Protokoll der Stadtratssitzung vom 21.06.2007 - Stadt Ellingen

Beschlussprotokoll
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über die Sitzung des Stadtrates Ellingen
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am Donnerstag, dem 21. Juni 2007, 18.30 Uhr
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im Sitzungssaal des Rathauses Ellingen
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71 15 15 0 Vergabe der Fensterarbeiten im Schulhaus Stopfenheim;
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Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt, die Arbeiten für die Erneuerung von Fenstern
im Schulhaus Stopfenheim an die Fa. Dorner, Geilsheim, als
wenigstnehmenden Bieter mit einem Angebotspreis von 7.534,96 €
zu vergeben.
2. Darüber hinaus soll mit der Firma noch wegen der Einbeziehung
weiterer Fenster im Zuge dieser Baumaßnahme verhandelt werden.
Der Vorsitzende wird ermächtig, im Rahmen des vorgesehenen Umfangs
weitere Fensterarbeiten noch zu vergeben.
72 15 15 0 Vergabe der Brückensanierungsarbeiten an der Johannisbrücke;
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Beschluss:
Die Betonbauarbeiten im Zusammenhang mit der Sanierung und Erneuerung
der „neuen“ Johannisbrücke werden an die Fa. Al-Beton, Stopfenheim
als günstigsten Bieter mit einem Angebotspreis von 10.038,10 €
vergeben.

73 15 15 0 Erlass einer Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der
Stadt Ellingen (Kindertageseinrichtungssatzung);
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen
der Stadt Ellingen (Kindertageseinrichtungssatzung), wie sie
dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Die Anlage ist Bestandteil
dieses Beschlusses.
74 15 15 0 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für
den Besuch der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen der Stadt Ellingen
(Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung);
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Beschluss:
75 15 15 0 Bauanträge;
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Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren
für den Besuch der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen
der Stadt Ellingen (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung), wie sie
dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Die Anlage ist Bestandteil
diese Beschlusses.
Beschluss:
Sabine und Andreas Scheuermeyer Aufstellung der Solaran-
Stopfenheim, Römerweg 12 lage auf der Dachfläche
91792 Ellingen Fl.-Nr. 192/2
Gegen das Bauvorhaben wurden keine Einwände erhoben, das gemeindliche
Einvernehmen wurde erteilt.
Dr. Weck Peter, Weck Monika Neubau von Wohn- und
Strixner Frank, Wilmann Roman Geschäftsräumen,
Karlshof 3-5 Fl.-Nr. 1044, 1041/2-3
91792 Ellingen Gmkg. Ellingen
Gegen das Bauvorhaben wurden Einwände erhoben, das gemeindliche
Einvernehmen wurde nicht erteilt.

76 15 - - Bekanntgaben/Sonstiges;
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Durch den Vorsitzenden wurde über folgende Punkte informiert:
Einladung der Gemeinde Hohenberg – Krusemark zum Treffen der
Partnergemeinden für die Zeit vom 05.10. – 07.10.2007
Auf die vorliegende Einladung der Gemeinde Hohenberg – Krusemark
für das geplante Treffen der Partnergemeinden vom 05.10. – 07.10.2007
wurde hingewiesen und um rechtzeitige Anmeldung gebeten.
Kirchweih – Einzug der Vereine;
Der Eröffnungsfestzug für das Ellinger Volksfest 2007 findet am Freitag,
den 29.06.2007 statt. Treffpunkt ist um 18:30 Uhr im Brauereihof.
Ellingen Trakehnertage am 23. und 24.06.2007
Im Zusammenhang mit der anstehenden Veranstaltung wurde für das
Sonderprogramm beim Kauf von städtischen Baugrundstücken geworben.
Für entsprechende Hinweisschilder an den Durchgangsstraßen würden
noch Vorschläge erarbeitet.
77 15 - - Bekanntgabe/Sonstiges;
Ellinger Gewerbemarkt 2007
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StR Schulz führte aus, dass sich für den Ellinger Gewerbemarkt 2007,
welcher am 15. und 16.09.2007 stattfinden werde, ein großes Interesse
der beteiligten Firmen abzeichne. Zudem sei es gelungen im Rahmen
der Veranstaltung einen Automarkt mit aufzunehmen.
78 15 - - Bekanntgabe/Sonstiges;
Stopfenheimer Heimatfest 2007
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3. Bürgermeister Wagner verwies auf das verteilte Programm für das
Stopfenheimer Heimatfest vom 14.07. – 16.07.2005 und lud hierzu
herzlich ein.