Gemeinderats-Sitzungsprotokoll v. 11.12.2008 (114 KB) - .PDF

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Die Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung von ihr – der Bürgermeisterin - einberufen wurde;
b) die Verständigung hierzu gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an alle Mitglieder bzw.
Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 02.12.2008 unter Bekanntgabe der Tagesordnung
erfolgt ist;
c) die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage öffentlich
kundgemacht wurde;
d) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
e) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 09.10.2008 bis zur heutigen Sitzung
während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung
zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss
Einwendungen eingebracht werden können.
Sodann gibt die Vorsitzende noch folgende Mitteilungen:
Tagesordnung, Beratungsverlauf und Beschlüsse:
1. Zeitbank 55+; Projektsvorstellung (Beilage A)
2. Gewährung einer Bedarfszuweisung für den Kommunalfahrzeugankauf (Traktor) samt
Zusatzgeräten
3. Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen – Verordnung für Verkehrsbeschränkungen (Beilage B)
4. Nachtragsvoranschlag 2008 (Beilage C)
5. Voranschlag 2009
a) Festsetzung der Steuerhebesätze
• Grundsteuer A und B, Hundeabgabe
b) Beschlussfassung des Voranschlages 2009
• Mittelfristiger Finanzplan 2009 – 2012
• Festsetzung Wasserbenützungsgebühren
• Festsetzung Kanalbenützungsgebühren
• Festsetzung Dienstpostenplan
• Ordentlicher Haushalt und außerordentlicher Haushalt (Beilage D)
• Betrag ab dem Abweichungen zu begründen sind
6. Festsetzung Kassenkredithöchstbetrag und Aufnahme Kontokorrentkredit für das Finanzjahr
2009 – Vergabevorschlag (Beilage E und F)
7. Bericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 02.12.2008; Kenntnisnahme