Billig, versteckt, weit verbreitet, gefährlich: Landminen
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Aktuelles<br />
<strong>Landminen</strong> und Kampfmittel in Mosambik<br />
<strong>Billig</strong>, <strong>versteckt</strong>, <strong>weit</strong> <strong>verbreitet</strong>,<br />
<strong>gefährlich</strong>: <strong>Landminen</strong><br />
<strong>Landminen</strong> sind eine verheerende Hinterlassenschaft von kriegerischen Konflikten. Sie sind billig, in riesiger<br />
Anzahl leicht zu verlegen und verletzen oder töten noch nach Jahrzehnten Menschen. Oft trifft es Frauen<br />
und Kinder. Neben diesen Risiken behindern sie außerdem die Entwicklung <strong>weit</strong>er Regionen in Mosambik.<br />
Frank Abel arbeitet für das Internationale Zentrum für Humanitäre Minenräumung (GICHD) und war 2011<br />
in Mosambik, um sich die Situation vor Ort anzuschauen. In seinem Artikel berichtet er über die Geschichte<br />
und Herausforderungen der Minenräumung in Mosambik.<br />
Von Frank Abel (Text & Fotos)<br />
Minenräumen ist <strong>gefährlich</strong> und verlangt<br />
eine sichere Hand. Vorsichtig<br />
werden in einem Landstreifen<br />
Büsche und Gras weggeräumt. Dann prüft man<br />
mit dem Detektor das Gelände: der Teller des<br />
Gerätes wird knapp über den Boden geführt.<br />
Die Metallteile der Minen kann man damit etwa<br />
30 cm tief im Boden orten. Normalerweise sind<br />
Minen nicht tiefer verlegt. Hört der Minenräumer<br />
einen Piepton, sucht er vorsichtig die Ursache.<br />
Danach sticht er mit einer Sonde in den<br />
Boden. Trifft er einen festen Gegenstand, gräbt<br />
er ihn mit einer kleinen Schaufel aus, oft nimmt<br />
er am Ende sogar einen Pinsel. Alles ohne Druck,<br />
sonst explodiert die Mine. Manchmal liegen<br />
zwei Minen untereinander – wird die obere entfernt,<br />
detoniert die untere.<br />
Oft löst auch ein Verschluss einer Getränkedose<br />
oder eine Patronenhülse den Piepton aus.<br />
Das darf aber nicht zu Routine verführen oder<br />
die Aufmerksamkeit schwächen. Denn eine<br />
Minenexplosion kann Todesopfer fordern, auch<br />
massive Verletzungen an Händen und Füssen<br />
sowie der Verlust des Gehörs sind häufige Folgen.<br />
Minen sind billig – etwa zwei Dollar pro<br />
Stück, man kann sie sogar daheim herstellen. Oft<br />
bleiben sie nach Kriegen im Boden. Wer Holz<br />
sammelt oder den Acker bestellt, kann noch<br />
nach Jahren schwer verletzt oder getötet werden,<br />
wenn eine Mine berührt wird und sie explodiert.<br />
In 97 Prozent der Fälle treffen die Minen Menschen,<br />
die mit dem eigentlichen Konflikt nichts<br />
zu tun haben oder hatten, Unschuldige. So auch<br />
in Mosambik.<br />
Minenkontamination<br />
in Mosambik<br />
Mosambik hat drei verschiedene Konfliktsituationen<br />
erlebt: 1964 –1975 Kampf um die<br />
Unabhängigkeit von Portugal, 1976 –79 Auseinandersetzung<br />
mit Rhodesischen Kräften, weil<br />
Mosambik den Kampf für die Unabhängigkeit<br />
4<br />
Zimbabwes unterstützte und schließlich der<br />
Konflikt in den Jahren 1980 –1992 zwischen<br />
der FRELIMO Regierung und den Kräften der<br />
RENAMO Rebellen, die durch die Apartheid in<br />
Südafrika unterstützt wurden.<br />
All diese Faktoren haben sowohl die Verminung<br />
und die Art, wie die Lösung dieses Problems<br />
in Angriff genommen wurde, nachhaltig<br />
beeinflusst. Die Art der Konflikte erzeugte eine<br />
Kombination von großen Minenfeldern rund um<br />
Schlüssel-Infrastruktur sowie Minenfelder zum<br />
Schutz von militärischen Anlagen und einigen<br />
Siedlungen. Eine große Anzahl von kleinen,<br />
verstreuten Minenfeldern und Blindgängern<br />
sind das Ergebnis lokal begrenzter Gefechtshandlungen.<br />
Aufgrund so unterschiedlich positionierter<br />
Minen bedeutet dies nach wie vor, dass<br />
die Logistik der Minenräumung und Kampfmittelbeseitigung<br />
komplex und zeitaufwendig ist.<br />
Zusätzlich haben die hohe Abhängigkeit<br />
von Spendengeldern und die Einflussnahme<br />
ausländischer Regierungen und InteressenvertreterInnen,<br />
gepaart mit anderen internen und<br />
externen Umständen, zu einer schwachen Regierungsführung<br />
und Eigenverantwortung bei der<br />
Minenräumung in Mosambik geführt.<br />
Die Start-Up Phase: 1992 –1995<br />
Im Friedensprozess während der UN-Operationen<br />
in Mosambik (ONUMOZ) in den Jahren<br />
1992 bis 1994 war die Regierung schwach und<br />
noch ohne nachhaltige Orientierung bezüglich<br />
der Minenräumung. Die Hauptakteure in Mosambik<br />
waren die UN und die Geld gebenden<br />
Staaten, die für die Entwicklung der Programme<br />
aufkamen.<br />
Ein paar Monate nach Beginn des Friedensprozesses<br />
bereitete die UNO einen Minenräumplan<br />
vor, bestehend aus:<br />
a) der Minenräumung als eine militärische<br />
Betriebsausgabe mit Schwerpunkt auf der<br />
schnellen Straßen-Überprüfung und Freigabe<br />
durch gewerbliche Unternehmen und<br />
b) den Aufbau nationaler Minenräumkapazitäten.<br />
Allerdings verzögerte sich die Verabschiedung<br />
des Plans, basierend auf einem<br />
Konflikt zwischen der UN und den Geld<br />
gebenden Staaten. Auslöser hierfür waren<br />
die Verfahren der Vergabe von kommerziellen<br />
Verträgen und die langwierigen öffentlich-administrativen<br />
Prozesse selbst. Somit<br />
begann die ONUMOZ-Minenräumung erst<br />
im Juni 1994, fünf Monate vor dem Ende<br />
des Mandats. In der Zwischenzeit wurde<br />
das Vakuum durch bilaterale Spenden für<br />
kommerzielle und internationale NGOs, die<br />
Minenräumung betrieben, ausgefüllt.<br />
Im Jahr 1993 begann „Norwegian People Aid“<br />
(NPA) mit der Räumung in den drei zentralen<br />
Provinzen Tete, Manica und Sofala, im Jahr<br />
1994 „HALO Trust“ in der Provinz Sambesi. Mit<br />
britischer Finanzierung wurde das Programm<br />
schnell von dort in die drei nördlichen Provinzen<br />
ausgedehnt.<br />
Mitte 1994 initiierte die UN die Etablierung<br />
einer interministeriellen Behörde als verantwortliches<br />
Aufsichtsorgan, das so genannte nationale<br />
Mine Action Center (MAC). Der operativen Flügel<br />
des MAC sollte den Auftrag bekommen bei<br />
allen innerstaatlichen Minenräumaktivitäten<br />
Prioritäten zu setzen, zu koordinieren und zu<br />
planen. Dem Vorschlag folgte eine negative<br />
Reaktion von Seiten der bereits aktiven Organisationen<br />
und kommerziellen Firmen mit der<br />
Begründung, es wäre ein kopflastiges, teures<br />
und halbstaatliches Verdoppeln der bereits von<br />
BetreiberInnen im Felde durchgeführten Arbeit.<br />
Dieser Konflikt wurde bis zum Ende des ONU-<br />
MOZ Engagements nicht gelöst, so dass ein<br />
nationales institutionelles Vakuum zurück blieb.<br />
Es gab also keinen geordneten Übergang in<br />
eine nationale Einheit, die in der Lage gewesen<br />
wäre, das Kommando über ein effektives Minenräumprogramm<br />
zu übernehmen oder gar<br />
ein strategisches Ziel der allgemeinen Politik<br />
Mosambik-Rundbrief Nr. 83 • Dezember 2011
Munitionsreste und Blindgänger, eine Gefahr für Schrotthändler<br />
und Kinder, die sich etwas verdienen wollen<br />
Mosambik-Rundbrief Nr. 83 • Dezember 2011 5
Aktuelles<br />
zu einem Minenräumprogramm zu definieren.<br />
Das Minenräumen blieb fremd gesteuert, ad<br />
hoc und chaotisch, ohne nationale Kontrolle<br />
und Koordination.<br />
Das nationale Entminungs-<br />
Institut (IND)<br />
Im Juni 1999 wurde das CND, die bis dato<br />
eingesetzte Behörde, vom Nationalen Institut<br />
für Minenräumung (Instituto Nacional de Desminagem<br />
– IND) ersetzt. Das IND ist eine semiautonome<br />
Körperschaft des öffentlichen Rechts<br />
und wird geleitet von einem/r Direktor/in,<br />
der/die direkt dem/r Minister/in für Auswärtige<br />
Angelegenheiten untersteht.<br />
Das IND wurde beauftragt, den politisch Verantwortlichen<br />
Strategien zur Lösung des Minenproblems<br />
vorzuschlagen, Ausführungspläne zu<br />
erarbeiten und die Koordinierung, Verwaltung<br />
6<br />
Was ist das GIHCD<br />
Internationales Zentrum für Humanitäre<br />
Minenräumung<br />
Informationen: www.gichd.org<br />
• Stiftung mit Sitz in der Schweiz, 1998<br />
von der Schweiz und anderen Staaten<br />
gegründet.<br />
• Arbeitet eng mit der UNO zusammen<br />
• Ist humanitären Prinzipien von Menschlichkeit,<br />
Unparteilichkeit, Neutralität und<br />
Unabhängigkeit verpflichtet.<br />
• Angestellte: ca. 50<br />
• Arbeit: Expertisen zur Minenräumung, Aufklärung<br />
über die Minengefahr, Zerstörung<br />
von Lagerbeständen, Training von Minenräumern,<br />
Prüfung von Schutzmaterial und<br />
von Minenräumfahrzeugen, Öffentlichkeitsarbeit<br />
Weitere Informationen: www.gichd.org<br />
Minenräumer bei der Ausbildung durch GICHD an einer Minensperre in der Nähe von DONDO<br />
und Steuerung der Minenräumaktivität sicher zu<br />
stellen. Darüber hinaus soll es die Entwicklung<br />
von Standards, die Mobilisierung von Ressourcen,<br />
die Aufrechterhaltung der IMSMA Datenbank<br />
und die Qualitätssicherung gewährleisten.<br />
Später wurden zur flächendeckenden Kontrolle<br />
regionale Büros im Norden und Zentrum des<br />
Landes eingerichtet. Es entwickelte sich ein Management-Ausschuss<br />
aus AbteilungsleiterInnen<br />
und technischen BeraterInnen aus den verschiedenen<br />
Ministerien. Innerhalb eines Jahres gab<br />
es eine Reihe von bedeutenden Entwicklungen:<br />
– 2000: Einführung eines UNDP „Capacity Building<br />
Project“ mit einem aus sechs Personen<br />
bestehendem technischen Beratungsteam, bieten<br />
dem IND einen soliden Rahmen zur Entwicklung<br />
der wesentlichen Arbeitsgrundlagen<br />
und Verfahren.<br />
– 2001: UNDP Projekt zur Minenräumung<br />
Hochwasserhilfe<br />
– 2001: Veröffentlichung des Berichts zum<br />
Landmine Impact Survey (LIS) (Minenlage in<br />
Mosambik)<br />
Darüber hinaus kamen im Jahr 2000 die deutschen<br />
Betreiber MgM (Menschen gegen Minen)<br />
dazu. Das US-amerikanische Verteidigungsministerium<br />
unterstützte den Aufbau der militärischen<br />
Minenräumungskapazität. Der kommerziellen<br />
Betreiber, Ronco, erhielt von den<br />
USA die Finanzierung einer Quick Reaktion<br />
Minenräumungs- Einheit (QRDF). IND versucht<br />
auch die Schaffung von mosambikanischen kommerziellen<br />
Betreibern zu unterstützen.<br />
Die Unterstützung der Geld gebenden Staaten<br />
für die Minenräumung wurde erheblich gesteigert<br />
und das IND präsentierte seinen ersten<br />
Mehr-Jahres-Plan 2002 –2006, der auf dem LIS<br />
basiert. Dennoch sind einige wichtige Herausforderungen<br />
bis heute nicht gelöst.<br />
Zusammenarbeit mit UNDP<br />
Ziel der mosambikanischen Regierung ist es, alle<br />
bekannten verminten Gebiete bis zum März<br />
2014 zu räumen und für minenfrei zu erklären.<br />
Gleichzeitig gingen die Regierung und das UNDP<br />
eine Partnerschaft ein, um nationale und lokale<br />
Kapazitäten zu stärken und auf die Herausforderungen<br />
der <strong>Landminen</strong>- und Blindgängerbeseitigung<br />
zum Schutz der Bevölkerung und der<br />
Entwicklung in Mosambik geeignet zu reagieren.<br />
Ziel des Programms ist die Sicherstellung der<br />
Erfüllung des Ottawa Abkommens gemäß Artikel<br />
5, welches die Vernichtung aller Vorräte und<br />
vergrabenen Minen innerhalb von zehn Jahren<br />
beinhaltet. Als Teil dieser Bemühungen ist das<br />
UNDP kontinuierlich mit dem Aufbau von Kapazitäten<br />
in zwei verschiedenen, aber miteinander<br />
verbundenen Bereichen (Koordinierung, Informationsmanagement<br />
und Qualitätssicherung<br />
sowie der Bildung von Kapazitäten) beschäftigt.<br />
UNICEF<br />
UNICEF übernahm die Führung in der Arbeit<br />
mit der Regierung und NGOs im Bereich Mine<br />
Risk Education (MRE) als technische Berater im<br />
Rahmen des UNDP Capacity Building Projektes.<br />
UNICEF wurde bis 2003 insbesondere in Zusammenarbeit<br />
mit dem Roten Kreuz in Mosambik<br />
aktiv. Im Jahr 2005 ergab eine Überprüfung der<br />
UNICEF-Aktivitäten, dass es keinen erheblichen<br />
Bedarf an MRE mehr gibt. Das IND hat in seiner<br />
Strategie 2008 bis 2014 MRE als <strong>weit</strong>erführendes<br />
Projekt aufgenommen und somit wesentlich<br />
nationalisiert.<br />
Die Geld gebenden Staaten<br />
Der beschränkte finanzielle Beitrag der Regierung<br />
zur Minenräumung bedeutet, dass die Hilfe<br />
der Geberländer von entscheidender Bedeutung<br />
für das Minenräumprogramm ist. Gebermittel<br />
stehen für eine Reihe von Möglichkeiten zur<br />
Verfügung, doch die meisten dieser stark von<br />
außen beeinflussten Kanäle haben dazu geführt,<br />
dass das IND nur wenig darüber entscheiden<br />
konnte, wo oder wie das Geld verwendet wurde.<br />
Das stark eingeschränkte Eigentum an dem<br />
Programm verhinderte ein Steuern im Interesse<br />
nationaler Belange. Auf der Grundlage des Engagements<br />
von Norwegen und UNDP erhielt<br />
das IND schließlich das Recht zu entscheiden,<br />
wie zugewiesene Mittel verwendet werden.<br />
UNDP und IND überprüfen nun gemeinsam<br />
die Räumung und analysieren die Erkenntnisse,<br />
um eine angemessene Ressourcenverteilung zu<br />
vereinbaren.<br />
Norwegen und Mosambik unterzeichneten<br />
2007 ein Memorandum of Understanding<br />
(MoU), welches unter anderem die jährliche<br />
Unterstützung bis 2014 zur Erfüllung der Artikel<br />
5 Vorgaben beinhaltete. Dies umfasst auch<br />
die Zusammenarbeit bei der Mobilisierung von<br />
Mosambik-Rundbrief Nr. 83 • Dezember 2011
Ressourcen und kurzfristige Bereitstellung von<br />
technischem Know-how. Auflage ist nur, dass<br />
das IND die Koordinierungsstelle der nationalen<br />
und internationalen Akteure ist.<br />
HALO Trust ist die stärkste Minenräumorganisation<br />
im Land und hat eine erhebliche<br />
Spendenkapazität. Leider ist das Verständnis<br />
innerhalb dieser Organisation immer noch so,<br />
dass eigene Interessen im Vordergrund stehen,<br />
die nicht unbedingt mit der IND Strategie und<br />
nationalen Interessen in Übereinstimmung zu<br />
bringen sind.<br />
Zusätzlich und trotz ministerieller Weisung<br />
aus dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten,<br />
agierte das IND nicht sehr pro-aktiv bei<br />
der Mobilisierung von Geldern oder der Kommunikation<br />
mit SpenderInnen. Die zentrale Veranstaltung<br />
für alle AkteurInnen ist das jährliche<br />
Mine Action Partners Meeting (Missionschefs).<br />
Hier treffen sich alle Interessengruppen unter<br />
dem gemeinsamen Vorsitz des stellvertretenden<br />
Ministers für Auswärtige Angelegenheiten und<br />
der UNDP. Die Auswahl und Qualifikation des<br />
Personals an entscheidenden Stellen innerhalb<br />
des IND lassen die guten Ansätze im Sande<br />
versickern und machen die Behörde mehr zu<br />
einem Beobachter als zu einem Akteur.<br />
Zusammenfassung<br />
und Ausblick<br />
Mit der Beurteilung der gegenwärtigen Minenlage<br />
lagen ausreichende Informationen für eine<br />
detaillierte Anfrage Mosambiks zur Er<strong>weit</strong>erung<br />
der zeitlichen Vorgaben bei der Erfüllung der<br />
Artikel 5 Obligationen vor. Das IND entwickelte<br />
dazu einen nationalen Minenaktionsplan<br />
für 2008 bis 2014. Basis dieses Plans ist eine<br />
jährliche Minenräumbudgetplanung. Obwohl<br />
dieser Ansatz als großer Schritt zu werten ist,<br />
ist die für den Antrag zugrunde gelegte Datenauflistung<br />
aufgrund der ungenauen Angaben<br />
mehr als Schätzung zu verstehen. Auf der einen<br />
Seite gab es Probleme bei der Datenerhebung<br />
in der Provinz Maputo, auf der anderen Seite<br />
eine Reihe von bekannten großen Problemen,<br />
dass z. B. die großen Minenfelder rund um den<br />
Cahora Bassa Damm und entlang der Grenze<br />
zu Simbabwe noch nicht quantifiziert wurden.<br />
Folglich waren im Plan 2008–2014 nur ca. 541<br />
bekannte verminte Gebiete mit 12,1 Mio. m 2 aufgeführt.<br />
Allerdings zeigte ein anderer vorläufiger<br />
IND Bericht, dass über eine Zeitspanne von drei<br />
Jahren (2008–2010) schon 822 bereits bekannte<br />
Gebiete mit 23,4 Millionen m 2 ausgewiesen waren.<br />
Bis heute herrscht hier Unklarheit und dem<br />
IND fehlen die Mittel und Fähigkeiten, den Sachverhalt<br />
endgültig und zuverlässig aufzuklären.<br />
Derzeit existiert deshalb nur ein annähernd<br />
klares Bild über die Minenlage. Dies wird bestimmt<br />
durch die Rückläufigkeit der Minenopfer.<br />
Küche für die Minenräumer<br />
Dieser Eindruck und die fortwährenden Bemühungen<br />
seitens des IND haben zu einer Erholung<br />
der Finanzierung durch die Geberländer<br />
geführt. Nicht zuletzt, weil das nationale Minenräumprogramm<br />
als Querschnittsthema in der<br />
ersten Sitzung der laufenden Legislaturperiode<br />
im Fünfjahresplan aufgenommen wurde. Ein<br />
deutlicher Schritt zu mehr Eigenverantwortung.<br />
Im Einklang mit den nationalen politischen<br />
Vorgaben wird die Dezentralisierung der Distriktsregierungen<br />
bei der Minenräumung eine<br />
wichtige Rolle spielen. Hier gestaltet sich die<br />
Festlegung von Prioritäten, Überwachung der<br />
Minenräumung, Bereitstellung von MRE und<br />
Opferhilfe in der Zusammenarbeit mit dem IND<br />
einfacher und unbürokratischer. Derzeit wird<br />
das IND, um den Herausforderungen besser<br />
gerecht werden zu können, umstrukturiert.<br />
Infolgedessen arbeiteten 2010 nur noch rund<br />
40 von ursprünglich 68 Mitarbeitende (2006)<br />
beim IND. Das Ziel der Reduzierung und Professionalisierung<br />
ist eine Mitarbeiteranzahl von<br />
20 bis zum Jahr 2014.<br />
Eine anhaltende Schwierigkeit innerhalb des<br />
IND ist die Bewältigung und Verarbeitung des<br />
Datenaufkommens und die Nutzung dieser Daten<br />
für zukünftige Planungen. Dieses Problem<br />
spiegelt sich im Jahresbericht wider, in dem Fakten<br />
und Beschreibungen kaum Einfluss haben<br />
auf die Analysen und Schlussfolgerungen. Eine<br />
Schulung auf Managementebene zur Erhöhung<br />
der analytischen Fähigkeiten und Fertigkeiten ist<br />
zwingend angebracht und als Herausforderung<br />
zu sehen. Eine Verbesserung in diesem Bereich<br />
könnte Kosten für die Minenräumung senken<br />
und die Produktivität und Sicherheit um ein<br />
Vielfaches steigern.<br />
Jedes minenbelastete Land hat eine andere<br />
Problemdarstellung und Problemwahrnehmung,<br />
verschiedene Möglichkeiten sich der Angelegenheit<br />
anzunehmen und unterschiedliche Kapazität,<br />
dies zu tun.<br />
In Mosambik ist eines der Ziele, manifestiert<br />
im Plan 2008 bis 2014, die restliche Kontami-<br />
Vom Reichtum in der Armut – Rohstoffabbau und Verteilungskonflikte in Mosambik<br />
nation mit Minen und Blindlegern zeitgerecht<br />
abzuschließen. Die Hauptaufgaben dabei sind:<br />
Definition und Aufbau der Kapazitäten, die<br />
Vorbereitung eines Aktionsplans zur Minenräumung<br />
einschließlich der Freigabe der Gelder und<br />
die Weiterführung der Aktionen im Bereich MRE<br />
und Opferhilfe.<br />
GICHD als Partner<br />
Das GICHD ist ein wichtiger Partner der Regierung<br />
Mosambiks, des IND und der NGOs im<br />
Land bei der Unterstützung zur Realisierung der<br />
Ziele im Bereich der Minenräumung. Zu unseren<br />
Aufgaben in Mosambik zählen die Ausbildung in<br />
Abstimmung mit der UNDP, die Weiterbildung<br />
des Schlüsselpersonals, Managementtrainings,<br />
technische Beratung und Beratung in Datenerhebung<br />
und Auswertung. Diese Anstrengungen<br />
alleine lösen aber nicht das Problem. Es fehlt<br />
oftmals an kleineren finanziellen Zuwendungen<br />
zur Deckung von Ausbildungsaufwendungen,<br />
Betriebskosten der eingesetzten Maschinen,<br />
Kauf von neuen Detektoren oder persönlicher<br />
Schutzausstattung, Kochstellen für die Minenräumer<br />
im Felde und vieles mehr. Hier können<br />
kleine Beiträge Großes bewirken.<br />
Dieser Bericht ist nur ein Abriss/Zusammenfassung<br />
der Kernproblematik in Mosambik und<br />
erhebt nicht den Anspruch der Vollständigkeit<br />
– für mehr Hintergrundinformationen steht das<br />
GICHD gerne zur Verfügung.<br />
Frank Abel ist Oberstleutnant und arbeitet seit<br />
2009 in Genf beim „Geneva International Centre<br />
for Humanitarian Deming“ (GICHD). Die<br />
Bundeswehr stellte ihn der Organisation zur<br />
Verfügung. Hier kann er seine ganze berufliche<br />
Erfahrung einbringen. Im Rahmen seiner Arbeit<br />
reist Frank Abel oft ins Ausland, so auch nach<br />
Mosambik.<br />
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