Kriebsteiner Gemeindebote - Gemeinde Kriebstein

Aus der Arbeit des Gemeinderates
Baumaßnahmen
Öffentliche Bekanntmachungen
• Der Gemeinderat der Gemeinde Kriebstein stimmte mit knapper Mehrheit am 20.12.2010, in öffentlicher Sitzung, dem Antrag des
Ferkelzuchtbetriebes Reichenbach GmbH auf Erweiterungen und Umstrukturierung der bestehenden Schweinezuchtanlage am Standort
Reichenbach, durch den Umbau der vorhandenen Stallgebäude und die Neuerrichtung von zwei zusätzlichen Stallgebäuden, einer
Lagerhalle einer Getreidesiloanlage sowie eines Gärrestlagerbehälters, unter Beachtung, dass die Ausgleichsmaßnahmen (Pflanzen von
Bäumen) zwischen der Schweinezuchtanlage und dem Ort Reichenbach ausgeführt werden (wenn geeignete Flurstücke zur Verfügung
stehen), zu. Dem Beschluss waren umfangreiche Beratungen mit den Ortschaftsräten in den Ortschaftsratssitzungen und mit den
Gemeinderäten in den Ausschüssen vorausgegangen.
• Von der Gemeinde Kriebstein wurde an die Landesdirektion Chemnitz am 31.03.2009 ein Antrag zur Brachflächenrevitalisierung für
das Vorhaben „Abriss der ehemaligen Papierfabrik –Am Schlossberg 4 bis 7 in Kriebethal“ gestellt. Der Gemeinderat beschloss am
20.12.2010, in öffentlicher Sitzung, die Aufrechterhaltung des Zuwendungsantrages zu diesem Vorhaben, auch unter der Vorgabe der
Reduzierung der Förderobergrenze von 500.000 € auf 200.000 €.
• Der für das 1. Halbjahr 2011 aufgestellte Sitzungsplan des Gemeinderates Kriebstein wurde am 20.12.2010 ebenfalls beschlossen.
Verwaltungs- und Finanzangelegenheiten
• Der Gemeinderat der Gemeinde Kriebstein beschloss am 20.12.2010 auf der Grundlage von § 74 Sächsischer Gemeindeordnung
die Haushaltssatzung der Gemeinde Kriebstein für das Haushaltsjahr 2011. Die Hebesätze bleiben unverändert. Dem Beschluss
ging eine ausführliche Diskussion der eingereichten Einwände voraus.
Die Einwände von Herrn Thieme aus dem OT Kriebethal zur Verringerung des Planansatzes zur Gewerbesteuer, über die Dauer
der Einstellung eines EDV-Administrators und die Einstellung von Geldern für die Prüfung und Sanierung der Rauschenthaler
Brücke wurden abgelehnt.
Der vom Gemeinderat Herrn Viertel aus dem OT Reichenbach vorgenommene Einwand, die Investitionssummen im Bereich
Wohnungsverwaltung in den Jahren 2011 bis 2014 auf jährlich maximal 150.000 € zu begrenzen, wurde ebenfalls mehrheitlich von den
Gemeinderäten abgelehnt.
Die Einwände von Gemeinderätin Frau Röder-Reglich aus dem OT Kriebethal, die Mittel im Planansatz um 50.000 € für den Kauf eines
Mehrzwecktraktors für den Bauhof zu reduzieren, die für 2011 geplanten Investitionen vor ihrer Realisierung besonders genau zu prüfen
und die nach geltender Verordnung vollständigen Unterlagen allen Gemeinderäten frühzeitig auszureichen, wurden angenommen.
Die weiteren Einwände von Frau Röder-Reglich die Höhe der Gewerbesteuer im Planansatz auf 750.000 € zu reduzieren, keine Mittel
für den Abriss des ehemaligen Schulgebäudes und Bau eines Parkplatzes im OT Kriebethal im Planansatz vorzusehen, die Befristung
der Einstellung eines EDV-Administrators auf ein Jahr zu begrenzen und die Investitionskosten im Bereich „Allgemeines Grundvermögen
Wohnungsverwaltung“ von 219.500 € auf 150.000 € zu reduzieren, wurde mehrheitlich von den Gemeinderäten abgelehnt.
Der Haushaltssatzung der Gemeinde Kriebstein für das Haushaltsjahr 2011 wurde 12/2010 an den Landkreis Mittelsachsen zur Bestätigung
eingereicht.
• Die Gemeinderäte stimmten am 20.12.2010, in öffentlicher Sitzung, der Verlängerung des Mietvertrages zwischen der
Gemeinde Kriebstein und der WEPA Papierfabrik Sachsen GmbH, zur Nutzung des Turnplatzes im OT Kriebethal zum Parken
von Fahrzeugen bis 2,5 t durch Angehörige und beauftragte Unternehmen der WEPA Papierfabrik Sachsen GmbH, zu.
Merker
Bürgermeister
Sitzungstermine des Gemeinderates Kriebstein
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kriebstein findet am Montag, dem 28.02.2011, 19.00 Uhr,
im Vereinshaus, Mittlere Dorfstraße 7, OT Grünlichtenberg, statt.
Sitzungstermine der Ortschaftsräte
Ehrenberg:
Erlebach:
Grünlichtenberg:
Höfchen:
Kriebethal:
Reichenbach:
Donnerstag, 24.02.2011
Mittwoch, 09.02.2011
Mittwoch, 16.02.2011
Mittwoch, 02.02.2011
Mittwoch, 23.02.2011
Mittwoch, 09.02.2011
19.00 Uhr
19.30 Uhr
19.00 Uhr
19.30 Uhr
16.00 Uhr
19.30 Uhr
im Bürgerhaus, Dorfstraße 51, OT Ehrenberg
in der Bauernstube, Hauptstraße 8a, OT Erlebach
im Vereinshaus, Mittlere Dorfstraße 7, Grünlichtenberg
im Kulturhaus, Mühlfeldstraße 13, OT Höfchen
im Sitzungsraum, Turnerstr. 12, OT Kriebethal
im Vereinshaus, Spielstraße 2, OT Reichenbach
Kriebsteiner Gemeindebote Nr. 02/11 Seite 2 Ausgabe vom 01.02.2011