederum neuen<br />

Wohnraum, der nicht zur Verfügung steht.<br />

Das schraubt die Preisspirale für vorhandene<br />

Wohnungen weiter nach oben.<br />

Mit diesem Thema möchten wir zunächst<br />

Denkanstöße geben <strong>und</strong> die BürgerInnen für<br />

dieses Thema sensibilisieren, aber auch unsere<br />

konkreten Forderungen stellen. Die Homepage<br />

ist noch im Entstehen; ab 10.11.2011<br />

steht sie dann zur Verfügung unter der Adresse:<br />

www.gruenflaechenaufruf-muenchen.<br />

de mit der Möglichkeit – neben allen Infos<br />

zum Aufruf – online zu unterschreiben oder<br />

sich Unterschriftenlisten herunterzuladen.

.................................................................................................. Bericht von Markus Viellvoye ..........<br />

allE rEdEn von schuldEn – wir<br />

zahlEn zurück<br />

Im reißenden Strudel der Meldungen über<br />

explodierende Staatsverschuldungen,<br />

Rating-Herabstufungen einstiger Wirtschaftsgroßmächte,<br />

drohenden Staatsbankrotten<br />

<strong>und</strong> immer wieder neuen Rettungsschirmen<br />

scheint die Stadt <strong>München</strong> wie eine friedliche<br />

Insel in einer spiegelglatten See zu ruhen.<br />

Seit dem Höchststand von 3,41 Milliarden €<br />

im Jahre 2005 konnte die Stadt ihren Schuldenstand<br />

fast halbieren. Er ist mit nunmehr<br />

noch 1,83 Milliarden € auf den niedrigsten<br />

Stand seit 1998 gesunken.<br />

Diese erfreuliche Entwicklung ist nicht zuletzt<br />

das Ergebnis strenger Haushaltsdisziplin, die<br />

den rot-grünen Mehrheitsfraktionen von<br />

Stadtkämmerer Ernst Wolowicz auferlegt<br />

wird. Wolo, wie er genannt wird, ist ein<br />

Pädagoge alter Schule, der die Stadträtinnen<br />

<strong>und</strong> Stadträte gerne mit düsteren Prophezeiungen<br />

über Konjunktureinbrüche <strong>und</strong><br />

Gewerbesteuerausfälle erschreckt, um sie zu<br />

strikter Sparsamkeit <strong>und</strong> ambitionierten Konsolidierungsprogrammen<br />

zu bewegen. Groß<br />

ist dann die Erleichterung, wenn die Steuereinnahmen<br />

doch ein wenig höher ausfallen<br />

als ursprünglich befürchtet. So auch diesmal:<br />

2011 lagen die Einnahmen aus der Gewer-<br />

besteuer mit 1.700 Mio. € um 160 Mio. über<br />

dem Ansatz.<br />

Eine Konstante im städtischen Budget ist<br />

übrigens die Gewinnausschüttung der<br />

Stadtwerke: 100 Mio. € sind das regelmäßig.<br />

Höhere Gewinne (die auch regelmäßig<br />

anfallen) fließen vereinbarungsgemäß zur<br />

Finanzierung von Investitionen an die SWM<br />

zurück. Unerwartet kamen dagegen eine<br />

Schlüsselzuweisung des Freistaats in Höhe<br />

von 92 Mio. <strong>und</strong> die Zahlung von Darlehenszinsen<br />

durch die Flughafen <strong>München</strong> GmbH<br />

in Höhe von 32 Mio. €.<br />

2011 konnte die Stadt Schulden in Höhe<br />

von 390 Mio. € zurückzahlen - statt der<br />

ursprünglich geplanten Nettoneuverschuldung<br />

von 140 Mio. €. Dies ist allerdings – so<br />

viel Transparenz muss sein – nicht nur der<br />

Pädagogik des Kämmerers <strong>und</strong> der Disziplin<br />

der Stadtratsmehrheit geschuldet, sondern<br />

auch einem Abbau der nicht gerade geringen<br />

Rücklagen: 683 Mio. € aus dem sog.<br />

Finanzmittelbestand der Stadt fließen dieses<br />

Jahr in den Haushalt <strong>und</strong> sorgen für eine<br />

positive Bilanz. Dieses Vorgehen lässt sich<br />

natürlich nicht beliebig oft wiederholen,<br />

ist aber angesichts des immer noch hohen<br />

Schuldenstandes im Stadtrat unumstritten.<br />

Es zeigt aber auch: Die Stadt hat immer<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 11

12<br />

............ Bericht von Markus Viellvoye ...............................................................................................<br />

noch ein strukturelles Defizit, ihre Ausgaben<br />

übersteigen ihre Einnahmen – selbst in<br />

Jahren mit relativ hohem Steueraufkommen.<br />

Angesichts etlicher geplanter Investitionen im<br />

zwei- bis dreistelligen Millionenbereich (z.B.<br />

die Sanierungen etlicher Feuerwachen, des<br />

Gasteigs <strong>und</strong> der Großmarkthalle oder eine<br />

neue Multifunktionsarena im Olympiapark)<br />

gibt es also keinen Gr<strong>und</strong>, die Haushaltsdisziplin<br />

aufzugeben.<br />

Endlich graBstEinE aus kindErarBEit<br />

von münchEns friEdhöfEn<br />

vErBannEn!<br />

Schon seit langem bemüht sich die <strong>Grüne</strong><br />

Stadtratsfraktion darum, Produkte aus<br />

Kinderarbeit aus dem städtischen Verantwortungsbereich<br />

zu verbannen. Besonders<br />

berüchtigt sind hier z.B. Grabsteine, deren<br />

Rohmaterial häufig aus Steinbrüchen in Indien<br />

oder China stammt, wo Kinder als billige<br />

Arbeitskräfte ausgebeutet werden. Die Stadt<br />

<strong>München</strong> hatte die Aufstellung solcher Steine<br />

daher in ihrer Friedhofssatzung untersagt,<br />

musste sich aber zunächst der Klage eines<br />

Steinmetzes beugen.<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Grafik: LHM, Stadtkämmerei<br />

Jetzt hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof<br />

entschieden, dass eine solche Regelung<br />

sehr wohl unter die Regelungskompetenz<br />

einer Kommune fällt.<br />

strassEntunnEl - Ein tEurEr spass<br />

Der Bau von Straßentunneln belastet den<br />

städtischen Haushalt nicht nur durch die bekanntlich<br />

hohen Investitionskosten, sondern<br />

auch durch beträchtliche Folgekosten. So<br />

musste der Bauausschuss im Oktober nicht<br />

nur Nachrüstungsmaßnahmen in Höhe von<br />

9,9 Mio. € für den Petueltunnel <strong>und</strong> 6,2 Mio.<br />

€ für den Altstadttunnel bereitstellen, auch<br />

die allgemeinen Betriebskosten für Inspektion,<br />

Wartung, Überwachung, Personal- <strong>und</strong><br />

Energiekosten haben massiv zugenommen.<br />

Über 4,1 Mio. € – also mehr als eine halbe<br />

Million € pro Tunnelkilometer - müssen die<br />

SteuerzahlerInnen mittlerweile jährlich aufbringen,<br />

um die Tunnel instand zu halten.<br />

<strong>Grüne</strong>n-Stadträtin Sabine Nallinger wies<br />

darauf hin, dass bei allen Diskussionen über<br />

neue Straßentunnel diese Kosten miteingerechnet<br />

werden müssten: „Bei großen

.................................................................................................. Bericht von Markus Viellvoye ..........<br />

Tunnelprojekten stehen naturgemäß die<br />

hohen Investitionskosten, meist in mehrstelliger<br />

Millionenhöhe im Vordergr<strong>und</strong>. Die<br />

Folgekosten haben mittlerweile jedoch Dimensionen<br />

erreicht, die eine sehr sorgfältige<br />

Abwägung neuer Tunnelpläne für den Autoverkehr<br />

notwendig machen – so attraktiv ein<br />

Straßentunnel auf den ersten Blick oft zu sein<br />

scheint. Dies gilt um so mehr als die Sicherheitsanforderungen<br />

kontinuierlich zunehmen<br />

– <strong>und</strong> damit auch die Betriebskosten.“<br />

BürgErgutachtEn – Ein schritt zu<br />

mEhr dEmokratiE<br />

Die <strong>Grüne</strong>n im Stadtrat haben ein weiteres<br />

Verfahren zur Herstellung von mehr Bürgerbeteiligung<br />

vorgeschlagen. Sogenannte<br />

Bürgergutachten, die in anderen deutschen<br />

Gebietskörperschaften schon in vielfältiger<br />

Weise angewendet wurden, sollen die Bürgerinnen<br />

<strong>und</strong> Bürger auch in <strong>München</strong> schon<br />

frühzeitig in wichtige Projekte einbinden.<br />

Bei Bürgergutachten wird meist per Zufall<br />

eine Anzahl von Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger<br />

ausgewählt, die dann, versehen mit dem<br />

nötigen Expertenwissen, über alle Aspekte<br />

eines geplanten Projekts beraten können. Dr.<br />

Florian Roth, stellvertretender Fraktionsvorsitzender<br />

der <strong>Grüne</strong>n – rosa liste, verwies zur<br />

Begründung des Antrags auf die wachsende<br />

Bedeutung neuer Formen der Bürgerbeteiligung<br />

– gerade vor dem Hintergr<strong>und</strong> heftig<br />

umstrittener Großprojekte <strong>und</strong> des allgemeinen<br />

Vertrauensschw<strong>und</strong>es der Politik.<br />

Dr. Florian Roth: „In den bereits vorhandenen<br />

<strong>und</strong> traditionellen Verfahren der<br />

Bürgerbeteiligung gibt es einfach zu wenig<br />

echte Gestaltungs- <strong>und</strong> Entscheidungsmöglichkeiten.<br />

Mit Bürgergutachten kann es<br />

gelingen, wichtige Planungsprojekte mit allen<br />

Vor- <strong>und</strong> Nachteilen so zeitig zu diskutieren,<br />

dass sie tatsächlich noch beeinflusst werden<br />

können. Außerdem kann auf diese Weise die<br />

Meinungsführerschaft mächtiger Partikularinteressen<br />

vermieden werden.<br />

Für <strong>München</strong> würden sich Bürgergutachten<br />

zum Beispiel für die städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen<br />

im Nordosten der Stadt an<br />

der Bahnlinie S 8, für die durch die Verlagerung<br />

der Paulaner Brauerei möglicherweise<br />

frei werdenden Flächen am Nockherberg<br />

oder für die Umgestaltung im sogenannten<br />

Kunstareal des Museumsviertels in der Maxvorstadt<br />

eignen.“<br />

kEin städtischEs gEld für<br />

2. stammstrEckEn-tunnEl!<br />

Die Forderungen von Politikern der CSU<br />

<strong>und</strong> der FDP nach einer Beteiligung der<br />

Stadt <strong>München</strong> an der Finanzierung des<br />

2. Stammstrecken-Tunnels in dreistelliger<br />

Millionenhöhe stoßen in der Stadtratsfraktion<br />

Die <strong>Grüne</strong>n – rosa liste auf scharfe Ablehnung.<br />

Stadträtin Sabine Nallinger warf den<br />

Verkehrsministern Zeil <strong>und</strong> Ramsauer sowie<br />

Ministerpräsident Seehofer vor, mit parteitaktischen<br />

Manövern von ihrem Versagen<br />

beim Ausbau der S-Bahn ablenken zu wollen.<br />

Nallinger erneuerte zudem die Forderung<br />

der <strong>Grüne</strong>n nach bezahlbaren <strong>und</strong> rasch zu<br />

realisierenden Alternativen zum 2. Tunnel,<br />

wie z.B. die Erhöhung der Kapazitäten durch<br />

mehr Langzüge <strong>und</strong> verbesserte Signalsteuerung,<br />

Ausbaumaßnahmen an den Außenästen<br />

sowie eine bessere Vernetzung zwischen<br />

der S-Bahn <strong>und</strong> dem restlichen ÖPNV. Auch<br />

der Südring müsse dann wieder auf den<br />

Prüfstand – wenigstens in einer finanziell<br />

darstellbaren „light“-Variante.<br />

Sabine Nallinger: „Zehntausende Fahrgäste<br />

werden auch diesen Winter wieder Opfer<br />

von S-Bahn-Pannen sein <strong>und</strong> viele Stun-<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 13

14<br />

............ Bericht von Markus Viellvoye ...............................................................................................<br />

den auf kalten <strong>und</strong> überfüllten Bahnsteigen<br />

verbringen. Diese Menschen haben ein Recht<br />

auf Lösungen. Doch alles, was der Staatsregierung<br />

einfällt, ist die überfällige Modernisierung<br />

<strong>und</strong> Ertüchtigung des <strong>Münchner</strong><br />

S-Bahn-Netzes mit durchsichtigen taktischen<br />

Manövern in die nächste R<strong>und</strong>e zu verschleppen.<br />

Nach jahrelanger Untätigkeit wollen<br />

CSU <strong>und</strong> FDP jetzt der Stadt <strong>München</strong> in<br />

die Tasche greifen <strong>und</strong> ihre Verantwortung<br />

für den Stillstand bei der S-Bahn auf die Stadt<br />

abwälzen. Das wird die Stadt, die jedes Jahr<br />

in ihrem Verantwortungsbereich sehr viel<br />

Geld in den Öffentlichen Nahverkehr investiert,<br />

nicht mitmachen – die S-Bahn ist <strong>und</strong><br />

bleibt Sache des Freistaats <strong>und</strong> des B<strong>und</strong>es!“<br />

mEhr vErBrauchErschutz durch<br />

BEssErE information<br />

<strong>Grüne</strong>n-Stadtrat Florian Vogel hat sich nach<br />

der Kontrolle des Tierschutzgesetzes bei<br />

der Nutztierhaltung auf kommunaler Ebene<br />

erk<strong>und</strong>igt. Er wollte wissen, ob es dabei<br />

Beanstandungen gab <strong>und</strong> ob es auf kommunaler<br />

Ebene die Möglichkeit gibt, die Tierhaltung<br />

sowie die Verarbeitung von tierischen<br />

Susanne Hutter von Knorring (Referat für Stadtplanung <strong>und</strong> Bauordnung), Ben David (die urbanauten), Katharina<br />

Schulze (Stadtvorsitzende) <strong>und</strong> Sigi Benker (Fraktionsvorsitzender) bei der Veranstaltung „Innerstädtische Isar“.<br />

Foto: Petra Tuttas<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Produkten für Verbraucher zu kennzeichnen<br />

(zumindest auf freiwilliger Basis). Dr. Vogel<br />

fragte außerdem, ob die Stadt Einfluss auf<br />

die Einführung eines vom B<strong>und</strong>esministerium<br />

für Verbraucherschutz geplanten „Tierschutz-<br />

Siegels“ nehmen kann.<br />

Florian Vogel: „Immer wieder werden<br />

Verbraucher durch Berichte über brutale Tierhaltung<br />

– wie jüngst über die Hühnerhaltung<br />

bei Wiesenhof – oder über Lebensmittelskandale<br />

wie Dioxin in Eiern aufgeschreckt. Der<br />

Wunsch nach einer Kennzeichnung der<br />

Lebensmittel ist groß, denn die vielen Herstellungs-<br />

<strong>und</strong> Verarbeitungsschritte bis hin<br />

zum Endprodukt sind für Verbraucher kaum<br />

nachvollziehbar. Laut einer 2005 von der<br />

Europäischen Kommission durchgeführten<br />

Befragung wünschen sich 78% der Bürger<br />

eine klare Kennzeichnung bezüglich der<br />

Tierschutzbedingungen. Da von der EU <strong>und</strong><br />

von der B<strong>und</strong>esregierung bisher keine klaren<br />

Kriterien für ein Tierschutzsiegel beschlossen<br />

wurden, sollte die Stadt <strong>München</strong> das ihr<br />

Mögliche tun, um zu einer besseren Information<br />

der Verbraucher <strong>und</strong> zu tiergerechten<br />

Haltungsbedingungen beizutragen.“

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ..........<br />

ov allach / untErmEnzing<br />

Mittwoch, 16.11.2011, 20 Uhr<br />

bei Brigitte <strong>und</strong> Andreas Aurnhammer,<br />

Manzostraße 92<br />

Die Tagesordnung für unser nächsten Treffen<br />

ist:<br />

• Aktuelle Viertelst<strong>und</strong>e<br />

• Bericht aus BA, bzw. Vorschau auf nächste<br />

BA-Sitzung<br />

• Grober Ausblick auf 2012<br />

• Politische Frühschoppen<br />

• Sonstiges<br />

Kontakt: Andreas Aurnhammer<br />

(a.aurnhammer@googlemail.com) <strong>und</strong><br />

Matthias Kolb (MatthiasKolb@gmx.net)<br />

ov au / haidhausEn<br />

Mittwoch, 23.11.2011, 20:00 Uhr<br />

Kantine des Bavaria Musikstudios,<br />

Schornstr. 13<br />

Liebe Fre<strong>und</strong>e des OV Au-Haidhausen,<br />

beim nächsten mal beschäftigen wir uns mit<br />

den Planungen für das nächste Jahr. Dabei<br />

werden wir auch nochmal über die Weiterentwicklung<br />

der Arbeitskreise reden <strong>und</strong> von<br />

der Mitgliederbefragung hören.<br />

Bis bald!<br />

Kontakt: Philipp Eikerling (0179/7772890,<br />

philipp.eikerling@gmx.de)<br />

aus dEn ortsvErBändEn<br />

ov BErg am laim / trudEring /<br />

mEssEstadt-riEm<br />

Donnerstag, 1.12.2011, 19 Uhr<br />

Baum20, Baumkirchner Str. 20<br />

Liebe Fre<strong>und</strong>Innen,<br />

auf der kommenden Sitzung möchten wir<br />

über die Gewerbeentwicklung im Bereich des<br />

Sanierungsgebietes Berg am Laim diskutieren.<br />

Frau Giesemann <strong>und</strong> Herr Genée von der<br />

<strong>Münchner</strong> Gesellschaft für Stadterneuerung<br />

(MGS) werden uns über die Planungen<br />

informieren, ebenso über das Leerstands-<br />

<strong>und</strong> Flächenmanagement. Es besteht die<br />

Möglichkeit vorab Fragen zu stellen, die<br />

dann f<strong>und</strong>iert beantwortet werden können.<br />

Bitte schickt sie einfach an mich, ich leite sie<br />

dann gesammelt weiter (petu@macnews.de).<br />

Wie immer wird aber auch an diesem Abend<br />

für andere Themen genug Raum bleiben,<br />

bitte berücksichtigt die frühere Anfangszeit<br />

um 19 Uhr.<br />

Viele Grüße! Petra Tuttas, für den Vorstand<br />

Web: www.gruene-bal-trudering-riem.de<br />

Kontakt: Petra Tuttas (petu@macnews.de)<br />

ov BogEnhausEn<br />

Kein Beitrag übermittelt.<br />

Kontakt: Karl Niebler (diestiftsbogner@aol.<br />

com)<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 15

16<br />

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................<br />

ov giEsing / harlaching<br />

Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr<br />

<strong>Grüne</strong>r Salon, Tegernseer Landstr. 117<br />

Liebe Giesinger <strong>und</strong> Harlachinger <strong>Grüne</strong>,<br />

von der Oktober-OV-Versammlung ist<br />

diesmal kurz berichtet: Wir haben unsere<br />

OV-Klausur Ende Oktober vorbereitet <strong>und</strong><br />

die letzten Stadtversammlungen Revue<br />

passieren lassen. Daneben tauschten wir uns<br />

über Radlhauptstädte in Europa aus. Danach<br />

beteiligten wir uns rege an der Sonder-Stadtversammlung<br />

zum Thema 3. <strong>Start</strong>bahn.<br />

Das Thema des nächsten OV-Treffens ist<br />

Gentrifizierung in Giesing. Dazu haben wir<br />

als Gäste eingeladen:<br />

• Claudia Stamm, „unsere“ Landtagsabgeordnete<br />

<strong>und</strong><br />

• die Aktionsgruppe Untergiesing, die sich<br />

die Gentrifizierung in unserem Stadtviertel<br />

zum Thema gemacht hat.<br />

Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion.<br />

Weitere Termine:<br />

Der nächster Infostand vor der Tela-Post<br />

(Tegernseer Platz 7) findet am Samstag, dem<br />

26. November, von 10 bis 12 Uhr statt.<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Viele Grüße!<br />

Kontakt:<br />

Marlis Friedl (marlisfriedl@web.de), Sebastian<br />

Weisenburger (0178 / 3 03 23 61,<br />

wvgmbh@yahoo.de)<br />

ov hadErn<br />

Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr<br />

Literaturkeller im Stemmerhof<br />

Plinganserstr. 6<br />

Liebe Haderner <strong>Grüne</strong>, liebe Fre<strong>und</strong>innen<br />

<strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e,<br />

da der Redaktionsschluss für den November-<br />

R<strong>und</strong>brief noch vor unserem Treffen im<br />

Oktober lag, können wir über diese Sitzung<br />

erst im nächsten R<strong>und</strong>brief berichten.<br />

Hinter uns liegt allerdings schon die Sonder-<br />

Stadtversammlung zum Thema Bürgerbegehren<br />

gegen die 3. <strong>Start</strong>bahn. Da der Antrag zu<br />

diesem Thema von uns <strong>Münchner</strong> <strong>Grüne</strong>n ja<br />

einstimmig angenommen wurde, ergibt sich<br />

dadurch quasi zwangsläufig das beherrschende<br />

Thema für unsere Novembersitzung.<br />

Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch<br />

um organisatorische Fragen zur Umsetzung<br />

in unseren Vierteln gehen. Wir wollen, wie<br />

Neulich bei der Sonder-Stadtversammlung zur <strong>dritte</strong>n <strong>Start</strong>bahn: So sieht Einstimmigkeit aus! Foto: Petra Tuttas

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ..........<br />

im Oktober-R<strong>und</strong>brief schon angekündigt,<br />

ja ein Konzept entwickeln, wie wir in Hadern<br />

<strong>und</strong> den benachbarten Vierteln generell<br />

„mehr Flagge“ zeigen können, <strong>und</strong> hier lässt<br />

sich das Bürgerbegehren optimal integrieren.<br />

Es gibt viel zu tun, daher kommt zahlreich<br />

zu unserem nächsten Treffen <strong>und</strong> seid voller<br />

Ideen! Je mehr mitmachen, desto mehr<br />

Freude macht das Ganze. In diesem Sinne bis<br />

zum 17. November!<br />

Viele grüne Grüße<br />

Elisabeth, Martin <strong>und</strong> Harald<br />

Kontakt: Martin Austen (089/7003515,<br />

martin.austen@gmx.de), Elisabeth Fuchs<br />

(089/704478, elfuchs@gmx.de)<br />

ov maxvorstadt / schwaBing /<br />

altE hEidE / frEimann<br />

Donnerstag, 17.11.2011, 19 Uhr<br />

monaco, im Nebenzimmer,<br />

<strong>Münchner</strong> Freiheit 18<br />

Liebe Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e,<br />

zum Tagesordnungspunkt „Antrag bzgl.<br />

Mitgliederbefragung für die Bügermeisterkandidatenaufstellung“:<br />

Wir sehen den Antrag als ein zusätzliches<br />

Instrument, das die Entscheidung zur Kürung<br />

der/s Kandidatin/en auf eine breitere<br />

Mitgliederbasis stellen soll. Zwar entscheidet<br />

letztlich die Stadtversammlung, in der Mitgliederbefragung<br />

sehen wir aber eine gute<br />

zusätzliche Entscheidungshilfe. Die Unter-<br />

Neulich bei der Sonderstadtversammlung: Margarethe Bause <strong>und</strong> die SprecherInnen von aufgeMUCkt<br />

Helga Stieglmeier <strong>und</strong> Christian Magerl, MdL Foto: Petra Tuttas<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 17

18<br />

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................<br />

stützung des Antrags wurde mehrheitlich<br />

beschlossen. In Zukunft könnte man darüber<br />

nachdenken, ob es eine Möglichkeit gibt, die<br />

KandidatInnenwahl generell an die Mitgliederbefragung<br />

zu übertragen.<br />

Beim Thema „Untertunnelung des Englischen<br />

Gartens“ kam der OV nach vorhergehender<br />

Diskussion zu folgender Positionierung:<br />

Gr<strong>und</strong>sätzlich sollten die <strong>Grüne</strong>n das Projekt<br />

unterstützen, da es ganz erheblich zur Erhöhung<br />

der Lebensqualität <strong>und</strong> Nutzbarkeit des<br />

Englischen Gartens beiträgt. Die Intention,<br />

mit der Untertunnelung eine autofre<strong>und</strong>liche<br />

Stadt alten Stils zu fördern, können die<br />

<strong>Grüne</strong>n allerdings nicht vertreten.<br />

Wir werden die Initiative deswegen nur<br />

unterstützen, wenn eine geplante Verkehrsüberprüfung<br />

ergibt, dass die Tunnellösung<br />

zu einer nachhaltigen Entlastung auch der<br />

umliegenden Verkehrssituation führen kann.<br />

Dann sollte auch mit in die Diskussion einbezogen<br />

werden, wie auch umliegende Viertel,<br />

die den Verkehrslärm der Zubringerstrassen<br />

ertragen müssen, von dieser Lösung profitieren<br />

können. Wir warten also den weiteren<br />

Diskussionsverlauf ab.<br />

Darüber hinaus möchten wir uns in Zukunft<br />

generell einmal Gedanken über die Zukunft<br />

der Fahrradwege <strong>und</strong> Inline-Skate-Wege im<br />

Garten machen, die durch die Baumaßnahme<br />

evtl. verschlechtert werden, bzw. wie bereits<br />

bestehende Mängel, etwa bei der Asphaltierung,<br />

behoben werden können. Dazu planen<br />

wir eine Begehung des Gartens (am besten in<br />

der helleren Jahreszeit).<br />

Das Thema unserer nächsten Sitzung lautet:<br />

„Hat Europa eine Zukunft?“. Dazu haben<br />

wir den Fraktionsvorsitzenden der <strong>Grüne</strong>n im<br />

Landtag Dr. Martin Runge eingeladen, der<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

sich mit diesen Fragen eingehend beschäftigt<br />

hat.<br />

Wir freuen uns wie immer auf euer Kommen!<br />

Viele Grüße<br />

Kerstin (Sprecherin)<br />

Web: www.gruene-schwabing.de, Kontakt:<br />

vorstand@gruene-schwabing.de<br />

ov nEuhausEn / nymphEnBurg /<br />

gErn<br />

Montag, 7.11.2011, 19:30 Uhr<br />

„Zum Wendlinger“<br />

Wendl-Dietrich-Str. 24<br />

Liebe <strong>Grüne</strong> aus Neuhausen, Nymphenburg<br />

<strong>und</strong> Gern,<br />

Bei der letzten Sitzung haben wir über die<br />

LDK, insbesondere über das Thema Demografie,<br />

<strong>und</strong> natürlich über die Sonderstadtversammlung<br />

zum Bürgerbegehren gegen<br />

die 3. <strong>Start</strong>bahn, diskutiert.Wie wir das<br />

Bürgerbegehren konkret bei uns im Stadtbezirk<br />

unterstützen können, werden wir in den<br />

nächsten Tage per E-Mail abstimmen.<br />

Trotz der Dringlichkeit des <strong>Start</strong>bahnthemas<br />

waren wir uns einig, dass wir uns stärker mit<br />

dem derzeit europaweit dominierenden Thema<br />

Finanz- <strong>und</strong> Eurokrise befassen müssen,<br />

auch auf OV- <strong>und</strong> KV-Ebene. Hierzu wollen<br />

wir demnächst einen Infostand oder eine<br />

Aktion machen.<br />

Bei unserem nächsten Treffen wollen wir vor<br />

allem unsere Aktivitäten zum Bürgerbegehren<br />

<strong>und</strong> zum Thema Finanzkrise planen.

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ..........<br />

Neulich bei der Stadtversammlung: Winfried Gunst<br />

spricht zum Antrag des AK WiFi zur EU-Schuldenkrise<br />

Foto: Thorsten Siefarth<br />

Weitere Themen werden mögliche Anträge<br />

aus dem Bezirksausschuss oder zur Bürgerversammlung<br />

sowie erste Vorplanungen für<br />

den Landtagswahlkampf 2013 sein.<br />

Außerdem werden die Delegierten aus<br />

unserem OV von der LDK in Bad Windsheim<br />

berichten.<br />

Tagesordnung für den 7. November:<br />

• Begrüßung <strong>und</strong> Vorstellung<br />

• Aktuelles – Organisatorisches<br />

• Planung Aktionen zum Bürgerbegehren 3.<br />

<strong>Start</strong>bahn <strong>und</strong> zur Finanzkrise<br />

• Anträge zum Bereich City-Logistik-Zentrum<br />

/ Backstage<br />

• Aktuelles aus dem BA – Bürgerversammlung<br />

im Stadtbezirk<br />

• Landtagswahl 2013<br />

• Aktuelle grüne Themen aus Stadt – Land –<br />

B<strong>und</strong> – Europa<br />

Alexander König (für den Vorstand)<br />

Web: www.gruene-muenchen-neuhausen.de<br />

Kontakt: Anna Katharina Hanusch (anna_hanusch@gmx.de)<br />

ov nord<br />

Donnerstag, 14.11.2011, 19 Uhr<br />

Restaurant Poseidon,<br />

Schleißheimer Str. 456<br />

Liebe Nordlichterinnen <strong>und</strong> Nordlichter,<br />

da ja unsere Oktober-Ortsversammlung<br />

wegen der außerordentlichen Stadtversammlung<br />

zum Bürgerbegehren gegen die<br />

3. <strong>Start</strong>bahn ausgefallen ist (obwohl wir uns<br />

ja hinterher noch kurz getroffen haben), gibt<br />

es diesmal nichts zu berichten <strong>und</strong> uns bleibt<br />

nur, Euch herzlich zur November-Ortsversammlung<br />

einzuladen. Dabei werden wir uns<br />

mit dem Thema „Ernährung“ beschäftigen,<br />

<strong>und</strong> Wolfgang wird uns als Referent über<br />

Ernährung aufklären. Wer also schon immer<br />

mal wissen wollte, was Ernährung eigentlich<br />

ist <strong>und</strong> wozu man die überhaupt braucht, der<br />

sollte unbedingt vorbeischauen!<br />

Für den Vorstand,<br />

Jutta <strong>und</strong> Peter<br />

Kontakt: Jutta Koller (privat@jutta-koller.de)<br />

Peter Borup (boruppeter@gmx.de)<br />

ov pasing / auBing<br />

Mittwoch, 2.11.2011, 19:30 Uhr<br />

Jagdschloss, Alte Allee 21<br />

Liebe <strong>Grüne</strong>,<br />

im Oktober hatten wir keine OV-Sitzung,<br />

dafür aber Einiges zu tun. Wir haben mehrmals<br />

erfolgreich Unterschriftensammlungen<br />

für die Petition „S4-Ausbau-Jetzt“ mit der<br />

netten Unterstützung der <strong>Grüne</strong>n Jugend<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 19

20<br />

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................<br />

Margarethe Bause (re.) im Gespräch mit? Richtig:<br />

Sabine Csampai, ehemalige <strong>Grüne</strong> Bürgermeisterin.<br />

Und: Krimi-Autorin! Foto: Thorsten Siefarth<br />

<strong>München</strong> <strong>und</strong> Fürstenfeldbruck durchgeführt.<br />

Die Vorbereitungen für den Aufruf mit<br />

Unterschriftenlisten „Grünflächen sind keine<br />

Baulandreserven“, den unser OV unterstützt,<br />

sind fast abgeschlossen. Unser Antrag „Bereitstellen<br />

von Graffiti-Flächen im Stadtgebiet<br />

<strong>München</strong>“ wurde mit großer Mehrheit auf<br />

der Stadtversammlung angenommen.<br />

Leider musste die Radl-Tour am 8. Oktober<br />

durch Freiham <strong>und</strong> zur Ausstellung der<br />

Wettbewerbsergebnisse für den 1. Realisierungsabschnitt<br />

wegen Regen ausfallen.<br />

Ebenfalls laufen die Vorbereitungen für<br />

unseren nächsten politischen Frühschoppen<br />

auf Hochtouren.<br />

Wir werden in den nächsten Wochen noch<br />

einen Infotisch in Pasing zum Unterschriftensammeln<br />

gegen die 3. <strong>Start</strong>bahn organisieren.<br />

Der Termin wird über unseren E-Mail-<br />

Verteiler bekannt gegeben.<br />

Ich möchte euch zu unseren schon feststehenden<br />

Terminen herzlich einladen:<br />

• 2.11. 19:30 Uhr: OV-Sitzung, s.o.<br />

• 13.11. 11:00 Uhr: Pol. Frühschoppen,<br />

<strong>Grüne</strong>r Baum Obermenzing, Verdistr. 47<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Thema: „Alle reden vom Strom – was ist<br />

mit der Wärme?“<br />

• 30.11. 19.30 Uhr: Vorweihnachtliche<br />

OV-Sitzung mit Glühwein, Jagdschloss<br />

Obermenzing, Alte Allee 21<br />

Bis dahin eine gute Zeit<br />

Dagmar Mosch<br />

Mail: dagmar.mosch@gruene-muenchenpasing.de<br />

Web: www.gruen-muenchen-pasing.de<br />

ov ramErsdorf / pErlach<br />

Montag, 14.11., 19 Uhr<br />

Gasthof zur Post, Pfanzeltplatz 12<br />

Liebe Ramersdorf-Perlacher,<br />

diesmal machen wir es kurz: Im November<br />

treffen wir uns mit unserer Landtagsabgeordneten<br />

Claudia Stamm, die uns unter dem<br />

Titel „Ist der bayerische Haushalt nachhaltig<br />

<strong>und</strong> sozialgerecht? Hat er ein Geschlecht?“<br />

über die soziale <strong>und</strong> ökologische Ausrichtung<br />

des Haushalts unserer Freistaats informiert –<br />

<strong>und</strong> natürliche grüne Alternativen aufzeigt.<br />

Außerdem findet die parteioffene Fraktionssitzung<br />

der <strong>Grüne</strong>n im Bezirksausschuss am<br />

Mittwoch, dem 2. November, in der Alten<br />

Liebe am Perlacher Bahnhof statt.<br />

Es grüßen Euch<br />

Eva <strong>und</strong> Bernd<br />

Eva Lachner <strong>und</strong> Bernd Oostenryck<br />

Kontakt: gruene@neuperlach.de

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ..........<br />

ov sEndling / sEndling-wEstpark<br />

Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr<br />

Literaturkeller im Stemmerhof<br />

Plinganserstr. 6<br />

Liebe <strong>Grüne</strong> in Sendling <strong>und</strong> Sendling-Westpark,<br />

da der Redaktionsschluss für den November-<br />

R<strong>und</strong>brief noch vor unserem Treffen im<br />

Oktober lag, können wir über diese Sitzung<br />

erst im nächsten R<strong>und</strong>brief berichten.<br />

Hinter uns liegt allerdings schon die Sonder-<br />

Stadtversammlung zum Thema Bürgerbegehren<br />

gegen die 3. <strong>Start</strong>bahn. Da der Antrag zu<br />

diesem Thema von uns <strong>Münchner</strong> <strong>Grüne</strong>n ja<br />

einstimmig angenommen wurde, ergibt sich<br />

dadurch quasi zwangsläufig das beherr-<br />

schende Thema für unsere Novembersitzung.<br />

Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch<br />

um organisatorische Fragen zur Umsetzung<br />

in unseren Vierteln gehen. Wir wollen, wie<br />

im Oktober-R<strong>und</strong>brief schon angekündigt, ja<br />

ein Konzept entwickeln, wie wir in Sendling/<br />

Sendling-Westpark <strong>und</strong> den benachbarten<br />

Vierteln generell „mehr Flagge“ zeigen können,<br />

<strong>und</strong> hier lässt sich das Bürgerbegehren<br />

optimal integrieren.<br />

Es gibt viel zu tun, daher kommt zahlreich<br />

zu unserem nächsten Treffen <strong>und</strong> seid voller<br />

Ideen! Je mehr mitmachen, desto mehr Freude<br />

macht das Ganze.<br />

In diesem Sinne bis zum 17. November,<br />

Eurer Vorstand: Jeanette, Uwe <strong>und</strong> Leo<br />

Kontakt: Uwe Kramm (089/ 74141537,<br />

uwe.kramm@gmx.de)<br />

Offenes Wohnzimmer – Aktion gegen den Bayerntrojaner: Thomas Pfeiffer, Susanna Tausendfre<strong>und</strong>, Tobias Traut,<br />

Sarah Wetzel <strong>und</strong> Mattia de Virgilio (v. l. n. r.) Foto: privat<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 21

22<br />

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................<br />

ov stoff<br />

Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr<br />

Literaturkeller im Stemmerhof<br />

Plinganserstr. 6<br />

Thema des nächsten Treffens ist das Bürgerbegehren<br />

gegen die 3. <strong>Start</strong>bahn am<br />

Flughafen.<br />

Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch<br />

um organisatorische Fragen zur Umsetzung<br />

in unseren Vierteln gehen.<br />

Wir wollen, wie im Oktober-R<strong>und</strong>brief schon<br />

angekündigt, ja ein Konzept entwickeln,<br />

wie wir in unserem Gebiet STOFF <strong>und</strong> den<br />

benachbarten Vierteln generell „mehr Flagge“<br />

zeigen können, <strong>und</strong> hier lässt sich das<br />

Bürgerbegehren optimal integrieren.<br />

Alle an der Stadtteilpolitik des 19. Stadtbe-<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

zirks interessierten Mitglieder <strong>und</strong> Interessenten<br />

seien ferner wie immer herzlichst zu<br />

unserer nächsten BA-Fraktionssitzung am<br />

Montag, den 7. November 2011, um 19:30<br />

Uhr in die Gaststätte To Steki, Züricher Str.<br />

35 (U3 Forstenrieder Allee, neben dem Bürgersaal<br />

Fürstenried Ost) eingeladen.<br />

In der Regel trifft sich die BA-Fraktion immer<br />

am Montag vor der BA-Sitzung, um 19:30<br />

Uhr im To Steki.<br />

Bei Fragen oder Anmerkungen meldet Euch<br />

einfach entweder bei Ernst, Peter oder Thomas:<br />

vorstand-stoff@gruene-muenchen.de<br />

Euer Vorstand<br />

Kontakt: Thomas Penn (vorstand-stoff@<br />

gruene-muenchen.de)<br />

Web: www.gruene-muenchen-stoff.de<br />

Die <strong>Münchner</strong> Delegierten bei der Landesdelegiertenkonferenz, linker Teil (rein windrichtungsmäßig) ...

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ..........<br />

ov wEstEnd / laim<br />

Donnerstag, 17.11.11, 19:30 Uhr<br />

Augustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33<br />

Liebe Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e,<br />

unser monatliches Treffen mussten wir im<br />

Oktober leider kurzfristig absagen, wenngleich<br />

aus gutem Gr<strong>und</strong>: Am selben Abend<br />

fand die außerordentliche Mitgliederversammlung<br />

zum Bürgerbegehren gegen die<br />

<strong>dritte</strong> <strong>Start</strong>- <strong>und</strong> <strong>Landebahn</strong> statt – das wir<br />

natürlich voll <strong>und</strong> ganz unterstützen.<br />

Die für das Oktober-Treffen vorgesehenen<br />

Themen werden nun im November behandelt:<br />

Stadträtin Sabine Nallinger wird uns am<br />

17. November besuchen <strong>und</strong> unter anderem<br />

von den Planungen der Westtangente<br />

berichten.<br />

Ein Thema, das den Bezirksausschuss 8<br />

(Schwanthalerhöhe) <strong>und</strong> uns als Ortsverband<br />

beschäftigt, ist die Erhaltung des Lindengartens<br />

in der Kazmaierstraße. Der B<strong>und</strong><br />

Naturschutz hat den Lindengarten als Biotop<br />

klassifiziert, nach Vorstellungen des Kommunalreferats<br />

soll er nun bebaut werden. Wir<br />

unterstützen die Initiative Lindengarten, die<br />

seit Jahren für den Erhalt kämpft. Für unser<br />

OV-Treffen am 15. Dezember wollen wir<br />

eine Referentin der Initiative gewinnen.<br />

Darüber hinaus planen wir für Anfang 2012<br />

auch eine öffentlich beworbene Veranstaltung<br />

zum Thema Kinderbetreuung.<br />

Jutta, Heidi, Tobias, Daniel <strong>und</strong> Roland<br />

Kontakt: Jutta Hofbauer (0171-2653890,<br />

jutta.hofbauer@steuerberater-petersen.<br />

de) Roland Petrik (0176-49206150, roland.<br />

petrik@googlemail.com), Web: www.gruenemuenchen-westend.de,<br />

Twitter: @Gruene_Laim<br />

... <strong>und</strong> hier dann der rechte Teil. Foto: Jim Sendl<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 23

24<br />

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................<br />

ov zEntral<br />

Montag, 14.11.2011, 19 Uhr<br />

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47<br />

Liebe grüne Fre<strong>und</strong>Innen,<br />

in unserer Sitzung am 18.10. haben wir dem<br />

Stadtvorstand eine kleinere Änderung für<br />

den Antrag zum Bürgerbegehren gegen die<br />

3. <strong>Start</strong>bahn vorgeschlagen, weil wir einhellig<br />

der Meinung waren, dass in den Formulierungen<br />

eine positivere Gr<strong>und</strong>haltung sowie<br />

die wirtschaftspolitische Kompetenz der <strong>Grüne</strong>n<br />

mehr zum Ausdruck kommen müsse.<br />

Weiterhin haben wir intensiv diskutiert:<br />

Plündern bei den Piraten – was können wir<br />

<strong>Grüne</strong> von der Piratenpartei lernen? Wir<br />

waren uns einig, dass es programmatisch<br />

dort wenig zu holen gibt. Allerdings zeigt uns<br />

deren Wahlergebnis, dass es noch zahlreiche<br />

NichtwählerInnen gibt, die man erreichen<br />

kann. <strong>München</strong> ist zwar nicht Berlin, aber<br />

auch bei uns auf der Ebene des Stadtbezirks<br />

wird deswegen das Thema Partizipation <strong>und</strong><br />

Bürgerbeteiligung eine Schlüsselrolle spielen,<br />

denn dort gibt es immer konkretes Interesse<br />

an politischem Handeln.<br />

In den nächsten Monaten werden wir eine<br />

OV Sitzung in einen Workshop für ein Info-<br />

Standtraining umfunktionieren. Und dann<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

wollen wir in Zukunft nicht nur mit Infoständen<br />

an die Öffentlichkeit gehen, wenn wir<br />

um Wählerstimmen werben, sondern auch in<br />

den Zeiten dazwischen.<br />

Sylvio Bohr bietet am 19.11. einen Workshop<br />

für die Planung des Landtags- <strong>und</strong><br />

Kommunalwahlkampfes an, in dem er auch<br />

über die Änderungen durch die Wahlkreisreform<br />

informiert. Der neue Zuschnitt unsers<br />

Wahlkreises bietet erstmalig eine realistische<br />

Chance für uns, ihn zu gewinnen! Unser OV<br />

wird sich mit einem kleinen Unkostenbeitrag<br />

am Workshop beteiligen, über dessen Details<br />

wir Euch noch informieren werden.<br />

Für die nächste OV-Sitzung am 14. November<br />

geht Euch die Tagesordnung im November<br />

zu. Fest stehen folgende Themen, die wir<br />

vertagt hatten:<br />

• Werte bei Bündnis90/Die <strong>Grüne</strong>n: Wie<br />

lassen sich grüne Werte positiv in der Gesellschaft<br />

verankern?<br />

• Gemeinsinn: Müll in der Stadt (Müllvermeidung,<br />

Müllerziehung)<br />

Wir freuen uns, dass wir jedes Mal neue <strong>und</strong><br />

mehr Gesichter bei unserer Sitzung sehen!<br />

Angela Wilson<br />

für den Vorstand<br />

Kontakt:vszentral@gruene-muenchen.de<br />

Web:www.gruene-muenchen-zentral.de<br />

vEranstaltungEn, ankündigungEn, tErminE, ...<br />

wirtschafts-tagEssEminar<br />

Samstag, 12.11.2011, 10-18 Uhr<br />

Nachbarschaftstreff Blumenau,<br />

Rolf-Pinegger-Straße 5<br />

Liebe wirtschaftlich Interessierte,<br />

bei unserem Einsatz für ökologische <strong>und</strong> soziale<br />

Projekte werden wir immer wieder durch<br />

wirtschaftliche Argumente abgebremst.<br />

Damit wir uns in der politischen Auseinan-

.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ..........<br />

dersetzung besser behaupten können, sollen<br />

wichtige wirtschaftliche Fakten <strong>und</strong> Kenntnisse<br />

im Seminar „Wie funktioniert unser<br />

globales Geld- <strong>und</strong> Wirtschaftssystem?“<br />

vermittelt werden.<br />

Vortragender ist Walter Fuchs, <strong>Grüne</strong><br />

Hadern, auch bei Greenpeace <strong>und</strong> attac<br />

aktiv. Die schwierigen Wirtschaftsthemen<br />

werden mit Beamer einfach <strong>und</strong> verständlich<br />

in folgenden Abschnitten dargestellt <strong>und</strong><br />

diskutiert:<br />

• Unser Geldsystem: Was ist Geld, wie<br />

entsteht es, wie ist es gedeckt, wie steuert<br />

es die Wirtschaft?<br />

• Profit <strong>und</strong> Wettbewerb: Profit gilt als<br />

Motor der Wirtschaft. Woher kommt der<br />

Gewinn?<br />

• Globalisierung: Nach welchen Regeln<br />

funktionieren die freien Weltmärkte? Auswirkungen<br />

der Standortkonkurrenz.<br />

• Wirtschaftskrisen: Gründe für die Krisen.<br />

Mögliche Gegenmaßnahmen.<br />

Der Nachbarschaftstreff Blumenau ist<br />

erreichbar mit der Buslinie 56 (Fürstenried<br />

West - Schloss Blutenburg), Haltestelle Terofalstraße.<br />

Von dort aus gelangt man in den<br />

Innenhof des Einkaufszentrums Blumenau,<br />

wo sich rechter Hand der Nachbarschaftstreff<br />

befindet.<br />

Dieses Seminar ist kostenlos. Anmeldung zur<br />

Planung der Teilnehmeranzahl erbeten an<br />

walterfuchs@gmx.de, Tel. 704478. Der OV<br />

Hadern freut sich über euren Besuch!<br />

podiumsdiskussion zur<br />

EnErgiEwEndE<br />

Montag, 14.11.2011, 19 Uhr<br />

Landtag, Maximilianeum<br />

Unser <strong>Münchner</strong> Landtagsabgeordneter Ludwig<br />

Hartmann möchte Euch gerne zu einer<br />

Podiumsdiskussion der Landtagsfraktion im<br />

Bayerischen Landtag einladen:.<br />

Neben Ludwig diskutieren auf dem Podium:<br />

• Dr. Stephan Buller, Siemens AG Erlangen<br />

• Dr. Kurt Mühlhäuser, Stadtwerke <strong>München</strong><br />

GmbH<br />

• Dr.-Ing. Michael Fiedeldey, Allgäuer Überlandwerk<br />

GmbH<br />

zum Thema „ Von unten oder von oben?<br />

– Wie kann die Energiewende in Bayern<br />

umgesetzt werden?“.<br />

Die Diskussion soll sich u.a. an den folgenden<br />

Fragestellungen orientieren:<br />

Wie wird die Energiewende für Bayern aussehen?<br />

Jahrelang wurde die Energiewende von<br />

CSU <strong>und</strong> FDP erbittert bekämpft, nun ist sie<br />

plötzlich zum Aushängeschild schwarz-gelber<br />

Energiepolitik geworden.<br />

Aber was heißt Energiewende? Gaskraftwerke<br />

statt Atomkraftwerke, tausend<br />

Windräder für Bayern <strong>und</strong> Stromleitungen<br />

in alle Richtungen? Ist diese Staatsregierung<br />

tatsächlich fähig <strong>und</strong> willig zu einer Energiewende?<br />

In Wirklichkeit arbeiten schon viele<br />

Unternehmen, Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger <strong>und</strong><br />

Kommunen seit Jahren an der Energiewende.<br />

Werden Sie jetzt erdrückt oder beflügelt?<br />

Was braucht Bayern um seine Stromversorgung<br />

klimaneutral <strong>und</strong> unabhängig<br />

von Weltmärkten <strong>und</strong> Großkonzernen zu<br />

gestalten? Was sollen wir von dieser oder der<br />

nächsten Staatsregierung erwarten?<br />

Ludwig würde sich freuen, euch am<br />

14.11.2011 als Gäste im Maximilianeum<br />

begrüßen zu dürfen. Dazu müsst Ihr euch<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 25

26<br />

............ Veranstaltungshinweise ........................................................................................................<br />

nur über das entsprechende Formular auf der<br />

Terminseite der <strong>Grüne</strong>n Landtagsfraktion,<br />

unter www.gruene-fraktion-bayern.de oder<br />

bei Ludwigs Mitarbeiter alex.aichwalder@<br />

gruene-fraktion-bayern.de , 089/4126-2989<br />

anmelden.<br />

arBEitskrEis wirtschaft/finanzEn<br />

Montag, 14.11.2011, 19 Uhr<br />

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47<br />

Unser Thema diesmal:<br />

• Das Konzept von Attac für eine „Solidarische<br />

Einfachsteuer“ mit einem Impulsreferat<br />

von Angelika Heimerl<br />

Da es beim letzten Mal zu einer geradezu<br />

feurigen Debatte zum Kirchhoffschen<br />

Steuermodell gekommen ist, werden wir das<br />

Thema Steuern weiter bearbeiten. Es bleibt<br />

die Frage: Gerecht <strong>und</strong> einfach, passt das<br />

zusammen? Denn es herrscht weitgehend<br />

Einigkeit, dass unser Steuersystem gr<strong>und</strong>legend<br />

neu gestaltet werden muss, um es einfacher<br />

<strong>und</strong> effizienter zu machen. Was aber<br />

Steuergerechtigkeit bedeutet, daran scheiden<br />

sich oft die Geister.<br />

Daher wollen wir das Steuermodell von Attac<br />

diskutieren. Weiter im Blick haben wir zudem<br />

die Flat Tax, wie es sie z.B. in Estland gibt.<br />

Außerdem stehen ein kleines Resümee für<br />

das Jahr 2011 <strong>und</strong> ein Ausblick auf das Jahr<br />

2012 auf der Tagesordnung.<br />

Wir freuen uns auf eine spannende Debatte,<br />

Euer AK SprecherInnenteam Gisela Kainz,<br />

Angelika Heimerl, Beppo Brehm <strong>und</strong> Winfried<br />

Gunst<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

filmaBEnd mit anschliEssEndEr<br />

diskussion zum thEma: krankEnhauskEim<br />

Dienstag, 15.11.2011, 19 Uhr<br />

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47<br />

Wir zeigen den Film: Guillaume Depardieu<br />

- „Es ist die Hölle!“, ein Film von Valentin<br />

Thurn, 2009<br />

Guillaume Depardieu infizierte sich nach<br />

einem Motorradunfall mit dem Keim MRSA.<br />

Im Kampf gegen den Keim gründete<br />

der Schauspieler die „Stiftung Guillaume<br />

Depardieu“ <strong>und</strong> machte in Talkshows<br />

auf unhaltbare Zustände in französischen<br />

Krankenhäusern aufmerksam. Er drohte dem<br />

Ges<strong>und</strong>heitsminister mit einem „Kreuzzug“,<br />

wenn die Regierung nicht gegen die Zustände<br />

in den Krankenhäusern vorgehe.<br />

Der Film soll als Einstimmung zu einem auch<br />

bei uns hoch brisanten Thema dienen. Im<br />

Anschluss diskutieren wir die Situation an<br />

unseren Kliniken, ebenso die Möglichkeiten<br />

zur Veränderung.<br />

Dafür konnten wir als Referenten Dr. G.<br />

Schwarzkopf-Steinhauser, leitender Oberarzt,<br />

Städtisches Klinikum <strong>München</strong> (StKM)<br />

GmbH, Medizet, Department für Mikrobiologie<br />

<strong>und</strong> Krankenhaushygiene, gewinnen.<br />

lak dEmokratiE & rEcht<br />

Dienstag, 15.11.2011, 18:30 Uhr<br />

Pasinger Fabrik (direkt am Nordausgang<br />

des Pasinger Bahnhofs)<br />

Als Tagesordnung haben wir vorgesehen:

.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ..........<br />

Gut besucht war die Informationsveranstaltung zum Truderinger Gymnasium am 25.10.: Herbert Danner,<br />

BA 15, Dr. Florian Roth, Stadtrat, Rainer Schweppe, Stadtschulrat (v. l. n. r.) Foto: Petra Tuttas<br />

1. <strong>Grüne</strong>r Gesetzentwurf zur rechtsstaatlichen<br />

<strong>und</strong> bürgerrechtskonformen Ausgestaltung<br />

der Funkzellenabfrage – Jerzy<br />

Montag (Rechtspolitischer Sprecher der<br />

B<strong>und</strong>estagsfraktion)<br />

2. Aktuelles zum (Bayern-)Trojaner – Nikolaus<br />

Hoenning (Mitarbeiter von Susanna<br />

Tausendfre<strong>und</strong>, Innenpolitische Sprecherin<br />

der Landtagsfraktion)<br />

3. LDK-Nachlese<br />

4. Wahl von (Ersatz-)Delegierten für die BAG<br />

Demokratie <strong>und</strong> Recht<br />

Für spannende Diskussionen ist also gesorgt!<br />

Kontakt:<br />

Nikolaus Hoenning (nikolaus@hoenning.de)<br />

Florian Kraus (0176/10366376, kraus-florian@web.de)<br />

web: http://lak.gruene-bayern.de<br />

diE ErinnErung wach haltEn<br />

Mittwoch, 16.11.2011, 20 Uhr<br />

<strong>Grüne</strong>r Salon, Tegernseer Landstraße 117<br />

Claudia Stamm (MdL) empfängt Dr. h.c. Max<br />

Mannheimer (Überlebender von Ausschwitz<br />

<strong>und</strong> Dachau) <strong>und</strong> Konrad Schinkinger (Autor<br />

“Zeiten im Inntal“).<br />

Bitte per Email anmelden bei claudia.stamm@<br />

gruene-fraktion-bayern.de<br />

Braucht man Mut? Mut, um im Jahr 2011<br />

braune Flecken in der Geschichte seiner Heimat<br />

zu benennen? Braucht man Ausdauer?<br />

Ausdauer, weil einem vielleicht eher Steine in<br />

den Weg gelegt werden statt Unterstützung<br />

gegeben wird?<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 27

28<br />

............ Veranstaltungshinweise ........................................................................................................<br />

Beides hatte Konrad Schinkinger offenbar, als<br />

er seine Chronik „Zeiten im Inntal“ verfasste.<br />

Bewusst frage ich nicht: Braucht es “Zeiten<br />

im Inntal“? Denn hier setze ich ein klares<br />

“Ja“ als Antwort voraus. Nur mit einem<br />

Blick zurück, bei dem nichts verdunkelt<br />

wird, nur mit einem klaren <strong>und</strong> offenen Blick<br />

zurück, kann der Blick nach vorne frei sein.<br />

Auch Dr. Max Mannheimer bewies außerordentlichen<br />

Mut, als er sich seinen Erlebnissen<br />

als KZ-Überlebender stellte. Seit den 1980er<br />

Jahren berichtet Dr. Mannheimer von den<br />

Schrecken <strong>und</strong> der Unmenschlichkeit des<br />

Nationalsozialismus, die er selber erdulden<br />

musste. Er besucht Schulen oder führt durch<br />

die KZ-Gedenkstätte Dachau.<br />

So sagt Dr. Mannheimer über seine Vorträge:<br />

„Ich komme als Zeuge jener Zeit in die Schulen,<br />

nicht als Richter oder Ankläger.“<br />

Dr. Max Mannheimer <strong>und</strong> Konrad Schinkinger<br />

berichten <strong>und</strong> diskutieren deshalb<br />

gemeinsam im <strong>Grüne</strong>n Salon über die Verantwortung<br />

zur Erinnerung.<br />

kultur-initiativE münchEn (kim)<br />

Dienstag, 22.11.2011, 19 Uhr<br />

GRÜNE Fraktion, Rathaus, Zimmer 145<br />

Liebe Fre<strong>und</strong>innen <strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e,<br />

die Kultur-Initiative <strong>München</strong> (KIM) der<br />

GRÜNEN lädt Euch zu einem kulturpolitischen<br />

Austausch ein.<br />

Lange hat sich das grüne kulturpolitische Diskussionsforum<br />

nicht mehr getroffen. Nun ist<br />

es aus unserer Sicht wieder an der Zeit, über<br />

aktuelle (wie auch gr<strong>und</strong>sätzliche) kulturpolitische<br />

Themen in einen Austausch zwischen<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Fraktion, Partei <strong>und</strong> Kulturszene zu treten.<br />

Wir wollen den Abend sehr offen gestalten<br />

ohne eine feste Tagesordnung <strong>und</strong> gerne<br />

eure Themenanregungen einbeziehen. Hier<br />

nur mal einige Vorschläge von Fragen, die<br />

aus unserer Sicht berichtens- bzw. diskussionswert<br />

sind (die kulturpolitischen „Dauerbrenner“<br />

sozusagen):<br />

• Das geplante Kreativquartier an der Dachauer<br />

Straße um die Jutier- <strong>und</strong> Tonnenhalle<br />

(www.muenchen.de/kreativquartier)<br />

• Die Kunst im öffentlichen Raum (www.<br />

muenchen.de/Rathaus/kult/bildende_kunst/kunst_im_oeffentlichen_raum/<br />

index.html)<br />

• Die Gestaltung des Kunstareals um das<br />

Museumsviertel<br />

• Die Erinnerungskultur (Stolpersteine, NS-<br />

Dokuzentrum...)<br />

• Jugendkultur<br />

• Rahmenbedingungen für die Kulturschaffenden<br />

in <strong>München</strong><br />

Schön wäre eine Rückmeldung, wer von<br />

Euch kommen kann <strong>und</strong> will - bitte an<br />

Florian Roth richten (auch Themenvorschläge):<br />

drflorianroth@aol.com oder Tel.<br />

089/26019483 oder 0163-5685544.<br />

Florian Roth (Sprecher KIM - Stadtrat - Mitglied<br />

im Kulturausschuss)<br />

Bille Wiedenmann (Sprecherin KIM)<br />

stadttEilpolitischEs forum<br />

Mittwoch, 23.11.2011, 19 Uhr<br />

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47<br />

Das Thema des nächstens Treffens ist Bürgerbeteiligung.<br />

Dieses Thema ist nicht nur<br />

sehr aktuell, sondern Bürgerbeteiligung ist<br />

auch ein wichtiger Teil der grünen Identität.

.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ..........<br />

Florian Roth wird uns über Bürgerbeteiligung<br />

auf städtischer Ebene berichten. Aus den<br />

dort erfahrenen Möglichkeiten <strong>und</strong> Grenzen<br />

wollen wir Ansätze für die Arbeit in den<br />

Bezirksausschüssen ableiten. Und wir freuen<br />

uns über Eure Informationen zu Bürgerbeteiligungsprojekten<br />

aus Euren Stadtbezirken,<br />

um gemeinsame Initiativen für mehr<br />

Mitbestimmung <strong>und</strong> Bürgernähe entwickeln<br />

zu können.<br />

Angela Wilson<br />

Sprecherin SPF<br />

nEumitgliEdErtrEffEn<br />

Montag, 28.11.2011, 20 Uhr<br />

<strong>Grüne</strong> Fraktion, Rathaus, Zi 145<br />

Marienpl. 8, 1.Stock,<br />

18.00 Uhr: Führung durchs Rathaus mit Siegfried<br />

Benker<br />

19.00 Uhr: Gemütliches Beisammensein mit<br />

Diskussion, Speis <strong>und</strong> Trank in der Fraktion<br />

Die StadträtInnen Jutta Koller, Florian Roth,<br />

Paul Bickelbacher, Siegfried Benker, Florian<br />

Vogel, Sabine Nallinger <strong>und</strong> Boris Schwartz<br />

werden Euch die Arbeit der grünen Stadtratsfraktion<br />

vorstellen. Zudem haben als<br />

GesprächspartnerInnen zugesagt:<br />

• Katharina Schulze, Vorsitzende der<br />

<strong>Münchner</strong> <strong>Grüne</strong>n<br />

• Sebastian Weisenburger, Vorsitzender der<br />

<strong>Münchner</strong> <strong>Grüne</strong>n<br />

• Theresa Schopper, MdL, Landesvorsitzende<br />

• Petra Tuttas, Mitarbeiterin im Stadtbüro,<br />

Bezirksrätin<br />

Wir freuen uns, wenn ihr an diesem Termin<br />

ins Rathaus kommt, um die Arbeit der<br />

verschiedenen <strong>Grüne</strong>n Ebenen besser kennen<br />

zu lernen.<br />

Für die Stadtratsfraktion, Lydia Dietrich <strong>und</strong><br />

Siegfried Benker (Fraktionsvorsitzende)<br />

Für eine bessere Planung bitten wir Euch bis<br />

zum 18.11.2011 eine kleine Rückmeldung zu<br />

geben an: tassia.fouki@muenchen.de<br />

oder telefonisch unter 233 92 620<br />

diskussion: wald ist mEhr als<br />

1000 klaftEr holz<br />

Mittwoch, 30.11.2011, 19 Uhr<br />

Stadtbüro,<br />

Sendlinger Str. 47<br />

R<strong>und</strong> ein Drittel der Landesfläche in Bayern<br />

ist mit Wald bedeckt. Wiederum ein Drittel<br />

der Waldfläche gehört dem Freistaat Bayern.<br />

Auch die Stadt <strong>München</strong> besitzt knapp 5000<br />

ha Wald. In Ländlichen Regionen ist der<br />

Sektor Forst <strong>und</strong> Holz ein wichtiger Wirtschaftszweig.<br />

Insbesondere Staats- <strong>und</strong> Kommunalwald<br />

haben nicht nur eine wirtschaftliche Funktion<br />

zu erfüllen. Sie dienen laut Waldgesetz dem<br />

Allgemeinwohl im besonderen Maße <strong>und</strong><br />

sind daher vorbildlich zu bewirtschaften. Der<br />

Wald dient dem Trinkwasserschutz, er ist Erholungsraum<br />

für uns Menschen <strong>und</strong> Lebensraum<br />

für zahlreiche Tier- <strong>und</strong> Pflanzenarten.<br />

Im Hinblick auf den Klimawandel müssen<br />

unsere heute oftmals noch Fichten dominierten<br />

Monokulturen <strong>und</strong> stabile Mischbestände<br />

umgebaut werden.<br />

2011 ist das Internationale Jahr des Waldes.<br />

Wir <strong>Münchner</strong> <strong>Grüne</strong> haben den OV Pasing-<br />

Aubing im Juli zu einem Waldspaziergang in<br />

der Moosschwaige besucht <strong>und</strong> kompeten-<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 29

30<br />

............ Veranstaltungshinweise ........................................................................................................<br />

ten Input von zwei Förstern bekommen.<br />

Jetzt möchten wir den inhaltlichen Input<br />

durch eine weitere Veranstaltung vertiefen:<br />

Wir haben Christian Magerl, forstpolitischen<br />

Sprecher der Landtagsfraktion der <strong>Grüne</strong>n zu<br />

Gast, der uns über die aktuellen wald- <strong>und</strong><br />

forstpolitischen Themen berichten wird. Daneben<br />

wird noch Jan Linder, Betriebsleiter der<br />

städtischen Forstverwaltung einen Einblick in<br />

die kommunale Forstverwaltung geben. Wir<br />

freuen uns auf die Diskussion.<br />

stadtBürovErschönErung, 2. r<strong>und</strong>E<br />

Donnerstag, 15.12.2011, 19 Uhr<br />

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Die Stadtbüroverschönerung geht in die<br />

nächste R<strong>und</strong>e. Wir wollen über die auf dem<br />

letzten Treffen vergebenen „Hausaufgaben“<br />

sprechen <strong>und</strong> uns überlegen, welche Verschönerungsmaßnahmen<br />

wir in nächster Zeit<br />

umsetzen werden.<br />

Dazu sind alle Mitglieder herzlich eingeladen<br />

<strong>und</strong> auch wer beim letzten Mal keine Zeit<br />

hatte, kann gerne vorbeikommen.<br />

Wer bereits beim Termin im September dabei<br />

war <strong>und</strong> jetzt leider verhindert ist, kann alle<br />

Vorschläge natürlich auch gerne per E-Mail<br />

einschicken an: sebastian.weisenburger@<br />

gruene-muenchen.de<br />

Hier unterschreiben! <strong>Münchner</strong> <strong>Grüne</strong> sammeln Unterschriften für das<br />

Bürgerbegehren gegen die <strong>dritte</strong> <strong>Start</strong>bahn Foto: Claude Unterleitner

.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ..........<br />

Am 25.11.2011 ist der Internationale Tag<br />

gegen Gewalt gegen Frauen. Die <strong>Münchner</strong><br />

<strong>Grüne</strong>n <strong>und</strong> die <strong>Grüne</strong> Jugend <strong>München</strong> beteiligen<br />

sich an der <strong>Münchner</strong> Aktionswoche<br />

gegen Gewalt an Frauen. Neben der K<strong>und</strong>gebung<br />

am 25.11. von 12.00 bis 15.00 Uhr<br />

auf dem Odeonsplatz, zu der wir gemeinsam<br />

gehen werden, haben wir auch eine eigene<br />

Veranstaltung organisiert: Am 17. November<br />

2011 um 19 Uhr ist Terre des Femmes zum<br />

Thema "Häusliche Gewalt - Eine Menschenrechtsverletzung<br />

an Frauen in den eigenen<br />

vier Wänden" bei uns zu Gast im Stadtbüro.<br />

Terre des Femmes ist eine<br />

gemeinnützige Menschenrechtsorganisation<br />

für Frauen <strong>und</strong> Mädchen<br />

<strong>und</strong> setzt sich seit 30<br />

Jahren für Menschenrechte<br />

für die Frauen ein. Wir<br />

freuen uns, Juliane von<br />

Krause <strong>und</strong> Sonja Herberth<br />

bei uns begrüßen zu<br />

dürfen.<br />

Sie werden uns einen<br />

Überblick über die Zahlen<br />

<strong>und</strong> Fakten der Gewalt<br />

gegen Frauen <strong>und</strong> Mädchen<br />

geben <strong>und</strong> dann<br />

in einem zweiten Schritt<br />

auf das Thema "Häusliche<br />

Gewalt" eingehen.<br />

Häusliche Gewalt ist die<br />

häufigste Ursache von Verletzungen bei<br />

Frauen: häufiger als Verkehrsunfälle <strong>und</strong><br />

Krebs zusammen genommen. Für Frauen ist<br />

das Risiko, durch einen Beziehungspartner<br />

Gewalt zu erfahren, weitaus höher als von ei-<br />

nEin zu gEwalt gEgEn frauEn!<br />

nem Fremden tätlich angegriffen zu werden.<br />

Jede vierte Frau in Deutschland ist oder war<br />

schon Opfer von häuslicher Gewalt. Einkommen,<br />

Alter, Bildung <strong>und</strong> Religionszugehörigkeit<br />

sind dabei völlig bedeutungslos. In 80<br />

- 90 Prozent der Fälle von häuslicher Gewalt<br />

sind Frauen die Opfer <strong>und</strong> Männer die Täter.<br />

Jährlich fliehen r<strong>und</strong> 40 000 Frauen mit ihren<br />

Kindern in Frauenhäuser.<br />

Diesem Thema möchten wir uns annehmen<br />

<strong>und</strong> freuen uns über jedeN, der/die zur Diskussionsveranstaltung<br />

kommt.<br />

Arno Bachert / pixelio.de<br />

Am 24.11. um 15.30 Uhr<br />

am Odeonsplatz gibt es<br />

unsere Aktion "Nein zu<br />

Gewalt gegen Frauen".<br />

Dabei werden drei Frauen<br />

symbolisch darstellen, dass<br />

man weder weghören,<br />

wegschauen <strong>und</strong> vor allem<br />

das Schweigen brechen<br />

soll, wenn Frauen Gewalt<br />

zugefügt wird. Mit Infomaterial<br />

wird über das Thema<br />

aufgeklärt. Den PassantInnen<br />

soll besonders vor<br />

Augen geführt werden,<br />

dass Gewalt gegen Frauen<br />

auch in Deutschland ein<br />

wichtiges Thema ist. Dort<br />

freuen wir uns natürlich<br />

auch sehr über viele UnterstützerInnen!<br />

Wir hoffen euch alle zu sehen!<br />

Jana Kehl (für die <strong>Grüne</strong> Jugend <strong>München</strong>),<br />

Anna Perin (für den AK Geschlechtergerechtigkeit<br />

der GJM) <strong>und</strong> Katharina Schulze (für<br />

die <strong>Grüne</strong>n <strong>München</strong>)<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 31

32<br />

............ <strong>Grüne</strong> Jugend ..........................................................................................................................<br />

vollEs <strong>und</strong> tollEs programm BEi dEr grünEn JugEnd münchEn<br />

Nun ist die Sommerpause endgültig vorbei<br />

<strong>und</strong> die <strong>Grüne</strong> Jugend <strong>München</strong> blickt<br />

zurück auf einen spannenden Monat voller<br />

Veranstaltungen.<br />

So startete der Oktober mit einer Aktion zum<br />

Welttierschutz <strong>und</strong> Weltvegetarier_innentag,<br />

welche gemeinsam mit den Arbeitskreisen<br />

Tierschutz <strong>und</strong> Ernährung durchgeführt wurde.<br />

Am Stachus wurde mit beeindruckenden<br />

Kostümierungen sowie spannenden Informationen<br />

auf die Themen Massentierhaltung<br />

<strong>und</strong> ethisch, klimafre<strong>und</strong>licher Nahrungsmittelkonsum<br />

aufmerksam gemacht <strong>und</strong><br />

gemeinsam mit Passant_innen diskutiert.<br />

Auch unsere Arbeitskreise waren aktiv. So<br />

trafen sich unter anderem der AK Geschlechterpolitik<br />

zum Thema "geschlechtergerechte<br />

Sprache" um über die Wichtigkeit dieser zu<br />

diskutieren. Auch der neue gegründete Arbeitskreis<br />

"Medien <strong>und</strong> Netzpolitik" traf sich<br />

erstmals um die Programmatik des AKs <strong>und</strong><br />

kommende Veranstaltungen zu besprechen.<br />

Neben diesem fand auch einmal mehr ein<br />

Die GJM (<strong>und</strong> diverse Hühner): Anna Perin, Tobias Traut, Jana Kehl,<br />

Mattia De Virgilio, Björn Schmidt, Gregor Sheringer, Regina Brade,<br />

Laura Worsch (v. l. n. r.) Foto: GJM<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Diskussionsabend statt, welcher unter dem<br />

Motto "Flügel innerhalb der <strong>Grüne</strong>n" stand<br />

<strong>und</strong> großen Anklang fand. So diskutierten<br />

mit uns Anna Seliger sowie Fabian Hamak<br />

über Strömungen <strong>und</strong> Strukturen innerhalb<br />

der <strong>Grüne</strong>n. Im Anschluss kam es noch zu<br />

einer regen Diskussion über die Existenz der<br />

Flügel innerhalb der <strong>Grüne</strong>n Jugend <strong>und</strong> über<br />

den Umgang mit diesen.<br />

Zu guter Letzt fand noch eine gemeinsame<br />

Aktion der GJM <strong>und</strong> der <strong>Grüne</strong>n <strong>München</strong><br />

zum Thema "Staatstrojaner" unter dem<br />

Titel "offenes Wohnzimmer" statt. Das am<br />

Sendlinger Tor täuschend echt nachgebaute<br />

Wohnzimmer inklusive Sofa, Stehlampe<br />

<strong>und</strong> gewichtiger Literatur symbolisierte den<br />

Eingriff in die Privatsphäre <strong>und</strong> fand regen<br />

Anklang.<br />

Parallel zu einem vollen Monat<br />

liefen natürlich die Vorbereitungen<br />

für den nächsten Themenmonat,<br />

welcher mit der kommenden<br />

Mitgliederversammlung beginnt<br />

– thematisch wird sich die GJM<br />

mit Integrationspolitik beschäftigen.<br />

Spannende Seminare wie die<br />

"integrationspolitische Weltreise"<br />

<strong>und</strong> "Frauen in Afghanistan" <strong>und</strong><br />

Treffen der AKs, unter anderem<br />

zum Thema "Gender <strong>und</strong> Migration<br />

erwarten uns.<br />

Sarah Wetzel (f. d. Vorstand)

............................................................................................ Überblick über die Arbeitskreise ..........<br />

Bildung<br />

Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen.<br />

de, Jutta Koller, jutta.koller@muenchen.de<br />

�Ansprechpartnerin: philippe.louis@muenchen.de,<br />

drflorianroth@aol.com<br />

EinwandErinnEn <strong>und</strong> flüchtlingE<br />

Florian Roth, drflorianroth@aol.com, Gülseren<br />

Demirel. guelseren.demirel@muenchen.de<br />

�Ansprechpartnerinnen: sabine.<br />

handschuck@i-iqm.de, hubertus.schroer@<br />

iqm.de<br />

Ernährung<br />

�Ansprechpartnerin: thiemo.nagel@googlemail.com<br />

frauEn<br />

Lydia Dietrich, lydia.dietrich@muenchen.de<br />

�Ansprechpartnerin: magdalena.schmidnoerr@muenchen.de<br />

gEs<strong>und</strong>hEit<br />

Lydia Dietrich, Lydia.Dietrich@muenchen.de,<br />

Petra Tuttas, petu@macnews.de<br />

kulturinimünchEn/kim<br />

Florian Roth, drflorianroth@aol.com<br />

ökologiE/EnErgiE<br />

Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen.<br />

de, Sabine Nallinger, sabine.nallinger@arcor.<br />

de �Ansprechpartnerin: sabine.gehring@<br />

muenchen.de<br />

sozialEs<br />

Siegfried Benker, siegfried.benker@muenchen.de,<br />

Gülseren Demirel, guelseren.<br />

demirel@muenchen.de, Jutta Koller, jutta.<br />

koller@muenchen.de �Ansprechpartnerin:<br />

magdalena.schmid-noerr@muenchen.de<br />

arBEitskrEisE dEr münchnEr grünEn<br />

stadtEntwicklung<br />

Sabine Krieger, Paul Bickelbacher, Sabine<br />

Nallinger, Boris Schwartz �Ansprechpartner:<br />

josef.hoegl@muenchen.de<br />

tiErschutz<br />

Jeanette Meixensperger <strong>und</strong> Wolfgang<br />

Leitner, sprecherteam-tierschutz@gruenemuenchen.de<br />

vErkEhr<br />

Paul Bickelbacher, Paul.Bickelbacher@tonline.de,<br />

Sabine Nallinger, sabine.nallinger@<br />

arcor.de �Ansprechpartner: josef.hoegl@<br />

muenchen.de<br />

wirtschaft <strong>und</strong> finanzEn<br />

Hermann Brem h.brem@gmx.de, Gisela<br />

Kainz mail@gisela-kainz.de<br />

wohnEn<br />

Jutta Koller, jutta.koller@muenchen.de, Sabine<br />

Krieger, Sabine.Krieger@muenchen.de<br />

�Ansprechp.: josef.hoegl@muenchen.de<br />

miEtErinnEnBEratung<br />

Margarete Bause (MdL), vertreten durch RA<br />

Harry Fellmann <strong>und</strong> RA Thorsten Siefarth<br />

bietet in ihrer Bürgersprechst<strong>und</strong>e das Thema<br />

Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am<br />

9.11. <strong>und</strong> 23.11., jeweils von 18 - 20 Uhr.<br />

Wir bitten spätestens drei Tage vorher um<br />

Anmeldung im Stadtbüro (089 / 201 44 88).<br />

r<strong>und</strong>BriEf aBBEstEllEn?<br />

Wer den R<strong>und</strong>brief nur online lesen möchte,<br />

der kann die Zusendung per Post abbestellen.<br />

Einfach eine Mail an: stadtbuero@<br />

gruene-munenchen.de<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 33

34<br />

............ Termine im Überblick .............................................................................................................<br />

novEmBEr<br />

Mi 2 19:30 Jagdschloss, Alte Allee 21 OV Pasing / Aubing<br />

Do 3 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Bildung<br />

Mo 7 19:30 Zum Wendlinger, Wendl-Dietrich-Str. 24 OV Neuhausen / Nymphenburg / Gern<br />

Di 8 19:30 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Tierschutz<br />

Do 10 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47<br />

Planungstreffen Bürgerentscheid 3.<br />

<strong>Start</strong>bahn<br />

Do 19:30 DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64 Petra-Kelly-Stiftung: Wege zum Wandel<br />

Sa 12 10 - 18<br />

Nachbarschaftstreff Blumenau, Rolf-<br />

Pinegger-Str. 5<br />

Wirtschaftstagesseminar<br />

Mo 14 19:00<br />

Restaurant Poseidon, Schleißheimer Str.<br />

456<br />

OV Nord<br />

Mo 14 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 OV Zentral<br />

Mo 14 19:00 Landtag, Maximilianeum Podiumsdiskussion zur Energiewende<br />

Mo 14 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Wirtschaft & Finanzen<br />

Mo 14 19:00 Gasthof zur Post, Pfanzelplatz 12 OV Ramersdorf / Perlach<br />

Di 15 18:30 Pasinger Fabrik LAK Demokratie & Recht<br />

Di 15 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Filmabend, Thema: Krankenhauskeime<br />

Mi 16 20:00 bei Aurnhammer, Manzostr. 92 OV Allach / Untermenzing<br />

Mi 16 20:00 <strong>Grüne</strong>r Salon, Tegernsee Landstr. 117<br />

Vortrag <strong>und</strong> Diskussion: "Die Erinnerung<br />

wachhalten"<br />

Buchlesung <strong>und</strong> Diskussion: "Zeitbombe<br />

Mi 16 20:00 Augustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33<br />

Internet – Wie wollen wir die Zukunft des<br />

Internet gestalten?", mit Jerzy Montag<br />

<strong>und</strong> Malte Spitz<br />

Do 17 19:00<br />

Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str.<br />

24<br />

Petra-Kelly-Stiftung: Palästina <strong>und</strong> der<br />

Umbruch im arabischen Raum<br />

Do 17 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47<br />

Diskussion: "Häusliche Gewalt" mit terre<br />

des femmes<br />

Do 17 19:00 monaco, <strong>Münchner</strong> Freiheit 18<br />

OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte<br />

Heide / Freimann<br />

Do 17 19:30 <strong>Grüne</strong>r Salon, Tegernseer Landstr. 117 OV Giesing / Harlaching<br />

Do 17 19:30 Augustiner Bürgerheim, Bergmannsr. 33 OV Westend /Laim<br />

Do 17 19:30 Literat.kl.,Stemmerhof, Plinganser Str. 6 OV Hadern, OV Sendling, OV STOFF<br />

Di 22 19:00 <strong>Grüne</strong> Fraktion, Rathaus, Zimmer 145 Kulturinitiative <strong>München</strong> (KIM)<br />

Mi 23 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Stadtteilpolitisches Forum (SPF)<br />

Mi 23 20:00<br />

Kantine des Bavaria-Musikstudios,<br />

Schornstr. 13<br />

OV Au /Haidhausen<br />

Do 24 15:30 Odeonsplatz grü Aktion "<strong>Keine</strong> Gewalt gegen Frauen"<br />

Fr 25 12 - 15 Odeonsplatz Demo "<strong>Keine</strong> Gewalt gegen Frauen"<br />

Mo 28 18:00 <strong>Grüne</strong> Fraktion, Rathaus, Zimmer 145 Neumitgliedertreffen<br />

Di 29 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 OV-Vorständetreffen<br />

Mi 30 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47<br />

Diskussion: "Wald ist mehr als 1000<br />

Klafter Holz"<br />

dEzEmBEr<br />

Do 1 19:00<br />

Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str.<br />

24<br />

Do 1 19:00 Baum20, Baumkirchner Str. 20<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011<br />

Petra-Kelly-Stiftung: Muslim-Girls<br />

OV Berg am Laim / Trudering / Messestadt<br />

Riem

....................................................................................................................................... Service ..........<br />

stadtEBEnE<br />

Kreisverband <strong>München</strong> (KV)<br />

Vors.: Katharina Schulze <strong>und</strong> Sebastian Weisenburger,<br />

Finanzreferent: Hermann Brem,<br />

Beisitzerinnen: Gülseren Demirel, Bernadette-<br />

Julia Felsch, Thomas Pfeiffer<br />

Stadtbüro (15 - 18 Uhr), Sendlinger Str. 47,<br />

80331 <strong>München</strong>, Tel.: 201 44 88,<br />

Fax: 202 18 14 stadtbuero@gruene-muenchen.de,<br />

www.gruene-muenchen.de<br />

MitarbeiterInnen: Liane Rohen, Petra Tuttas,<br />

Claude Unterleitner<br />

GLS Gemeinschaftsbank, BLZ: 430 609 67<br />

Kontonummer: 8 090 690 100<br />

Stadtratsfraktion<br />

Fraktionsvors.: Sigi Benker, Lydia Dietrich<br />

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 <strong>München</strong><br />

Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84<br />

presse@gruene-muenchen-stadtrat.de<br />

www.gruene-muenchen-stadtrat.de<br />

landEsEBEnE<br />

Landesverband Bayern<br />

Sendlinger Str. 47, 80331 <strong>München</strong><br />

Tel.: 211 597-0, Fax: 211 597-24<br />

landesverband@bayern.gruene.de<br />

www.bayern-gruene.de<br />

Landtagsfraktion Bayern<br />

Maximilianeum, 81627 <strong>München</strong><br />

Tel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 info@<br />

gruene-fraktion-bayern.de<br />

www.gruene-fraktion-bayern.de<br />

Stimmkreisbüro Claudia Stamm<br />

Teegernseer Landstraße 117, 81539 <strong>München</strong><br />

(Giesing)<br />

adrEssEn<br />

Öffnungszeiten: Montags <strong>und</strong> Mittwochs<br />

von 9 – 12 Uhr <strong>und</strong> Freitags von 14 – 18 Uhr<br />

ist das Büro besetzt. Dienstags von 16 – 17<br />

Uhr <strong>und</strong> Donnerstags von 17 – 18 Uhr sind<br />

Sprechst<strong>und</strong>en.<br />

B<strong>und</strong>EsEBEnE<br />

B<strong>und</strong>esverband<br />

Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin<br />

Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 28442-210<br />

info@gruene.de, www.gruene.de<br />

B<strong>und</strong>estagsfraktion<br />

Platz der Republik 1, 11011 Berlin<br />

Tel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52<br />

info@gruene-b<strong>und</strong>estag.de<br />

www.gruene-b<strong>und</strong>estag.de<br />

Regional- <strong>und</strong> Wahlkreisbüro Jerzy Montag<br />

(MdB)<br />

Sendlinger Str. 47, 80331 <strong>München</strong><br />

jerzy.montag@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />

www.jerzy-montag.de<br />

Mitarbeiter: Sebastian Weisenburger<br />

Tel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52<br />

EuropaEBEnE<br />

Regional- <strong>und</strong> Wahlkreisbüro Gerald Häfner<br />

(MdEP)<br />

Sendlinger Str. 47, 80331 <strong>München</strong>, Öffnungszeiten:<br />

Di/Do 14-18 Uhr, Mi/Fr 9-13<br />

Uhr<br />

Stadtr<strong>und</strong>brief <strong>Grüne</strong> <strong>München</strong> - November 2011 35

nächstE stadtvErsammlung wEitErE stadtvErsammlungEn<br />

Montag, 21.11.2011, 19 Uhr<br />

Hofbräuhaus, Wappensaal (1. Stock)<br />

Wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten<br />

Stadversammlung ein. Themenschwerpunkt<br />

wird die Pflegesituation auf Stadt- <strong>und</strong> Landesebene<br />

sein . ReferentInnen:<br />

• Theresa Schopper, MdL (ges<strong>und</strong>heitspolitische<br />

Sprecherin der Landtagsfraktion)<br />

• ein Mitglied der Stadtratsfraktion<br />

Wir freuen uns auf Euer Kommen!<br />

Der Stadtvorstand<br />

Im Dezember findet keine<br />

Stadtversammlung statt!<br />

Redaktionelle Hinweise:<br />

• Alle Einsendungen bitte immer an redaktion@gruene-muenchen.de senden. Vollständigen Namen angeben <strong>und</strong><br />

bitte auch, für wen Ihr den Text verfasst habt.<br />

• Texte nicht direkt in eine Mail einbetten sondern gesondert mit einem Textprogramm verfassen. Am besten in<br />

einem der folgenden Formate abspeichern: .doc, .docx, .txt, .rtf, .odt. Pdf-Files nur für Anzeigen.<br />

• Bilder in möglichst hoher Auflösung als jpg-Datei (Attachment zur Mail) übersenden. Dabei immer den Namen<br />

des Fotografen <strong>und</strong> (wenn möglich) die abgebildeten Personen namentlich angeben. Außerdem das Einverständnis<br />

der abgebildeten Personen zur Abbildung im Stadtr<strong>und</strong>brief einholen (nicht nötig z. B. bei Demos oder<br />

öffentlichen Veranstaltungen).

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