14:00 - do it.konferenz

06
BADEN-WÜRTTEMBERG EINHEITLICH ANSPRECHBAR
do it.kongress Panel 2
E-Government – Verwaltung aus einer Hand
11:45
11:50
12:20
12:45
14:00
15:00
• Matthias Holzner, MFG Baden-Württemberg mbH, Stuttgart
Eröffnung und Tagesmoderation
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für die Europafähigkeit unserer Verwaltung
• Ministerialdirektor Rainer Arnold, Innenministerium Baden-Württemberg
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist für die deutsche Verwaltung eine große Herausforderung. Die EU fordert hier
erstmals, dass IT und Internet konsequent genutzt werden: Dienstleistungserbringer sollen fortan alle Formalitäten
elektronisch abwickeln können. Dies bedingt, dass alle verwaltungsinternen Prozesse auf den Prüfstand gestellt
werden müssen.
Dienstleistungen aus einer Hand – Rechtliche Aspekte
• Prof. Dr. Utz Schliesky, Leiter Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften an der Universität Kiel /
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie stellt mit der Pflicht zur Einführung einheitlicher Ansprechpartner das deutsche
Verwaltungsrecht vor eine bedeutende Herausforderung. Die Verwaltung muss sich stärker als zuvor vernetzen.
Das schleswig-holsteinische Modell einer Anstalt öffentlichen Rechts will mit gutem Beispiel vorangehen.
Mittagspause, Networking, Ausstellungsbesuch
Live-Demonstration: Unternehmensgründung über das Web
Europäische und deutsche Dienstleister können wichtige Behördenkontakte bald über das Internet erledigen. Ab
Ende 2009 sollen elektronische Angebote die Verfahren zur Aufnahme und Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit
vereinfachen und beschleunigen. Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie ist eine große Herausforderung
für die deutsche Verwaltung, da zahlreiche Behörden von Bund, Ländern, Kommunen und Kammern betroffen
sind. Wie eine Unternehmensgründung online erfolgen kann, wird live demonstriert. Die gesamte Prozesskette
mit den beteiligten Institutionen wird vorgestellt und erläutert.
• Verfahren für die Antragsteller: Frank Fleischmann, Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg
• Rolle des Einheitlichen Ansprechpartners: Dr. Albert Hermann, Innenministerium Baden-Württemberg
• Rolle der Kommunen: Ralf Armbruster, Landeshauptstadt Stuttgart und
Bernd Schulte, Datenzentrale Baden-Württemberg / DVV Baden-Württemberg, Stuttgart
• Rolle der Kammern: Dr. Gunther Quidde, IHK Rhein-Neckar, Mannheim
Diskussion: Europäische Dienstleistungsrichtline – Der Traum vom One Stop Government
Moderation: Alexander Schaeff, Chefredakteur Kommune21, Tübingen
Bis Ende Dezember 2009 müssen die Mitgliedstaaten die EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) in nationales
Recht umsetzen. Um bürokratische und zwischenstaatliche Hindernisse im Markt für Dienstleistungen zu beseitigen,
macht die EU Vorgaben für die Ausgestaltung der Verwaltungsverfahren. Die EU-DLR zwingt zur
Verwaltungsreform. Dieses rechtlich verbindliche Programm führt zu umfassenden technischen und organisatorischen
Änderungen in Ämtern und Behörden. E-Government wird verpflichtendes Grundelement und Leitbild
der künftigen Verwaltung. Ob der Traum vom One Stop Government bereits Ende 2009 Wirklichkeit wird, ist die
zentrale Frage der Podiumsdiskussion.