Kriebsteiner Gemeindebote - Gemeinde Kriebstein

§ 22 Abs. 1 Satz 2 KomHVO ____________ ____________ ____________
52.124,50 EUR
13. Soll-Ausgaben VmH - enthaltene ____________ 497.988,85 ____________
Zuführung zur allgemeinen Rücklage
(Üb.n. § 40 Abs. 3 Satz 2 KomHVO) 497.988,85 1)
14. Soll-Einnahme VmH - enthaltene ____________ 0,00 ____________
Entnahme aus allgem. Rücklage
15. Soll-Einnahme VwH - enthaltene 0,00 ____________ 0,00
Zuführung zum allgem. Ausgleich
16. Fehlbetrag nach § 79 Abs. 2 SächsGemO____________ 0,00 ____________
(vergleiche § 23 Abs. 1 Satz 2 KomHVO)
* Auflösung und Abgänge!
1) Überschuss lt. Nr. 29 der Begriffsbestimmungen der Anlage zur KomHVO.
Öffentliche Bekanntmachung
der Haushaltssatzung der Gemeinde Kriebstein für das Haushaltsjahr 2011
Aufgrund von § 74 SächsGemO hat der Gemeinderat am 20. Dezember 2010 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit
1. den Einnahmen und Ausgaben von je 7.430.100 €
davon im Verwaltungshaushalt 3.552.200 €
und im Vermögenshaushalt 3.877.900 €
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen von 0 €
3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 0 €
§ 2
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird festgesetzt auf 700.000 €
§ 3
Die Hebesätze werden festgesetzt
1. für die Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 300 v. H.
b) für bebaute und bebaubare Grundstücke (Grundsteuer B) auf 385 v. H.
der Steuermessbeträge,
2. für die Gewerbesteuer auf 385 v. H.
der Steuermessbeträge.
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Kriebstein für das Haushaltsjahr 2011 wurde am 20.01.2011 unter dem Aktenzeichen
003.11150101/30TH bestätigt und liegt zur Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung Kriebstein, Kämmerei, Zimmer 7, An der Zschopau 3
im Ortsteil Kriebethal, vom 07.02.2011 bis 15.02.2011 während der nachfolgend genannten Dienststunden
öffentlich aus.
Kriebstein, den 25.01.2011
Merker
Bürgermeister
montags, dienstags, donnerstags und freitags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
mittwochs und donnerstags von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr sowie
dienstags von 13.00 Uhr bis 17.30 Uhr,
Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.
Kriebsteiner Gemeindebote Nr. 02/11 Seite 4 Ausgabe vom 01.02.2011