Gemeindevertretung Oberaula - Luftkurort Oberaula

Gemeindevertretung Oberaula
Niederschrift über die Sitzung der
Gemeindevertretung Oberaula vom
Datum Uhrzeit Ort
16.12.2011 19.00 – 20.45 Uhr Hotel „Zum Stern“ Oberaula
Die anwesenden stimmberechtigten Gemeindevertreter sowie die anwesenden Mitglieder
des Gemeindevorstandes sind in der Anwesenheitsliste aufgeführt. Die Mitglieder der Gemeindevertretung
und des Gemeindevorstandes waren durch Einladung des Vorsitzenden
vom 30.11.2011 unter Angabe der Beratungsgegenstände (laut Tagesordnung), der Zeit
(19.00 Uhr) und des Ortes der Versammlung (Hotel „Zum Stern“, Oberaula) zu einer Sitzung
einberufen.
Der Vorsitzende, Dieter Groß, begrüßte zur Jahresabschlusssitzung alle Anwesenden und
besonders den Ehrenvorsitzenden der Gemeindevertretung, Klaus Sohl, den Ehrenbeigeordneten
Karl Fröhlich und die Ehrengemeindevertreter Johannes Brehm und Georg Nierula
und alle weiteren Ehrengäste
Von den 23 Mitgliedern der Gemeindevertretung waren 16 anwesend. Die Verhandlungen
fanden in öffentlicher Sitzung statt. Gegen die ordnungsgemäße Einberufung der Gemeindevertretung
(nach § 58 Hessische Gemeindeordnung - HGO) wurden keine Einwendungen
erhoben, so dass der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit feststellte.
TOP 1 Informationen
TOP 1.1 Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Der Vorsitzende
• berichtet über die ausgelegten Schriftbänder, die mit guten Wünschen versehen und von
möglichst vielen Anwesenden unterschrieben, Anfang 2012 an die Soldatinnen und Soldaten
aus Schwarzenborn für deren Auslandseinsatz übergeben werden sollen,
• dankt Horst Diehl, der sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt hat, für sein Engagement
und seine langjährige Tätigkeit und heißt vom Wahlvorschlag der SPD Frau
Anke Pfaff als Nachfolgerin herzlich willkommen,
• informiert, dass nach Bestehen der Abschlussprüfung als Standesbeamter ab sofort Bürgermeister
Wagner tätig ist und wünscht im erfolgreiche Eheschließungen,
• unterrichtet über den am 22.01.2012 im Hotel „Zum Stern“ in Oberaula stattfindenden
Neujahrsempfang der Europa-Union Schwalm-Eder, zu dem er auch im Namen der Vorsitzenden
der Kreisvorsitzenden, Frau Marianne Hühn, herzlich einlädt,
• gibt seiner Freude Ausdruck darüber, dass beide Fraktionen in der Gemeindevertretung
die Aktivitäten zur Beteiligung an oder die Gründung einer Energiegenossenschaft in der
Region unterstützen und ruft die Einwohner von Oberaula zum Mitmachen auf.

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TOP 1.2 Informationen des Vorsitzenden des Gemeindevorstandes
Bürgermeister Klaus Wagner informiert und fasst einige Themen, die im zu Ende gehenden
Jahr behandelt wurden, in einem kurzen Rückblick zusammen:
Ehrenamt: Viele Menschen aller Altersgruppen sind in Oberaula in mehr als 60 Vereinen
und für das Gemeinwesen in vielfältiger Weise ehrenamtlich tätig. Dafür sind wir sehr dankbar
und ich sage allen diesen fleißigen und freiwilligen Helferinnen und Helfern nochmals
ausdrücklich Danke, führte Bürgermeister Wagner aus.
Jugendarbeit: Der neue Jugendraum in Oberaula wird mit tatkräftiger Unterstützung einiger
Jugendlicher hergerichtet und soll im Frühjahr 2012 fertig gestellt sein. In einem Treffen von
Jugendleitern und weiterer in der Jugendarbeit tätiger Personen mit Beteiligung des Kreisjugendpflegers
wurde die zukünftige Jugendarbeit in Oberaula behandelt. Im Laufe des Jahres
2012 soll darüber entschieden werden, ob eine hauptamtliche Stelle (Voll- oder Teilzeit) ggf.
in Verbindung mit der Schule am Katzbachtal und/oder Nachbarkommunen eingerichtet werden
kann.
Seniorenarbeit: Der Seniorenbeirat hat sich neu konstituiert, Georg Nierula wurde zum
neuen Vorsitzenden gewählt. Bürgermeister Wagner dankte Herrn Hans-Eppo Freiherr von
Dörnberg sehr herzlich für sein großes Engagement und hofft, dass er weiterhin als Ratgeber
und Unterstützer zur Verfügung steht. Dem neuen Vorsitzenden wünschte er im Namen
der gemeindlichen Gremien eine ebenso erfolgreiche und glückliche Amtszeit.
Behindertenarbeit: Seit Anfang 2011 sind als ehrenamtliche Behindertenbeauftragte in
Oberaula Herr Ralf Gümpel und seine Stellvertreterin Frau Monika Battenberg tätig. Sie
kümmern sich um die Belange von Behinderten und führen monatlich Sprechstunden im
Rathaus von Oberaula durch.
Waldschwimmbad Oberaula: Seit Mitte 2011 verfügt unser Schwimmbad über eine moderne
Solarheizung, die zu einer angenehmen Wassertemperatur beiträgt und darüber hinaus
viele Tausend Liter Heizöl einspart. Das Leck in der Druckwasserleitung wurde inzwischen
repariert, damit einer hoffentlich besseren Schwimmbadsaison 2012 nichts im Wege steht.
Ein Förderverein für das Schwimmbad wird sich Anfang 2012 gründen. Allen, die bei den
Sanierungsmaßnahmen am Waldschwimmbad mitgeholfen haben und allen künftigen Mitgliedern
des neuen Fördervereins sage ich heute „Vielen Dank für die Hilfe und Unterstützung!“
Bauhof: Der Gemeindebauhof wird in die ehemalige Lagerhalle der VR-Bank umziehen, die
uns beim Kauf sehr entgegen gekommen ist. Die auf dem Hallendach installierte Photovoltaikanlage
wird kurzfristig in Betrieb genommen. Mit dem Stromertrag erfolgt die Finanzierung
des Daches und der PV-Anlage. In 2011 wurden zwei hochwertige Fahrzeuge (Unimog
und Kleintraktor) angeschafft. Damit wird unsere kleine Mannschaft im Bauhof durch leistungsfähige
neue Maschinen die ihnen übertragenen Aufgaben erfüllen können. Die Bürger
haben eine zu Recht hohe Erwartungshaltung an die Mitarbeiter im Bauhof, sagte Wagner.
Kindergarten: Im Außenbereich des Gemeindekindergartens „Sonnenschein“ wurde mit
Unterstützung der Anette-Hellwig-Stiftung ein Zaun errichtet, für deren Zuwendung sich der
Bürgermeister herzlich bedankte. Am 15.12.2011 überreichte der Erste Kreisbeigeordnete
des Schwalm-Eder-Kreises, Herr Winfried Becker, der Gemeinde und der Evangelischen
Kirchengemeinde jeweils einen Bewilligungsbescheid in Höhe von 120.000,00 €. Mit diesen
Geldern sowie 80.000,00 € Eigenmitteln der Gemeinde, 17.000,00 € Eigenleistungen der
Elternvereine und einem Eigenanteil von 5.000, € der Evangelischen Landeskirche werden
im Jahr 2012 die Kindergärten in Oberaula und Hausen für die Erweiterung der Betreuung
Unter-Dreijähriger ausgebaut.
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Danke in diesem Zusammenhang an die Gemeindevertretung für den einstimmigen Ausbaubeschluss
und an alle Beteiligten beim Schwalm-Eder-Kreis sowie in Kirchenvorstand und
Gemeindeverwaltung für das zügige und konstruktive Miteinander bis zur Bewilligung der
Fördermittel.
Sonstiges: Kurzfristig werden die Straßenlampen in der Ortsdurchfahrt Oberaula komplett
durch neue, energiesparende LED-Leuchten ersetzt. Damit werden nicht nur Energie und
Kosten gespart, sondern damit leistet die Gemeinde, wie auch durch die PV-Anlage auf dem
Bauhofdach sowie mit der Solarheizung im Schwimmbad, einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz.
Abschließend nochmals ein großes Dankeschön an alle, die sich in und für Oberaula ehrenamtlich
engagieren. Dazu gehören insbesondere auch die aktiven Mitglieder unserer freiwilligen
Feuerwehren und des Deutschen Roten Kreuzes, die sich buchstäblich Tag und Nacht
für unser aller Sicherheit einsetzen. Wir brauchen Sie und dieses Engagement auch künftig.
Ein fast schon traditioneller Dank geht an die Anette-Hellwig-Stiftung für die erneuten Zuwendungen
in nicht unerheblicher Höhe an die Gemeinde Oberaula. Wir hoffen auch hier auf
ein „Weiter so!“
Zum Schluss danke ich sehr herzlich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Bauhof,
Kindergarten und Verwaltung. Ein in vielerlei Hinsicht arbeitsreiches Jahr neigt sich seinem
Ende zu. Sie alle haben viel geleistet in diesem Jahr und es wird auch in 2012 in keinem der
Bereiche zu Langeweile kommen, weil schon wieder viele Vorhaben auf dem Programm stehen.
Mit den besten Wünschen zum Weihnachtsfest und für ein gesundes, glückliches und
erfolgreiches Jahr 2012 beendete der Bürgermeister seine Ausführungen.
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung der Ersten Nachtragshaushaltssatzung
mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2011
Bürgermeister Wagner informierte darüber, dass sich seit der Einbringung des Entwurfes
noch einige Änderungen ergeben haben, die in den Ausschüssen detailliert dargestellt und
beraten wurden. Die Austauchseiten mit den Änderungen waren zu Beginn der Sitzung allen
Gemeindevertretern zu dem vorliegenden Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaltsplan
für das Jahr 2011 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
Herr Stiebing berichtete aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Für den Ausschuss
für Familie, Freizeit und Kultur berichtet der Ausschussvorsitzende Mario Tometzki.
Alle Ortsbeiräte hatten die Beratungsunterlagen zur Kenntnis genommen bzw. zugestimmt.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Toni Soller, erläuterte einzelne Haushaltsansätze und
Investitionen und deren Verbindung zu den durch die Doppik notwendigen Abschreibungen.
Für die SPD-Fraktion ging Frau Hühn u. a. auf den Erhalt der Lebensqualität für die Einwohner
und die hohe Verschuldung nahezu aller Kommunen ein. Beide Fraktionssprecher signalisierten
die Zustimmung ihrer Fraktionsmitglieder.
Auf Empfehlung der Ausschüsse beschließt die Gemeindevertretung die am 31.10.2011 eingebrachte
Erste Nachtagshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2011
unter Berücksichtigung der als Tischvorlage allen Gemeindevertretern vorliegenden Änderungen.
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Beschlussfassung
Gesetzliche
Zahl der Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen
Mitglieder Mitglieder
23 16 15 0 1
TOP 3 Ankündigungsbeschluss zur Anpassung im Jahr 2012 mit Wirkung
zum 01.01.2012 der/des…
TOP 3.1 Abwassergebühren
Die Abwassergebühren wurden zuletzt zum 01.01.2010 von 3.00 € auf 3,40 Euro/m³ angepasst.
Aufgrund der umfangreichen Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserentsorgung
ist eine weitere Anpassung angezeigt. Der erforderliche Erhöhungsbetrag kann erst
nach Vorlage der Kalkulation festgelegt werden. Damit die neue Gebühr zum 01.01.2012
erhoben werden kann, empfiehlt der Gemeindevorstand einen entsprechenden Ankündigungsbeschluss
zu fassen.
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung:
„Aufgrund der zu erwartenden Unterdeckung im Bereich der Abwassergebühren wird eine
Anpassung der Abwassergebühren zum 01.01.2012 angekündigt. Die voraussichtliche Erhöhung
und die Festlegung der neuen Abwassergebühr kann erst nach Vorlage einer Kalkulation
erfolgen“.
Beschlussfassung
Gesetzliche
Zahl der Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen
Mitglieder Mitglieder
23 16 16 0 0
TOP 3.2 Wasserpreises
Die Wassergebühr wurde ebenfalls zuletzt zum 01.01.2010 von 2,25 € 2,55 Euro/m³ angepasst.
Aufgrund des durch die Firma Schüllermann erstellten Jahresabschlusses für das Jahr
2009 wäre eine weitere Anpassung erforderlich. Der erforderliche Erhöhungsbetrag sollte
erst nach Erstellung des Jahresabschlusses 2010 bzw. einer neuen Kalkulation einer kostendeckenden
Höhe des Wasserpreises festgelegt werden. Damit die neue Gebühr zum
01.01.2012 erhoben werden kann, empfiehlt der Gemeindevorstand einen entsprechenden
Ankündigungsbeschluss zu fassen.
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung:
„Aufgrund der zu erwartenden Unterdeckung im Bereich der Wassergebühren wird eine Anpassung
der Wassergebühr (Wasserpreis) zum 01.01.2012 angekündigt. Die voraussichtliche
Erhöhung und die Festlegung der neuen Wassergebühr kann erst nach Vorlage einer
Kalkulation erfolgen.
Beschlussfassung
Gesetzliche
Zahl der Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen
Mitglieder Mitglieder
23 16 16 0 0
16.12.2011 Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung

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TOP 4 Ehrungen
Der Vorsitzende informierte über die vorgesehenen Ehrungen und erteilt zunächst dem stellvertretenden
Kreisbrandinspektor Robert Pfalzgraf (Oberaula-Olberode) das Wort.
TOP 4.1 Überreichung von Anerkennungsprämien für die aktive Dienstzeit in der
Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr
Herr Pfalzgraf gibt seine Freude darüber Ausdruck, dass erstmals in der Geschichte der
Feuerwehr, an verdiente Einsatzkräfte Anerkennungsprämien zu übereichen sind und erläutert
die Hintergründe für die Einführung dieser Prämien.
Herr Pfalzgraf überreichte Anerkennungsprämien an:
Name, Vorname aktive Dienstzeit Prämie
Manz, Oliver
Peter, Philipp
Richardt, Manuel
alle jeweils
alle jeweils
10 Jahre
100,00 €
Rös, Andreas
Arnold, Rainer
alle jeweils
alle jeweils
Melbert, Sylvia
20 Jahre
200,00 €
Ganz, Ralph 30 Jahre 500,00 €
TOP 4.2 Verleihung von Ehrenplaketten der Gemeinde Oberaula
Der Vorsitzende informiert, dass herausragende Leistungen durch die Verleihung einer Ehrenplakette
gewürdigt werden. Dazu begrüßte er die zu Ehrenden und führte u. a. aus, dass
das gesellschaftliche Leben ohne ehrenamtliches Engagement nicht vorstellbar sei. In seiner
Würdigung geht Bürgermeister Wagner auf die Verdienste der zu Ehrenden ein und verleiht
gemeinsam mit dem Ersten Beigeordneten die Ehrenplakette an:
Empfänger
Eymer, Heinz
Oberaula
Hahl, Reiner
Oberaula
Kleßen, Stephan
Oberaula
Eggert, Karl
Friedigerode
Kaufmann, Manfred
Friedigerode
Manz, Alfred
Friedigerode
Roth, Hans-Heinrich
Hausen
Schmidt, Walter
Friedigerode
Klinger, Karl-Heinz
Hausen
Völker, Helga
Oberaula
Auszeichnung für
22 Jahre Mitglied des Ortsbeirates Oberaula
(1989 bis 2011)
20jährige Tätigkeit u. a. als Pressewart der
IFO 1977 Oberaula e. V.
20jährige Tätigkeit u. a. als 2.Vorsitzender und
Handballübungsleiter der IFO 1977 Oberaula e. V.
28 Jahre verschiedene Tätigkeiten im Vorstand des
Schützenverein Friedigerode
28 Jahre verschiedene Funktionen im Vorstand des
Schützenverein Friedigerode
28 Jahre 1. Kassierer im Schützenverein
Friedigerode
26 Jahre Mitglied der Gemeindevertretung
Oberaula (1985 – 2011)
28 Jahre im Vorstand, u. a. seit 1988 Erster
Vorsitzender des Schützenverein Friedigerode
34 Jahre Ortsbeirat Hausen und Gemeindevertretung,
davon 26 Jahre Ortsvorsteher
30 Jahre Beigeordnete im Gemeindevorstand
Oberaula
16.12.2011 Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung
Ehrenplakette
in
Bronze
Bronze
Bronze
Silber
Silber
Silber
Silber
Silber
Gold
Gold

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TOP4.3 Verleihung von Ehrenbezeichnungen nach langjähriger kommunalpolitischer
Tätigkeit
Auf einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung in der Sitzung am 31.10.2011 werden
von Bürgermeister Wagner und dem Ersten Beigeordneten Lothar Maurer die folgenden Ehrenbezeichnungen
an ausgeschiedene Mandatsträger durch Aushändigung der entsprechenden
Urkunde verliehen:
Name Funktion Dauer Ehrenbezeichnung
Helga Völker GVO 30 Jahre Ehrenbeigeordnete
Hans-Heinrich Roth GVT 26 Jahre Ehrengemeindevertreter
Herbert Bornkessel OB 39 Jahre Ehrenmitglied des Ortsbeirates
Heinz Eymer OB 22 Jahre Ehrenmitglied des Ortsbeirates
Karl-Heinrich Klinger GVT u. 34 Jahre
OB/OV 30/26 Jahre Ehrenortsvorsteher
Robert Lauer OB 34 Jahre Ehrenmitglied des Ortsbeirates
(GVO = Gemeindevorstand, GVT = Gemeindevertretung, OB = Ortsbeirat, OV = Ortsvorsteher)
Der Vorsitzende bedankt sich abschließend für die geleistete Unterstützung im abgelaufenen
Jahr, insbesondere bei allen ehrenamtlich Tätigen und erwähnt in seinem Jahresrückblick
die/den
• Resolution zum Erhalt des Bundeswehrstandortes in Schwarzenborn,
• am 27.03.2011 erstmals ohne Parteilisten durchgeführten Wahlen für die Ortsbeiräte,
• interkommunale Zusammenarbeit zwischen Oberaula, Ottrau und Neukirchen für die
Entgeltabrechnungen der Mitarbeiter(innen) dieser Kommunen,
• Zusammenarbeit zwischen Oberaula und Kirchheim im Bereich der Standesämter,
• Neueröffnung der ehemaligen Arztpraxis Dr. Pistor,
• Erhöhung des Frauenanteils in der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl auf vier
(und seit 01.12.2011 nunmehr fünf) Frauen,
• Bürgerbefragung zur Erarbeitung eines kommunalen Leitbildes für Oberaula,
• Übergang des Vorsitzes im Verbandsvorstand der Gemeindeverwaltungsverbandes
„Südlicher Knüll“ am 01.07.2011 von Bürgermeister Olbrich (Neukirchen) auf Bürgermeister
Wagner( Oberaula),
• Bürgerversammlung am 31.08.2011 mit Präsentation der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung
zur Erarbeitung eines kommunalen Leitbildes für unseren Luftkurort,
• Wahl von Frau Marianne Hühn zur Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes
„Südlicher Knüll“,
• Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz im Rahmen der Doppik mit einem Gemeindevermögen
von rund 14 Millionen Euro,
• und der ersten Veranstaltung zur Gründung eines Fördervereins für das Waldschwimmbad
Oberaula
Zum Abschluss bat er alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde als auch die politischen
Verantwortlichen sowie die ehrenamtlich Tätigen auch im neuen Jahr wieder anzupacken
um die bevorstehenden Maßnahmen erfolgreich durchführen zu können.
Dieter Groß
Vorsitzender
16.12.2011 Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung
Uwe Schmidt
Schriftführer
Anlagen
• Anwesenheitsliste
• Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2011